SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 13.06.2023

Beschlussvorlage

VO/0464/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0577/23

Beschluss: abgelehnt

Große Anfrage gewähltes Mitglied

Große Anfrage - Wohnbau- bzw. Gewerbepotenzialflächen

VO/0491/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0491/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE

VO/0514/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0514/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE

VO/0515/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0515/23/A-1

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE

VO/0516/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0516/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/0376/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0376/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage SPD

VO/0561/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0561/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag FDP Rat AU

VO/0571/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0571/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/0572/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0572/23 /1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/0574/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0574/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage SPD

VO/0581/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0581/23/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0480/23

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0495/23/1-Neuf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0534/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0498/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

2023 05 11 Anlage Muensteraner Erklaerung

VO/0569/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/0593/23

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0570/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0580/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0584/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0326/23/Neuf.

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/Grüne

Stopp Ausbau L 419

VO/0232/23

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Anregung nach § 24 GO NRW L419 A.Altemöller

Anregung nach § 24 GO NRW L419 B.Kutz

Anregung nach § 24 GO NRW L419 Bartsch

Anregung nach § 24 GO NRW L419 C.Schmidt

Anregung nach § 24 GO NRW L419 P.Eigenbrodt

Anregung nach § 24 GO NRW L419 R.Schäfer

Anregung nach § 24 GO NRW L419 T.Ludwig

Ausbau L419 Anregungen § 24 GO NRW gesammelt

VO/0435/23

Antrag DIE LINKE

VO/0005/23

Beschluss: abgelehnt

Antrag FW

VO/0015/23-Neuf.

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0285/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0537/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0303/23-1Neuf.

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0543/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Wuppertal

VO/0404/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses

Anlage 02 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021

Anlage 03 - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 mit Anhang und Lagebericht, Stand 30.06.2022

Anlage 04 - Jahresrechnung 2021

Anlage 05 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers

VO/0526/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0379 Anlage 01

VO/0379/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0468/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0239/23 Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0241/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1- Handlungsempfehlung Vergaben

Anlage 2 - Begründung Vergabeverfahren

Anlage 3 - Gegenüberstellung Vergabeverfahren

Anlage 4 - Aufstellung Planungskosten bis Durchführungsbeschluss

VO/0397/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Kostenzusammenstellung für zu beschließende Teilleistungen

Anlage 2 - Baustelleneinrichtung Phase 1 - Rückbau Sporthalle und Schadstoffsanierung

Anlage 3 - Baustelleneinrichtung Phase 2 - Erdarbeiten

Anlage 4 - Baustelleneinrichtung Phase 3 - Rohbauarbeiten

Anlage 5 - Baustelleneinrichtung Phase 4 - Ausbau

VO/0443/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0467/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01: Zielstrategie

VO/0214/23

Beschluss: vertagen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0592/23/1-Neuf.

Beschluss: vertagen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0603/23

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

01 – Vorschlag Jugendring e.V. zur Verteilung der Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit

VO/0373/23

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

2023-04-19 MK-2024-2025 ENDFASSUNG Rat

VO/0255/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0438/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Quartalsbericht I 2023 End

VO/0325/23

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 03 - Mietspiegel Stadt Wuppertal 2022

Anlage 04 - Schreiben Bundesfinanzministerium

Anlage 01-Richtlinien Kindertagespflege NEU ab August 2023

Anlage 02-Richtlinien Kindertagespflege NEU ab August 2023 mit farblichen Änderungen

VO/0383/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0506/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0638 20-Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz.doc

VO/0174/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Diversitykonzept 2023-2023 mit Änderung auf Seite 15

VO/0530/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0553/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Betriebskosten 2023

VO/0541/23

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

VO/0358/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0367/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/0554/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0559/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0564/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0565/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat AU

VO/0575/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0533/23

Beschluss: geändert beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 VO1 Dok.Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Eberhard Hasenclever (nur Rat)

Ö 1.2 VO1 Dok.Wahl eines Beigeordneten (nur Rat)

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO2 Dok.Wohnbau- bzw. GewerbepotenzialflächenGroße Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 16.05.2023

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Wohnbau- bzw. GewerbepotenzialflächenAntwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 16.05.2023

Ö 2.2 VO1 Dok.Hol mich! AppGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Hol mich! AppAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023

Ö 2.3 VO1 Dok.Seveso III RichtlinieGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Seveso-III-RichtlinieAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023

Ö 2.4 VO1 Dok.WärmewendeGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023

Ö 2.4.1 VO1 Dok.WärmewendeAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2023

Ö 2.5 VO1 Dok.Umsetzung der DenkmalbereichssatzungGroße Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.05.2023

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Umsetzung der DenkmalbereichssatzungAntwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.05.2023

Ö 2.6 VO1 Dok.Baumschutzsatzung der Stadt Wuppertal – Beschlussfassungen der BezirksvertretungenGroße Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.05.2023

Ö 2.6.1 VO1 Dok.Baumschutzsatzung der Stadt Wuppertal – Beschlussfassungen der Bezirksvertretungen Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.05.2023

Ö 2.7 VO1 Dok.Auskömmliche Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen MusikschuleGroße Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023

Ö 2.7.1 VO1 Dok.Auskömmliche Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen MusikschuleAntwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023

Ö 2.8 VO1 Dok.Ladeinfrastrukturkonzept für E-MobilitätGroße Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023

Ö 2.8.1 VO1 Dok.Ladeinfrastrukturkonzept für E-MobilitätAntwort auf die Große Anfrage der FDP vom 02.06.2023

Ö 2.9 VO1 Dok.Wärmeplan für WuppertalGroße Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023

Ö 2.9.1 VO1 Dok.Wärmeplan für WuppertalAntwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2023

Ö 2.10 VO1 Dok.Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von RatsbeschlüssenGroße Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2023

Ö 2.10.1 VO1 Dok.Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von Ratsbeschlüssen Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2023

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Ausweichquartier RS Leimbach

Ö 3.2 VO1 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Parktickets für Sitzungen

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Mehr Grün in BebauungsplänenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.2023

Ö 4.2 VO1 Dok.Überprüfung und Aktualisierung der Straßenhierarchie in WuppertalAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.2023

Ö 4.3 VO1 Dok.Tag des Blaulichts an Wuppertaler Schulen Gemerinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP,DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER/WfW vom 06.06.2023

Ö 4.4 VO1 Dok.Flächenpotentiale entwickelnAntrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 23.05.2023

Ö 4.5 VO1 Dok.Innenstadtentwicklung ElberfeldAntrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 24.05.2023

Ö 4.6 VO2 Dok.Resolution zur „Münsteraner Erklärung“ des Städte- und Gemeindebundes NRWGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 06.06.2023

Ö 4.6.1 VO1 Dok.Ersetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.06.2023 zu VO/0569/23, Resolution zu „Münsteraner Erklärung, Aufnahme neuankommender Personen in den Städten und Gemeinden von Nordrhein-Westfalen vom 11. Mai 2023“

Ö 4.7 VO1 Dok.Resolution - Folgefinanzierung für IT-Betreuung an Schulen sicherstellenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 06.06.2023

Ö 4.8 VO1 Dok.Städtische Kofinanzierung des Lern- und Gedenkorts KemnaGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 05.06.2023

Ö 4.9 VO1 Dok.Gemeinsame Resolution: Belastungsausgleich aus repräsentativen Daten ermittelnGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 06.06.2023

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEn und DIE LINKE vom 26.04.2023

Ö 5.1.1 VO2 Dok.Stopp des Ausbaus der L 419 im momentan vorgesehenen PlanfeststellungsverfahrenBeschluss der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 18.04.2023

Ö 5.1.2 VO9 Dok.Anregungen gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419 (nur Hauptausschuss)

Ö 5.2 VO1 Dok.Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-SäleAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2023

Ö 5.2.1 VO1 Dok.Prüfung des Verkaufs der ehemaligen ZoofestsäleAntrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.04.2023

Ö 5.2.2 VO1 Dok.Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 18.04.2023 zu den Anträgen VO/0015/23 „Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle“ (Freie Wähler/WfW) und VO/0005/23 „Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung" (DIE LINKE)

Ö 5.2.3 VO1 Dok.Ehemalige Zoofestsäle: Nutzung per Erbbaurecht prüfenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.05.2023

Ö 5.3 VO1 Dok.Resolution Tempo 30Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 21.04.2023

Ö 5.3.1 VO1 Dok.Resolution Tempo 30Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zur VO/0303/23-1Neuf.

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO2 Dok.Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Seniorenbeirates

Ö 6.2 VO11 Dok.Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg- erneuter Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg- Satzungsbeschluss -

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO6 Dok.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2021

Ö 7.2 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Wuppertal

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ö 8.2 VO1 Dok.Betriebsleitung ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

Ö 9 Planverfahren

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO1 Dok.Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Grundsatzbeschluss

Ö 10.2 VO1 Dok.Neubau einer Gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss

Ö 10.3 VO5 Dok.7. Gesamtschule – Beschluss zum weiteren Verfahren

Ö 10.4 VO6 Dok.Beschluss für Teilleistungen der Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau

Ö 10.5 VO1 Dok.Grundschule Peterstraße und Förderschule Bartholomäusstraße - Kostenneufestsetzung

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO12 Dok.Gutachten für eine Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Wuppertal

Ö 11.2 VO2 Dok.Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

Ö 11.2.1 VO1 Dok.Nachhaltigkeitsstrategie für WuppertalErsetzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 12.06.2023

Ö 11.2.2 VO1 Dok.Nachhaltigkeitsstrategie Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2023

Ö 11.3 VO2 Dok.Abgesetzt. Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2023

Ö 11.4 VO2 Dok.Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2024/Katalogentwurf 2025

Ö 11.5 VO1 Dok.Verlängerung des Teilstandortes für das Städtische Gymnasium Bayreuther Straße im Schulgebäude Hufschmiedstraße 5

Ö 11.6 VO2 Dok.Quartalsbericht I/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Ö 11.7 VO5 Dok.Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

Ö 11.8 VO1 Dok.Verlängerung der Mietverträge der Unterkünfte für Geflüchtete in der Gräfrather Str. 124 sowie am Heidter Berg 30a zum Erhalt von Kapazitäten zur Unterbringung Geflüchteter

Ö 11.9 VO2 Dok.Weiterführung der Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz

Ö 11.10 VO2 Dok.Diversity Konzept 2023-2026 für die Stadtverwaltung Wuppertal