Hauptausschuss - 17.06.2020 - 16:00-17:55&nbsp;Uhr

Anlage 1 Bürgernatrag § 24 GO NRW vom 26.02.2020

Anlage 2 Beschilderungsplan

VO/0226/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/0258/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Bürgerantrag

VO/0270/20/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Bürgerantrag

VO/0272/20

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW

Anlage 02 - Flächenzuständigkeitsplan

Anlage 03 - 01 Oberer Döppersberg

Anlage 03 - 02 Oberer Döppersberg

VO/0319/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage BV

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/0320/20

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Bürgerantrag Bernhardt Grünpfeil

VO/0323/20

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW

Foto 01 Friedrich-Ebert-Straße 154-154a

Foto 02 Friedrich-Ebert-Straße 154-154a

VO/0324/20

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Ulrich Schmidt NützenbergerStrasse

Ulrich Schmidt Steinweg

Ulrich Schmidt UK2

VO/0330/20

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Bürgerantrag Döpp - Errichtung Hängebrücke anonymisiert

VO/0373/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

200515 BA §24GO Gehwegparken

VO/0511/20

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/0536/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/0555/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Bürgerantrag

VO/0571/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antwort auf Anfragen

01 - Bürgerantrag

VO/0553/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Anlage 01 Bürgerantrag

VO/0576/20

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Bürgerantrag

VO/0575/20

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 01 Bürgerantrag vom 12.01.2020

Anlage 02 Bürgerantrag vom 17.01.2020

VO/0150/20

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

Plan 01

Plan 02

VO/0460/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0074/20/1-Neuf.

Beschluss: abgelehnt

VO/0132/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0173/20

Beschluss: abgelehnt

VO/0429/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0551/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0567/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag SPD Rat OB

VO/0573/20

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0589/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0591/20

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0149/20

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0345/20/1-Neuf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Zuschussliste GB 2.1 2020 2021

VO/0326/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Anlage 02 - Empfehlung (Leitlinien) der Kommission für eine Kultur des Erinnerns (VO/0402/08)

Anlage 01 - Satzung der Stadt Wuppertal für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur (Benennungssatzung)

VO/0717/19/2-Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 1 Stellplatzsatzung Richtzahlentabelle

Anlage 2 Stellplatzsatzung Stellplatzzonen

Anlage 3 Stellplatzsatzung Mobilitätskonzept

Anlage zur Vorlage Stellplatzsatzung Erläuterungen

Stellplatzsatzung

VO/0042/20

Beschluss: vertagt auf Rat

01 Erläutertungen Satzungstext (geändert)

02 Stellplatzsatzung geändert

03 Richtzahltabelle (geändert) Anlage 1 Stellplatzsatzung

04 Stellplatzzonen (geändert) Anlage 2 Stellplatzsatzung

05 Mobilitätskonzept (geändert) Anlage 3 Stellplatzsatzung

VO/0042/20/1-Erg

Beschluss: vertagt auf Rat

Anlage 1 Ablösesatzung Ablösebeträge

Ablösesatzung

Anlage 2 Ablösesatzung Gebietszonen

Anlage zur Vorlage Ablösesatzung Erläuterungen

VO/0043/20

Beschluss: vertagt auf Rat

01 Erläutertungen Satzungstext (geändert) Ablösesatzung

02 Ablösesatzung geändert

03 Berechnung Ablösebeträge (geändert) Anlage 1 Ablösesatzung.docx

04 Gebietszonen (geändert) Anlage 2 Ablösesatzung

VO/0043/20/1-Erg.

Beschluss: vertagt auf Rat

VO 0160 20 Anlage 01 staedtische Parkgebuehrenordnung 2020

PSA Barmen 2017 Oktober

PSA Elberfeld 2018 Nov

VO/0160/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 Aenderungssatzung

Anlage 2 Elternbeitragssatzung ab 01 08 20 mit Aenderung

VO/0261/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0419/20/1-Neuf.

Beschluss: in der Sache erledigt

OGS-Elternbeitragssatzung

Anlage 01 - 4. Änderungssatzung

VO/0405/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0540/20

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0524/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Anlage 1 - Erste Änderungssatzung Jobcenter

Anlage 2 - Synopse erste Änderungssatzung Jobcenter

VO/0385/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Sondernutzungssatzung der Stadt Wuppertal

VO/0449/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0431/20

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0579/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Anlage 1 Satzungsbeschluss Erste Satzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Wuppertal zu wählenden Mitglieder

Anlage 2 Synopse

Anlage 3 Wahlordnung Integrationsgremium

VO/0480/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0509/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Entscheidungsvorschläge

Anlage 02 - Muster Straßen- und Wegekonzept

VO/0512/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Sechste Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wuppertal

VO/0550/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Erste Satzung zur Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal

VO/0577/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

2020-05-15 Bauzeitliche Verkehrsführung

VO/0430/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

2020-05-15 Entwurfsplan E-1

VO/0360/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0461/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019, Teil 3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020, Teil 1

VO/0489/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0525/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Entwurf Jahresabschluss 2019

Anlage 02 - Jahresrechnung 2019

VO/0230/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht

VO/0349/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Geschäftsbericht JA 2019 SSK

VO/0398/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0399/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 Jahresabschluss 2018 GMW

VO/0253/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0255/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO 0432 20 Anlage 1 Jobcenter JA 2019

VO/0432/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht

VO/0469/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0472/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0375/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0400/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anl 1 PCGK u Beteiligungsrichtlinie

Anl 2 Gegenüberstellung PCGK zu Eckpunkten Städtetag und Anregung aus Beteiligungsunternehmen

Anl 3 Eckpunkte PCGK für komm Unterm Präsidium Städtetag Mai 2009)

Anl 4a KA 27101998

Anl 4b KA 26011999

Anl 5 Grundsätze guter Unternehmensführung PCGK Städtetag NRW 18.11.2009

Anl 6 Leitfaden Präsidium Deutscher Städtetag vom 12.09.2017

Anl 7 Synopse kurz

VO/0410/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - 1. Änderungssatzung

VO/0427/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0593/20

Beschluss: nur Rat

VO/0259/20

Beschluss: nur Rat

Anlage 01 Geltungsbereich B-Plan 199 1And

Anlage 02 Festsetzungen des B-Planes 199

Anlage 03 Darstellung rechtsgültiger FNP

VO/0250/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 02 Textliche Festsetzungen

Anlage 01 Bebauungsplan

Anlage 03 Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 04 Ansichten Schnitte

Anlage 05 FNP

VO/0322/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/0340/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01:Geltungsbereich

Anlage 02: Bauantragsgrundstück

VO/0359/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage - Handlungsprogramm Gewerbeflächen – Fortschreibung 2020

VO/0498/20

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0514/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Anlage – Gewerbeflächenpotenziale (Frage 5)

VO/0554/20/1-Neuf.

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsame große Anfrage

VO/0543/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Antwort auf Anfragen

VO/0543/20/1-A

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0844/20/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage - Konzept "Neue Wohnbauflächen"

VO/0929/19

Beschluss: geändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Deklaration

Protokoll

Informationsbroschuere

VO/1255/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage - Bündnis für Wohnen (Neufassung) - Text der Vereinbarung

VO/0099/20/1. Neuf

Beschluss: vertagt auf Rat

Anlage 01 - Handlungskonzept Stärkung des Sozialen Wohnungsbaus in Wuppertal

VO/0448/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage1 EZK Neuf Fortschreibung2020

Änderungen

Anlage2 EZK Neuf Synopse BVen

VO/0197/20/1.Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorhabenliste 2020 Entwurf

VO/0198/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0199/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

2020-03-23 MK-2021-2022 ENDFASSUNG Rat

VO/0288/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0289/20

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0559/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag CDU Rat AU

VO/0203/20

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0590/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Anlage 01 ABK-Erläuterungsbericht

Anlage 02 ABK Anlage 1: ÜLP 3

Anlage 03 ABK Anlage 2: Anlage 5 - Gesamtzusammenstellung der geplanten Maßnahmen

VO/0290/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 Bewilligungsrichtlinien

VO/0374/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0379/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Übersicht über das ehemalige Belzergelände an der Hastener Str

VO/0396/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Grundsatzbeschluss

VO/0411/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

VO/0417/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0463/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0474/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Kurzfassung - Klimaschutzkonzept

Langfassung - Klimaschutzkonzept

VO/0549/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0535/20

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0578/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0588/20

Beschluss: nur Rat