Sitzung
SI/1246/22
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Historische Stadthalle, Großer Saal, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Datum
10.02.2022
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Einführung eines neuen Stadtverordneten (nur Rat)
 
Ö 1.1.1
Aktuelle halbe Stunde zum Themenkomplex "Kalkulatorische Planbarkeit von Projekten des Gebäudemanagements"

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 1.2
Antrag auf Fristverlängerung für das Bürgerbegehren "Bundesgartenschau 2031" gemäß § 26 GO NRW (nur Rat)

Beschluss: abgelehnt

VO/0111/22
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Scheibenpachtmodell
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.01.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0042/22
Ö 2.1.1
Scheibenpachtmodell
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.01.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0042/22/1-A
Ö 2.2
Inklusion: Ausbildung bei der Stadt Wuppertal
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.01.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0087/22
Ö 2.2.1
Inklusion: Ausbildung bei der Stadt Wuppertal
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.01.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0087/22/1-A
Ö 2.3
Missbrauch im Sport
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.01.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0103/22
Ö 2.3.1
Missbrauch im Sport
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.01.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0103/22-1-A
Ö 2.4
Die Behandlung erfolgt unter Tagesordnungspunkt 11.1 - Anmietung der Bundesbahndirektion
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 02.02.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0121/22
Ö 2.4.1
Anmietung der Bundesbahndirektion
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 02.02.22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0121/22/1-A
Ö 2.5
Räumung/Rodung Osterholz
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0129/22
Ö 2.5.1
Räumung/Rodung Osterholz
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0129/22/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands
VO/1802/21
Ö 3.2
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Externe Prüfung der Effektivität der Verfahrensweisen des Ressorts Straßen und Verkehr
VO/1759/21
Ö 3.3
Anregungen gemäß § 24 GO NRW - Behandlung von Anregungen nach dem Vorbild des Vorschlagswesens / Hinweise für das Einreichen und Regeln für die Bearbeitung von Bürgeranregungen
VO/0112/22
Ö 3.4
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Runder Tisch hinsichtlich der Ausländerbehörde Wuppertal
VO/0071/22
Ö 3.5
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Angemessene Kalkulation der Fernwärmepreise unter Berücksichtigung der tatsächlichen Beschaffungskosten (Zwischenbericht)
VO/0073/22
Ö 3.6
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufzeichnung kommunaler Gremiensitzungen mittels Ton- oder Videoformate
VO/0123/22
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 26.01.2022

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0098/22
Ö 4.1.1
Ergänzungsantrag zur VO/0098/22 – Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter
Antrag der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 09.02.2022

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0151/22
Ö 4.2
Sachstandsbericht „Ausbildungskapazität ausbauen - Personalmangel entgegenwirken“
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0077/22-Neuf.
Ö 4.3
Zuschuss Rosensonntagszug
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 01.02.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0108/22
Ö 4.4
Einholung von Angeboten und Erstellung einer Homepage für den Integrationsausschuss der Stadt Wuppertal für die Öffentlichkeitsarbeit
Antrag aus dem Integrationsausschuss vom 09.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1796/21
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1787/21
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0130/22
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1814/21
Ö 8.2
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2022 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1844/22
Ö 8.3
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2022 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0004/22
Ö 8.4
Wirtschaftsplan 2022 Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1581/21
Ö 8.5
Wirtschaftsplan 2022 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1798/21
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0113/22
Ö 9.2
Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1815/21
Ö 9.2.1
Änderungsantrag zu TOP 9.2, Zielbeschluss Wohnbauflächenentwicklung "Nissengelände"
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2022

Beschluss: abgelehnt

VO/0150/22
Ö 9.3
Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung „Barmer Bogen“

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1821/21
Ö 9.4
Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle -
(Parallelverfahren zur 115. Änderung des Flächennutzungsplans)
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1325/21
Ö 9.5
Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 121B)
1. Änderung
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1382/21
Ö 9.6
Bebauungsplan 1275 - Rudolfstraße / Buchenstraße -
- Offenlegungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1816/21
Ö 9.7
Bebauungsplan 682 - Hardt / Schwabenweg -
- 2. Änderung des Bebauungsplanes -
- Änderung des Städtebaulichen Vertrages -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1804/21
Ö 9.8
Bebauungsplan 982 - Schulzentrum Süd/ Schwimmsportleistungszentrum Küllenhahn -
1. Änderung
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1761/21
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Errichtung eines Massivbaus mit 2 Klassenräumen für die Grundschule Berg-Mark-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1830/22
Ö 10.2
Errichtung von vier Klassencontainern für die Schule am Nordpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1831/22
Ö 10.3
Bericht zur Gesamtsanierung Realschule Leimbach

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0062/22
Ö 10.4
Neugestaltung Alte Freiheit, Poststraße, Kerstenplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1764/21
Ö 10.5
Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1640/21 - Neuf.
Ö 10.6
Kreuzungsumbau Bundesallee B 7 / Sophienstraße / Alsenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1116/21
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

Beschluss: vertagen

VO/0049/22
Ö 11.1.1
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.2022

Beschluss: vertagen

VO/0132/22
Ö 11.1.1.1
Bericht zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

Beschluss: vertagen

VO/0133/22
Ö 11.1.2
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0049/22

Beschluss: vertagen

VO/0134/22
Ö 11.1.2.1
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.22

Beschluss: vertagen

VO/0134/22/1-A
Ö 11.2
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Verlagerung des Stadtarchivs

Beschluss: abgesetzt

VO/1688/21
Ö 11.3
Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0996/21
Ö 11.4
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Betreibermodell öffentliche Toiletten

Beschluss: abgesetzt

VO/1616/21
Ö 11.5
Bewerbung der Stadt Wuppertal für das Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1415/21
Ö 11.6
Bericht zur Umsetzung des Antrags „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0038/22
Ö 11.7
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle

Beschluss: abgesetzt

VO/1202/21-A
Ö 11.8
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0642/21
Ö 11.9
Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0031/22
Ö 11.10
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0032/22
Ö 11.11
Gewährung eines Zuschusses an die Wasserfreunde Wuppertal 1883 e.V. zur Sanierung des vereinseigenen Freibades („Alfred-Panke-Bad“), Bendahler Str. 136 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0003/22
Ö 11.12
Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0052/22
Ö 11.13
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0114/22
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1829/21
Ö 12.2
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01./02. Juni 2022 in Essen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1808/21
Ö 12.3
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1851/22
Ö 12.4
Gremienbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.01.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0041/22
Ö 12.5
Gremienumbesetzung
Antrag der AfD-Fraktion vom 27.01.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0110/22
Ö 12.6
Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0115/22
Ö 12.7
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0142/22

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
 
N 13.1
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion – Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0049/22 NÖ
 
N 14
Antrag zur Errichtung eines Stahlgittermastes für Mobilfunk im Bereich Spiekern