SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 10.02.2022

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: abgelehnt

Große Anfrage DIE LINKE

VO/0042/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0042/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE

VO/0087/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0087/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FW

VO/0103/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0103/22-1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FW

VO/0121/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0121/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE

VO/0129/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0129/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Klimanotstandsantrag Stadt Wuppertal mit Unterzeichnenden

Klimanotstandsantrag Stadt Wuppertal Geändert

Klimanotstandsantrag Stadt Wuppertal Mit Änderungen

VO/1802/21

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Anregung nach § 24 GO NRW an den Rat der Stadt Wuppertal

Konzept u TOP 3 3 16-12-2021-PDF

zu TOP 3.3 16-12-2021 lang - PDF

VO/1759/21

Beschlussvorlage

Bürgeranregung Herr Dr. Blaschke

Bürgeranregung Herr Bernhardt

VO/0112/22

Beschlussvorlage

Buergerantrag Runder Tisch 16.01.2022

VO/0071/22

Bericht

VO 0073 Anlage Bürgerantrag

VO/0073/22

Beschlussvorlage

Antrag § 24 Digitalisierung

Ergänzung des Petenten

VO/0123/22

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0098/22

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag gewähltes Mitglied

Ergänzungsantrag Begegnungsstätte Gastarbeiter vom 09.02.2022

VO/0151/22

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag SPD

VO/0077/22-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0108/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1796/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 02 ALT-Entgeltordnung Verpflegungsentgelt

NEU-Entgeltordnung Verpflegungsentgelt

VO/1787/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 1 - Berichtsdrucksache VO-1818-21-1-Neuf

Anlage 2 - Übersicht Sitzungstermine Gremien

VO/0130/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2022

VO/1814/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 02 - Erläuterungen Erfolgsplan

Anlage 03 - Finanzplan

Anlage 04 - Erläuterung Finanzplan

Anlage 05 - Stellenübersicht

VO/1844/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 02 - Erläuterungen

VO/0004/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Erfolgsplan 2022

Anlage 02 - Vermögensplan 2022

Anlage 03 - Investitionsplan 2022-2026

Anlage 04 - Stellenplan 2022

Anlage 05 - Mittelfristige Finanzplanung 2022-2026

Anlage 06 - Mittelfristige Erfolgsplanung 2022-2026

VO/1581/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 zu VO 1798 21

Anlage 02 zu VO 1798 21

VO/1798/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0113/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage01 Exposé OberdüsselerWeg

Anlage02-Plangebiet-vorläufigeAbgrenzung

Anlage03 Planungsprozess

BV Uellendahl-Katernberg Stellungnahme CDU-Fraktion

BV Uellendahl-Katernberg Stellungnahme B90/DIE GRUENEN

BV Uellendahl-Katernberg Stellungnahme SPD-Fraktion

Stellungnahmen Ausschuss für Wirtschaftlichkeit, Arbeit und Nachhaltigkeit und Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

VO/1815/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0150/22

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage01 Plangebiet-BarmerBogen

Anlage02 Dokumentation-Wettbewerb

Anlage03 Städtebaulicher-Entwurf

Anlage04 Präsentationsbroschüre StädtebaulicherEntwurf

Anlage05 Kurzbericht-Bodenaufschüttung

Stellungnahmen Ausschuss für Wirtschaftlichkeit, Arbeit und Nachhaltigkeit und Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

VO/1821/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anl 1 - Würdigung der Stellungnahmen

Anl 2a- Teil A: Begründung

Anl 2b- Teil B: Umweltbericht

Anl 3 - Textliche Festsetzungen

Anl 4 - Bebauungsplanentwurf

BV Oberbarmen Stellungnahme B90/DIE GRUENEN

BV Oberbarmen Stellungnahme CDU-Fraktion

VO/1325/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

1275 Anlage 01 Begründung

1275 Anlage 02 BebauungsplanEntwurf

1275 Anlage 03 ÄnderungGeltungsbereich

VO/1816/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Verlagerung des Technikraumes

Anlage 02 aktualisierte Visualisierung der Stützmaue Technikraum neu

VO/1804/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Geltungsbereich

Anlage 02 Begründung

Anlage 03 Bebauungsplan

Anlage 05 Geplante Nutzungen

Anlage 04 Festsetzungen

Anlage 06 Abwägung

VO/1761/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Grundriss und Schnitt

VO/1830/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2 - Container 1 - Grundriss und Schnitt

Anlage 3 - Container 2 - Grundriss und Schnitt

Anlage 4 - Container 3 - Grundriss und Schnitt

VO/1831/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0062/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 Übersichtsplan

Anlage 02 Übersichtsplan Bauabschnitte

VO/1764/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Hatzfeldtrasse Gesamtplan-A4 Nachtr. eingefügt korrigiert wg. verrutschter Rasterkachel

Uebersichtskarte 1:15.000

VO/1640/21 - Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Lageplan Vorentwurf

Anlage 02 - Übersichtsplan Radverkehrsführung

Anlage 03 - Übersichtsplan Fußwegeführung

VO/1116/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Erwartungshaltung Nutzer

Anlage 02 Prozessregister

Anlage 03 Vision

Anlage 04 Roadmap Change

Anlage 05 ChangeStory

Anlage 12 Nutzwertanalyse

Anlage 14 Ergebnisbericht der Fa. Drees&Sommer

VO/0049/22

Beschluss: vertagen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0132/22

Beschluss: vertagen

Bericht

VO/0133/22

Beschluss: vertagen

Gemeinsame große Anfrage

VO/0134/22

Beschluss: vertagen

Antwort auf Anfragen

VO/0134/22/1-A

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

VO/1688/21

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Stelllungnahme BV Barmen

Stelllungnahme CDU-Fraktion-BV Oberbarmen

VO/1616/21

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 grafische Aufbereitung der Bewerbung 20211214

VO/1415/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0038/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

2021 12 14 RahmenKonzept Nachtbürgermeister in

VO/1202/21-A

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Heckinghausen

Anlage 02 - Bedarfsplan Heckinghausen

Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement

Beschlusslauf

VO/0642/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0031/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0032/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0003/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0052/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0114/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/1829/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1808/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1851/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/0041/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag AfD

VO/0110/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD

VO/0115/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0142/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 Einführung eines neuen Stadtverordneten (nur Rat)

Ö 1.1.1 Aktuelle halbe Stunde zum Themenkomplex "Kalkulatorische Planbarkeit von Projekten des Gebäudemanagements"

Ö 1.2 VO2 Dok.Antrag auf Fristverlängerung für das Bürgerbegehren "Bundesgartenschau 2031" gemäß § 26 GO NRW (nur Rat)

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.ScheibenpachtmodellGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.01.2022

Ö 2.1.1 VO1 Dok.ScheibenpachtmodellAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.01.2022

Ö 2.2 VO1 Dok.Inklusion: Ausbildung bei der Stadt WuppertalGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.01.2022

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Inklusion: Ausbildung bei der Stadt WuppertalAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 24.01.2022

Ö 2.3 VO1 Dok.Missbrauch im SportGroße Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.01.2022

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Missbrauch im SportAntwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.01.2022

Ö 2.4 VO1 Dok.Die Behandlung erfolgt unter Tagesordnungspunkt 11.1 - Anmietung der BundesbahndirektionGroße Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 02.02.2022

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Anmietung der BundesbahndirektionAntwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 02.02.22

Ö 2.5 VO1 Dok.Räumung/Rodung OsterholzGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2022

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Räumung/Rodung OsterholzAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2022

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO4 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands

Ö 3.2 VO4 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Externe Prüfung der Effektivität der Verfahrensweisen des Ressorts Straßen und Verkehr

Ö 3.3 VO3 Dok.Anregungen gemäß § 24 GO NRW - Behandlung von Anregungen nach dem Vorbild des Vorschlagswesens / Hinweise für das Einreichen und Regeln für die Bearbeitung von Bürgeranregungen

Ö 3.4 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Runder Tisch hinsichtlich der Ausländerbehörde Wuppertal

Ö 3.5 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Angemessene Kalkulation der Fernwärmepreise unter Berücksichtigung der tatsächlichen Beschaffungskosten (Zwischenbericht)

Ö 3.6 VO3 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufzeichnung kommunaler Gremiensitzungen mittels Ton- oder Videoformate

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 26.01.2022

Ö 4.1.1 VO2 Dok.Ergänzungsantrag zur VO/0098/22 – Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und GastarbeiterAntrag der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 09.02.2022

Ö 4.2 VO1 Dok.Sachstandsbericht „Ausbildungskapazität ausbauen - Personalmangel entgegenwirken“Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2022

Ö 4.3 VO1 Dok.Zuschuss RosensonntagszugAntrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 01.02.2022

Ö 4.4 VO1 Dok.Einholung von Angeboten und Erstellung einer Homepage für den Integrationsausschuss der Stadt Wuppertal für die ÖffentlichkeitsarbeitAntrag aus dem Integrationsausschuss vom 09.12.2021

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO3 Dok.Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung)

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO4 Dok.Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ö 8.2 VO6 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2022 - stationärer Bereich -

Ö 8.3 VO3 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2022 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.4 VO7 Dok.Wirtschaftsplan 2022 Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Ö 8.5 VO3 Dok.Wirtschaftsplan 2022 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO1 Dok.Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen

Ö 9.2 VO8 Dok.Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“)

Ö 9.2.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zu TOP 9.2, Zielbeschluss Wohnbauflächenentwicklung "Nissengelände"Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2022

Ö 9.3 VO7 Dok.Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung „Barmer Bogen“

Ö 9.4 VO9 Dok.Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle -(Parallelverfahren zur 115. Änderung des Flächennutzungsplans)- Offenlegungsbeschluss -

Ö 9.5 VO11 Dok.Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen -(mit Flächennutzungsplanberichtigung 121B)1. Änderung- Offenlegungsbeschluss -

Ö 9.6 VO4 Dok.Bebauungsplan 1275 - Rudolfstraße / Buchenstraße -- Offenlegungsbeschluss -

Ö 9.7 VO3 Dok.Bebauungsplan 682 - Hardt / Schwabenweg -- 2. Änderung des Bebauungsplanes -- Änderung des Städtebaulichen Vertrages -

Ö 9.8 VO7 Dok.Bebauungsplan 982 - Schulzentrum Süd/ Schwimmsportleistungszentrum Küllenhahn -1. Änderung- Satzungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO2 Dok.Errichtung eines Massivbaus mit 2 Klassenräumen für die Grundschule Berg-Mark-Straße

Ö 10.2 VO5 Dok.Errichtung von vier Klassencontainern für die Schule am Nordpark

Ö 10.3 VO1 Dok.Bericht zur Gesamtsanierung Realschule Leimbach

Ö 10.4 VO3 Dok.Neugestaltung Alte Freiheit, Poststraße, Kerstenplatz

Ö 10.5 VO3 Dok.Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg

Ö 10.6 VO4 Dok.Kreuzungsumbau Bundesallee B 7 / Sophienstraße / Alsenstraße

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO8 Dok.Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

Ö 11.1.1 VO1 Dok.Anmietung der ehemaligen BundesbahndirektionAntrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.2022

Ö 11.1.1.1 VO1 Dok.Bericht zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

Ö 11.1.2 VO1 Dok.Anmietung der ehemaligen BundesbahndirektionAnfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0049/22

Ö 11.1.2.1 VO1 Dok.Anmietung der ehemaligen BundesbahndirektionAntwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.22

Ö 11.2 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Verlagerung des Stadtarchivs

Ö 11.3 VO16 Dok.Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung

Ö 11.4 VO4 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Betreibermodell öffentliche Toiletten

Ö 11.5 VO2 Dok.Bewerbung der Stadt Wuppertal für das Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI)

Ö 11.6 VO1 Dok.Bericht zur Umsetzung des Antrags „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!“

Ö 11.7 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle

Ö 11.8 VO5 Dok.Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen

Ö 11.9 VO1 Dok.Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022

Ö 11.10 VO1 Dok.Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022

Ö 11.11 VO1 Dok.Gewährung eines Zuschusses an die Wasserfreunde Wuppertal 1883 e.V. zur Sanierung des vereinseigenen Freibades („Alfred-Panke-Bad“), Bendahler Str. 136 in Wuppertal-Barmen

Ö 11.12 VO1 Dok.Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022

Ö 11.13 VO1 Dok.Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss

Ö 12.2 VO1 Dok.Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01./02. Juni 2022 in Essen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal