Sitzung
SI/1112/20
Gremium
BV Elberfeld
Raum
Station Natur und Umwelt, Jägerhofstr. 229, 42349 Wuppertal
Datum
09.06.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 2
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 3
Niederschrift 05.02.2020 - Einsprüche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 4
Einbahnstraßenregelung Kreuzkirche/ Änderung zu VO/1130/18 Fahrradstraße Neue Friedrichstraße - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0094/20
Ö 5
Bürgerantrag Gehwegparken Bankstraße nach §24 GO

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0009/20
Ö 6
Antrag gem §24 GO NRW: Durchgehende Markierung des Radweges Wall

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0214/20
Ö 7
Erweiterung der Tempo 30- Strecke in der Gaußstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0457/20
Ö 8
Radverkehrskonzept Achse 6 / Planungsstand Abschnitt H – Radfahrstreifen Friedrich-Engels-Allee (B7) zwischen Am Wunderbau und Haspeler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0387/20
Ö 9
Verkehrssichernde Maßnahmen in der Lilienthalstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0273/20
Ö 10
Außengastronomie Parkstreifen Friedrich-Ebert-Straße 85 und Luisenstraße (-viertel)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0447/20
Ö 10.1
Antrag des Gastronomiebetriebes Schimmerlos Friedrich-Ebert-Straße 85

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 10.2
Anfrage eines Gastronomiebetriebes im Bereich des Luisenviertels

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 11
Antrag auf Nutzung des städtischen bewirtschafteten Parkplatzes an der Aue ggü. Hausnummer 14/16 für eine Außengastronomie

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

VO/0556/20
Ö 12
Anlage eines Radweges im Bereich Karlsplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0337/20
Ö 13
Sanierung der Unterseite der Bembergbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0418/20
Ö 14
Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0360/20
Ö 15
Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0042/20/1-Erg
Ö 16
Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0042/20
Ö 17
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0043/20/1-Erg.
Ö 18
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0043/20
Ö 19
Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Erhöhung der Gebühren für das Tagesticket

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

VO/0160/20
Ö 20
Konzept "Innenentwicklungskonzept Wuppertal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1037/19
Ö 21
Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0197/20
Ö 22
Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2021/ Katalogentwurf 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0288/20
Ö 23
5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0290/20
Ö 24
Bebauungsplan 1119 - Ohligsmühle- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0354/20
Ö 25
Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0074/20/1-Neuf.
Ö 26
Gestaltung Primark Platz Ost
Gemeinsamer Antrag vom 22.05.2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0460/20
Ö 27
Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0198/20
Ö 28
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0199/20
Ö 29
Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0717/19/2-Neuf.
Ö 30
Freigabe der Friedrichstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0336/20
Ö 31
Radwegeführung parallel zur B7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0380/20
Ö 32
Elektromobilitätskonzeptes für die Stadt Wuppertal, Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen in den beiden Innenstadtbereichen, Umsetzung prioritärer Maßnahmen als Pilotversuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0526/20
Ö 33
Zwischenbericht Fördervorhaben "Kurze Wege für den Klimaschutz"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0451/20
Ö 34
Statusbericht Schottervorgärten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0222/20
Ö 35
Neugewichtung Sozialdatenatlas

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0459/20
Ö 36
Lärmaktionsplan der Runde III für die Stadt Wuppertal - Öffentliche Auslegung des Entwurfes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0420/20
Ö 37
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 38
Freie Mittel aus dem Budget 2020
 
Ö 38.1
Antrag des Carl-Fuhlrott-Gymnasiums auf einen Zuschuss für das " Labor der kleinen Forscher"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 38.2
Antrag der "Alte Feuerwache gGmbH auf finanzielle Unterstützung zur Anschaffung einer neuen Kücheneinrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 38.3
Antrag des Forums Mirke auf einen Zuschuss zur Öffentlichkeitsarbeit im Mirker Quartier

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 38.4
Nachtrag: 10.06.2020
Bereitstellung freier Mittel für die Station Natur und Umwelt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 39
Berichte und Mitteilungen