Sitzung
SI/1158/19
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
23.09.2019
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
 
Ö 1.1
Einbringung des Haushaltsplanes 2020/2021 und der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
- Reden von Herrn Oberbürgermeister Mucke und Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig -
 
Ö 1.2
Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0890/19
Ö 1.2.1
Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0895/19
Ö 1.3
9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0894/19
Ö 1.4
4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0830/19
Ö 1.4.1
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0830/19, 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse, und die Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0912/19
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Interne Revision Tanztheater Wuppertal
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2019
(s. auch TOP 17 im nicht öffentlichen Teil)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0857/19
Ö 2.1.1
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Interne Revision Tanztheater Wuppertal" vom 04.09.2019 (VO/0857/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0857/19/1-A
Ö 2.2
Honorarkräfte an der Bergischen Musikschule
Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.09.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0885/19
Ö 2.2.1
Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion "Honorarkräfte an der Bergischen Musikschule" vom 12.09.2019 (VO/0885/19)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0885/19/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen
VO/0620/19/1-Neuf.
Ö 3.2
Bürgerantrag zum Thema "Klimaschutz als prioritäre Gemeinschaftsaufgabe"
VO/0645/19
Ö 3.3
Bürgerantrag zum Thema "Vollständiger Erhalt des Baumbestandes im zukünftigen Wupperpark-Ost unter allen Umständen sicherstellen"
VO/0659/19
Ö 3.4
Bürgerantrag zur Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht und Anlage eines Radfahrstreifens in der Lenneper Straße
VO/0753/19
Ö 3.5
Bürgerantrag zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal
VO/0800/19
Ö 3.6
Bürgerantrag zur Unterstützung des jährlichen Rosensonntagszuges durch die Stadt Wuppertal
VO/0842/19
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.01.2019

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0111/19
Ö 4.1.1
Antrag zur Drucksache VO/0111/19
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 18.09.2019
Einstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens
Vorbereitung der Rücknahme der Klagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0904/19
Ö 4.1.2
Abgesetzt. Ersetzt durch die Neufassung (VO/0900/19/1-Neuf.) unter TOP 4.1.4)
Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 4.1.3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1220V - FOC / Kleeblatt -
und
101. Änderung des Flächennutzungsplanes
-Ankündigung zur Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der verfahrensleitenden Beschlüsse -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0901/19
Ö 4.1.4
Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0900/19/1-Neuf.
Ö 4.2
Schnelle Hilfe für das schwer verletzte Opfer der "Gucci-Bande"
Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 21.08.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0783/19
Ö 4.3
Null Toleranz bei der kriminellen "Gucci-Bande"
Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 21.08.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0784/19
Ö 4.4
Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleisten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler vom 18.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0446/19/2-Neuf.
Ö 4.5
Spielplätze inklusiv und seniorengerecht gestalten
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.09.2019

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0858/19
Ö 4.6
"Ungleiches ungleich behandeln: Grundschulen mit besonderen Anforderungen besser ausstatten"
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0861/19
Ö 4.7
Berücksichtigung der Straßenverkehrssituation bei jeglicher Genehmigung von Bauprojekten
Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 04.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0869/19
Ö 4.8
Bildung einer Begleitkommission im Zusammenhang mit der Besetzung der Leitung des Tanztheaters Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0874/19
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Gebühren für Außengastronomie senken!
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.06.2019

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0550/19
Ö 5.2
14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz in Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0647/19
Ö 5.2.1
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - 14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0670/19
Ö 5.2.2
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - Wuppertaler Politik und Verwaltung retten das Weltklima
Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 11.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0882/19
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Abgesetzt. Erledigt durch die Drucksache VO/0447/19/1-Neuf. (TOP 6.2).
Wiedereinführung der Baumschutzsatzung

Beschluss: abgesetzt

VO/0447/19
Ö 6.1.1
Abgesetzt. Erledigt durch die Drucksache VO/0447/19/1-Neuf. (TOP 6.2).
Wiedereinführung der Baumschutzsatzung - 1. Ergänzung

Beschluss: abgesetzt

VO/0447/19/1-Erg.
Ö 6.2
Wiedereinführung der Baumschutzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0447/19/1-Neuf.
Ö 6.3
Erste Änderungssatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Wuppertal vom 25.02.2014

Beschluss: vertagen

VO/0702/19
Ö 6.4
Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0750/19
Ö 6.5
4. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0886/19
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht auf Spielplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0705/19
Ö 7.2
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung von Spielgeräten auf Schulhofflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0736/19
Ö 7.3
Genehmigung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Sanierung der Futtermauern in der Bramdelle (Nordbahntrasse)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0723/19
Ö 7.4
Genehmigung einer überplanmäßigen Ermächtigung für die Überprüfung und Sanierung von Brunnen und Denkmälern

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0739/19
Ö 7.5
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Digitalisierung von Versorgungsamtsakten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0826/19
Ö 7.6
Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes bei der Stadt Wuppertal / Gendergerechte Haushaltsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0856/19
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0731/19
Ö 8.2
Abberufung und Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0732/19
Ö 8.3
Jahresabschluss 2018 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - Stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0747/19
Ö 8.4
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0769/19
Ö 8.5
Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024-2033
- siehe auch TOP 14 (VO/0792/19-NÖ) im nicht öffentlichen Teil -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0792/19
Ö 8.6
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0814/19
Ö 8.7
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0829/19
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan 448 - Triebelsheide -
6. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 122B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0675/19
Ö 9.2
Bebauungsplan 1244 - Deutscher Ring -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0696/19
Ö 9.3
Aufhebung Fluchtlinienplan 826 - Deutscher Ring -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0707/19
Ö 9.4
Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche -
Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Rahmen des Verfahrens

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0714/19
Ö 9.4.1
Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche
- Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Rahmen des Verfahrens -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0714/19/1 Erg.
Ö 9.4.2
Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche -/ Ersetzungsantrag zu VO/0714/19
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Wähler vom 26.09.2019

Beschluss: abgelehnt

VO/0922/19
Ö 9.5
Aufhebung Fluchtlinienplan 970 - Hütter Straße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0728/19
Ö 9.6
113. Änderung des Flächennutzungsplanes - Westring -
(Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1207 - Westring -)
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0743/19
Ö 9.7
Bebauungsplan 1207 - Westring -
(Parallelverfahren zur 113. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0744/19
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Neubau eines Schulgebäudes an der Dieckerhoffstraße

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0751/19
Ö 10.2
Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Grundstück Nevigeser Straße
Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Baukosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0764/19
Ö 10.3
Umbau der Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße / Planung von zwei Rettungswachen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0820/19
Ö 10.4
Abriss Bergische Sonne - Beauftragung NRW Urban und weitere Architekten-, Ingenieur-, Sachverständigen- und Bauleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0823/19
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Entwicklung des Stadions am Zoo: Ausschreibung des städtischen Grundstückes Boettingerweg

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0242/19/1-Neuf.
Ö 11.2
Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Wuppertal"
Endfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0724/19
Ö 11.3
Aktualisierung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Innenstadt Barmen sowie Beschluss für Teilmaßnahmen der Gebietsförderkulisse Aktive Stadt- und Ortsteilzentren: Innenstadt Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0195/19
Ö 11.4
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes in ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt Elberfeld sowie Anmeldung von Maßnahmen im Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West im Stadtentwicklungsprogramm 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0746/19
Ö 11.5
Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2019 - 30.09.2022 gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW für die Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0254/19/1-Neuf.
Ö 11.6
Gehwegherstellung Langobardenstraße/ Zugang Nordbahntrasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0679/19
Ö 11.7
(nur Hauptausschuss) Berichterstattung über laufende Gerichtsverfahren
 
Ö 11.8
Berufskolleg am Haspel - dauerhafte Errichtung der Dependance Schluchtstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0756/19
Ö 11.9
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Dachbegrünung

Beschluss: abgesetzt

VO/0782/19
Ö 11.10
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Fortschreibung der Raum- und Gebäudeplanung der Stadtverwaltung

Beschluss: abgesetzt

VO/0791/19
Ö 11.11
Ergebnisbericht zum Projekt der Bergischen Kulturkooperative

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0822/19
Ö 11.12
Annahme einer Schenkung von Kunstwerken

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0876/19
Ö 11.13
Entscheidung über die Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Elberfeld vom 08.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0884/19
Ö 11.14
Bundesbahndirektion
- Sachstandsbericht -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0887/19
Ö 11.15
Bau von Gerätehäusern für die freiwillige Feuerwehr / Bau von Rettungsdienstwachen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0803/19/1-Neuf.
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Gremienbesetzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0678/19
Ö 12.2
Gremienumbesetzung Seniorenbeirat - Der Paritätische Wohlfahrtsverband
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0693/19
Ö 12.3
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0691/19
Ö 12.4
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0692/19
Ö 12.5
Gremienbesetzung Begleitkommission für den Kinder- und Jugendförderplan
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0697/19
Ö 12.6
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahlen 2020
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0706/19
Ö 12.7
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0775/19
Ö 12.8
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0786/19
Ö 12.9
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Gremienbesetzungen
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 26.08.2019

Beschluss: abgesetzt

VO/0794/19
Ö 12.10
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2019

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 12.11
Wahl der Mitglieder /Vertreter*innen für den Beirat der Unteren Naturschutzbehörde
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0865/19
Ö 12.12
Gremienbesetzung Ausschuss für Gleichstellung
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0878/19
Ö 12.13
Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0902/19
Ö 12.14
Gremienbesetzungen / Benennungen
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0903/19

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Gründung der Gesellschaft 2020 GmbH
 
N 14
Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024 - 2033
 
N 15
Zustimmung zur Übernahme von Geschäftsanteilen der Wuppertal Marketing GmbH
 
N 16
Verkauf eines städtischen Grundstückes
 
N 17
Antwort auf die Zusatzfrage zu TOP 2.1 "Interne Revision Tanztheater Wuppertal" (VO/0857/19)