SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 23.09.2019

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal

Anlage 02 - Zusätzliche freiwillige Leistungen für den Haushalt 2020 2021

VO/0895/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - 9. Fortschreibung HSP 2012-2021 für das Haushaltsjahr 2020 (Gesamtergebnisplan)

Anlage 02 - fortgeschriebene Maßnahmenplanung

VO/0894/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0830/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0912/19

Beschluss: abgelehnt

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0857/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0857/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage SPD

VO/0885/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0885/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage Bürgerantrag zum „Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgemalten und ausgestalteten Räumen“

VO/0620/19/1-Neuf.

Beschlussvorlage

Anlage 01 Bürgeranregung Klimaschutz

VO/0645/19

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag vom 19.06.2019

VO/0659/19

Beschlussvorlage

Anlage 04 - Niederschrift der BV-Sitzung vom 18.06.2019

Anlage 05 - Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Verkehr vom 19.06.2019

Anlage 01 - Beschlussvorlage VO/0332/19

Anlage 02 - Lageplan O 3104 106

Anlage 03 - Lageplan O 3104 108

Anlage 06 - Antrag nach § 24 GO NRW

VO/0753/19

Beschlussvorlage

Anlage 01 zur Drks. VO/0800/19 Bürgerantrag nach § 24 GO

VO/0800/19

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag

VO/0842/19

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0111/19

Beschluss: in der Sache erledigt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0904/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/0900/19

Beschluss: zurückgezogen

VO/0901/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0783/19

Beschluss: abgelehnt

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0784/19

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0446/19/2-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FW Rat OB

VO/0858/19

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0861/19

Beschluss: abgelehnt

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0869/19

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0874/19

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/0550/19

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0647/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0670/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0882/19

Beschluss: abgelehnt

Satzungsbeschluss

Baumschutzsatzung Wuppertal

VO/0447/19

Beschluss: abgesetzt

Satzungsbeschluss

Anlage 1 Entwurf der Baumschutzsatzung - Neufassung -

VO/0447/19/1-Erg.

Beschluss: abgesetzt

Satzungsbeschluss

Anlage 1 Entwurf der Baumschutzsatzung Neufassung

VO/0447/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Erste Änderungssatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Int...

Anlage 2 - Synopse

Anlage 3 - Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates

VO/0702/19

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung

VO/0750/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

VO/0886/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0705/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0736/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0723/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0739/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0826/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0856/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Neufassung der Betriebssatzung

Anlage 02 - Synopse

VO/0731/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0732/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 / Seite 1 - Bilanz

Anlage 1 / Seite 11 - Verbindlichkeitenspiegel

Anlage 1 / Seite 2 - GuV

Anlage 1 / Seite 3 - Anhang

Anlage 1 / Seite 6 - Anlagennachweis

Anlage 1 / Seite 7 - Fördernachweis

Anlage 2 / Seite 1 - Lagebericht

Anlage 3 / Seite 1 - Bestätigungsvermerk

VO/0747/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0769/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0792/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anl. 1- Bilanz WAW 2018.docx

Anl. 2 GUV.xlsx

Anl. 3.15- Anlagenspiegel

Anl. 3-16- Spartenrechnung.xlsx

Anl. 3-A n h a n g.docx

Anl. 4 Lagebericht.docx

VO/0814/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0829/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01a Bebauungsplan 448 6. Änderung

Anlage 01b Bebauungsplan - alte rechtsgültige Fassung des Bebauungsplanes 448 5. Änderung

Anlage 05 Flächennutzungsplanberichtigung

Anlage 02 Abwägung

Anlage 03 Begründung

Anlage 04 Festsetzungen und Hinweise

VO/0675/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 2 - Plankarte Bebauungsplan 1244

Anlage 1 - Begründung zum Bebauungsplan 1244

VO/0696/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 1 - Übersichtskarte des Fluchtlinienplanes 826

VO/0707/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Plan Erarbeitungsbeschluss - Flächenentscheidung BR

Anlage 2: Plan Flächenmeldung ASB der Stadt Wuppertal

Anlage 3: Tabellarische Auflistung - Flächenmeldung mit Hinweisen

Anlage 4: Stellungnahme der Stadt - Anschreiben und tabellarische Stellungnahme

VO/0714/19

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

VO/0714/19/1 Erg.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0922/19

Beschluss: abgelehnt

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - Lageplan mit Fluchtlinienplan 970

Anlage 02 - Fluchtlinienplan 970

VO/0728/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 4: Flächennutzungsplan

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Begründung

Anlage 3 Umweltbericht

VO/0743/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 4: Bebauungsplan 1207

Anlage 6: Aufhebung Bebauungsplan 71

Anlage 7: Aufhebung Bebauungsplan 72

Anlage 1: Abwägungsvorschläge 1207

Anlage 2: Begründung 1207

Anlage 3: Umweltbericht 1207

Anlage 5a: Textliche Festsetzungen 1207

Anlage 5b: Textliche Festsetzungen 1207 (Änderungen)

VO/0744/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

VO/0764/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

VO/0820/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0823/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Lageplan Nr. 1

VO/0242/19/1-Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - STEK-Endfassung

Anlage 02 - STEK-Entwurf: Beratungsergebnisse und Formulierungsänderungen

VO/0724/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01-ISEK Innenstadt Barmen-Aktualisierung Stand September 2019

Anlage 02-ISEK Maßnahmenplan-Aktualisierung Stand September 2019

Anlage 03-ISEK Kosten- und Finanzierungsübersicht Stand September 2019

Anlage 04-ISEK Projektplanung Stand September 2019

Anlage 05-ISEK Sachstandsbericht-Fördermittelgeber

Anlage 06-STEP2020 A4 Veranstaltungen Tag der STBF

Anlage 07-STEP2020 B1-2 Neugestaltung Werth

Anlage 08-STEP2020 C1-3 Wegeleitsystem

VO/0195/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - ISEK - Innenstadt Elberfeld - Fortschreibung

Anlage 02 - ISEK - Übersicht der Maßnahmen in der Förderkulisse Innenstadt Elberfeld

Anlage 03 - ISEK - Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019

Anlage 04 - StEP 2020 - Projekt 1.5 Umgestaltung Alte Freiheit-Poststraße

Anlage 05 - StEP 2020 - Projekt 3.3 Umgestaltung Harmoniestraße

Anlage 06 - StEP 2020 - Projekt 3.5 Barrierefreie Zugänge zur Elberfelder Fußgängerzone

Anlage 07 - StEP 2020 - Projekt 4.3 - Aufwertung der Kluser Brücke (B7 Am Wunderbau)

VO/0746/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: 2019 08 21 Verbindliche Bedarfsplanung Wuppertal 2019bis2022 NEUFASSUNG

VO/0254/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan

VO/0679/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/0748/19

Beschlussvorlage

Anlage 01-Bildungsgänge des Berufskollegs am Haspel

Anlage 02-Beschluss der Eilkonferenz.docx

VO/0756/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 03 - Hitzebelastungskarte

Anlage 01 - Regelaufbau eines Gründaches ohne und mit Dachbegrünung 1

Anlage 02 - Ökonomische Lebenszykluskostenbetrachtung.pdf 2

VO/0782/19

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

VO/0791/19

Beschluss: abgesetzt

Bericht

Abschlussbericht

VO/0822/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0876/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0884/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0887/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0803/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD Rat AU

VO/0678/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0693/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Auszug Sozialgerichtsgesetz

VO/0691/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Verwaltungsgerichtsordnung mit weiteren Hinweisen

VO/0692/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0697/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0706/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0775/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0786/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FW Rat OB

VO/0794/19

Beschluss: abgesetzt

Vorlage: VO/0853/19

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

VO/0865/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0878/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0902/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

VO/0903/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)

Ö 1.1 2 Dok.Einbringung des Haushaltsplanes 2020/2021 und der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes- Reden von Herrn Oberbürgermeister Mucke und Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig -

Ö 1.2 VO1 Dok.Haushaltsplan 2020/2021

Ö 1.2.1 VO3 Dok.Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Ö 1.3 VO3 Dok.9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2020

Ö 1.4 VO1 Dok.4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Ö 1.4.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zur Drucksache VO/0830/19, 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse, und die BezirksvertretungenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.09.2019

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Interne Revision Tanztheater WuppertalAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2019(s. auch TOP 17 im nicht öffentlichen Teil)

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Interne Revision Tanztheater Wuppertal" vom 04.09.2019 (VO/0857/19)

Ö 2.2 VO1 Dok.Honorarkräfte an der Bergischen MusikschuleAnfrage der SPD-Fraktion vom 12.09.2019

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion "Honorarkräfte an der Bergischen Musikschule" vom 12.09.2019 (VO/0885/19)

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO2 Dok.Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen

Ö 3.2 VO2 Dok.Bürgerantrag zum Thema "Klimaschutz als prioritäre Gemeinschaftsaufgabe"

Ö 3.3 VO2 Dok.Bürgerantrag zum Thema "Vollständiger Erhalt des Baumbestandes im zukünftigen Wupperpark-Ost unter allen Umständen sicherstellen"

Ö 3.4 VO7 Dok.Bürgerantrag zur Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht und Anlage eines Radfahrstreifens in der Lenneper Straße

Ö 3.5 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal

Ö 3.6 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Unterstützung des jährlichen Rosensonntagszuges durch die Stadt Wuppertal

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.01.2019

Ö 4.1.1 VO1 Dok.Antrag zur Drucksache VO/0111/19Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 18.09.2019Einstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Vorbereitung der Rücknahme der Klagen

Ö 4.1.2 Abgesetzt. Ersetzt durch die Neufassung (VO/0900/19/1-Neuf.) unter TOP 4.1.4)Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal

Ö 4.1.3 VO2 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1220V - FOC / Kleeblatt - und101. Änderung des Flächennutzungsplanes-Ankündigung zur Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der verfahrensleitenden Beschlüsse -

Ö 4.1.4 VO12 Dok.Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal

Ö 4.2 VO1 Dok.Schnelle Hilfe für das schwer verletzte Opfer der "Gucci-Bande"Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 21.08.2019

Ö 4.3 VO1 Dok.Null Toleranz bei der kriminellen "Gucci-Bande"Antrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 21.08.2019

Ö 4.4 VO1 Dok.Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleistenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler vom 18.09.2019

Ö 4.5 VO1 Dok.Spielplätze inklusiv und seniorengerecht gestaltenAntrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.09.2019

Ö 4.6 VO1 Dok."Ungleiches ungleich behandeln: Grundschulen mit besonderen Anforderungen besser ausstatten"Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2019

Ö 4.7 VO1 Dok.Berücksichtigung der Straßenverkehrssituation bei jeglicher Genehmigung von BauprojektenAntrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 04.09.2019

Ö 4.8 VO1 Dok.Bildung einer Begleitkommission im Zusammenhang mit der Besetzung der Leitung des Tanztheaters WuppertalAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.09.2019

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Gebühren für Außengastronomie senken!Antrag der FDP-Fraktion vom 04.06.2019

Ö 5.2 VO1 Dok.14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz in Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2019

Ö 5.2.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - 14 Punkte-Paket für mehr KlimaschutzAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.07.2019

Ö 5.2.2 VO1 Dok.Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - Wuppertaler Politik und Verwaltung retten das WeltklimaAntrag der Fraktion PRO Wuppertal (vormals PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER) vom 11.09.2019

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO2 Dok.Abgesetzt. Erledigt durch die Drucksache VO/0447/19/1-Neuf. (TOP 6.2). Wiedereinführung der Baumschutzsatzung

Ö 6.1.1 VO2 Dok.Abgesetzt. Erledigt durch die Drucksache VO/0447/19/1-Neuf. (TOP 6.2). Wiedereinführung der Baumschutzsatzung - 1. Ergänzung

Ö 6.2 VO2 Dok.Wiedereinführung der Baumschutzsatzung

Ö 6.3 VO4 Dok.Erste Änderungssatzung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Wuppertal vom 25.02.2014

Ö 6.4 VO2 Dok.Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung)

Ö 6.5 VO2 Dok.4. Änderung der Hauptsatzung

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO1 Dok.Bereitstellung überplanmäßiger Mittel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht auf Spielplätzen

Ö 7.2 VO1 Dok.Bereitstellung überplanmäßiger Mittel: Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltung von Spielgeräten auf Schulhofflächen

Ö 7.3 VO1 Dok.Genehmigung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Sanierung der Futtermauern in der Bramdelle (Nordbahntrasse)

Ö 7.4 VO1 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Ermächtigung für die Überprüfung und Sanierung von Brunnen und Denkmälern

Ö 7.5 VO1 Dok.Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Digitalisierung von Versorgungsamtsakten

Ö 7.6 VO1 Dok.Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes bei der Stadt Wuppertal / Gendergerechte Haushaltsplanung

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO3 Dok.Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal

Ö 8.2 VO1 Dok.Abberufung und Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal

Ö 8.3 VO9 Dok.Jahresabschluss 2018 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - Stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.4 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018

Ö 8.5 VO1 Dok.Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Neuverträge EKOCity 2024-2033- siehe auch TOP 14 (VO/0792/19-NÖ) im nicht öffentlichen Teil -

Ö 8.6 VO7 Dok.Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2018

Ö 8.7 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2018

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO7 Dok.Bebauungsplan 448 - Triebelsheide -6. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 122B)- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO3 Dok.Bebauungsplan 1244 - Deutscher Ring -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.3 VO2 Dok.Aufhebung Fluchtlinienplan 826 - Deutscher Ring -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.4 VO5 Dok.Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche - Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Rahmen des Verfahrens

Ö 9.4.1 VO1 Dok.Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche - Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Rahmen des Verfahrens -

Ö 9.4.2 VO1 Dok.Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche -/ Ersetzungsantrag zu VO/0714/19Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Wähler vom 26.09.2019

Ö 9.5 VO3 Dok.Aufhebung Fluchtlinienplan 970 - Hütter Straße -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.6 VO5 Dok.113. Änderung des Flächennutzungsplanes - Westring -(Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1207 - Westring -)- Feststellungsbeschluss -

Ö 9.7 VO9 Dok.Bebauungsplan 1207 - Westring -(Parallelverfahren zur 113. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Satzungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO16 Dok.Neubau eines Schulgebäudes an der Dieckerhoffstraße

Ö 10.2 VO1 Dok.Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Grundstück Nevigeser StraßeNeufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Baukosten

Ö 10.3 VO1 Dok.Umbau der Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße / Planung von zwei Rettungswachen

Ö 10.4 VO1 Dok.Abriss Bergische Sonne - Beauftragung NRW Urban und weitere Architekten-, Ingenieur-, Sachverständigen- und Bauleistungen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO2 Dok.Entwicklung des Stadions am Zoo: Ausschreibung des städtischen Grundstückes Boettingerweg

Ö 11.2 VO3 Dok.Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Wuppertal"Endfassung