Sitzung
SI/1248/22
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
21.06.2022
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Einführung einer neuen Stadtverordneten
 
Ö 1.2
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Lambert T. Koch (nur Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0522/22
Ö 1.3
Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 29.05.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0657/22
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Ladeinfrastruktur für E-Mobilität
Große Anfrage der FDP Fraktion vom 15.03.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0338/22
Ö 2.1.1
Antwort auf Große Anfrage – Ladeinfrastruktur für E-Mobilität

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0338/22/1-A
Ö 2.2
Wirtschaftliche Verbindungen der Stadt mit Clees-Unternehmensgruppe
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.05.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0513/22
Ö 2.2.1
Wirtschaftliche Verbindungen der Stadt mit Clees-Unternehmensgruppe
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.05.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0513/22/1-A
Ö 2.3
Werbung für die BuGa
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0662/22
Ö 2.3.1
Werbung für die BuGa
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0662/22/1-A
Ö 2.4
Aktuelle Situation des Stadions am Zoo
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0667/22
Ö 2.4.1
Aktuelle Situation des Stadions am Zoo
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0667/22/1-A
Ö 2.5
Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Führerscheinstelle)
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0668/22
Ö 2.5.1
Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Führerscheinstelle)
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0668/22-A
Ö 2.6
Unterstützung der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0715/22
Ö 2.6.1
Unterstützung der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der Ukraine
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0715/22/1-A
Ö 2.7
Städtische Mitarbeiter*innen
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.06.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0726/22
Ö 2.7.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke - „Städtische Mitarbeiter*innen“ (VO/0726/22)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0726/22/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Uellendahler Straße - Rücknahme Gehwegparken
VO/0321/22
Ö 3.2
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für den ruhenden Verkehr
VO/0368/22
Ö 3.3
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Hofkamp - Rücknahme Gehwegparken
VO/0376/22
Ö 3.4
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherer Radverkehr auf den Südhöhen
VO/0418/22
Ö 3.5
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Fahrradvignette für Wuppertal
VO/0436/22
Ö 3.6
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sofortige Verbesserung der Sicherheit des Fußverkehrs am Wall
VO/0357/22
Ö 3.7
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Lüttringhauser Str. Tempo 30
VO/0457/22
Ö 3.8
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entfernung Beschilderung Einfahrt Wall
VO/0407/22
Ö 3.9
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 (versuchsweise) für Hünefeldstraße/Hardtufer
VO/0582/22
Ö 3.10
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Endgültige Herstellung des Kreisverkehrs Neuenteich
VO/0630/22
Ö 3.11
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Berücksichtigung der Belange Blinder und Sehschwache in den vertraglichen Bedingungen mit E-Scootern
VO/0675/22
Ö 3.12
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Förderung der Artenvielfalt und der ökologischen Landwirtschaft
VO/0642/22
Ö 3.13
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Schutz des NSG Burgholz
VO/0636/22
Ö 3.14
Von der Verwaltung zurückgezogen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung Gemeinsamer Geh- und Radweg Bahnstraße Ecke Natrather Straße
VO/0666/22
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Finanzierung der Kindertagestätten im Jugendhilfeausschuss VO/0129/21

Beschluss: vertagen

VO/0290/22
Ö 4.2
Lückenschlussprogramm für sichere Radverkehrsverbindungen in der Talachse in Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2022

Beschluss: abgelehnt

VO/0641/22
Ö 4.3
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer Außenbereichssatzung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Beschluss: abgesetzt

VO/0656/22
Ö 4.4
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Beschluss: abgesetzt

VO/0655/22
Ö 4.5
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Beschluss: abgesetzt

VO/0653/22
Ö 4.6
Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0661/22
Ö 4.6.1
Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög, Tagesordnungspunkt 4.6
Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP vom 17.06.2022

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0729/22
Ö 4.7
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Gewässerrandstreifen
Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.2022

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.8
Abstand nehmen von der BuGa-Bewerbung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.06.2022

Beschluss: abgelehnt

VO/0711/22
Ö 4.9
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Sprachmittler*Innen in der frühen Gesundheitsversorgung und Diagnostik von Kindern und Jugendlichen mit chronischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen und Teilhabebeeinträchtigungen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2022

Beschluss: abgesetzt

VO/0579/22
Ö 4.10
Sachstandsbericht „Wuppertal zum Weiterbildungsstandort entwickeln“
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0720/22
Ö 4.11
Nachbesetzungen des Verwaltungsvorstandes
Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN und der FDP vom 13.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0719/22
Ö 4.12
Restrukturierung des GMW
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0724/22
Ö 4.13
Städtekoalition gegen Rassismus
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE, der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi und Power of Color vom 12.05.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0553/22
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Resolution "Dauerhafte Entfristung der Schulsozialarbeit" - Neufassung
Gemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW und der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 08.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0385/22/3.-Neuf.
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0382/22
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0493/22
Ö 7.2
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0681/22
Ö 7.3
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0647/22
Ö 7.4
Antrag des SCHLAU Wuppertal e.V. auf Finanzierung einer hauptamtlichen Stelle

Beschluss: vertagen

VO/0186/22
Ö 7.5
Antrag von Diakonie und Caritas auf Übernahme des Eigenanteils für die Förderung der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Wuppertal

Beschluss: vertagen

VO/0088/22
Ö 7.6
Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) für 2022/23

Beschluss: vertagen

VO/0236/22
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0401/22
Ö 8.2
Geprüfter Jahresabschluss 2019 des ESW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0520/22
Ö 8.3
Änderung des Gesellschaftsvertrages der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0421/22
Ö 8.4
Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0560/22
Ö 8.5
Vorzeitige Ausübung der Beendigungsoption der US-Leasing Transaktion für das Müllheizkraftwerk der AWG in Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0646/22
Ö 8.6
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0372/22
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan 1275 - Rudolfstraße / Buchenstraße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0367/22
Ö 9.2
Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Str, / Bramdelle -
(Parallelverfahren zur Flächennutzungsplanänderung 115)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0343/22
Ö 9.3
Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung „Dietrich-Bonhoeffer-Weg“

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0507/22
Ö 9.4
Bebauungsplan Nr. 1241/1 - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1731/21
Ö 9.5
Bebauungsplan 297A - Dasnöckel
4. Änderung
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 132B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1322/21
Ö 9.6
Neuerrichtung eines "Regionalen Trainingszentrums der Polizei Buschland"
Beteiligung der Stadt Wuppertal durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0688/22
Ö 9.7
Erste Änderungssatzung - Sanierungssatzung „Kernbereich Heckinghausen“ zu Sanierungssatzung „Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West“

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0464/22
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Umfeldgestaltung Berliner Platz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0478/22
Ö 10.2
Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck -
Kostenneufestsetzung und veränderte Umsetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0587/22
Ö 10.3
Durchführung Neugestaltung Werth

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0716/22
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Bewerbung um die Ausrichtung der Bundesgartenschau (BUGA) 2031 - Weiteres Verfahren

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0690/22
Ö 11.2
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Betreibermodell öffentliche Toiletten

Beschluss: abgesetzt

VO/1616/21
Ö 11.3
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0194/22
Ö 11.4
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Bergisches Städtedreieck

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0230/22
Ö 11.5
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wuppertal bis 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0295/22
Ö 11.6
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0364/22
Ö 11.7
Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen 3. Bauabschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0006/22
Ö 11.8
Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/ Wichlinghausen: Beschluss über das Integrierte, städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für eine neue Förderphase

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0452/22
Ö 11.9
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2023/Katalogentwurf 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0432/22
Ö 11.10
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West sowie Beschluss zur Durchführung der Maßnahmen der Gebietsförderkulisse Heckinghausen/Langerfeld-West

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0458/22
Ö 11.11
Stadion am Zoo - Erneuerung des Rasenspielfeldes, Altlastensanierung mittels Einbau einer Kunstststoffdichtungsbahn und vorbereitende Maßnahmen für eine Rasenheizung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0502/22
Ö 11.12
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0485/22
Ö 11.13
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0495/22
Ö 11.14
Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0510/22
Ö 11.15
Sicherung des Hanges an der Friedrich-Ebert-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0551/22
Ö 11.16
Sanierung Stützmauer Neviandtstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0408/22
Ö 11.17
Quartalsbericht I/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0552/22
Ö 11.18
Neufassung Betriebsatzung Kinder- und Jugendwohngruppen (KIIJU)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0544/22
Ö 11.19
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0463/22
Ö 11.20
Abschluss Kauf- und Erbbaurechtsvertrag betreffend das Grundstück Wiesenstraße 118 und 120

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0483/22
Ö 11.21
Durchführungsbeschluss - Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0593/22
Ö 11.22
Maßnahmen zur Etablierung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0614/22
Ö 11.23
Schulraum an dem Schulstandort Rudolf-Steiner-Str. 10, Wuppertal, für die Beschulung von schulpflichtigen Geflüchteten aus der Ukraine

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0628/22
Ö 11.24
Anmietung des Objektes Schleichstraße 161, 42283 Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0670/22
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0412/22
Ö 12.2
Gremienbesetzung: Verwaltungsrat Wirtschaftsförderung AöR
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.05.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0540/22
Ö 12.3
Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

Beschluss: vertagen

VO/0685/22
Ö 12.4
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0707/22
Ö 12.5
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0723/22
Ö 12.6
Gremienumbesetzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0725/22
Ö 12.7
Gremienumbesetzung
Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 20.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0732/22
Ö 12.8
Gremienumbesetzung Sportausschuss
Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 21.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0733/22

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
 
N 14
Abschluss Kauf- und Erbbaurechtsvertrag betreffend das Grundstück Wiesenstraße 118 und 120
 
N 15
Zustimmung zur Übernahme eines Geschäftsanteils der Wuppertal Marketing GmbH
 
N 16
Anmietung des Objektes Schleichstraße 161, 42283 Wuppertal
 
N 17
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gründung der Tochtergesellschaft Realer Wandel GmbH
 
N 17.1
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gründung der Tochtergesellschaft Realer Wandel GmbH
 
N 18
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 19
Bestellung der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes