SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 21.06.2022

Beschlussvorlage

VO/0522/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0657/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Große Anfrage FDP

VO/0338/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0338/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE

VO/0513/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Zusatzfragen aus der Sitzung 21.06.2022

VO/0513/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE

VO/0662/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0662/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage AfD

VO/0667/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0667/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage AfD

VO/0668/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0668/22-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/Grüne

VO/0715/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0715/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE

VO/0726/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0726/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

Bürgeranregung 187/22 Ergänzung zu VO/321/22

VO/0321/22

Beschlussvorlage

Bürgeranregung 157a nach §24 GO vom 19.03.2022

Stellungnahme des Petenten zu VO/0368/22

VO/0368/22

Beschlussvorlage

01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/0376/22

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag nach § 24 GO Radverkehr Südhöhen

VO/0418/22

Beschlussvorlage

Bürgerantrag 169-22 nach § 24 GO vom 01.04.2022

VO/0436/22

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgeantrag gemäß § 24 GO NRW

Anlage 02 - Ausführungsskizze Querung Wall / Neumarkt

VO/0357/22

Beschlussvorlage

220326 VO 0457 22 §24Antrag Anlage

VO/0457/22

Beschlussvorlage

Anlage 01: Bürgerantrag

VO/0407/22

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/0582/22

Beschlussvorlage

22 nach § 24 GO vom 11.05.2022

Bürgeranregung 186/22 Ergänzung zu VO/630/22

VO/0630/22

Bericht

Anregung Herr Bernhardt

VO/0675/22

Beschlussvorlage

Bürgerantrag Artenschutz und ökologische Landwirtschaft

Anlage zum Bürgerantrag Pestizidfreie Kommune 2018

VO/0642/22

Beschlussvorlage

Bürgerantrag MTB im NSG Burgholz

VO/0636/22

Beschlussvorlage

Anlage 01 Bürgerantrag

Anlage 02 - VZ-Plan Bahnstraße 118

Anlage 03 VZ-Plan 0138 21

VO/0666/22

Beschlussvorlage

2022-03-07-VO 0129 21 AGFW Antrag Vereinbarung zur kommunalen Foerderung von Kitas in Wuppertal

2022-03-07-VO 0868 21 Bericht der Verwaltung.doc

VO/0290/22

Beschluss: vertagen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0641/22

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0656/22

Beschluss: abgesetzt

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0655/22

Beschluss: abgesetzt

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0653/22

Beschluss: abgesetzt

Antrag DIE LINKE

VO/0661/22

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0729/22

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Vorlage: VO/0663/22

Beschluss: abgesetzt

Antrag DIE LINKE

VO/0711/22

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/Grüne Rat

Beschlusslauf

VO/0579/22

Beschluss: abgesetzt

Antrag SPD

VO/0720/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0719/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0724/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0553/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0385/22/3.-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - RV Taxentarif

Anlage 02 - Tarifanalyse Stadt Wuppertal 2022

VO/0382/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021, Teil 2

Ergänzende Erläuterung im Rat

VO/0493/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses

Anlage 02 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020

Anlage 03 - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 mit Anhang und Lagebericht, Stand 11.10.2021

Anlage 04 - Jahresrechnung 2020

Anlage 05 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers

VO/0681/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Schreiben SCHLAU Wuppertal e.V. vom 13.06.2021

VO/0186/22

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

Schreiben der AGFW vom 28.01.2022

Schreiben der Diakonie und Caritas vom 24.01.2022

VO/0088/22

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

01 - AGFW HH-Antragssschreiben 2022 u. 2023 an die Stadt Wuppertal

02 - HH-Antrag der AGFW für 2022 und 2023

VO/0236/22

Beschluss: vertagen

Bericht

VO/0401 Anlage Beteiligungsbericht 2020

VO/0401/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO 0520 22 Anlage 1 Bilanz 2019

VO 0520 22 Anlage 2 GuV 2019

VO 0520 22 Anlage 3 Anhang 2019

VO 0520 22 Anlage 4 Lagebericht 2019

VO/0520/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage VO 0421 Synopse Änderung Gesellschaftsvertrag

VO/0421/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu VO 0560 22

VO/0560/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0646/22

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0372/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

1275 Anlage 01 Begründung SB

1275 Anlage 02 Plankarte SB

1275 Anlage 03 Festsetzungen SB

VO/0367/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 - Abwägung der Stellungnahmen

02a - Begründung zum Bebauungsplan

02b - Umweltbericht zum Bebauungsplan

03 - Textliche Festsetzungen und Hinweise

04 - Bebauungsplan Teil 1 und Teil 2

VO/0343/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage04 Leitlinien-Vorgaben DBW

Anlage05 Leitlinien-Übersichtsplan

VO/0507/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01: Bebauungsplan 1241/1 Blatt 1

Beschlussvorlage

Anlage 02: Bebauungsplan 1241/1 Blatt 2

VO/1731/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 3: Bebauungsplan-Änderung 297A

Anlage 4: FNP-Berichtigung 132B

Anlage 5: Bauabschnitte (Ergänzung zur Ratssitzung)

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Begründung

VO/1322/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 - Unterlagen des BLB NRW ohne Anlagen RTZ

02 - Anlagepläne des BLB NRW zu dem Schreiben vom 08.06.2022

03 - Bebauungsplan 391 - Polizei- Sport-Bildungsstätte Buschland -

VO/0688/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 02 Sanierungssatzung Sozialer Zusammenhalt Lageplan

Anlage 01 Sanierungssatzung Sozialer Zusammenhalt Satzung

Anlage 03 Sanierungssatzung Sozialer Zusammenhang Begründung

VO/0464/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 1 Übersichtssplan Umfeldgestaltung Berliner Platz

Anlage 2 BaubeschreibungfürÄnderungsantrag

Anlage 3 Beleuchtungskonzept lichtraumstadt

Anlage 4 Planlichtraumstadt

VO/0478/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Neukostenberechnung Mäh GMW Mai 2022

VO/0587/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2022-06-08 Anlage 1 - SzenarienWerth

2022-06-08 Anlage 2 - Auflistung Materialien

VO/0716/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0690/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Stelllungnahme BV Barmen

Stelllungnahme CDU-Fraktion-BV Oberbarmen

VO/1616/21

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anhang 1 - Konzept zur Einführung der Ehrenamtskarte

VO/0194/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0230/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

01 - Kinder- und Jugendförderplan Stadt Wuppertal bis 2025

VO/0295/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 – Vorschlag Jugendring e.V. zur Verteilung der Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandarbeit

VO/0364/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 ISEK Oberbarmen Wichlinghausen

Anlage 2 Übersichtsplan ISEK Oberbarmen Wichlinghausen

Anlage 3 Prozessbegleitende Evaluation (Endbericht 2021)

VO/0452/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2022-05-03 MK-2023-2024 ENDFASSUNG Rat

VO/0432/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 ISEK Heckinghausen Langerfeld-West

Anlage 2 ISEK Maßnahmenübersicht

Anlage 3 ISEK Kosten- und Finanzierungsübersicht

VO/0458/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0502/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Jahresbericht Inklusionsbüro 2021

VO/0485/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1- Antrag vom Berufskolleg Kohlstraße

VO/0495/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage01 Kompaktanleitung

VO/0510/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage1 Lageplan Fr-Ebert-Str Hangsicherung 2022-03-01

VO/0551/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan 1-1000

VO/0408/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Quartalsbericht I 2022

VO/0552/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1: Neufassung der Betriebssatzung KIJU

Anlage 2: Synopse der Betriebssatzung KIJU

VO/0544/22

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0463/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entwurf Kooperationsvereinbarung

Anlage 2 - Entwurf Kauf- und Erbbaurechtsvertrag

VO/0483/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0593/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 1 Verhandlungsvorgaben

Anlage 2 Flyer Fahrradstadt Wuppertal

Stellungnahme SPD BV Elberfeld

Stellungnahmen BVen Pedelec

VO/0614/22

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0628/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0670/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0412/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/0540/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0685/22

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

VO/0707/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0723/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/0725/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FW

VO/0732/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0733/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 Einführung einer neuen Stadtverordneten

Ö 1.2 VO1 Dok.Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Lambert T. Koch (nur Rat)

Ö 1.3 VO1 Dok.Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides vom 29.05.2022

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Ladeinfrastruktur für E-MobilitätGroße Anfrage der FDP Fraktion vom 15.03.2022

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort auf Große Anfrage – Ladeinfrastruktur für E-Mobilität

Ö 2.2 VO1 Dok.Wirtschaftliche Verbindungen der Stadt mit Clees-UnternehmensgruppeGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.05.2022

Ö 2.2.1 VO2 Dok.Wirtschaftliche Verbindungen der Stadt mit Clees-UnternehmensgruppeAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.05.2022

Ö 2.3 VO1 Dok.Werbung für die BuGaGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Werbung für die BuGaAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022

Ö 2.4 VO1 Dok.Aktuelle Situation des Stadions am ZooGroße Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Aktuelle Situation des Stadions am ZooAntwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022

Ö 2.5 VO1 Dok.Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Führerscheinstelle)Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Führerscheinstelle)Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022

Ö 2.6 VO1 Dok.Unterstützung der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der UkraineGroße Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2022

Ö 2.6.1 VO1 Dok.Unterstützung der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aus der UkraineAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2022

Ö 2.7 VO1 Dok.Städtische Mitarbeiter*innenGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.06.2022

Ö 2.7.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke - „Städtische Mitarbeiter*innen“ (VO/0726/22)

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO3 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Uellendahler Straße - Rücknahme Gehwegparken

Ö 3.2 VO3 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für den ruhenden Verkehr

Ö 3.3 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Hofkamp - Rücknahme Gehwegparken

Ö 3.4 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherer Radverkehr auf den Südhöhen

Ö 3.5 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Fahrradvignette für Wuppertal

Ö 3.6 VO3 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sofortige Verbesserung der Sicherheit des Fußverkehrs am Wall

Ö 3.7 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Lüttringhauser Str. Tempo 30

Ö 3.8 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entfernung Beschilderung Einfahrt Wall

Ö 3.9 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 (versuchsweise) für Hünefeldstraße/Hardtufer

Ö 3.10 VO3 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Endgültige Herstellung des Kreisverkehrs Neuenteich

Ö 3.11 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Berücksichtigung der Belange Blinder und Sehschwache in den vertraglichen Bedingungen mit E-Scootern

Ö 3.12 VO3 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Förderung der Artenvielfalt und der ökologischen Landwirtschaft

Ö 3.13 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Schutz des NSG Burgholz

Ö 3.14 VO4 Dok.Von der Verwaltung zurückgezogen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung Gemeinsamer Geh- und Radweg Bahnstraße Ecke Natrather Straße

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO3 Dok.Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Finanzierung der Kindertagestätten im Jugendhilfeausschuss VO/0129/21

Ö 4.2 VO1 Dok.Lückenschlussprogramm für sichere Radverkehrsverbindungen in der Talachse in WuppertalAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2022

Ö 4.3 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer AußenbereichssatzungAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Ö 4.4 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Ö 4.5 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Ö 4.6 VO1 Dok.Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/BafögAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022

Ö 4.6.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög, Tagesordnungspunkt 4.6Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP vom 17.06.2022

Ö 4.7 Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.GewässerrandstreifenAntrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.2022

Ö 4.8 VO1 Dok.Abstand nehmen von der BuGa-BewerbungAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.06.2022

Ö 4.10 VO1 Dok.Sachstandsbericht „Wuppertal zum Weiterbildungsstandort entwickeln“Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2022

Ö 4.11 VO1 Dok.Nachbesetzungen des VerwaltungsvorstandesAntrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN und der FDP vom 13.06.2022

Ö 4.12 VO1 Dok.Restrukturierung des GMWAntrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 14.06.2022

Ö 4.13 VO1 Dok.Städtekoalition gegen RassismusAntrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE, der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi und Power of Color vom 12.05.2022

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Resolution "Dauerhafte Entfristung der Schulsozialarbeit" - NeufassungGemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW und der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 08.06.2022

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO3 Dok.Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO3 Dok.Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ö 7.2 VO6 Dok.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020

Ö 7.3 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Wuppertal

Ö 7.4 VO2 Dok.Antrag des SCHLAU Wuppertal e.V. auf Finanzierung einer hauptamtlichen Stelle

Ö 7.5 VO3 Dok.Antrag von Diakonie und Caritas auf Übernahme des Eigenanteils für die Förderung der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Wuppertal

Ö 7.6 VO3 Dok.Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) für 2022/23

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Wuppertal

Ö 8.2 VO5 Dok.Geprüfter Jahresabschluss 2019 des ESW

Ö 8.3 VO2 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH

Ö 8.4 VO2 Dok.Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ö 8.5 VO1 Dok.Vorzeitige Ausübung der Beendigungsoption der US-Leasing Transaktion für das Müllheizkraftwerk der AWG in Wuppertal

Ö 8.6 VO1 Dok.Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO4 Dok.Bebauungsplan 1275 - Rudolfstraße / Buchenstraße -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO6 Dok.Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Str, / Bramdelle -(Parallelverfahren zur Flächennutzungsplanänderung 115)- Satzungsbeschluss -

Ö 9.3 VO6 Dok.Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung „Dietrich-Bonhoeffer-Weg“

Ö 9.4 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 1241/1 - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten

Ö 9.5 VO7 Dok.Bebauungsplan 297A - Dasnöckel4. Änderung(mit Flächennutzungsplanberichtigung 132B)- Satzungsbeschluss -

Ö 9.6 VO4 Dok.Neuerrichtung eines "Regionalen Trainingszentrums der Polizei Buschland"Beteiligung der Stadt Wuppertal durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

Ö 9.7 VO4 Dok.Erste Änderungssatzung - Sanierungssatzung „Kernbereich Heckinghausen“ zu Sanierungssatzung „Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West“

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO6 Dok.Umfeldgestaltung Berliner Platz

Ö 10.2 VO2 Dok.Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck -Kostenneufestsetzung und veränderte Umsetzung