SessionNet | Hauptausschuss - 24.03.2004

Antrag CDU Rat AU

VO/2574/04

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8

Antrag GR Rat AU

VO/2628/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

Antrag GR Rat AU

Beschlusslauf

VO/2639/04

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Antrag FDP Rat OB

VO/2707/04

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag CDU Rat OB

VO/2750/04

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag CDU Rat AU

VO/2735/04

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/2740/04

Beschluss: vertagen

Antrag FDP Rat AU

VO/2725/04

Beschluss: vertagen

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/2768/04

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag SPD Rat OB

VO/1576/03

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 12

Antrag SPD Rat OB

VO/1883/03

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8

Bericht

Beschlusslauf

VO/2653/04

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage BV

Anlage -02 zur Drs.-Nr. VO/2341/04

Anlage -01 Gemeinsamer Antrag der BV-Fraktionen

Modifizierter BV-Antrag

VO/2341/03

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

Anlage 01 - VO/2331/03- 1. Ergänzung

VO/2406/03

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Antrag CDU Rat AU

VO/2568/04

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Satzungsbeschluss

Anlage 05 Schreiben des Rheinischen Landwirtschaftverband vom 26.02.2004

Anlage 01 - Übersicht über die gem. den Anträgen aus den Bezirksvertretungen bzw. zu den Sitzungen der Ausschüsse und des Rates zur Beratung eingebrachten Flächen.

Anlage 02 - Übersicht über die gem. den Anträgen aus den Bezirksvertretungen bzw. zu den Sitzungen der Ausschüsse und des Rates zur Beratung eingebrachten Schutzfestsetzungen.

Anlage 03 - Änderung der Festsetzung einer Ackerfläche

Anlage 04 - Behandlung eines verspätet eingegangenen Bedenken

Anlage 06 - Behandlung von Bedenken eines Einsprechers

VO/2383/03/1

Beschluss: geändert beschlossen

Satzungsbeschluss

VO/2383/03/2

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag GR Rat AU

VO/2533/04

Beschluss: in der Sache erledigt

Antrag GR Rat AU

VO/2720/04

Beschluss: in der Sache erledigt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/2663/04/1

Beschluss: in der Sache erledigt

Satzungsbeschluss

Anlage 01 Teil 1 Grundlagenteil

Anlage 01 Teil 2 Textliche Darstellungen Festsetzungen und Erläuterungen

Anlage 02 Bedenken und Anregungen - Achtung 116 Seiten

Anlage 03 Entwicklungskarte-West Teil B - Achtung 2,25 MB

Anlage 03 Entwicklungskarte-West Teil A - Achtung 2,10 MB

Anlage 03 Festsetzungkarte-West Teil A - Achtung 3,35 MB

Anlage 03 Festsetzungskarte-West Teil B - Achtung 4,45 MB

Anlage 03 Hinweis zum Betrachten der Karten

VO/2387/03

Beschluss: geändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - Übersicht über die gem. den Anträgen aus den Bezirksvertretungen bzw. zu den Sitzungen der Ausschüsse und des Rates zur Beratung eingebrachten Flächen

Anlage 02 - Übersicht über die gem. den Anträgen aus den Bezirksvertretungen bzw. zu den Sitzungen der Ausschüsse und des Rates zur Beratung eingebrachten Schutzfestsetzungen

Anlage 03 - Übersicht über die Bedenken und Anregungen, die nach der Offenlage eingegangen sind

VO/2387/03/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

VO/2387/03/2

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag GR Rat AU

VO/2535/04

Beschluss: in der Sache erledigt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Antrag der Umweltverbände

VO/2545/04

Beschluss: in der Sache erledigt

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - Übersicht über die Behandlung der Bedenken und Anregungen

Anlage 02 - Neues Naturschutzgebiet Wupperaue

Anlage 03 - Landschaftsschutzgebiet Standortübungsplatz

VO/2638/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Übersicht über die Behandlung der Bedenken und Anregungen

VO/2641/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 zur VO-2660-04.doc

VO/2660/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 1 - Vergnügungssteuersatzung

Anlage 2 - Drucksache VO/0798/02 + Ergänzung

VO/2689/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/2698/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

Beschlussvorlage

Anlage 01: Erläuterungsbericht

Anlage 02: Begründung

Anlage 04: Eingriffsbilanzierung

Anlage 05: Textliche Festsetzungen und Hinweise

Anlage 03: UEP Checkliste

Anlage 06: Datenblatt

Anlage 07: Bebauungsplan

VO/1522/03

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01: Auflistung der Anregungen

Anlage 02: Abwägung

Anlage 03: Begründung

Anlage 05: Textliche Festsetzungen

Anlage 06: Teilungssatzung

Anlage 04: Datenblatt

Anlage 07: Rechtsplan

VO/2382/03

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01: Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplan 810 A -Uehlendahler Straße / Zamenhofstraße-

Anlage 02: Textliche Festsetzung 10.2 (neu)

Anlage 03: Bebauungsplan 810 A -Uellendahler Straße / Zamenhofstraße mit Streichung der alten textlichen Festsetzung

VO/2511/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/2554/04

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 01 Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 933- Bahnhofstr. / Südstr.-

Anlage 02 Übersichtsplan B-Plan Nr. 933 - Bahnhofstraße / Südstraße - Erweiterung 1

Anlage 03 Bebauungsplanentwurf Nr. 933 - Bahnhofstraße/ Südstraße - Erweiterung -1

VO/2573/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag GR Rat AU

VO/2536/04

Beschluss: in der Sache erledigt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Änderungsantrag der Umweltverbände

VO/2542/04

Beschluss: in der Sache erledigt

Antrag CDU Rat AU

VO/2561/04

Beschluss: in der Sache erledigt

Antrag FDP Rat OB

VO/2778/04

Beschluss: in der Sache erledigt

Beschlussvorlage

Anlage 01 Lageplan mit Geltungsbereich

Anlage 02 Ausdruck aus Bebauungsplandatei

VO/2762/04

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Präambel

Anlage 02 - Zieldreieck

Anlage 03 - Strategische Ziele

Anlage 04 - Handlungsschwerpunkte

Anlage 05 - Indikatoren zur Beobachtung der Stadtentwicklung

VO/2163/03

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag GR Rat OB

VO/2221/03

Beschluss: abgelehnt

Antrag CDU Rat OB

VO/2779/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 02 - Mangementprogramm 2004/2005 - NEUFASSUNG

Anlage 01 - Managementprogramm

VO/2594/04

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Vorlage: VO/2519/04

Beschluss: von der Tagesordnung gesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 01: Verfügung der Bezirksregierung vom 25.02.2004

VO/2667/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/2505/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/2644/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/2432/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/2690/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

VO/2743/04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete AngelegenheitenSiehe gesonderte Tagesordnung zu den Haushaltsplanberatungen

Ö 2 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO

Ö 3 Neue Fraktionsanträge

Ö 3.1 VO1 Dok.Erzielung von Synergieeffekten im Sinne eines ganzheitlichen StadtmarketingsAntrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2004.

Ö 3.2 VO1 Dok.Schienenpersonennahverkehr VohwinkelAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.02.2004.

Ö 3.3 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Managementprogramm "Innenstadtentwicklung"Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2004.

Ö 3.4 VO1 Dok.Ausnahmegenehmigung "Parken für Handwerker"Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2004.

Ö 3.4.1 VO1 Dok.Bergischer Sonderparkausweis für HandwerkerAntrag der CDU-Fraktion vom 16.03.2004.

Ö 3.5 VO1 Dok.Wird unter TOP 1.9.7 - Haushalt - behandelt.FamilienbildungsstättenAntrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2004.

Ö 3.6 VO1 Dok.Erhalt Wuppertal Institut und Energie AgenturGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2004.

Ö 3.7 VO1 Dok.Übernahme von Teilflächen der HELIOS-Kliniken am ArrenbergAntrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2004.- siehe auch TOP 15.1 - nichtöffentlicher Teil -

Ö 3.8 VO2 Dok.Kommunale SportentwicklungsplanungAntrag der FDP-Fraktion vom 19.03.2004.

Ö 4 Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 4.1 VO1 Dok.Nachhaltiges Stadtmarketing für WuppertalAntrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2003.

Ö 4.2 VO1 Dok.Sauberes WuppertalAntrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2003.

Ö 4.2.1 VO2 Dok.Sauberes Wuppertal; Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.03 (VO/1883/03) zur Sitzung des Rates der Stadt am 28.07.03

Ö 4.3 VO4 Dok.Erhalt der "Integrativen-Waldorf-KindertagesstätteGemeinsamer Antrag der Fraktionen in der Bezirksvertretung Vohwinkel vom 26.11.2003.

Ö 4.4 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Änderungsantrag zur Verwaltungs-Drs. VO/2331/03 - 1. Ergänzung6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt WuppertalAntrag der FDP-Fraktion vom 15.12.2003.

Ö 4.5 VO1 Dok.Abgesetzt.Finanzausschuss vom 18.03.2004:Der Ausschuss erklärt den Antrag durch Ratsbeschluss im Februar diesen Jahresfür in der Sache erledigt.Einstimmigkeit.Vorbereitung einer VerfassungsklageAntrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2004.

Ö 5 Ortsrecht

Ö 5.1 VO15 Dok.Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Nord - SatzungsbeschlussDie Unterlagen wurden bereits vom Fachbereich versandt. Im Übrigen können die Unterlagen imRatsbüro - Zi. 163 - eingesehen werden.

Ö 5.1.3 Änderungsantrag der Umweltverbände zu VO/2383/03 - Landschaftsplan Nord

Ö 5.1.4 VO1 Dok.Änderungsantrag zu VO/2383/03 Landschaftsplan NordAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.01.2004.

Ö 5.1.5 VO1 Dok.2. Änderungsantrag zu VO/2383/03 - Landschaftsplan Wuppertal NordAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.03.2004.

Ö 5.1.6 VO1 Dok.Ergänzungs- und Änderungsantrag zu VO/2383/03, Landschaftsplan Wuppertal-NordGemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 15.03.2004.

Ö 5.2 VO9 Dok.Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan West - SatzungsbeschlussDie Unterlagen wurden bereits vom Fachbereich versandt. Im Übrigen können die Unterlagen im Ratsbüro - Zi. 163 - eingesehen werden.

Ö 5.2.2 VO1 Dok.2. Ergänzung zu VO/2387/03 - Verwaltungsvorlage zum Antrag der CDU-Fraktion - VO/2663/04/1 - s. TOP 5.2.6 Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppertal-West - Satzungsbeschluss

Ö 5.2.3 VO1 Dok.Änderungsantrag zu VO/2387/03 Landschaftsplan WestAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.01.2004.

Ö 5.2.4 2. Änderungsantrag zu VO/2387/03 - Landschaftsplan West VO/2720/04Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.03.2004.

Ö 5.2.5 VO2 Dok.Änderungsantrag der Umweltverbände zu VO/2387/03 - Landschaftsplan West

Ö 5.2.6 Ergänzungs- und Änderungsantrag zu VO/2387/03, Landschaftsplan Wuppertal-WestAntrag der CDU-Fraktion vom 27.02.2004.

Ö 5.3 VO4 Dok.Landschaftsplan Wuppertal-Ost Umsetzung der Flora Fauna Habitat - Richtlinie in der Landschaftsplanung

Ö 5.4 VO3 Dok.Landschaftsplan Wuppertal-Gelpe Umsetzung der Flora Fauna Habitat - Richtlinie in der Landschaftsplanung

Ö 5.5 VO2 Dok.Entgeltordnung für das Fuhlrott-Museum

Ö 5.6 VO3 Dok.Rückwirkender Erlass einer Vergnügungssteuersatzung

Ö 5.7 VO2 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ö 6 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8 Planverfahren

Ö 8.1 VO8 Dok.Bauleitplanverfahren Nr. 634 - Funckstraße -(Flächennutzungsplanänderung und 2. Änd. des Bebauungsplanes)- Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -Priorität 2

Ö 8.2 VO8 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 890 V - Am Kalkofen-- Geringfügige Änderung des Geltungsbereiches- Satzungsbeschluss- 1. Priorität

Ö 8.3 VO4 Dok.Aufhebung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 976 - Vohwinkeler Straße/Haaner Straße -

Ö 8.4 VO13 Dok.Bauleitplanverfahren Nr. 622 B -Friedrich-Engels-Allee3. Änderung des BebauungsplanesBehandlung der AnregungenSatzungsbeschluss-Priorität 1-

Ö 8.5 VO4 Dok.1. Änderung des Bebauungsplan Nr 810 A -Uellendahler Str. Zamenhofstr.- Aufstellungsbeschluss / Offenlegungsbeschluss

Ö 8.6 VO3 Dok.Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 887 - Clausenstr. / Schwesterstr. -

Ö 8.7 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Aufstellung eines Bebauungsplanes Wiesenstraße/FroweinstraßeAntrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2004.

Ö 8.8 VO4 Dok.Bauleitplanverfahren Nr. 933- Bahnhofstraße / Südstraße - 2. Änderung Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss

Ö 8.9 VO39 Dok.Flächennutzungsplan der Stadt Wuppertal - Feststellungsbeschluss -

Ö 8.9.1 VO14 Dok.Flächennutzungsplan der Stadt Wuppertal - Feststellungsbeschluss - (1. Ergänzung)

Ö 8.9.2 VO1 Dok.Änderungsantrag zu VO/2314/03 FlächennutzungsplanAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.01.2004.

Ö 8.9.3 VO2 Dok.Änderungsantrag der Umweltverbände zu VO/2314/04 - Flächennutzungsplan

Ö 8.9.4 VO1 Dok.Flächennutzungsplan 2004/"In der Rutenbeck"-Darstellung der "Jugendfarm" als GemeinbedarfsflächeAntrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2004.

Ö 8.9.5 VO1 Dok.Änderungsantrag zu VO/2314/03 FlächennutzungsplanAntrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2004.

Ö 8.10 Bauleitplanverfahren Nr.496 - Kuchhauser Straße -

Ö 8.11 VO3 Dok.Bauleitplanverfahren Nr. 653 - Neue Friedrichstraße / GatheBebauungsplan

Ö 9 Baumaßnahmen

Ö 10 Allgemeine Vorlagen

Ö 10.1 VO6 Dok.Strategische Steuerung

Ö 10.1.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zur Drucksache VO/2163/03Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.11.2003.

Ö 10.1.2 VO1 Dok.Änderungsantrag zur Beschlussvorlage VO 2163/03 - Strategische Steuerung - KohlenbahntrasseAntrag der CDU-Fraktion vom 24.03.2004.

Ö 10.2 VO4 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal

Ö 10.3 Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung für Wuppertal-Cronenberg

Ö 10.4 VO2 Dok.Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Ronsdorf - Bestimmungsverfahren zur Festlegung der Schulart

Ö 10.5 VO1 Dok.Neuorganisation der Untersuchungsämter Nordrhein-Westfalen;Ergebnisse einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Auftrag des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz NRW

Ö 10.6 VO1 Dok.Sanierung der Turnhalle Am Hedtberg 26 in Wuppertal Langerfeld

Ö 10.7 VO1 Dok.Bearbeitungsreihenfolge der Denkmalbereichsatzungen für Wuppertal

Ö 11 Gremienbesetzung / Benennung

Ö 11.1 VO1 Dok.Neuwahl eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Ö 11.2 VO1 Dok.Benennung eines stellv. Mitgliedes im Ausschuss FrauenförderungAntrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2004.

Ö 12 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Übergeordnete Angelegenheiten

N 14 Anträge

N 15 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

N 15.1 Nicht-betriebsnotwendige Immobilien der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH am Standort Elberfeld

N 15.2 Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal

N 16 Allgemeine Vorlagen