Übergeordnete Angelegenheiten

Fragestunde (nur Rat)

Realisierung von Bauprojekten
Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.06.2019

Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Realisierung von Bauprojekten" vom 05.06.2019 (VO/0563/19)

Zusammenarbeit des Jobcenter Anstalt öffentlichen Rechts und der bit gGmbH
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2019

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Zusammenarbeit des Jobcenter Anstalt öffentlichen Rechts und der bit gGmbH

Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB II
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2019

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB II" vom 06.06.2019 (VO/0566/19)

Abriss des Gebäudes der Hauptschule Langerfeld/Dieckerhoffstraße
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 25.06.2019

Antwort auf die gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler "Abriss des Gebäudes der Hauptschule Langerfeld/Dieckerhoffstraße" vom 25.06.2019 (VO/0644/19)

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Bürgeranträge gegen die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 815A - Oberheidter Straße/Häuschen

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Bürgerantrag zum Thema "Lichtzeichenanlage für den Rechtsabbieger von der Schwarzbach kommend auf die B 7 in Fahrtrichtung Westen wieder konfliktfrei gestalten"

Bürgerantrag zum Erhalt des historischen Pflasters Neue Friedrichstraße

Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen

Bürgerantrag zu dem Thema Klimaschutz als prioritäre Gemeinschaftsaufgabe

Bürgerantrag zum Thema "vollständiger Erhalt des Baumbestandes im zukünftigen Wupperpark-Ost unter allen Umständen sicherstellen"

Bürgerantrag zur Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Bürgerantrag zum Thema Städteappell ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen)

Anträge

Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE vom 25.06.2019

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleisten
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.05.2019

ÖPNV in Wuppertal zukunftsfähig gestalten
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 27.05.2019

Gebühren für Außengastronomie senken!
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.06.2019

Resolution gegen antisemitische Hetze und Gewalt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler und der Ratsgruppe der DCW vom 11.06.2019

14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz in Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2019

Änderungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - 14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.07.2019

Klimagerechte Gewerbeflächenentwicklung – Modellprojekt Smart Tec Campus
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2019
(s. auch TOP 7.1)

Problemlösung für eine bessere Unianbindung
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.06.2019

Abschlussbericht zum Projekt „Bergischer Kulturraum“
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.06.2019

Konzept zur Nutzung der ehemaligen Bundesbahndirektion als Schlüsselimmobilie der Stadtentwicklung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 21.06.2019

Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal

Antrag zur Drucksache VO/0635/19 - Konzept zur Nutzung der ehemaligen Bundesbahndirektion als Schlüsselimmobilie der Stadtentwicklung
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.07.2019

Einführung eines Rats-Controlling
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2019

Antrag zur Drucksache VO/0646/19 - Einführung eines Rats-Controlling
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.07.2019

Wuppertal gegen alle Formen von Menschenfeindlichkeit - für Demokratie und Toleranz
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.06.2019

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Abgesetzt. Behandlung vertagt.
Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe der DCW vom 30.04.2019

„Zahl-was –du willst„-Tag im Zoo
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.05.2019

Ortsrecht

Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen.
Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 24.06.2019

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Wiedereinführung der Baumschutzsatzung

Korrektur Straßenordnung

(nur Rat) Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal

3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Haushaltsangelegenheiten

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Abriss der Bergischen Sonne - Entwicklung zum Smart Tec Campus Wuppertal

Genehmigung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Sanierung Brücke Uellendahler Straße, 2. Bauabschnitt

Außerplanmäßige Ausgabe: Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal-Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal für das Kindergartenjahr 2019/2020

Kostensteigerungen bei Hochbaumaßnahmen

Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0607/19 - Fördermittel der Baukostensteigerung anpassen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.07.2019

Förderung von Investitionen in den Kommunen

Überplanmäßige Ermächtigung: Erneuerung des nördlichen Überbaus der Brücke Brändströmstraße

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Public Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal

Jahresabschluss 2018 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Jahresabschluss 2018 der Stadtsparkasse Wuppertal

Jahresabschluss 2018: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

Jahresabschluss 2018 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öfffentlichen Rechts

Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH

Planverfahren

Bebauungsplan 174 - Uellendahl/Röttgen/Am Deckershäuschen/Norkshäuschen -
Aufhebung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Halde Oetelshofen
- Stellungnahme der Stadt Wuppertal -

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Erste Änderung des Regionalplan Düsseldorf - Siedlungsbereiche (ASB); hier: Flächenmeldung der Stadt Wuppertal

Baumaßnahmen

Friedrich-Engels-Allee – lichtzeichengeregelter Fußgängerüberweg über die B7

Erneuerung der Stützmauer Saarbrücker Straße (zwischen der Fußgängerbrücke Saarbrücker Straße und der Herzogbrücke)

Allgemeine Vorlagen

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Entwicklung Stadion am Zoo: Vorbereitung des Verkaufes eines städtischen Grundstückes

Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes

Begleitbeschluss zum Radverkehrskonzept

Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion und Ratsgruppe zurückgezogen.
Talachsenradweg
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe der DCW (vormals WfW) vom 21.01.2019

Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 50 Plätze zum Schuljahr 2019/2020

Neugestaltung der Grünanlage Krautstraße/ Hebbelstraße - Soziale Stadt Heckinghausen

6. Bericht des Inklusionsbüros der Stadt Wuppertal

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2020/Katalogentwurf 2021

Seilbahn-Projekt und Entwicklung des Historischen Empfangsgebäudes des Hauptbahnhofs

Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Beschluss des Leitbildes "Unternehmerregion" für das Bergische Städtedreieck

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Döppersberg Platz Ost

Sachstandsbericht zur Arbeit der Metropolregion Rheinland

Ausschreibungstext zur Auswahl einer / eines neuen Beigeordneten

3. Sachstandsbericht des Projektbüros zur Digitalen Modellregion Bergisches Städte3eck

Realisierung einer Seilbahn am Zoo
- Bericht der Verwaltung -

Gremienbesetzung / Benennungen

Gremienbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
- Verwaltungsvorlage -

(nur Rat) Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW)
- Verwaltungsvorlage -

(nur Rat) Aufstellung der Vorschlagsliste zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf
- Verwaltungsvorlage -

Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
- Verwaltungsvorlage -

Gremienumbesetzung Beiräte der Justizvollzugsanstalt Simonshöfchen und Jugendjustizvollzugsanstalt Ronsdorf
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.06.2019

Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2019

Gremienumbesetzung Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.07.2019

Gremienumbesetzung
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.07.2019

HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH - Veräußerung von drei Medizinischen Versorgungszentren GmbH

HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH - Anforderung einer Stellungnahme zur Veräußerung von drei Medizinischen Versorgungszentren GmbH

HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH - Veräußerung der TeleDoctors Network Heilkunde GmbH

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verkauf eines städtischen Grundstückes

Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verkauf eines städtischen Grundstückes

(nur Rat) Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

Rekommunalisierung von Reinigungsdiensten