SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 01.03.2021

Beschlussvorlage

VO/0264/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Broschüre #Fokus Wuppertal - Ein Zukunftsprogramm

VO/0262/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/1048/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1048/20/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0213/21/1-Neuf.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0213/21-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/0232/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0232/21/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0242/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0242/21/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/1045/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Anlage 1 Zulassung Elektrofahrzeuge Stand 05.01.21

VO/1045/20/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Anlage 1 Bürgerantrag

VO/0637/20

Beschlussvorlage

Anlage 01 – Bürgerantrag nach § 24 GO NRW

VO/0649/20

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Antrag nach § 24 GO NRW

Anlage 02 – Detailplan Radbügel Gathe Hsnr. 71

VO/0681/20

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/0704/20

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24-GO NRW

VO/0684/20

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

Anlage 02 - Drucksache VO/0566/20

Anlage 01 - Bürgerantrag

VO/1022/20

Beschlussvorlage

Anlage 02 - Übersichtsplan

Anlage 01 - Bürgerantrag

VO/1040/20

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag

Anlage 01 - Bürgerantrag

VO/0091/21

Beschlussvorlage

Widmung Sambatrasse Antrag § 24 GO NRW

VO/0137/21

Beschlussvorlage

085 Antragstext Bürgerantrag §24 GO

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1043/20

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1044/20/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0181/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersicht Standortsuche 2018-2020

Anlage 2: Grafische Darstellung der zu untersuchenden Alternativen

VO/0165/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0185/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0251/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0282/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0285/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FW Rat OB

VO/0286/21

Beschluss: zurückgezogen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0299/21

Beschluss: zurückgezogen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0316/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0295/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0259/21/Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0260/21/Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0301/21/Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0302/21/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/1050/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 1 - Dritte Änderungssatzung Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Anlage 2 - Synopse zur dritten Satzungsänderung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

VO/0140/21

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0097/21

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Zahlen

VO/0052/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Zahlen

VO/0036/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/0202/21

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

VO/0303/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag gewähltes Mitglied

Antrag der Stadtverordneten Frau Bötte -PRO Wuppertal

VO/0307/21

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - neue Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal

Anlage 02 - Synopse Rechnungsprüfungsordnung

VO/0127/21

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses

Anlage 02 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31-12-2019

Anlage 03 - Entwurf des Jahresabschlusses 2019, Stand 31-03-2020

Anlage 04 - Jahresrechnung 2019

Anlage 05 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers

VO/0186/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Bericht Jahresabschluss 2019 Endfassung

Jahresrechnung 2019 (SW02803051)

VO/0064/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 10. Fortschreibung HSP 2012 bis 2021 für das Haushaltsjahr 2021 (Gesamtergebnisplan)

Anlage 02 fortgeschriebene Maßnahmenplanung

Anlage 03 Übersicht zu den Veränderungen für die Ergebnisplanung 2021

VO/0144/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Bericht zu den Mehrkosten am Verbindungsbau

VO/0279/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Projektskizze 5GreenZoo

VO/0211/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0212/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Nr. 1 Vermarktungsflyer Smart Tec Campus

VO/0236/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2020 11 11 Planung BK 2021

VO/0050/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020, Teil 2

VO/0228/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0109/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz 2018

Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung 2018

Anlage 3 Anhang 2018

Anlage 4 Lagebericht 2018

VO/0903/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0229/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Erfolgsplan 2021

Anlage 2 Vermögensplan 2021

Anlage 3 Stellenuebersicht 2021

Anlage 4 Mittelfristiger Vermögensplan

Anlage 5 Mittelfristige Ergebnisplanung

VO/0870/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anhang 01 Kurzabschluss 2019 Testatsexemplar

VO/0035/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0136/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Erfolgsplan 2021

Anlage 02 Vermögensplan 2021

Anlage 03 Investitionsplan 2021 - 2025

Anlage 04 Stellenplan 2021

Anlage 05 Mittelfristige Finanzplanung 2021 - 2025

Anlage 06 Mittelfristige Erfolgsplanung 2021-2025

VO/0040/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 / Seite 1 - Bilanz

Anlage 1 / Seite 11 - Verbindlichkeitenspiegel

Anlage 1 / Seite 2 - GuV

Anlage 1 / Seite 3 - Anhang

Anlage 1 / Seite 6 - Anlagennachweis

Anlage 1 / Seite 7 - Fördernachweis

Anlage 2 / Seite 1 - Lagebericht

Anlage 3 / Seite 1 - Bestätigungsvermerk

VO/0056/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0157/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 02 - Erläuterungen

Anlage 01 - Erfolgsplan

VO/0879/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Bilanz GuV Anhang Lagebericht

VO/0796/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/0798/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anl. 1-5 zur Drs. VO-0072-21

VO/0072/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2021 Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

VO/0011/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungen

Anlage 1 Wirtschaftsplan 2021 Jobcenter Wuppertal AöR

VO/0012/21/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Vertragsplan

VO/1033/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anl. 02 - Bebauungsplankarte

Anl. 01 - Begründung des Satzungsbeschlusses

VO/0868/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0901/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01: Abwägung

Anlage 01a: Protokoll zur frühzeitigen Beteiligung

Anlage 02: Begründung

Anlage 03: Umweltbericht

Anlage 04: Karte mit Bestand Planung Legende

VO/0983/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0148/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0141/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Anlage 01 - Skizze und Kostenschätzung

VO/0238/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0267/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

VO/0017/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

01 Entwurfsplan Pumptrack

VO/0034/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

01 Entwurfsplan Außenanlage

VO/0046/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

01 Entwurfsplan Pfälzer Steg

02 Lichtplan Pfälzer Steg

03 Perspektive Pfälzer Steg

VO/0037/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

01 Plan Gustav-Müller-Anlage Erweiterung

VO/0047/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 01 – Projektübersicht

Anlage 02 – Bauabschnitte

Anlage 03 – Kostenentwicklung

VO/0089/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Anlage 1 - Ergebnis der MBU Stand 08.07.2020 - Auszug

Anlage 2 - MBU – Gegenüberstellung V2.1 und V3

VO/0087/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 1 Lageplan W-783/013 Radverkehr Westring

Anlage 2 Lageplan W-783/014 Radverkehr Westring

Anlage 3 Lageplan W-783/015 Radverkehr Westring

Anlage 4 Lageplan W-783/016 Radverkehr Westring

Anlage 5 Übersichtslageplan Radverkehrskonzept

VO/0117/21

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Nr. 1 Lageplan

VO/0253/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 02- Prozentualer Anteil der OGS-Plätze je Stadtteil Schuljahr 21 22

Anlage 03- Prozentualer Anteil je Grundschule zum Schuljahr 21 22

Anlage 1 OGS-Ausbau 2021 22

VO/0002/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

VO/0142/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Zeitplan Konzept für einen barrierefreien ÖPNV

Anlage 02 - Zeitplan ÖPNV-Konzept und Finanzierung

VO/0029/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 Fortschreibung ISEK Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen Maßnahmenliste – Stand Dezember 2020

VO/0049/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 - Fortschreibung ISEK Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen Wichlinghausen II Maßnahmenliste Stand Dezember 2020

VO/0113/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0099/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01- Richtlinien der Stadt Wuppertal zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im Fördergebiet „Aktive Zentren“ des ISEK Barmen

Anlage 02 - Namentliche Auflistung der „Mitglieder des Barmer Innenstadtbeirates"

VO/0801/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Anlage 01 – ISEK Innenstadt Elberfeld – Kosten- und Finanzierungsübersicht 2021 (Stand Januar 2021)

Anlage 02 – StEP 2021 – Förderantrag Projektsteuerung (Stand Januar 2021)

Anlage 03 - Vortrag der Stadtverwaltung vom 08.10.2020

Anlage 04 - Vortrag der WSW vom 08.10.2020

VO/0889/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen vom 18.07.2011 – Drucksache Nr. VO/0633/11

Anlage 02 - Beschlusslauf zum Gemeinsamen Antrag der Fraktionen

Anlage 03 - Entwurf der Satzung des Fördervereins - aus Vorlage Nr. 6986/2020 der Stadt Solingen

VO/1026/20

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0961/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 – Auflistung der noch zu prüfenden Einbahnstraßen

VO/0088/21/1-Neuf.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0221/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0252/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Bericht der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen

VO/0098/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0263/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0266/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Empfehlungen des Beirates

Anlage Wahlvorschläge

VO/0277/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0291/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0304/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Benennungen: Beschluss des Ausschusses für Umwelt vom 17. Februar 2021

Anlage 01 - Scan der Wahlvorschläge der vorschlagsberechtigten Verbände gemäß § 70 Abs. 4

Anlage 02 - Gesamtübersicht aller Wahlvorschläge

VO/0793/20

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0014/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0281/21

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0280/21/1-Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0288/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0290/21

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag SPD Rat OB

VO/0293/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

VO/0294/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0298/21

Beschluss: geändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 VO1 Dok.Aufhebung der Übertragung von Angelegenheiten des Rates auf den Hauptausschuss

Ö 1.2 VO2 Dok.(nur Rat) #Fokus_Wuppertal - Ein ZukunftsprogrammRede von Herrn Oberbürgermeister Schneidewind zur Einbringung des Programms

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.DigitalisierungAnfrage der FDP-Fraktion vom 18.12.2020

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.12.2020 zur Digitalisierung

Ö 2.2 VO1 Dok.Förderprogramme der NRW BankAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.02.2021

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Linke-Fraktion zu Förderprogrammen der NRW Bank

Ö 2.3 VO1 Dok.Situation wohnungsloser Menschen in Zeiten der Corona-PandemieAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.02.2021

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort auf Große Anfrage Situation wohnungsloser Menschen in Zeiten der Corona-Pandemie

Ö 2.4 VO1 Dok.Verleumdungsklage Stadt Wuppertal / PaschalisAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2021

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Verleumdungsklage Stadt Wuppertal / Paschalis

Ö 2.5 VO1 Dok.Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in WuppertalAnfrage der FDP-Fraktion vom 17.12.2020

Ö 2.5.1 VO2 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion "Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Wuppertal"

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß. § 24 GO NRW - Hünefeldtraße / Hardtufer

Ö 3.2 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Umfeldverbesserungen der Friedrich-Engels-Allee

Ö 3.3 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umwandlung der Luisenstraße zwischen Sophien- und Auer Schulstraße zum verkehrsberuhigten Bereich aus Mitteln der Städtebauförderung

Ö 3.4 VO3 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Montage von Radbügeln im Bereich des Waschsalons an der Gathe

Ö 3.5 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung der Benutzungspflicht des gemeinsamen Geh- und Radweges auf der Bahnstraße

Ö 3.6 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Anpassung der Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Düsseldorfer Straße/Wiedener Straße/Bahnstraße

Ö 3.7 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken im Bereich von baulich angelegten Radwegen im Hinblick auf die Änderungen der StVO im April 2020

Ö 3.8 VO2 Dok.Bürgerantrag § 24 GO: Aufhebung Benutzungspflicht Wall

Ö 3.9 VO3 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Anwendung des Leitfadens der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg bzgl. der Führung von Fuß- und Radverkehr in Baustellenbereichen

Ö 3.10 VO3 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenöffnung Robertstraße für den gegenläufigen Radverkehr

Ö 3.11 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umkehrung Vorfahrtsregelung Bergisches Plateau/Nordbahntrasse

Ö 3.12 VO2 Dok.Bürgerantrag gem. § 24 GO: Erneuerung der Displays an WSW-Bushaltestellen

Ö 3.13 VO2 Dok.Bürgerantrag §24 GO Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrt City-Arkaden

Ö 3.14 VO2 Dok.Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Widmung der Sambatrasse als Rad- und Gehweg und Optimierung der Umlaufsperren

Ö 3.15 VO2 Dok.Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRWAttraktivitätssteigernde Maßnahme für die Elberfelder Fußgängerzone

Ö 3.16 Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Werbetafel auf dem Geh- und Radweg Linde

Ö 3.17 VO2 Dok.Bürgerantrag gem. § 24 GO: Fällung von Einzelbäumen, Auslichtung in Grünanlagen

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Flächen KindertagesstättenAntrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 17.12.2020

Ö 4.2 VO1 Dok.FlächenpotenzialeGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 22.02.2021

Ö 4.3 VO1 Dok.Themenkomplex Hardt, ehemalige Justizvollzugsschule sowie mögliche alternative AusweichquartiereGemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 28.01.21

Ö 4.3.1 VO3 Dok.Weiteres Vorgehen bzgl. der Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten

Ö 4.4 VO1 Dok.Schulentwicklungsplanung im Auge behalten und negative Auswirkungen durch alternative Planungen abfedernGemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD unf FDP vom 28.01.21

Ö 4.5 VO1 Dok.Resolution: Digitale GremienarbeitGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 08.02.2021

Ö 4.6 VO1 Dok.Corona-bedingte Belastungen ausgleichen – Kommunen solidarisch unterstützen!Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 15.02.21

Ö 4.7 VO1 Dok.Schaffung von Wohnraum durch InnenverdichtungGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler/WfW vom 16.02.2021

Ö 4.8 VO1 Dok.Übernahme von Taxikosten für die Fahrt zum Impfzentrum bei Menschen über 80 Jahren

Ö 4.8.1 VO1 Dok.Kostenübernahme für Taxi-Fahrten von Senioren zum Impfzentrum am FreudenbergGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.02.2021

Ö 4.8.2 VO1 Dok.Übernahme von Taxikosten für die Fahrt zum Impfzentrum bei Menschen über 80 JahrenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW zum Tagesordnungspunkt 4.8, Antrag vom 01.03.2021

Ö 4.9 VO1 Dok.Resolution: Wuppertal wird sicherer HafenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 19.02.2021

Ö 4.10 VO1 Dok.Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Nächstebreck, Linderhauser Str. 58Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.02.2021

Ö 4.11 VO1 Dok.Präventions- und Sicherheitskonzept für das Wuppertaler Stadtgebiet – SachstandsanfrageGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.02.2021

Ö 4.12 VO1 Dok.Aktueller Sachstand der Planungen einer BundesgartenschauGemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.02.2021

Ö 4.13 VO1 Dok.Solidarität mit den Beschäftigten bei SchaefflerGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 26.02.2021

Ö 4.14 VO1 Dok.OnlinezugangsgesetzAntrag der FDP-Fraktion vom 18.12.2020

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO3 Dok.Dritte Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ö 6.2 VO1 Dok.Erlass der Elternbeitragserhebungen für den Monat Januar 2021

Ö 6.3 VO2 Dok.Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021

Ö 6.4 VO2 Dok.Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021

Ö 6.5 Abgesetzt. Behandlung in der nächsten Sitzungsfolge. Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Ö 6.6 VO1 Dok.6. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen- Leistungen an Ratsfraktionen, Ratsgruppen und Einzelmitglieder des Rates

Ö 6.6.1 VO2 Dok.Leistungen an EinzelratsmitgliederÄnderungsantrag zur Verwaltungsvorlage VO/0303/21 der Stadtverordneten Frau Bötte - PRO Wuppertal vom 22.02.2021

Ö 6.7 VO3 Dok.Abgesetzt. Die Behandlung erfolgt im nächsten Gremienlauf. Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO6 Dok.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2019

Ö 7.2 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Wuppertal

Ö 7.3 VO4 Dok.10. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2021

Ö 7.4 VO2 Dok.Mehrkosten bei Investitionsvorhaben des Gebäudemanagements

Ö 7.5 VO2 Dok.5GreenZoo – Wuppertal (Förderwettbewerb 5G.NRW)

Ö 7.6 VO1 Dok.Außerplanmäßige Ausgabe - Digitalisierungsmaßnahmen Historischen Stadthalle

Ö 7.7 VO2 Dok.Überplanmäßige Ausgabe - Smart Tec Campus Wuppertal

Ö 7.8 VO2 Dok.Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2021

Ö 7.9 VO2 Dok.Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ö 7.10 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe - Anwaltliche Beratungsleistungen für die Ausschreibung der Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO5 Dok.Jahresabschluss und Lagebericht 2018 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ö 8.2 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2018

Ö 8.3 VO6 Dok.Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ö 8.4 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)

Ö 8.5 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2019