Sitzung
SI/0270/13
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Datum
15.07.2013
Zeit
16:00-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Einführung eines neuen Stadtverordneten
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 2.1
Kosten und Nutzen der Kleinen Höhe
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2013

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0536/13
Ö 2.1.1
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion B 90/GRÜNE vom 07.06.13 - Kosten und Nutzen der Kleinen Höhe

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0563/13/1-A
Ö 2.2
Fairtrade-Stadt Wuppertal:
Faire Beschaffung von Textilien und anderen Waren aus Entwicklungs- und Schwellenländern
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2013

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0539/13
Ö 2.2.1
Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion B 90/GRÜNE vom 07.06.13 - Fairtrade-Stadt Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0539/13/1-A
Ö 2.3
Öffentliche Aufsichtsratssitzungen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 07.06.2013

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0541/13
Ö 2.3.1
Antwort zu der Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Öffentliche Aufsichtsratssitzungen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0541/13/1-A
Ö 2.4
Verwaltungsaufwand für die technische Umsetzung des neuen Betreuungsgeldes
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.2013

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0568/13
Ö 2.4.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Verwaltungsaufwand für die technische Umsetzung des neuen Betreuungsgeldes

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0568/13/1-A
Ö 2.5
Sanierung von Gebäuden
Anfrage der WfW-Fraktion vom 18.06.2013

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0596/13
Ö 2.5.1
Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal WfW vom 18.06.2013, Drucksache VO/0596/13

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0596/13/1-A
Ö 2.6
Stiftung "Lebendige Stadt"
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 20.06.2013

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0611/13
Ö 2.6.1
Antwort der Verwaltung auf die große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.06.13 - Siftung "Lebendige Stadt"

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0611/13/1-A
Ö 2.7
Besetzung von Führungskräften der Stadt
Anfrage der WfW-Fraktion vom 24.06.2013

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0618/13
Ö 2.7.1
Beantwortung der Anfrage der WfW-Fraktion - Besetzung von Führungskräften der Stadt

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0618/13/1-A
Ö 2.8
Fragen zum städtischen Haushalt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 25.06.2013

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0623/13
Ö 2.8.1
Fragen zum städtischen Haushalt Beantwortung der großen Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.Juni 2013

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0623/13/1-A
Ö 2.9
Personalsituation Opernhaus Wuppertal
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 15.07.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.10
Nordbahntrasse
Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.07.2013

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Bürgeranträge zum Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Distelbeck
 
Ö 3.1.1
Bürgeranträge zum Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Distelbeck
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 20.06.2013
 
Ö 3.2
Bürgeranträge zur Grundsteuererhöhung
 
Ö 3.3
Anregungen zum Projekt Wuppertal 2025
 
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Qualifizierung von EnergieberaterInnen - Prüfauftrag
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.03.2013

Beschluss: zurückgestellt

VO/0306/13
Ö 4.2
Handlungskonzept Inklusion
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2013

Beschluss: vertagen

VO/0517/13
Ö 4.2.1
Es ist normal, verschieden zu sein
Wuppertal wird inklusiv
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.2013

Beschluss: vertagen

VO/0569/13
Ö 4.2.2
Resolution - Wuppertal bei Inklusion nicht alleine lassen
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0632/13
Ö 4.3
Übernahme des Saarbrücker 4-Punkte-Modells zur Reduzierung der Anzahl von Stromsperren
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 14.06.2013

Beschluss: vertagen

VO/0576/13
Ö 4.4
Resolution - keine Kompetenzverlagerung zum Regionalverband Ruhr zu Lasten anderer Regionen
Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 25.06.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0621/13
Ö 4.5
Toiletten in öffentlichen Parkanlagen und Trassen
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.06.2013

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0622/13
Ö 4.6
Änderung der Zuständigkeitsordnung - Annahme von Schenkungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.07.2013

Beschluss: für erledigt erklärt

VO/0642/13
Ö 4.7
Übertragung des Tarifabschlusses der Länder auf die Beamtinnen und Beamten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und der WfW vom 04.07.2013

Beschluss: abgelehnt

VO/0643/13
Ö 4.8
Resolution gegen den angekündigten Aufmarsch der neonazistischen Organisation „Die Rechte“
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 05.07.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0648/13
Ö 4.9
Kündigung des Ergänzungstarifvertrages durch die Geschäftsleitung Schaeffler Technologies AG & Co. KG
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 05.07.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0649/13
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2013
zu VO/0112/13 - Anmeldeverfahren Schuljahr 2013/2014:
Schulorganisatorische Maßnahmen im Hauptschulbereich

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0223/13
Ö 5.1.1
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD
zur Tagesordnung Tagesordnungspunkt 11 des Ausschusses für Schule und Bildung,
bzw. zum Ergänzungsantrag VO/0223/13 zur VO/0112/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0613/13
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzung zur Verkürzung der Nachwirkungsfrist für das Grundstück in Wuppertal-Langerfeld, Ortsteil Schmitteborn 42 - 68 gemäß § 22 Abs. 5 des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (WFNG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0532/13
Ö 6.2
5. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0563/13
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0498/13
Ö 7.2
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0488/13
Ö 7.3
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2013, Teil 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0513/13
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2012 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0440/13
Ö 8.2
Jahresabschluss 2012 der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0509/13
Ö 8.3
Jahresabschluss 2012 der Jobcenter Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0545/13
Ö 8.4
Änderung des Wirtschaftsplanes der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0551/13
Ö 8.5
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0583/13
Ö 8.6
Korrektur des Firmennamens der GWG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0628/13
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1156V - Hindenburgstraße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0232/13
Ö 9.2
Bebauungsplan 1168 - Borner Straße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0432/13
Ö 9.3
Bebauungsplanverfahren 1146 - Hohenstaufenstraße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0421/13
Ö 9.4
Bebauungsplanverfahren 1172/2 - Sonnborner Ufer / Rutenbecker Weg -
- Satzungsbeschluss -
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 697
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0438/13
Ö 9.5
Bebauungsplan 450 -Blombach Nord -
2 Änderung des Bebauungsplanes-
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0407/13
Ö 9.6
49. Flächennutzungsplanänderung - Dreigrenzen -
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0426/13
Ö 9.7
Bebauungsplan 778 - Ascheweg / Zandershöfe -
3. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0477/13
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Instandsetzung Brücke Brändströmstraße, 2. Bauabschnitt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0182/13
Ö 10.2
Standortverlegung des Notarzteinsatzfahrzeuges von der Arrenberger Straße zur Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße mit Erweiterung der Rettungswache für eine Besatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0410/13
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Beendigung des Kulturlandschaftsprogramms der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0236/13
Ö 11.2
Abgesetzt. Behandlung erfolgt in der nächsten Sitzungsfolge.
Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2012

Beschluss: abgesetzt

VO/0340/13
Ö 11.3
Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) im Bereich der Jugendhilfe - Verkauf städt. Flächen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0342/13
Ö 11.3.1
Verzicht auf Verkauf der Fläche am Märchenbrunnen
Antrag der WfW-Fraktion vom 05.06.2013

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0526/13
Ö 11.4
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2014/Katalogentwurf 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0428/13
Ö 11.5
Gewährung von Zuwendungen für Spielgruppen und andere Gruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0348/13
Ö 11.6
Erschließung des Erneuerbare Energien-Potenzials in Wuppertal - Maßnahmenprogramm 2013 - 2020

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0478/13
Ö 11.7
Aufhebung der am 05.05.08 beschlossenen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung und Inkrafttreten einer neuen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0505/13
Ö 11.8
Wettbewerb des Landes NRW "Kraft-Wärme-Koppelung - Modellkommune 2012-2017" - Antrag der Städte Remscheid, Solingen, Wuppertal zur Erstellung eines Feinkonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0600/13
Ö 11.9
Umsetzung des Betreuungsgeldgesetzes
Durchführungsbeschluss – Ergänzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0651/13
Ö 11.10
Gestattung der Aufstellung der Skulptur "Domagk" von Prof. Anthony Cragg vor dem Hauptgebäude des Zoologischen Gartens

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0658/13
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0254/13
Ö 12.2
Umbesetzung in der Mitgliederversammlung und im Beirat der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0436/13
Ö 12.3
Benennung sachkundiger Einwohner für den Ausschuss für Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0481/13
Ö 12.4
Benennung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0587/13
Ö 12.5
Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0609/13
Ö 12.6
Umbesetzung im Betriebsausschuss Gebäudemanagement
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0627/13
Ö 12.7
Umbesetzung von Ausschüssen
Antrag der WfW-Fraktion vom 04.07.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0641/13
Ö 12.8
Gremienbesetzung Ausschuss für Schule und Bildung
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 04.07.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0644/13
Ö 12.9
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0645/13

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlzeit 01.01.2014 - 31.12.2018