SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 15.07.2013

Große Anfrage B90/G

VO/0536/13

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0563/13/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage B90/G

VO/0539/13

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0539/13/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0541/13

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

Anlage 01 Stellungnahme Rechtsamt

VO/0541/13/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage B90/G

VO/0568/13

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0568/13/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage WfW

VO/0596/13

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0596/13/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0611/13

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0611/13/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage WfW

VO/0618/13

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0618/13/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0623/13

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfragen

VO/0623/13/1-A

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Vorlage: VO/0662/13

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0306/13

Beschluss: zurückgestellt

Antrag SPD Rat OB

Beschlusslauf

VO/0517/13

Beschluss: vertagen

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0569/13

Beschluss: vertagen

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0632/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0576/13

Beschluss: vertagen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0621/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/0622/13

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/0642/13

Beschluss: für erledigt erklärt

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0643/13

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0648/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0649/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0223/13

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

Beschlusslauf

VO/0613/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Satzung Schmitteborn

Satzungsplan-Schmitteborn

VO/0532/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Anlage 02 - Synopse

VO/0563/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 Jahresabschluss 2011

Anlage 02 Jahresrechnung 2011

VO/0498/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011

Anlage 02 - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 mit Anhang und Lagebericht

Anlage 03 - Jahresrechnung 2011 (nur in elektronischer Form, in der Ausschuss-Sitzung wird ein Druckexemplar ausgelegt)

Anlage 04 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers

VO/0488/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2013, Teil 1

Beschlusslauf

VO/0513/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Bilanz

Anlage 02 - Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 03 - Anhang

Anlage 04 - Lagebericht

VO/0440/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 Kurzabschluss 2012

Anlage 02 Lagebericht 2012

VO/0509/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht

VO/0545/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Ergebnisplan für das Geschäftsjahr 2013

VO/0551/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0583/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0628/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 Abwägungsvorschlag

Anlage 02 Bebauungsplan

Anlage 03 Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 04 Textliche Festsetzungen

Anlage 05 Begründung

VO/0232/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 2: Bebauungsplan 1168 - Borner Schule -

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 3: Begründung des Bebauungsplanes

VO/0432/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Bebauungsplan 1172/2 mit Geltungsbereich

Anlage 03 Geltungsbereich des Fluchtlinienplanes 697

Anlage 03a - Fluchtlinienplan 967 Teil 1

Anlage 03b - Fluchtlinienplan 967 Teil 2

Anlage 02 Begründung zum BPL 1172/2 und Fluchtlinienplan 697

VO/0438/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 1 - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 2 - Begründung des Bebauungsplanes

Anlage 3 - Detailsplan des Änderungsbereiches

Anlage 4 - BebauungsplankarteTeil 1

Anlage 5 - Bebauungsplankarte Tei 2

VO/0407/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

0Neufassung Anlage 01 + 01a + 01b + 2: Abwägung FNP

Anlage 03: Begründung

Anlage 03a -Begründung - Ergänzungsvorlage

Anlage 04: Umweltbericht

Anlage 05a: rechtswirksamer FNP

Anlage 05b: geplanter FNP

Anlage 05c: Legende FNP

Beschlusslauf

VO/0426/13

Beschluss: geändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 1 - Begründung des Bebauungsplanes

Anlage 2 - Bebauungsplankarte

VO/0477/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0182/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01: Grundriss und Schnitt

Anlage 02: Vergleich Erreichbarkeit der NA-Standorte

VO/0410/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0236/13

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/0342/13

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag WfW Rat OB

VO/0526/13

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Beschlussvorlage

Anlage 01: WSW-Maßnahmenkatalog 2014 und Katalogentwurf 2015

VO/0428/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Beschlusslauf

Bewilligungsrichtlinien der Stadt Wuppertal für die Gewährung eines Zuschusses zum Besuch einer Spielgruppe oder einer anderen Gruppe

VO/0348/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

01 - Endbericht Klimaschutzteilkonzept EE

02 - Kurzfassung Klimaschutzteilkonzept EE

03 - Maßnahmenprogramm zur Umsetzung des regionalen Potentials erneuerbarer Energien 2013 - 2020

VO/0478/13

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Entwurf einer neuen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung

Anlage 02 - noch geltende Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung mit den im Änderungsentwurf vorgesehenen Änderungen, die im Änderungsmodus hervorgehoben sind

Anlage 03 - Erläuterungen zu den im Entwurf enthaltenen Änderungen

VO/0505/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0600/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Versorgungsverwaltung

Anlage 02 - Nachtragsvereinbarung

VO/0651/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0658/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0254/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0436/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0481/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0587/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0609/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD Rat OB

Beschlusslauf

VO/0627/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag WfW Rat OB

Beschlusslauf

VO/0641/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Beschlusslauf

VO/0644/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0645/13

Beschluss: geändert beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 Einführung eines neuen Stadtverordneten

Ö 2 Fragestunde

Ö 2.1 VO1 Dok.Kosten und Nutzen der Kleinen HöheAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2013

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion B 90/GRÜNE vom 07.06.13 - Kosten und Nutzen der Kleinen Höhe

Ö 2.2 VO1 Dok.Fairtrade-Stadt Wuppertal: Faire Beschaffung von Textilien und anderen Waren aus Entwicklungs- und SchwellenländernAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2013

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion B 90/GRÜNE vom 07.06.13 - Fairtrade-Stadt Wuppertal

Ö 2.3 VO1 Dok.Öffentliche AufsichtsratssitzungenAnfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 07.06.2013

Ö 2.3.1 VO2 Dok.Antwort zu der Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Öffentliche Aufsichtsratssitzungen

Ö 2.4 VO1 Dok.Verwaltungsaufwand für die technische Umsetzung des neuen BetreuungsgeldesAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.2013

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Verwaltungsaufwand für die technische Umsetzung des neuen Betreuungsgeldes

Ö 2.5 VO1 Dok.Sanierung von GebäudenAnfrage der WfW-Fraktion vom 18.06.2013

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal WfW vom 18.06.2013, Drucksache VO/0596/13

Ö 2.6 VO1 Dok.Stiftung "Lebendige Stadt"Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 20.06.2013

Ö 2.6.1 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung auf die große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 20.06.13 - Siftung "Lebendige Stadt"

Ö 2.7 VO1 Dok.Besetzung von Führungskräften der StadtAnfrage der WfW-Fraktion vom 24.06.2013

Ö 2.7.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage der WfW-Fraktion - Besetzung von Führungskräften der Stadt

Ö 2.8 VO1 Dok.Fragen zum städtischen HaushaltAnfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 25.06.2013

Ö 2.8.1 VO1 Dok.Fragen zum städtischen Haushalt Beantwortung der großen Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.Juni 2013

Ö 2.9 Personalsituation Opernhaus WuppertalAnfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 15.07.2013

Ö 2.10 NordbahntrasseMündliche Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.07.2013

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 Bürgeranträge zum Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - Distelbeck

Ö 3.1.1 Bürgeranträge zum Bau eines Aufzugs Hauptbahnhof - DistelbeckGemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 20.06.2013

Ö 3.2 Bürgeranträge zur Grundsteuererhöhung

Ö 3.3 Anregungen zum Projekt Wuppertal 2025

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO2 Dok.Qualifizierung von EnergieberaterInnen - PrüfauftragAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.03.2013

Ö 4.2 VO2 Dok.Handlungskonzept InklusionAntrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2013

Ö 4.2.1 VO2 Dok.Es ist normal, verschieden zu sein Wuppertal wird inklusivAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.2013

Ö 4.2.2 VO2 Dok.Resolution - Wuppertal bei Inklusion nicht alleine lassenGemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal

Ö 4.3 VO1 Dok.Übernahme des Saarbrücker 4-Punkte-Modells zur Reduzierung der Anzahl von StromsperrenAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 14.06.2013

Ö 4.4 VO1 Dok.Resolution - keine Kompetenzverlagerung zum Regionalverband Ruhr zu Lasten anderer RegionenAntrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 25.06.2013

Ö 4.5 VO2 Dok.Toiletten in öffentlichen Parkanlagen und TrassenAntrag der FDP-Fraktion vom 25.06.2013

Ö 4.6 VO2 Dok.Änderung der Zuständigkeitsordnung - Annahme von SchenkungenAntrag der FDP-Fraktion vom 04.07.2013

Ö 4.7 VO2 Dok.Übertragung des Tarifabschlusses der Länder auf die Beamtinnen und BeamtenGemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und der WfW vom 04.07.2013

Ö 4.8 VO2 Dok.Resolution gegen den angekündigten Aufmarsch der neonazistischen Organisation „Die Rechte“Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 05.07.2013

Ö 4.9 VO2 Dok.Kündigung des Ergänzungstarifvertrages durch die Geschäftsleitung Schaeffler Technologies AG & Co. KGGemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 05.07.2013

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO2 Dok.Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2013zu VO/0112/13 - Anmeldeverfahren Schuljahr 2013/2014: Schulorganisatorische Maßnahmen im Hauptschulbereich

Ö 5.1.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Tagesordnung Tagesordnungspunkt 11 des Ausschusses für Schule und Bildung,bzw. zum Ergänzungsantrag VO/0223/13 zur VO/0112/13

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO4 Dok.Satzung zur Verkürzung der Nachwirkungsfrist für das Grundstück in Wuppertal-Langerfeld, Ortsteil Schmitteborn 42 - 68 gemäß § 22 Abs. 5 des Gesetzes zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (WFNG NRW)

Ö 6.2 VO4 Dok.5. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO4 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011

Ö 7.2 VO6 Dok.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011

Ö 7.3 VO3 Dok.Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2013, Teil 1

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO6 Dok.Jahresabschluss 2012 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)

Ö 8.2 VO4 Dok.Jahresabschluss 2012 der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)

Ö 8.3 VO3 Dok.Jahresabschluss 2012 der Jobcenter Wuppertal AöR

Ö 8.4 VO3 Dok.Änderung des Wirtschaftsplanes der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2013

Ö 8.5 VO2 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2012

Ö 8.6 VO2 Dok.Korrektur des Firmennamens der GWG

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO7 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1156V - Hindenburgstraße -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO5 Dok.Bebauungsplan 1168 - Borner Straße -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.3 VO13 Dok.Bebauungsplanverfahren 1146 - Hohenstaufenstraße -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.4 VO7 Dok.Bebauungsplanverfahren 1172/2 - Sonnborner Ufer / Rutenbecker Weg -- Satzungsbeschluss -Aufhebung des Fluchtlinienplanes 697- Satzungsbeschluss -

Ö 9.5 VO7 Dok.Bebauungsplan 450 -Blombach Nord - 2 Änderung des Bebauungsplanes-- Satzungsbeschluss -

Ö 9.6 VO9 Dok.49. Flächennutzungsplanänderung - Dreigrenzen -- Feststellungsbeschluss -

Ö 9.7 VO4 Dok.Bebauungsplan 778 - Ascheweg / Zandershöfe -3. Änderung des Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO2 Dok.Instandsetzung Brücke Brändströmstraße, 2. Bauabschnitt

Ö 10.2 VO4 Dok.Standortverlegung des Notarzteinsatzfahrzeuges von der Arrenberger Straße zur Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße mit Erweiterung der Rettungswache für eine Besatzung

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO2 Dok.Beendigung des Kulturlandschaftsprogramms der Stadt Wuppertal

Ö 11.2 VO12 Dok.Abgesetzt. Behandlung erfolgt in der nächsten Sitzungsfolge.Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2012

Ö 11.3 VO2 Dok.Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) im Bereich der Jugendhilfe - Verkauf städt. Flächen

Ö 11.3.1 VO1 Dok.Verzicht auf Verkauf der Fläche am MärchenbrunnenAntrag der WfW-Fraktion vom 05.06.2013

Ö 11.4 VO2 Dok.Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2014/Katalogentwurf 2015

Ö 11.5 VO4 Dok.Gewährung von Zuwendungen für Spielgruppen und andere Gruppen

Ö 11.6 VO5 Dok.Erschließung des Erneuerbare Energien-Potenzials in Wuppertal - Maßnahmenprogramm 2013 - 2020

Ö 11.7 VO5 Dok.Aufhebung der am 05.05.08 beschlossenen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung und Inkrafttreten einer neuen Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung

Ö 11.8 VO2 Dok.Wettbewerb des Landes NRW "Kraft-Wärme-Koppelung - Modellkommune 2012-2017" - Antrag der Städte Remscheid, Solingen, Wuppertal zur Erstellung eines Feinkonzeptes

Ö 11.9 VO3 Dok.Umsetzung des BetreuungsgeldgesetzesDurchführungsbeschluss – Ergänzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal