SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 08.07.2019

Große Anfrage FDP

VO/0563/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Anlage

VO/0563/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

1 Medizinische Befunde AV

2 Medizinische Befunde AV

Meldeaufforderung bit gGmbH 04052019

Antwort auf die Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Graf

VO/0565/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0565/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0566/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0566/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Gemeinsame große Anfrage

VO/0644/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0644/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Bürgerantrag 11.03.2019

Bürgerantrag 22.02.2019

VO/0262/19

Beschlussvorlage

Antrag GO24

Übersicht Oberflächengestaltung

Detail Oberfläche Kreuzkirche

VO/0561/19

Beschlussvorlage

Anlage Bürgerantrag zum „Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgemalten und ausgestalteten Räumen“

VO/0620/19/1-Neuf.

Beschlussvorlage

Anlage 01 Bürgeranregung Klimaschutz

VO/0645/19

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag vom 19.06.2019

VO/0659/19

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW

VO/0636/19

Beschlussvorlage

Bürgerantrag Städteappell ICAN

VO/0625/19

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0355/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0446/19

Beschluss: abgesetzt

Antrag FW Rat AU

VO/0491/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/0550/19

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

Änderungen

VO/0590/19/2-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0647/19

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0670/19

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0627/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/0633/19

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0634/19

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0635/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Stellungnahme der Kanzlei Eversheds Sutherland vom 30. Juni 2019

VO/0667/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD Rat OB

VO/0673/19

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0646/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD Rat OB

VO/0662/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0650/19

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0410/19/2-Neuf.

Beschluss: abgesetzt

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Änderungen

VO/0331/19/2-Neuf.

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Synopse

Anlage 02 - Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung

VO/0373/19

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Entgeltordnung 2019 Entwurf 20190410.doc

Partnerzoos Entgeltordnung Version vom 15.04.19

Preisübersicht Entgeltordnung Version vom 15.04.19

VO/0377/19

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

Preisuebersicht Entgeltordnung

VO/0640/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Baumschutzsatzung Wuppertal

VO/0447/19

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Zweite Änderungssatzung

VO/0604/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Neue Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal

Anlage 02 - Synopse Rechnungsprüfungsordnung

VO/0621/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0629/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0443/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0548/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0607/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0664/19

Beschluss: in der Sache erledigt

Beschlussvorlage

VO/0669/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0619/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

PCGK endgültig 16052019

VO/0453/19

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht

VO/0457/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Geschäftsbericht 2018

VO/0554/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0555/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 zu VO 0568 19 Jobcenter JA 2018

VO/0568/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0574/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Geltungsbereich der Aufhebung

Anlage 02 - Bebauungsplan 174

VO/1128/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lageplan

Anlage 2: Fotosimulation

Anlage 3: Entwurf der Stellungnahme

VO/0422/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungen

Anlage 1 - Flächenpool

Anlage 2 - Flächenmeldung - planerische Darstellung

Anlage 3 - Flächenübersicht und Steckbriefe

VO/0423/19/1-Neuf.

Beschluss: abgesetzt

Durchführungsbeschluss

Friedrich-Engels Allee Tunnel Adlerbr

O 3058 134 LP 250

VO/0261/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

BA-1a 14.05.2019

E-2a 14.05.2019

VO/0270/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Lageplan Nr. 1

VO/0242/19

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Abschlussbericht

Anlage 02 - Liste der Handlungsachsen

Anlage 03 – Übersichtsplan Priorisierung der Maßnahmen

Anlage 04 - Übersichtsplan Streckenhierarchie

Anlage 05 - Übersichtsplan punktueller Mängel

Anlage 06 – Übersichtsplan Radabstellanlagen im Bestand

Anlage 07 - Übersichtsplan Radabstellanlagen Vorschläge SVK und Wünsche der Bürger

Anlage 08 - Übersichtsplan Wegweisung im Bestand sowie wünschenswerte Ergänzungen

Anlage 09 – Übersichtsplan Quell- und Zielverkehre

Anlage 10 – Übersichtsplan idealtypische Zielverbindungen

Anlage 11 – Übersichtsplan topografisch- und nutzungsbedingte Hindernisse

Anlage 12 - Mängelanalyse Führungsformen im Bestand

Anlage 13 - Übersichtsplan Prioritätensetzung der Handlungsbedarfe

Anlage 14 - Übersichtsplan Wunschnetz der Bürgerinnen und Bürger

VO/0256/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0612/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0053/19

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

VO/0483/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 - Entwurfsplan Grünanlage Krautstraße Hebbelstraße

VO/0463/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

5. Bericht des Inklusionsbüros der Stadt Wuppertal

6. Bericht des Inklusionsbüros der Stadt Wuppertal

VO/0485/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Änderungen

Anl. 1- 2019-05-29 MK-2020-2021 Ausgabe-für-Finanzausschuss

VO/0494/19/Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0571/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 VO 0573 19 Leitbild Finale Textfassung

VO/0573/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/0469/19

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 02 - Organigramm Metropolregion Rheinland

Anlage 01 - Satzung Metropolregion Rheinland

Geschäftsverteilungsplan Metropolregion Rheinland

VO/0642/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Ausschreibungstext

VO/0641/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 Gesamt- und Rahmenkonzept für die Digitale Modellregion Bergisches Städte3eck

Anlage 02 Programmlogo und Logo der Digitalen Modellregion Bergisches Städte3eck

Änderungen

VO/0654/19/2-Neuf.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0657/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0498/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Auszug VwGO

Anlage 2: Vorschlagsliste OVG

VO/0529/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Auszug VwGO

VO/0531/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0615/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0651/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD Rat AU

VO/0655/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0665/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag PRO Deutschland / REP Rat AU

VO/0674/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Realisierung von BauprojektenAnfrage der FDP-Fraktion vom 05.06.2019

Ö 2.1.1 VO2 Dok.Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Realisierung von Bauprojekten" vom 05.06.2019 (VO/0563/19)

Ö 2.2 VO5 Dok.Zusammenarbeit des Jobcenter Anstalt öffentlichen Rechts und der bit gGmbHAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2019

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Zusammenarbeit des Jobcenter Anstalt öffentlichen Rechts und der bit gGmbH

Ö 2.3 VO1 Dok.Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB IIAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2019

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB II" vom 06.06.2019 (VO/0566/19)

Ö 2.4 VO1 Dok.Abriss des Gebäudes der Hauptschule Langerfeld/DieckerhoffstraßeGemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 25.06.2019

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Antwort auf die gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler "Abriss des Gebäudes der Hauptschule Langerfeld/Dieckerhoffstraße" vom 25.06.2019 (VO/0644/19)

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO3 Dok.Bürgeranträge gegen die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 815A - Oberheidter Straße/Häuschen

Ö 3.2 Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zum Thema "Lichtzeichenanlage für den Rechtsabbieger von der Schwarzbach kommend auf die B 7 in Fahrtrichtung Westen wieder konfliktfrei gestalten"

Ö 3.3 VO4 Dok.Bürgerantrag zum Erhalt des historischen Pflasters Neue Friedrichstraße

Ö 3.4 VO2 Dok.Bürgerantrag zum Erhalt des Arthotels mit seinen künstlerisch ausgestalteten Räumen

Ö 3.5 VO2 Dok.Bürgerantrag zu dem Thema Klimaschutz als prioritäre Gemeinschaftsaufgabe

Ö 3.6 VO2 Dok.Bürgerantrag zum Thema "vollständiger Erhalt des Baumbestandes im zukünftigen Wupperpark-Ost unter allen Umständen sicherstellen"

Ö 3.7 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ö 3.8 VO2 Dok.Bürgerantrag zum Thema Städteappell ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen)

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE vom 25.06.2019

Ö 4.2 VOAbgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleistenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.05.2019

Ö 4.3 VO1 Dok.ÖPNV in Wuppertal zukunftsfähig gestaltenAntrag der Fraktion Freie Wähler vom 27.05.2019

Ö 4.4 VO1 Dok.Gebühren für Außengastronomie senken!Antrag der FDP-Fraktion vom 04.06.2019

Ö 4.5 VO2 Dok.Resolution gegen antisemitische Hetze und GewaltGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler und der Ratsgruppe der DCW vom 11.06.2019

Ö 4.6 VO1 Dok.14 Punkte-Paket für mehr Klimaschutz in Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2019

Ö 4.6.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zur Drucksache VO/0647/19 - 14 Punkte-Paket für mehr KlimaschutzAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.07.2019

Ö 4.7 VO1 Dok.Klimagerechte Gewerbeflächenentwicklung – Modellprojekt Smart Tec CampusGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2019(s. auch TOP 7.1)

Ö 4.8 VO1 Dok.Problemlösung für eine bessere UnianbindungAntrag der FDP-Fraktion vom 19.06.2019

Ö 4.9 VO1 Dok.Abschlussbericht zum Projekt „Bergischer Kulturraum“Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.06.2019

Ö 4.10 VO1 Dok.Konzept zur Nutzung der ehemaligen Bundesbahndirektion als Schlüsselimmobilie der StadtentwicklungGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 21.06.2019

Ö 4.10.1 VO2 Dok.Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep und des FOC Wuppertal

Ö 4.10.2 VO1 Dok.Antrag zur Drucksache VO/0635/19 - Konzept zur Nutzung der ehemaligen Bundesbahndirektion als Schlüsselimmobilie der StadtentwicklungAntrag der SPD-Fraktion vom 05.07.2019

Ö 4.11 VO1 Dok.Einführung eines Rats-Controlling Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.06.2019

Ö 4.11.1 VO1 Dok.Antrag zur Drucksache VO/0646/19 - Einführung eines Rats-ControllingAntrag der SPD-Fraktion vom 02.07.2019

Ö 4.12 VO1 Dok.Wuppertal gegen alle Formen von Menschenfeindlichkeit - für Demokratie und ToleranzAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.06.2019

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Behandlung vertagt.Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe der DCW vom 30.04.2019

Ö 5.2 VO2 Dok.„Zahl-was –du willst„-Tag im ZooAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.05.2019

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO3 Dok.Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung

Ö 6.2 VO5 Dok.Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Ö 6.2.1 VO2 Dok.Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen GartenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 24.06.2019

Ö 6.3 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Wiedereinführung der Baumschutzsatzung

Ö 6.4 VO2 Dok.Korrektur Straßenordnung

Ö 6.5 VO3 Dok.Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal

Ö 6.6 VO1 Dok.3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO3 Dok.Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Abriss der Bergischen Sonne - Entwicklung zum Smart Tec Campus Wuppertal

Ö 7.2 VO1 Dok.Genehmigung überplanmäßiger Haushaltsmittel: Sanierung Brücke Uellendahler Straße, 2. Bauabschnitt

Ö 7.3 VO1 Dok.Außerplanmäßige Ausgabe: Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal-Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal für das Kindergartenjahr 2019/2020

Ö 7.4 VO1 Dok.Kostensteigerungen bei Hochbaumaßnahmen

Ö 7.4.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0607/19 - Fördermittel der Baukostensteigerung anpassenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.07.2019

Ö 7.4.2 VO1 Dok.Förderung von Investitionen in den Kommunen

Ö 7.5 VO1 Dok.Überplanmäßige Ermächtigung: Erneuerung des nördlichen Überbaus der Brücke Brändströmstraße

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Public Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal

Ö 8.2 VO2 Dok.Jahresabschluss 2018 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ö 8.3 VO2 Dok.Jahresabschluss 2018 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ö 8.4 VO1 Dok.Jahresabschluss 2018: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

Ö 8.5 VO2 Dok.Jahresabschluss 2018 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öfffentlichen Rechts

Ö 8.6 VO1 Dok.Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO4 Dok.Bebauungsplan 174 - Uellendahl/Röttgen/Am Deckershäuschen/Norkshäuschen -Aufhebung des Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO4 Dok.Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Halde Oetelshofen- Stellungnahme der Stadt Wuppertal -

Ö 9.3 VO5 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Erste Änderung des Regionalplan Düsseldorf - Siedlungsbereiche (ASB); hier: Flächenmeldung der Stadt Wuppertal

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO3 Dok.Friedrich-Engels-Allee – lichtzeichengeregelter Fußgängerüberweg über die B7

Ö 10.2 VO3 Dok.Erneuerung der Stützmauer Saarbrücker Straße (zwischen der Fußgängerbrücke Saarbrücker Straße und der Herzogbrücke)

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Entwicklung Stadion am Zoo: Vorbereitung des Verkaufes eines städtischen Grundstückes

Ö 11.2 VO15 Dok.Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes

Ö 11.2.1 VO1 Dok.Begleitbeschluss zum Radverkehrskonzept

Ö 11.2.2 VO1 Dok.Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion und Ratsgruppe zurückgezogen.TalachsenradwegGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe der DCW (vormals WfW) vom 21.01.2019

Ö 11.3 VO1 Dok.Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 50 Plätze zum Schuljahr 2019/2020

Ö 11.4 VO2 Dok.Neugestaltung der Grünanlage Krautstraße/ Hebbelstraße - Soziale Stadt Heckinghausen

Ö 11.5 VO3 Dok.6. Bericht des Inklusionsbüros der Stadt Wuppertal