Sitzung
SI/0154/24
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
01.07.2024
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
 
Ö 1.1
Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich 1 - Stadtentwicklung, Bauen und Mobilität

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0828/24
Ö 1.2
Wahl einer Beigeordneten für den Geschäftsbereich 2.1 - Soziales, Jugend, Schule und Integration

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0829/24
Ö 1.3
Wahl einer Beigeordneten für den Geschäftsbereich 3 - Klima- und Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Grünflächen und Recht

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0830/24
Ö 1.4
Bestellung von Herrn Beigeordneten Nocke zum Stadtdirektor
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und Freie Wähler vom 18.06.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0819/24
Ö 1.5
Bestellung der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0736/24
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Sachstand im Verfahren wegen schadhafter Döppersberg Mauer
Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.05.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0674/24
Ö 2.1.1
Sachstand im Verfahren wegen schadhafter Döppersberg Mauer
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.05.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0674/24/1-A
Ö 2.2
KiTa-Ausbau per Durchführung eines Investorenmodells
Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.05.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0675/24
Ö 2.2.1
KiTa-Ausbau per Durchführung eines Investorenmodells
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.05.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/675/24-1
Ö 2.3
Vorsitz des Verwaltungsrates Wirtschaftsförderung AöR
Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 04.06.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0739/24
Ö 2.3.1
Vorsitz des Verwaltungsrates Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 04.06.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0739/24/1-A
Ö 2.4
Stand der kommunalen Wärmeplanung
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0738/24
Ö 2.4.1
Stand der kommunalen Wärmeplanung
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0738/24/1-A
Ö 2.5
Prüfung der Neuausweisung von sechs Flächen für Gewerbe
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0771/24
Ö 2.5.1
Prüfung der Neuausweisung von sechs Flächen für Gewerbe
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0771/24/1-A
Ö 2.6
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0827/24
Ö 2.6.1
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0827/24/1-A
Ö 2.7
Photovoltaik auf dem Dach des Stadions am Zoo
Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 24.06.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0845/24
Ö 2.7.1
Antwort auf die Große Anfrage der Freien Wähler zur Photovoltaik auf dem Dach des Stadions am Zoo

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0845/24/1-A
Ö 2.8
Fassadensanierung der Stadthalle
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.06.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0849/24
Ö 2.8.1
Fassadensanierung der Stadthalle
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.06.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0680/24/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.03.2024

Beschluss: vertagen

VO/0328/24
Ö 4.2
Keine Bebauung im Bereich Böhler Hof
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2024

Beschluss: abgelehnt

VO/0642/24/Neuf.
Ö 4.3
Sachstand und Monitoring Lärmaktionsplan
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0690/24
Ö 4.4
Kaufhof-Gebäude als Schulstandort ausschließen
Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 03.06.2024

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0713/24
Ö 4.5
Resolution Frauenberatungsstellen als Pflichtaufgabe
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und Freie Wähler/WfW vom 06.06.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0768/24
Ö 4.6
Abgesetzt. Die Anmeldung zur Tagesordnung wurde zurückgezogen.Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 18.06.2024

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 4.7
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0687/24
Ö 4.7.1
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.7 Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal
Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0870/24
Ö 4.8
Anpassung der Schulsekretariatsstellen
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0855/24
Ö 4.9
Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0856/24/1-Neuf.
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

Beschluss: abgesetzt

VO/0200/24
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Vorkaufssatzung für das Gebiet Vogelsaue in Wuppertal Elberfeld-West; erneute Vorlage (VO/0044/24)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0716/24
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2024-30.05.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0670/24
Ö 7.2
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Zeitraum vom 01.07.2022 bis 31.12.2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0671/24
Ö 7.3
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0749/24
Ö 7.4
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt Döppersberg aufgrund der Arbeitnehmerüberlassung der WSW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0767/24
Ö 7.5
Von der Verwaltung vorläufig zurückgezogen. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen und Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2023 der Wirtschaftsförderung AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0547/24
Ö 8.2
Jahresabschluss 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0718/24
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 138B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0184/24
Ö 9.2
Bebauungsplan 827A -Hofaue / Morianstraße-
1. Änderung des Bebauungsplanes
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0563/24
Ö 9.3
Gestaltungs- und Erhaltungssatzung - Kaiserstraße / Vohwinkeler Straße -
- Satzungsbeschluss -
Bebauungsplan 1283 - Kaiserstraße / Kaiserplatz -
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0425/24
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0232/24
Ö 10.2
Ersatz-Neubau Brücke Waldeckstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0502/24
Ö 10.3
Teilsanierung der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Str. 240-250, Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0507/24/1-Neuf.
Ö 10.4
Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau, Siegesstr. 134, Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0538/24/1-Neuf.
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Verbindliche Pflegebedarfsplanung gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0198/24
Ö 11.2
Verlängerung des Vorläuferquartiers für die Grundschule Gewerbeschulstraße am Standort-Rudolf-Steiner-Straße 10

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0254/24
Ö 11.3
Grundsatzbeschluss - Standortverlagerung Stadtarchiv

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0322/24
Ö 11.4
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0402/24
Ö 11.5
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0375/24
Ö 11.6
Quartalsbericht I/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0519/24
Ö 11.7
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0514/24
Ö 11.8
Neue Gewerbeflächenpotenziale: Strukturkonzepte zu den Standorten Jägerhaus / Linde und Lichtscheid-Süd

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0524/24
Ö 11.9
Betriebskostenzuschüsse 2024 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0445/24
Ö 11.10
Fortführung des Deutschlandtickets Schule für das Schuljahr 2024/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0491/24
Ö 11.11
Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0539/24
Ö 11.12
Gewährung von Zuschüssen für den Besuch einer Spielgruppe oder einer anderen Gruppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0550/24
Ö 11.13
Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1361/23
Ö 11.14
Vorbereitung und Umsetzung Neuvergabe ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0571/24
Ö 11.15
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0556/24
Ö 11.15.1
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0824/24
Ö 11.16
Einrichtung der Stelle eines Citymanagers/ einer Citymanagerin

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0628/24
Ö 11.17
Beitritt zur Kommunalen Entwicklungspartnerschaft „Open SmartCity App“

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0561/24
Ö 11.18
Gemeinsames Handlungsprogramm Nachhaltigkeit und Klimaschutz

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0517/24
Ö 11.19
Antwort zum Prüfauftrag: Verantwortungsvolle und regulierte Freigabe von Cannabis auf kommunaler Ebene, Stadt Wuppertal als Modellkommune

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0697/24
Ö 11.20
Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0708/24
Ö 11.21
Anmeldeverfahren Sekundarstufe I

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0726/24
Ö 11.22
Maßnahme Katastrophenschutzbedarfsplan 2023 - Konzeptionierung der Betreuung vulnerabler Gruppen oder Personen im Stromausfall

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0744/24
Ö 11.23
Tag des Blaulichts an Wuppertaler Schulen
Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0787/24
Ö 11.23.1
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0625/24 - Weiterfinanzierung des Projektes SHE - Soziale Hilfe erleben
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0840/24
Ö 11.24
Weiterfinanzierung des Projekts SHE - Soziale Hilfe erleben

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0625/24
Ö 11.25
Weiterfinanzierung des Projekts Café Cosa

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0600/24
Ö 11.26
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer sechszügigen weiterführenden Schule für den Stadtbezirk Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0823/24
Ö 11.27
Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0825/24
Ö 11.27.1
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 11.27 Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt und jetzt neu Schulentwicklungsplanung
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 27.06.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0867/24
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0525/24
Ö 12.2
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0632/24
Ö 12.3
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf (nur Rat)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0757/24
Ö 12.4
Gremienbesetzung Kommission für eine Kultur des Erinnerns

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0792/24
Ö 12.5
Bestellung der Vertretung der Stadt Wuppertal im Verbandsrat des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0837/24
Ö 12.6
Abberufung und Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0841/24
Ö 12.7
Gremienumbesetzungen
Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 25.06.2024

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0859/24
Ö 12.8
Umbesetzung Beirat der JVA Ronsdorf
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.06.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0869/24

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck
 
N 14
Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts für Grundstücke im Bereich Heckinghausen / Langerfeld
 
N 15
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 16
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 17
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR
 
N 18
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung AöR für das Geschäftsjahr 2023
 
N 19
Beschlussfassungen in der Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH