Sitzung
SI/1115/20
Gremium
BV Vohwinkel
Raum
Gymnasium Vohwinkel, Aula, Nocken 6, 42329 Wuppertal
Datum
03.06.2020
Zeit
17:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 2
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 3
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 4
Bürgeranhörung
 
Ö 5
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Nathrather Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0495/20
Ö 6
Wibbelrather Weg Verkehrsberuhigungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0364/20
Ö 7
Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal; Ergänzungen nach erster Beratung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0042/20/1-Erg
Ö 8
Stellplatzsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0042/20
Ö 9
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung); Ergänzungsvorlage nach erster Beratung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

VO/0043/20/1-Erg.
Ö 10
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Wuppertal (Stellplatzablösesatzung)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0043/20
Ö 11
Verbesserung der Radverkehrsanbindung zum neuen Haltepunkt Hahnenfurth / Düssel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0052/20
Ö 12
Einrichtung einer Querungshilfe und Tempo-30-Strecke auf der Gräfrather Straße auf Höhe der neu eingerichteten Kita

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0171/20
Ö 13
Konzept "Innenentwicklungskonzept Wuppertal"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/1037/19
Ö 14
Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0197/20
Ö 15
Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Vohwinkel
Planverfahren ohne Rechtskraft
Sammelaufhebungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0144/20
Ö 16
Stadtentwässerung- Maßnahmenkatalog 2021/ Katalogentwurf 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0288/20
Ö 17
5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0290/20
Ö 18
Aktualisierung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0198/20
Ö 19
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

VO/0199/20
Ö 20
Kleiner Fahrplanwechsel der WSW mobil GmbH zum 14.03.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0225/20
Ö 21
Radverkehrskonzept Achse 6 / Umsetzung Abschnitt A - Schutzstreifen Vohwinkeler Straße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0002/20/1-Neuf.
Ö 22
Statusbericht Schottervorgärten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0222/20
Ö 23
Lärmaktionsplan der Runde III für die Stadt Wuppertal - Öffentliche Auslegung des Entwurfes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0420/20
Ö 24
Sozialdatenatlas

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0459/20
Ö 25
Verwendung der GFG-Mittel aus dem Budget 2020
 
Ö 25.1
Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP zur Verwendung der GFG-Mittel 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0339/20
Ö 26
Unterstützung des Fördervereins Freibad Vohwinkel

Antrag siehe Anlage

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2

VO/0445/20
Ö 27
Freie Mittel aus dem Budget 2020
 
Ö 27.1
Antrag des " Kinder-Tisch Vohwinkel" auf einen Zuschuss für das Projekt " Umbau Vorplatz" an der Schwebebahn/Roßkamper Straße 126

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 27.2
Antrag des Freibadvorstandes Freibad Vohwinkel auf finanzielle Unterstützung zu einer Reparatur des Wasserrohres

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 27.3
Mund-/Nase-Schutz-Pflicht in Vohwinkeler Schulen
 
Ö 28
Berichte, Mitteilungen und Nachfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Lessing-Quartier - Bußgeldverfahren - mündlicher Bericht -