Übergeordnete Angelegenheiten

Fragestunde (nur Rat)

Aktueller Stand der BuGa-Kosten
Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 19.08.2024

Sachstand zu dem Thema Tierheim/Tierschutzzentrum Pechpfoten e.V.
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2024

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Petition in Sachen Gewerbegebiet Schöller-West

Anträge

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 14.08.2024

Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Antrag Parkgebührenordnung
Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Barmen vom 11.03.2024

Anpassung der Schulsekretariatsstellen
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2024

Ortsrecht

Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen (Hof- und Fassadenprogramm)

Änderung der Entgeltordnung für das Von der Heydt-Museum

Haushaltsangelegenheiten

Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.06.2024-23.08.2024

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Deckung entstandener Mehrkosten bei der Sanierung des Bibliotheksstandortes am Rott, Rödiger Str. 69

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bergische Kooperation

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bereiche Hilfe zur Pflege, Hilfen zur Gesundheit, Hilfe zum Lebensunterhalt und Wohnungslosenhilfe

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 380.000,- € für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland

Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

Jahresabschluss 2023 der Stadtsparkasse Wuppertal

Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2023

Übertragung der Entscheidungsbefugnis für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH

Planverfahren

Bebauungsplan 278 - In der Lohrenbeck -
3. Änderung
- Satzungsbeschluss -

Bebauungsplan 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg -
4. Änderung
- Satzungsbeschluss -

18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf - Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen

Bebauungsplan 272 - Im Hölken -
Aufhebungsverfahren
- Satzungsbeschluss -

Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof -
- Satzungsbeschluss -

Aufhebung der Fluchtlinienpläne 27 und 231
- Satzungsbeschluss -

Baumaßnahmen

Allgemeine Vorlagen

Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen

Änderungsantrag zur Drucksache "Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen" (VO/0523/24)
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2024

Anmietung von Räumlichkeiten in der Stresemannstr. 15 zur Unterbringung Geflüchteter

Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

Auswahlverfahren für die Veranstaltung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029

Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung

Quartalsbericht II/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 wegen Verfassungswidrigkeit der differenzierten fiktiven Realsteuerhebesätze

Ersteinrichtung des offenen Ganztags an der Gemeinschaftsgrundschule Hammesberger Weg zum Schuljahr 2025/26

Ergebnisse der 1. Wuppertaler Weiterqualifizierungskonferenz

Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2025

Fortführung Förderprogramm Energieeffizientes Zuhause

4. Zwischenbericht InnenBandStadt

Förderantrag Natürlicher Klimaschutz – Modul B Pflanzung von Bäumen

Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Ergebnisbericht

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4

Standortsuche Zentralbibliothek - Bericht

Gremienbesetzung / Benennung

Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

Umbesetzung im Aufsichtsrat der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Bildung der Einigungsstelle für die Gesamtstadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf

Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss

Bestellung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Gesellschafterversammlung der BUGA gGmbH und im Aufsichtsrat der Helios Klinikum Wuppertal GmbH

Abweichungsbericht zum Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2021

Finanzierung der Anmietung von Räumlichkeiten in der Stresemannstr. 15 zur Unterbringung Geflüchteter

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt

Restitution eines Kunstgegenstandes aus ehemals jüdischem Besitz