Sitzung
SI/0155/24
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
16.09.2024
Zeit
16:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Aktueller Stand der BuGa-Kosten
Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 19.08.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1009/24
Ö 2.1.1
Aktueller Stand der BuGa-Kosten
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 19.08.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1009/24/1-A
Ö 2.2
Sachstand zu dem Thema Tierheim/Tierschutzzentrum Pechpfoten e.V.
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1071/24
Ö 2.2.1
Sachstand zu dem Thema Tierheim / Tierschutzzentrum Pechpfoten e.V.
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.09.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1071/24/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Petition in Sachen Gewerbegebiet Schöller-West
VO/1083/24
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 14.08.2024

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0991/24
Ö 4.2
Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0817/24
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Antrag Parkgebührenordnung
Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Barmen vom 11.03.2024

Beschluss: abgelehnt

VO/0284/24
Ö 5.2
Anpassung der Schulsekretariatsstellen
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0855/24
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0958/24
Ö 6.2
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen (Hof- und Fassadenprogramm)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0970/24/1.Neuf.
Ö 6.3
Änderung der Entgeltordnung für das Von der Heydt-Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0881/24
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.06.2024-23.08.2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0879/24
Ö 7.2
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Deckung entstandener Mehrkosten bei der Sanierung des Bibliotheksstandortes am Rott, Rödiger Str. 69

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0945/24
Ö 7.3
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Betriebsaufnahme des Telenotarztsystems

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1007/24
Ö 7.4
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bergische Kooperation

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0955/24
Ö 7.5
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Bereiche Hilfe zur Pflege, Hilfen zur Gesundheit, Hilfe zum Lebensunterhalt und Wohnungslosenhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1038/24
Ö 7.6
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von priorisierten Ausschreibungsverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1042/24
Ö 7.6.1
Änderungsantrag zur Drucksache VO/1042/24 "Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von priorisierten Ausschreibungsverfahren
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.09.2024

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1087/24
Ö 7.6.2
Ergänzung zur Vorlage VO/1042/24: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von Ausschreibungen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1042/24/1-Erg.
Ö 7.7
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen

Beschluss: abgesetzt

VO/0488/24/1-Neuf.
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0461/24/1-Neuf.
Ö 8.2
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0656/24
Ö 8.3
Jahresabschluss 2023 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0909/24
Ö 8.4
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0910/24
Ö 8.5
Übertragung der Entscheidungsbefugnis für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0932/24
Ö 8.6
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1001/24
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan 278 - In der Lohrenbeck -
3. Änderung
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0821/24
Ö 9.2
Bebauungsplan 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg -
4. Änderung
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0822/24
Ö 9.3
18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf - Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0895/24
Ö 9.4
Bebauungsplan 272 - Im Hölken -
Aufhebungsverfahren
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0940/24
Ö 9.5
Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof -
- Satzungsbeschluss -

Aufhebung der Fluchtlinienpläne 27 und 231
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1133/23
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0523/24
Ö 11.1.1
Änderungsantrag zur Drucksache "Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen" (VO/0523/24)
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1070/24
Ö 11.2
Anmietung von Räumlichkeiten in der Stresemannstr. 15 zur Unterbringung Geflüchteter

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0759/24
Ö 11.3
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0862/24
Ö 11.4
Auswahlverfahren für die Veranstaltung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0863/24
Ö 11.5
Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0872/24
Ö 11.6
Quartalsbericht II/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0892/24
Ö 11.7
Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 wegen Verfassungswidrigkeit der differenzierten fiktiven Realsteuerhebesätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0902/24
Ö 11.8
Ersteinrichtung des offenen Ganztags an der Gemeinschaftsgrundschule Hammesberger Weg zum Schuljahr 2025/26

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0904/24
Ö 11.9
Ergebnisse der 1. Wuppertaler Weiterqualifizierungskonferenz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0924/24
Ö 11.10
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum Entwurf des VRR-Nahverkehrsplans 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0922/24
Ö 11.11
Fortführung Förderprogramm Energieeffizientes Zuhause

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0930/24
Ö 11.12
4. Zwischenbericht InnenBandStadt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0988/24
Ö 11.13
Förderantrag Natürlicher Klimaschutz – Modul B Pflanzung von Bäumen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0977/24
Ö 11.14
Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Ergebnisbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0959/24
Ö 11.15
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0946/24
Ö 11.15.1
Änderungsantrag zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4, VO/0946/24
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 11.09.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1097/24
Ö 11.16
Standortsuche Zentralbibliothek - Bericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0997/24
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0969/24
Ö 12.2
Umbesetzung im Aufsichtsrat der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1017/24
Ö 12.3
Bildung der Einigungsstelle für die Gesamtstadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1031/24
Ö 12.4
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1048/24
Ö 12.5
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1072/24
Ö 12.6
Bestellung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Gesellschafterversammlung der BUGA gGmbH und im Aufsichtsrat der Helios Klinikum Wuppertal GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1082/24
Ö 12.7
Gremienbesetzungen
Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 10.09.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1093/24
Ö 12.8
Gremienbesetzung/Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.09.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1103/24

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Abweichungsbericht zum Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2021
 
N 14
Finanzierung der Anmietung von Räumlichkeiten in der Stresemannstr. 15 zur Unterbringung Geflüchteter
 
N 15
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 16
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 17
Restitution eines Kunstgegenstandes aus ehemals jüdischem Besitz