Sitzung
SI/1375/22
Gremium
BV Barmen
Raum
Rathaus, 1. Etage, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
23.08.2022
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Bericht aus dem Jugendrat
 
Ö 3
Bebauungsplan 1281 - Barmer Bogen Siegesstr. -
(Parallelverfahren zur Flächennutzungsplanänderung 148)
- Aufstellungsbeschluss -
Berichterstattung R 101

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0468/22
Ö 4
Flächennutzungsplanänderung 148 - Barmer Bogen Siegesstr. -
(Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1281)
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0474/22
Ö 5
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 (versuchsweise) für Hünefeldstraße/Hardtufer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4

VO/0582/22
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verwendung der GfG-Mittel

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0825/22
Ö 6.2
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Nachfolgenutzung STAPLES-Markt an der Höhne und Schuhhaus KLAUSER

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0856/22

Nicht öffentlicher Teil:

N 6.2.1
Nachfolgenutzung STAPLES-Markt an der Höhne und Schuhhaus KLAUSER
 

Öffentlicher Teil:

Ö 6.3
Große Anfrage der SPD-Fraktion - Absperrpfosten Buchenstraße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0843/22
Ö 6.3.1
Beantwortung der Anfrage "Absperrpfosten in der Buchenstraße 51"
VO/0843/22/1-A
Ö 6.4
Große Anfrage der SPD-Fraktion - abgesägte Bäume auf dem Rott

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0844/22
Ö 6.4.1
Große Anfrage der SPD-Fraktion - abgesägte Bäume auf dem Rott - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0844/22-A
Ö 6.5
Große Anfrage der CDU-Fraktion - Sachstand Schlüsselprojekt 2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0912/22
Ö 6.5.1
Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022
VO/0762/22/1-A
Ö 6.6
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Trinkwasserbrunnen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0940/22
Ö 6.6.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Aufstellung von öffentlichen Trinkwasserbrunnnen in Barmen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0940/22-A
Ö 6.7
Carnaper Platz - Quartiersparkplatz
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Radabstellanlage Höhne / Rolingswerth (vor Café Moritz) - Antrag der Fraktion BÜndnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

VO/0818/22
Ö 7.2
Verkehrssituation in der Appellstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0819/22
Ö 7.3
Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Straße Heubruch - Antrag der Fraktion BÜndnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0823/22
Ö 7.3.1
Antwort auf den Antrag der Grünen VO/0823/22 - Verbesserung der Verkehrssicherheit durch zusätzliche Markierung einer Schleuse für Radfahrer im Heubruch
VO/0823/22/1-A
Ö 7.4
Durchfahrverbot Böhler Weg - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0824/22
Ö 7.5
Prüfauftrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Westkotter Straße
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den BVen und im Rat vom 05.08.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0857/22
Ö 7.6
Pflegezustand Öffentlicher Weg Hohenstein / Loher Straße - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0913/22
Ö 7.7
Änderung der Verkehrsführung auf der Hatzfelder Straße in Höhe der Einmündung Raukamp

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0924/22
Ö 7.8
Ruhender Verkehr Auf dem Brahm 41 bis 71 - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

VO/0915/22
Ö 7.9
Namensgebung für einen Platz in der Siedlung Bergfrieden - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0925/22
Ö 7.10
Verwendung der freien Mittel
 
Ö 7.11
Verwendung der GfG-Mittel - Wegeverbreiterung vor den Häusern Auf dem Brahm 41 bis 71 - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

VO/0916/22
Ö 7.12
Verwendung der GfG-Mittel - Baumscheibe, neue Sitzgelegenheit uind Informations- bzw. Gedenktafel auf dem zentralen Platz der Siedlung "Begrfrieden" - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0918/22
Ö 7.13
Verwendung der GfG-Mittel - Brunnen Toelleturm - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 15

VO/0680/22
Ö 7.14
Verwendung der GfG-Mittel - KSP Rott - Antrag R 103

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 8
Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Barmen - Operatives Bauprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0702/22
Ö 9
Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg
1. Bauabschnitt (Zum Alten Zollhaus bis Kleingartensiedlung an der Winchenbachstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0813/22
Ö 10
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/1375/21
Ö 11
Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0334/22
Ö 12
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

VO/0602/22
Ö 13
Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen 3. Bauabschnittmit hier: Änderung des Straßenquerschnittes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0709/22
Ö 14
Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0769/22
Ö 15
Gewährung eines Zuschusses an den Hockeyclub Gold-Weiss Wuppertal 1920 e. V. zur Erneuerung des Hockeyspielfeldes (Kunstrasen) auf der Vereinsanlage, Winchenbachstr.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0920/22
Ö 16
Sofortprogramm Werth - Sachstandsbericht

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0764/22
Ö 17
Sofortprogramm Werth - Konzept zur Verwendung der Restmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0791/22
Ö 18
Fußweg Oberbergische Straße - Rückmeldung der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0850/22
Ö 19
Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0510/22
Ö 20
Neuerrichtung eines "Regionalen Trainingszentrums der Polizei Buschland"
Beteiligung der Stadt Wuppertal durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0688/22
Ö 21
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0717/22
Ö 22
Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0917/22/Neuf.