Sitzung
SI/1219/22
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
23.08.2022
Zeit
16:03-18:38 Uhr
Ö 1
Bestellung der Geschäftsführung des Ausschusses für Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0821/22
Ö 2
Überprüfung von Strukturen und Abläufen im Ressort Straßen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0798/22
Ö 3
Projekt Elberfeld 2030 (ISEK und Fernwärme)
- mündlicher Bericht: Herr Beigeordneter Minas -
 
Ö 4
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Aktueller Sachstand zu dem Projekt Südsteg
- mündlicher Bericht: Herr Beigeordneter Meyer -
 
Ö 5
ÖPNV in Wuppertal: Aktuelle Situation
- mündlicher Bericht: Frau Schnake WSW mobil GmbH -
 
Ö 6
Bericht zur Sitzung der Unfallkommission am 10.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0902/22
Ö 7
Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen 3. Bauabschnitt hier: Änderung des Straßenquerschnittes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0709/22
Ö 8
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

VO/0602/22
Ö 9
Bushaltestellen „Loher Straße“ an der Friedrich-Engels-Allee
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen vom 17.05.2022

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4

VO/0573/22
Ö 10
Zustand der Blombachtalbrücke Landesstraße 419
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.05.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0644/22
Ö 11
Einrichtung einer neuen Bushaltestelle und zusätzlicher Parkmöglichkeiten an der Schönebecker Straße
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen vom 16.05.2022

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3

VO/0572/22
Ö 12
Errichtung eines Fahrgastunterstandes der Firma Flix-Bus - Berliner Straße gegenüber Hausnummer 209

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0786/22
Ö 13
Einrichtung einer Tempo-30 Strecke vor der Tageseinrichtung für Kinder in der Staubenthaler Straße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0730/22
Ö 14
Uellendahler Straße - Fahrbahn- und Gehwegausbau beim III. und IV. BA.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

VO/0692/22
Ö 15
Verbesserung der ÖPNV-Anbindung der Bergischen Universität

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0829/22
Ö 16
Bestandsanalyse zum gesamtstädtischen Mobilitätskonzept

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0848/22
Ö 17
Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg
1. Bauabschnitt (Zum Alten Zollhaus bis Kleingartensiedlung an der Winchenbachstraße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0813/22
Ö 18
Längerfristiger Ausfall des Wupper-Lippe-Express (RE 49)
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0836/22
Ö 18.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Längerfristiger Ausfall des Wupper-Lippe-Express (RE 49)" vom 04.08.2022 (VO/0836/22)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0836/22-A
Ö 19
Busausfälle bei den WSW
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0858/22
Ö 19.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Busausfälle bei den WSW" vom 05.08.2022 (VO/0858/22)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0858/22/1-A
Ö 20
Sachstand des Projektes "Digitales Parkleitmanagement" (Teilprojekt des Green-City-Plans)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0851/22
Ö 21
Verbesserung der Lichtsignalanlagen-Steuerung (Anbindung Kleeblatt / Bergische Universität Wuppertal)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0865/22
Ö 22
Kommunikation der DB Regio
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0932/22
Ö 22.1
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion "Kommunikation der DB Regio" vom 15.08.2022 (VO/0932/22)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0932/22/1-A
Ö 23
Ladeinfrastruktur für E-Mobilität
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0950/22
Ö 23.1
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion "Ladeinfrastruktur für E-Mobilität" vom 16.08.2022 (VO/0950/22)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0950/22/1-A
Ö 24
Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausbauen
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2022

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0951/22
Ö 25
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Hünefeldstraße - Aufbringung von Fahrrad-Piktogrammen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

VO/1611/21
Ö 25.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Hünefeldstraße - Aufbringung von Fahrrad-Piktogrammen - Ergänzung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1611/21-Erg
Ö 26
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherer Radverkehr auf den Südhöhen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

VO/0418/22
Ö 27
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 (versuchsweise) für Hünefeldstraße/Hardtufer
VO/0582/22
Ö 28
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Uellendahler Straße - Rücknahme Gehwegparken
VO/0321/22
Ö 29
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Hofkamp - Rücknahme Gehwegparken
VO/0376/22
Ö 30
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für den ruhenden Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

VO/0368/22
Ö 31
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sofortige Verbesserung der Sicherheit des Fußverkehrs am Wall

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0357/22
Ö 32
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entfernung Beschilderung Einfahrt Wall

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

VO/0407/22
Ö 33
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Endgültige Herstellung des Kreisverkehrs Neuenteich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

VO/0630/22