Sitzung
SI/1145/17
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
15.05.2017
Zeit
16:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Einbringung des Leitlinienentwurfs Bürgerbeteiligung (nur Rat)
 
Ö 1.2
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Karlheinz Emmert und Herrn Arno Gerlach

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0351/17
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Benennung einer Wupperbrücke am Landgericht in „Martin-Gauger-Brücke“
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.04.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0235/17
Ö 2.2
Hohe Zahl an vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern in Wuppertal
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.04.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0332/17
Ö 2.2.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Hohe Zahl an vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern in Wuppertal" (VO/0332/17) vom 24.04.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0332/17/1-A
Ö 2.3
Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2017

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0349/17
Ö 2.3.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2017
hier: Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0349/17/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Bürgerantrag zur Beschilderung des Kreisverkehrs Neuenteich
VO/0156/17
Ö 3.2
Bürgerantrag zur Freigabe der Fußgängerzonen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern
VO/0216/17
Ö 3.3
Bürgerantrag zur Entfernung des Verkehrszeichens 286 im Kreuzungsbereich Vohwinkeler Straße / Zur langen Brücke
VO/0224/17
Ö 3.4
Bürgerantrag zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht im Bereich B7 / Brausenwerth / Morianstraße
VO/0273/17
Ö 3.5
Bürgerantrag zu Schwerpunktkontrollen bei regelmäßig begangenen Ordnungswidrigkeiten
VO/0327/17
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Appell zur Luftreinhaltung - Stadtluft muss sauber sein: Elektromobilität stärker fördern – ÖPNV und Radverkehr ausbauen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.04.2017

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0263/17
Ö 4.2
Streichung jeglicher Unterstützung für das "Autonome Zentrum" in Elberfeld
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.04.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0323/17
Ö 4.3
Kommunale Asylkosten der Bundeskanzlerin berechnen
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.04.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0331/17
Ö 4.4
Schulvielfalt erhalten
Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2017

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0341/17
Ö 4.5
LVR-Jahresüberschuss den Mitgliedskommunen zurückgeben!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.05.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0343/17
Ö 4.6
Resolution zur geplanten Sperrung des Schienenverkehres während der Sommerferien in Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2017

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0347/17
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0250/17
Ö 6.1.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal - Ergänzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0250/17/1-Erg.
Ö 6.2
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0249/17
Ö 6.3
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Neufassung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: abgesetzt

VO/0248/17
Ö 6.4
Zweite Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 19.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0260/17
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0206/17
Ö 7.2
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0313/17
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0269/17
Ö 8.2
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0278/17
Ö 8.3
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0281/17
Ö 8.4
Erhöhung der unmittelbaren Beteiligung an der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0287/17
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan 634 - Funckstraße -
4. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 104B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0147/17
Ö 9.2
Bebauungsplan 1240 - Morianstraße / Wupperpark Ost -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 112B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0148/17
Ö 9.3
Bebauungsplan 846 - Schwarzbach -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0150/17
Ö 9.4
Bebauungsplan 1159 - Futterstraße / Dickmannstraße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0159/17
Ö 9.5
Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße / Hatzfelder Straße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0174/17
Ö 9.6
Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 91B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0187/17
Ö 9.7
Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0188/17
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Weiterentwicklung Historisches Zentrum – Sanierung und Restaurierung des Engels-Hauses und Neubau eines Besucherzentrums (Ankerpunkt China Nordrhein-Westfalen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0236/17
Ö 10.2
Verlagerung des WSV-Fußballjugendleistungszentrums von der Nevigeser Str. zum Stadion und Sportplatz Nocken
- Umbau der ehemaligen Stadionturnhalle und Erneuerung des Stadionnebenplatzes (Kunstrasenbelag)
- Umbau des Sportplatzes Nocken in einen Kunstrasenplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0233/17
Ö 10.2.1
Ergebnis des Höchstgebotsverfahrens Nevigeser Straße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0233/17/Erg.
Ö 10.3
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Grafenstraße und Errichtung eines Ersatzbaues

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0079/17
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Projekt Seilbahn - Grundsatzbeschluss

Beschluss: abgesetzt

VO/2025/17
Ö 11.1.1
Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.01.2017

Beschluss: vertagen

VO/0054/17
Ö 11.2
75 Familien Plus – Information zum Modellprojekt in Wichlinghausen-Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0176/17
Ö 11.3
Vereinbarung zur Erhaltung des Tunnels Schee

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0202/17
Ö 11.4
Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen bis zum 31.12.2018 (Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0232/17
Ö 11.5
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2018 / Katalogentwurf 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0237/17
Ö 11.6
Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten
Die alten Fassungen - VO/0315/17 und VO/0315/17Neuf - sind unter Dokumente eingestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0315/17Neuf-2
Ö 11.7
Einrichtung neuer Haltestellen aufgrund von Linienwegänderungen der NachtExpress-Linien NE 1 und NE 7

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0181/17
Ö 11.7.1
Einrichtung neuer Haltestellen aufgrund von Linienwegänderungen der NachtExpress-Linien NE 1 und NE 7

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0181/17/Erg.
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0241/17
Ö 12.2
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0272/17
Ö 12.3
Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0320/17
Ö 12.4
Gremienumbesetzung
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24. April 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0324/17
Ö 12.5
Gremienbesetzung Umweltausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.05.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0346/17

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Aufgabe der Beteiligung an der Tevaro GmbH
 
N 14
Beteiligung der Wuppertaler Stadtwerke GmbH an der Projektgesellschaft Windkraft Kahlenberg II