SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 15.05.2017

Beschlussvorlage

VO/0351/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Große Anfrage B90/G

VO/0235/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/0332/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0332/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/0349/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0349/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Bürgerantrag zur Beschilderung des Kreisverkehrs Neuenteich

Bürgerantrag Entfernung d. Verkehrszeichens 286 im Kreuzungsbereich Vohwinkeler Straße / Zur langen Brücke

VO/0224/17

Beschlussvorlage

Anlage 1-Bürgerantrag

Anlage 2-Übersicht Radwege

VO/0273/17

Beschlussvorlage

Bürgerantrag Schwerpunktkontrollen bei regelmäßig begangenen Ordnungswidrigkeiten

VO/0327/17

Antrag B90/G Rat OB

VO/0263/17

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0323/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0331/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/0341/17

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0343/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0347/17

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Neufassung der Hauptsatzung

Anlage 02 - Synopse der Hauptsatzung

Anlage 03 - Gegenüberstellung der Änderungen

VO/0250/17

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Beschlussvorlage

Anlage 01 – Neufassung der Hauptsatzung (Stand 10. Mai 2017)

VO/0250/17/1-Erg.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Neufassung der Geschäftsordnung

VO/0249/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Beschlussfassung Neufassung

Anlage 02 Beschlussfassung Neufassung Synopse Aenderungen

VO/0248/17

Beschluss: abgesetzt

Satzungsbeschluss

Änderungssatzung-2

VO/0260/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Jahresabschluss Entwurf

Anlage 02 Jahresrechnung

VO/0206/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2016, Teil 3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017, Teil 1

VO/0313/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01: Beteiligungsbericht 2015

VO/0269/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

01: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht

VO/0278/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0281/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0287/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 - Abwägungsvorschläge der Verwaltung

Anlage 02 - Begründung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes 634

Anlage 03 - Planteil 1 des Bebauungsplanes 634

Anlage 03 - Planteil 2 des Bebauungsplanes 634

Anlage 03 - Planteil 3 des Bebauungsplan 634

Anlage 04 - textliche Festsetzungen zum BPL 634

Anlage 05 - Plankarten zur FNP-Berichtigung 104B

VO/0147/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 03 - Plankarte des Bebauungsplanes 1240

Anlage 05 - Plankarte zur Flächennutzungsplanberichtigung 112B

Anlage 01 - Abwägungsvorschläge der Verwaltung

Anlage 02 - Begründung zum Bebauungsplan 1240

Anlage 04 - textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan 1240

VO/0148/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anl 02 Begründung

VO/0150/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01: Rechtsplan

Anlage 02: textliche Festsetzungen

Anlage 03: Abwägung der im Verfahren vorgebrachten Stellungnahmen

Anlage 04: Begründung

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/0159/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01: Rechtsplan

Anlage 02: Abwägung der im Verfahren vorgebrachten Stellungnahmen

Anlage 03: Begründung

Anlage 04: Festsetzungen

VO/0174/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

03 - Aufhebung A-Beschluss 1069

04 - Rechtsplan Satzungsbeschluss

05 - FNP-Berichtigung 91B

01 - Abwägung der Stellungnahmen

02 - Planbegründung

VO/0187/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01: Rechtsplan

Anlage 02: Abwägung der Stellungnahmen

Anlage 03: Begründung

Anlage 04: Festsetzungen

VO/0188/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Ankerpunkt China NRW 2017 03 13 Fortschreibung Gesamtermittlung alle K

Anlage 2 - M-16-00106 170119 xxxx Lageplan 01

VO/0236/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0233 17 Pruefkriterien Demografie-Check

VO/0233/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0233/17/Erg.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Grundsatzbeschluss

VO/0079/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Rechtliche Stellungnahme

Anlage 02 - Bürgergutachten

Anlage 03 - Standardisierte Bewertung (Nutzen-Kosten-Untersuchung)

Anlage 04 - Anpassungen / Auswirkungen im Busverkehr

Anlage 05 - Bewertung von Risiken und Wirtschaftlichkeit (WSW)

Anlage 06 - Zeitplan

VO/2025/17

Beschluss: abgesetzt

Antrag FDP Rat OB

VO/0054/17

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

Anlage 01 – Projektkonzeption

Anlage 02 - Flyer

Anlage 03 - Folder

VO/0176/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2016-10-19 Vereinbarung Unterhaltung Tunnel Schee

2017-03-29 AendVereinb

VO/0202/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 Neufassung – Zuordnung der Stellen Schulsozialarbeit BuT 2018

VO/0232/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0237/17 Pruefkriterien Demografie-Check

2017-03-27 MK 2018-2019

VO/0237/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0315/17 - Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten - alte Fassung

VO/0315/17Neuf - Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten alte Fassung

VO/0315/17Neuf-2

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 1 Haltestelle Vohwinkeler Feld (Linie NE 1)

Anlage 2 Haltestellen Roßkamper Höhe Dasnöckel (Linie NE 1)

Anlage 3 Haltestelle Schulzentrum Süd (Linie NE 7)

Anlage 4 Haltestelle Rottsieper Höhe (Linie NE 7)

Anlage 5 Fahrplan NE1

Anlage 6 Fahrplan NE7

VO/0181/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0181/17/Erg.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0241/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0272/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0320/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0324/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0346/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 Einbringung des Leitlinienentwurfs Bürgerbeteiligung (nur Rat)

Ö 1.2 VO1 Dok.Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Karlheinz Emmert und Herrn Arno Gerlach

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Benennung einer Wupperbrücke am Landgericht in „Martin-Gauger-Brücke“ Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.04.2017

Ö 2.2 VO1 Dok.Hohe Zahl an vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern in WuppertalAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.04.2017

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Hohe Zahl an vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern in Wuppertal" (VO/0332/17) vom 24.04.2017

Ö 2.3 VO1 Dok.Landesförderung zur Beseitigung von SchrottimmobilienAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2017

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2017hier: Landesförderung zur Beseitigung von Schrottimmobilien

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Beschilderung des Kreisverkehrs Neuenteich

Ö 3.2 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Freigabe der Fußgängerzonen für den Lieferverkehr mit Fahrrädern

Ö 3.3 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Entfernung des Verkehrszeichens 286 im Kreuzungsbereich Vohwinkeler Straße / Zur langen Brücke

Ö 3.4 VO3 Dok.Bürgerantrag zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht im Bereich B7 / Brausenwerth / Morianstraße

Ö 3.5 VO2 Dok.Bürgerantrag zu Schwerpunktkontrollen bei regelmäßig begangenen Ordnungswidrigkeiten

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Appell zur Luftreinhaltung - Stadtluft muss sauber sein: Elektromobilität stärker fördern – ÖPNV und Radverkehr ausbauen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.04.2017

Ö 4.2 VO1 Dok.Streichung jeglicher Unterstützung für das "Autonome Zentrum" in ElberfeldAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.04.2017

Ö 4.3 VO1 Dok.Kommunale Asylkosten der Bundeskanzlerin berechnenAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24.04.2017

Ö 4.4 VO1 Dok.Schulvielfalt erhaltenAntrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2017

Ö 4.5 VO1 Dok.LVR-Jahresüberschuss den Mitgliedskommunen zurückgeben!Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.05.2017

Ö 4.6 VO2 Dok.Resolution zur geplanten Sperrung des Schienenverkehres während der Sommerferien in WuppertalAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2017

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO4 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Ö 6.1.1 VO2 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal - Ergänzung

Ö 6.2 VO2 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Ö 6.3 VO3 Dok.Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.Neufassung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ö 6.4 VO2 Dok.Zweite Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 19.12.2012

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO3 Dok.Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016

Ö 7.2 VO3 Dok.Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Beteiligungsbericht 2015 der Stadt Wuppertal

Ö 8.2 VO2 Dok.Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015

Ö 8.3 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015

Ö 8.4 VO1 Dok.Erhöhung der unmittelbaren Beteiligung an der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst GmbH

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO9 Dok.Bebauungsplan 634 - Funckstraße -4. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 104B)- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO7 Dok.Bebauungsplan 1240 - Morianstraße / Wupperpark Ost -(mit Flächennutzungsplanberichtigung 112B)- Satzungsbeschluss -

Ö 9.3 VO5 Dok.Bebauungsplan 846 - Schwarzbach -1. Änderung des Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss -

Ö 9.4 VO6 Dok.Bebauungsplan 1159 - Futterstraße / Dickmannstraße -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.5 VO5 Dok.Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße / Hatzfelder Straße -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.6 VO6 Dok.Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth -(mit Flächennutzungsplanberichtigung 91B)- Satzungsbeschluss -

Ö 9.7 VO5 Dok.Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße -- Satzungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO3 Dok.Weiterentwicklung Historisches Zentrum – Sanierung und Restaurierung des Engels-Hauses und Neubau eines Besucherzentrums (Ankerpunkt China Nordrhein-Westfalen)

Ö 10.2 VO2 Dok.Verlagerung des WSV-Fußballjugendleistungszentrums von der Nevigeser Str. zum Stadion und Sportplatz Nocken- Umbau der ehemaligen Stadionturnhalle und Erneuerung des Stadionnebenplatzes (Kunstrasenbelag)- Umbau des Sportplatzes Nocken in einen Kunstrasenplatz

Ö 10.2.1 VO1 Dok.Ergebnis des Höchstgebotsverfahrens Nevigeser Straße

Ö 10.3 VO1 Dok.Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Grafenstraße und Errichtung eines Ersatzbaues

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO8 Dok.Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.Projekt Seilbahn - Grundsatzbeschluss

Ö 11.1.1 VO1 Dok.Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen SeilbahnprojektAntrag der FDP-Fraktion vom 17.01.2017

Ö 11.2 VO4 Dok.75 Familien Plus – Information zum Modellprojekt in Wichlinghausen-Süd

Ö 11.3 VO3 Dok.Vereinbarung zur Erhaltung des Tunnels Schee

Ö 11.4 VO3 Dok.Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen bis zum 31.12.2018 (Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket)

Ö 11.5 VO3 Dok.Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2018 / Katalogentwurf 2019

Ö 11.6 VO3 Dok.Auswahlverfahren für Veranstalter von WeihnachtsmärktenDie alten Fassungen - VO/0315/17 und VO/0315/17Neuf - sind unter Dokumente eingestellt.

Ö 11.7 VO8 Dok.Einrichtung neuer Haltestellen aufgrund von Linienwegänderungen der NachtExpress-Linien NE 1 und NE 7

Ö 11.7.1 VO1 Dok.Einrichtung neuer Haltestellen aufgrund von Linienwegänderungen der NachtExpress-Linien NE 1 und NE 7

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ö 12.2 VO1 Dok.Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Ö 12.3 VO1 Dok.Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer -

Ö 12.4 VO1 Dok.GremienumbesetzungAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 24. April 2017

Ö 12.5 VO1 Dok.Gremienbesetzung UmweltausschussAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.05.2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Aufgabe der Beteiligung an der Tevaro GmbH

N 14 Beteiligung der Wuppertaler Stadtwerke GmbH an der Projektgesellschaft Windkraft Kahlenberg II