Sitzung
SI/0615/21
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Großer Saal
Datum
16.11.2021
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einbringung des Haushaltsplanes 2022/2023 (Rat 23.11.2021)
- Reden von Herrn Oberbürgermeister Schneidewind und Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1464/21
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.09.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1286/21
Ö 2.1.1
Große Anfrage der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi 'Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz'

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1286/21/1-A
Ö 2.2
Gewerbeflächen und VO/0971/21, Stellungnahme der Verwaltung
Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1243/21
Ö 2.2.1
Gewerbeflächen und VO/0971/21 - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1243/21/1-A
Ö 2.3
Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.10.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1529/21
Ö 2.3.1
Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule
- Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.10.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1529/21/1-A
Ö 2.4
iPads für Schülerinnen und Schüler
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 08.11.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1595/21
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 im Bereich Südstraße / Islandufer / Schloßbleiche / Mäuerchen
VO/1188/21
Ö 3.2
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Radfreigabe Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus
VO/1051/21
Ö 3.3
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anlage eines Radweges in der Wittensteinstraße von Oskarstraße bis Fingscheid in westlicher Richtung
VO/1340/21
Ö 3.4
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Umgestaltung Loher Straße
VO/1478/21
Ö 3.5
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Schnellladepark am Döppersberg
VO/1291/21
Ö 3.6
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Fahrradfahren bei innerstädtischen zweispurigen Fahrbahnen
VO/1369/21
Ö 3.7
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von Naturerfahrungsräumen für Kinder
VO/1416/21
Ö 3.8
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Aufbau temporärer Radinfrastruktur auf der sog. Talachse
VO/1345/21
Ö 3.9
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Demarkierung des ehemaligen Radweges Hauptstraße und Entfernung des VZ 314 vor Hauptstraße 142
VO/1239/21
Ö 3.10
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Markieren von Schutzstreifen bei einer Restfahrbahnbreite von weniger als 3,00 m
VO/1361/21
Ö 3.11
Antrag gemäß § 24 GO NRW- Änderung der Spuraufteilung Sonnborner Straße / Siegfriedstraße
VO/1364/21
Ö 3.12
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Übernahme der Bremer Leitlinien für die Gestaltung von Fahrradstraßen für Wuppertal
VO/1401/21
Ö 3.13
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Entfernung unnötiger Verkehrszeichen am Kreisverkehr Oberbergische Str.
VO/1377/21
Ö 3.14
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines barrierefreien Zugangs von der Haltestelle Lichtscheid Wasserturm zur Oberen Lichtenplatzer Straße
VO/1378/21
Ö 3.15
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Zusatzzeichenergänzung Fußgängerzonen
VO/1411/21
Ö 3.16
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anregung bei der Einrichtung von Baustellen zu deren Sicherung auch tatsächlich die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und der Richtlinien zur Sicherung von Arbeitsstellen einzuhalten
VO/1463/21
Ö 3.17
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Kontrolle und Überwachung von temporärer Beschilderung
VO/1519/21
Ö 3.18
Antrag gemäß § 24 GO NRW -Neugestaltung zukünftiger Logos und Corporate Identity (CI) –
VO/1526/21
Ö 3.19
Antrag gemäß § 24 GO NRW - CO2-reduziertes Bauen mit Carbon- und Textilbeton
VO/1569/21
Ö 3.20
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Situation bei der Ausländerbehörde Wuppertal
VO/1565/21
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Instrumentarien für die Gewerbeflächenentwicklung stärken
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 19.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1462/21
Ö 4.2
Wohnraum schaffen – Konzepten und Handlungsprogrammen müssen Taten folgen
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 20.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1473/21
Ö 4.3
Prüfauftrag: Ausweitung der Einstellung von Werkstudentinnen /-studenten zur Personalgewinnung bei der Stadt Wuppertal
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 20.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1482/21
Ö 4.4
Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Ausführungs- und Finanzierungsplanung Radverkehrsverbindungen zwischen Nordbahntrasse und B7
Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.21

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.5
Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Controlling Bericht Abriss – und Baufortschritt Gelände Alte Pädagogische Hochschule
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.10.2021

Beschluss: abgesetzt

VO/1557/21
Ö 4.6
Ausbau L 419: Bezirksregierung beauftragen, 2. Deckblattverfahren durchzuführen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.21

Beschluss: abgelehnt

VO/1598/21
Ö 4.7
Resolution Übernahme der Stromkosten
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.11.2021

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1600/21
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.
Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.08.2021

Beschluss: abgesetzt

VO/1247/21/2. Neuf
Ö 5.2
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV
Antrag der SPD-Fraktion vom 16. August 2021

Beschluss: abgesetzt

VO/1193/21-1.Neuf,
Ö 5.3
Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle
Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2021

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1202/21
Ö 5.4
Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP und DIE LINKE
(am 07.09.2021 vom Rat zur Vorberatung in die Fachausschüsse verwiesen)
VO/1242/21/Neuf.
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1204/21
Ö 6.2
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1210/21
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1297/21
Ö 7.2
Überplanmäßige Ausgabe - Unterstützende Mitarbeit im Ressort Zuwanderung und Integration

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1409/21
Ö 7.3
Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1329/21
Ö 7.4
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0663/21
Ö 7.5
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung - Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1586/21
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0785/21-2.Neuf.
Ö 8.2
Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0788/21-2.Neuf.
Ö 8.3
Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1265/21
Ö 8.4
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1442/21
Ö 8.5
Jahresabschluss 2020 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1348/21
Ö 8.6
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1431/21
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Abgesetzt. Von der Verwaltung vorläufig zurückgezogen.
Bebauungsplan 297A - Dasnöckel
4. Änderung
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 132B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: abgesetzt

VO/1322/21
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1318/21
Ö 10.2
Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1474/21
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1500/21
Ö 11.1.1
Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) - Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1500/21/1-Erg.
Ö 11.1.2
Ratsbürgerentscheid BUGA
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.10.2021

Beschluss: abgelehnt

VO/1556/21
Ö 11.1.3
Begleitantrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum TOP Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) vom 11.11.2021

Beschluss: abgelehnt

VO/1604/21 - 1.Neuf.
Ö 11.2
Welterbe Müngstener Brücke -
Meldung der seriellen, transnationalen Welterbebewerbung „Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts“ durch das Land NRW zur Fortschreibung der Tentativliste künftiger Welterbestätten der Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1290/21
Ö 11.3
Überörtliche Prüfung (Informationstechnik) der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1237/21
Ö 11.4
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1365/21
Ö 11.4.1
Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1365/21/1-Erg.
Ö 11.5
Vertrag mit dem Trägerverein der Begegnungsstätte Alte Synagoge e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1372/21
Ö 11.6
Quartalsbericht III/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1413/21
Ö 11.7
Fehlerhafte Buchungen von ambulanten Hilfen nach § 67 SGB XII aus den Mitteln der Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII für Leistungsberechtigte im Walter-Bertram-Haus

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1419/21
Ö 11.8
Erteilung einer Befugnis an den/die Direktor*in des NRW Kultursekretariats zur Antragstellung und Abwicklung von Fördermitteln des Landes und weiterer Fördergeber.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1521/21
Ö 11.9
Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2021 – 30.09.2024 für die Stadt Wuppertal
gem. § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0621/21
Ö 11.10
(Nur Hauptausschuss) Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Geschäftsordnungsantrag des Stadtverordneten Herrn Meyer (Ratsgruppe Lokalpatrioten) in der Ratssitzung am 07. September 2021
VO/1577/21
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Besetzung der Jury des Inklusionspreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1314/21
Ö 12.2
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1366/21
Ö 12.3
Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen.
Gremienbesetzun/Benennung
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2021

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 12.4
Gremienbesetzungen
Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 29.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1558/21
Ö 12.5
Besetzung der Arbeitsgemeinschaft Psychosoziales und Behinderung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1560/21
Ö 12.6
Besetzung des Planungsbeirates für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal-Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1551/21/1-Neuf.
Ö 12.7
Gremienumbesetzung
Antrag der AfD-Fraktion vom 05.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1593/21
Ö 12.8
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1599/21
Ö 12.9
Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.11.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1606/21

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Übernahme der Anteile an der WLG Wertstoff Logistik GmbH
 
N 14
Kreditverträge mit der Stadtsparkasse Wuppertal
 
N 15
Nutzungsänderung einer Werkhalle in Wohnnutzung mit Ausweisung einer Terrasse, Zugang und 2 Stellplätzen