SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 16.11.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage - Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz

VO/1286/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1286/21/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Gemeinsame große Anfrage

VO/1243/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1243/21/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE

VO/1529/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

vorläufiger Generalterminplan Modulbau vom 19.08.21

VO/1529/21/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FW

Antwort auf die Große Anfrage der Freien Wähler

VO/1595/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag

VO/1188/21

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/1051/21

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/1340/21

Beschlussvorlage

Bürgerantrag § 24 GO NRW

VO/1478/21

Beschlussvorlage

Bürgerantrag

Ergänzung Bürgerantrag

Grünzug Ellenbeek Bilder 2021

Vorbereitung NER 11-11-2021 PDF

Bericht

Antrag nach § 24 GO NRW

VO/1416/21

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/1345/21

Beschlussvorlage

Anlage 01: Beschilderungsplan

Anlage 02 - Bürgerantrag

VO/1239/21

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/1361/21

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bürgeranregung nach §24 GO

VO/1364/21

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

Anlage 02 - Leitfaden Fahrradstrassen 02 07 2021

VO/1401/21

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgeranregung 137 21 nach § 24 GO

VO/1377/21

Beschlussvorlage

Anlage 01 -Bürgeranregung 136 21 nach § 24 GO

VO/1378/21

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag

VO/1411/21

Beschlussvorlage

01-Anlage Bürgerantrag gemäß § 24 GO

VO/1463/21

Beschlussvorlage

Anlage 01 Bürgerantrag

VO/1519/21

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgeranregung 132-21 nach §24 GO vom 11.IX.2021 (002)

Bürgerantrag van Straelen

VO/1565/21

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1462/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1473/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1482/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/1530/21

Beschluss: abgesetzt

Antrag DIE LINKE

VO/1557/21

Beschluss: abgesetzt

Antrag B90/Grüne

VO/1598/21

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE

VO/1600/21

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1247/21/2. Neuf

Beschluss: abgesetzt

Antrag SPD

VO/1193/21-1.Neuf,

Beschluss: abgesetzt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1202/21

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1242/21/Neuf.

Beschlussvorlage

Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag 05-12-2021 Elberfeld

Anlage 02 Antrag IG1

Anlage 02a Antrag IG1 ergänzender Schriftverkehr

Anlage 03 Stellungnahme katholische Kirche

Anlage 04 Stellungnahme VBU

Anlage 05 Stellungnahme evangelische Kirche

Anlage 06 Stellungnahme verdi

VO/1204/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1297/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1409/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1329/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1586/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0785 2te Änderungsanzeige

VO 0785 Anlage JA 2019 GMW

VO/0785/21-2.Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0788 2te Änderungsanzeige

VO/0788/21-2.Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Synopse GesVertrag NRW.URBAN

VO/1265/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Neufassung Gesellschaftsvertrag

Anlage 02 - Neufassung Geschäftsordnung

Anlage 03 - Synopse Gesellschaftsvertrag

Anlage 04 - Synopse Geschäftsordnung

VO/1442/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anhang 01 Kurzabschluss 2020 Testatsexemplar

VO/1348/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1431/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 3: Bebauungsplan-Änderung 297A

Anlage 4: FNP-Berichtigung 132B

Anlage 5: Bauabschnitte (Ergänzung zur Ratssitzung)

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 2: Begründung

VO/1322/21

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

2021-09-30 Instandsetzungsplanung

bauzeitliche Verkehrsführung

VO/1318/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/1474/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Machbarkeitsstudie

Anlage 2 - Gutachten Stadtökonomische Effekte

VO/1500/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antwort auf Anfragen

Anlage 2 - Datenblatt Bewerbungskriterien BUGA Heilbronn 2019

Anlage 1 - Information des Fördervereins

VO/1500/21/1-Erg.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag DIE LINKE

VO/1556/21

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1604/21 - 1.Neuf.

Beschluss: abgelehnt

Bericht

VO/1290/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal im Jahr 2021 - Informationstechnik

VO/1237/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Sondernutzungssatzung der Stadt Wuppertal

VO/1365/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Sondernutzungssatzung der Stadt Wuppertal

VO/1365/21/1-Erg.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Vertragsentwurf Begegnungsstätte Alte Synagoge

VO/1372/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/1413/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/1419/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/1521/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Verbindliche Bedarfsplanung Wuppertal 2021bis2024 2021 08 24

VO/0621/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Schreiben Rechtsanwalt zur Geschäftsordnung

Auszug aus der Geschäftsordnung des Rates (§ 20 Auslegung der Geschäftsordnung und kommunalverfassungsrechtliche Streitfälle)

VO/1577/21

Beschlussvorlage

VO/1314/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1366/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/1258/21

Beschluss: abgesetzt

Antrag FW

VO/1558/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Broschüre AG Psychosoziales und Behinderung

VO/1560/21

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Geschäftsordnung für die Planungsbeiräte der forensischen Einrichtungen im Gebiet des LVR

VO/1551/21/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag AfD

VO/1593/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/1599/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/1606/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO6 Dok.Einbringung des Haushaltsplanes 2022/2023 (Rat 23.11.2021)- Reden von Herrn Oberbürgermeister Schneidewind und Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig -

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Kultursensible Angebote für Pflege und HospizGroße Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.09.2021

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Große Anfrage der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi 'Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz'

Ö 2.2 VO1 Dok.Gewerbeflächen und VO/0971/21, Stellungnahme der VerwaltungGroße Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Gewerbeflächen und VO/0971/21 - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021

Ö 2.3 VO1 Dok.Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische HochschuleGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.10.2021

Ö 2.3.1 VO2 Dok.Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.10.2021

Ö 2.4 VO2 Dok.iPads für Schülerinnen und SchülerGroße Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 08.11.2021

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 im Bereich Südstraße / Islandufer / Schloßbleiche / Mäuerchen

Ö 3.2 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Radfreigabe Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus

Ö 3.3 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anlage eines Radweges in der Wittensteinstraße von Oskarstraße bis Fingscheid in westlicher Richtung

Ö 3.4 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Umgestaltung Loher Straße

Ö 3.5 VO3 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Schnellladepark am Döppersberg

Ö 3.6 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Fahrradfahren bei innerstädtischen zweispurigen Fahrbahnen

Ö 3.7 VO4 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von Naturerfahrungsräumen für Kinder

Ö 3.8 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Aufbau temporärer Radinfrastruktur auf der sog. Talachse

Ö 3.9 VO3 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Demarkierung des ehemaligen Radweges Hauptstraße und Entfernung des VZ 314 vor Hauptstraße 142

Ö 3.10 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Markieren von Schutzstreifen bei einer Restfahrbahnbreite von weniger als 3,00 m

Ö 3.11 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW- Änderung der Spuraufteilung Sonnborner Straße / Siegfriedstraße

Ö 3.12 VO3 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Übernahme der Bremer Leitlinien für die Gestaltung von Fahrradstraßen für Wuppertal

Ö 3.13 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Entfernung unnötiger Verkehrszeichen am Kreisverkehr Oberbergische Str.

Ö 3.14 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines barrierefreien Zugangs von der Haltestelle Lichtscheid Wasserturm zur Oberen Lichtenplatzer Straße

Ö 3.15 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Zusatzzeichenergänzung Fußgängerzonen

Ö 3.16 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anregung bei der Einrichtung von Baustellen zu deren Sicherung auch tatsächlich die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und der Richtlinien zur Sicherung von Arbeitsstellen einzuhalten

Ö 3.17 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Kontrolle und Überwachung von temporärer Beschilderung

Ö 3.18 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW -Neugestaltung zukünftiger Logos und Corporate Identity (CI) –

Ö 3.19 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - CO2-reduziertes Bauen mit Carbon- und Textilbeton

Ö 3.20 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Situation bei der Ausländerbehörde Wuppertal

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Instrumentarien für die Gewerbeflächenentwicklung stärkenAntrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 19.10.2021

Ö 4.2 VO1 Dok.Wohnraum schaffen – Konzepten und Handlungsprogrammen müssen Taten folgenAntrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 20.10.2021

Ö 4.3 VO1 Dok.Prüfauftrag: Ausweitung der Einstellung von Werkstudentinnen /-studenten zur Personalgewinnung bei der Stadt WuppertalAntrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 20.10.2021

Ö 4.4 Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Ausführungs- und Finanzierungsplanung Radverkehrsverbindungen zwischen Nordbahntrasse und B7 Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.21

Ö 4.5 VO1 Dok.Abgesetzt. Der Antrag wurde zurückgezogen. Controlling Bericht Abriss – und Baufortschritt Gelände Alte Pädagogische HochschuleAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.10.2021

Ö 4.6 VO1 Dok.Ausbau L 419: Bezirksregierung beauftragen, 2. Deckblattverfahren durchzuführenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.11.21

Ö 4.7 VO1 Dok.Resolution Übernahme der StromkostenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.11.2021

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.08.2021

Ö 5.2 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNVAntrag der SPD-Fraktion vom 16. August 2021

Ö 5.3 VO1 Dok.Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelleAntrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2021

Ö 5.4 VO1 Dok.Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP und DIE LINKE(am 07.09.2021 vom Rat zur Vorberatung in die Fachausschüsse verwiesen)

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO8 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Elberfeld

Ö 6.2 VO10 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Barmen

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO1 Dok.Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

Ö 7.2 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe - Unterstützende Mitarbeit im Ressort Zuwanderung und Integration

Ö 7.3 VO1 Dok.Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

Ö 7.4 VO3 Dok.Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020

Ö 7.5 VO1 Dok.Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung - Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO3 Dok.Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal

Ö 8.2 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

Ö 8.3 VO2 Dok.Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Ö 8.4 VO5 Dok.Neufassung des Gesellschaftsvertrages und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)

Ö 8.5 VO2 Dok.Jahresabschluss 2020 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Ö 8.6 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2020

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO7 Dok.Abgesetzt. Von der Verwaltung vorläufig zurückgezogen.Bebauungsplan 297A - Dasnöckel4. Änderung(mit Flächennutzungsplanberichtigung 132B)- Satzungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO3 Dok.Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße

Ö 10.2 VO2 Dok.Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO3 Dok.Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)

Ö 11.1.1 VO3 Dok.Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) - Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion

Ö 11.1.2 VO1 Dok.Ratsbürgerentscheid BUGAAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.10.2021

Ö 11.1.3 VO1 Dok.Begleitantrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum TOP Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) vom 11.11.2021

Ö 11.2 VO1 Dok.Welterbe Müngstener Brücke -Meldung der seriellen, transnationalen Welterbebewerbung „Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts“ durch das Land NRW zur Fortschreibung der Tentativliste künftiger Welterbestätten der Bundesrepublik Deutschland

Ö 11.3 VO2 Dok.Überörtliche Prüfung (Informationstechnik) der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ö 11.4 VO2 Dok.Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

Ö 11.4.1 VO2 Dok.Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte

Ö 11.5 VO2 Dok.Vertrag mit dem Trägerverein der Begegnungsstätte Alte Synagoge e.V.

Ö 11.6 VO1 Dok.Quartalsbericht III/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Ö 11.7 VO1 Dok.Fehlerhafte Buchungen von ambulanten Hilfen nach § 67 SGB XII aus den Mitteln der Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII für Leistungsberechtigte im Walter-Bertram-Haus

Ö 11.8 VO1 Dok.Erteilung einer Befugnis an den/die Direktor*in des NRW Kultursekretariats zur Antragstellung und Abwicklung von Fördermitteln des Landes und weiterer Fördergeber.