SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 04.03.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Große Anfrage WfW

VO/0069/13

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0069/13/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage WfW

VO/0145/13

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0145/13/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Vorlage: VO/0229/13

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag B90/G Rat OB

VO/0022/13

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

VO/0222/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0117/13

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag FDP Rat AU

Beschlusslauf

VO/0226/13

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag B90/G Rat AU

VO/0083/13

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0132/13

Beschluss: abgelehnt

Antrag WfW Rat AU

VO/0162/13

Beschluss: abgelehnt

Antrag CDU Rat AU

Beschlusslauf

VO/0224/13

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0952/12

Satzungsbeschluss

2013-01-23 Gebührensatzung

2013-01-29 Gebührenkalkulation Kolumbarien.pdf

2013-01-31 Änderungssatzung Friedhofs- und Bestattungssatzung

VO/0072/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

VO/0111/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - Satzungsentwurf

Anlage 02 - Begründung

Anlage 03 - Auszug aus dem Bebauungsplan 622B

VO/0966/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - Berichterstattung über den Stand der Umsetzung des HSP 2012 - 2021

VO/0032/13

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Durchführungsbeschluss

Anlage 01 - Kostenberechnung

VO/0157/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 VO 0104 Eigenbetriebssatzung

Anlage 2 Anlage 1 zur Eigenbetriebssatzung v2

Anlage 3 VO 0104 vorl Ausgliederungsbericht

Anlage 4 VO 0104 vorl EöB

Anlage 5 VO 0104 Wirtschaftsplan

Anlage 6 VO 0104 Synopse Satzung WSW AG § 30

Anlage Handwerkskammer Stellungnahme Wasser

Anlage IHK Stellungnahme Wasser

VO/0104/13

Beschluss: geändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anl. 3 Gebühenkalkulation -Wasser--

Anl. 1 Wasserversorgungssatzung

Anl. 2 Gebührensatzung Wasserversorgung

VO/0122/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0172/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0177/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0184/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01: Fortschreibung Wuppertaler Sortimentskonzept

Beschlusslauf

VO/0073/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 1: Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 2: Begründung des Bebauungsplanes 1143

Anlage 3: Bebauungsplan 1143

Anlage 4: Textliche Festsetzungen

VO/0054/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 02 - Begründung zur Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 843

Anlage 01 - Geltungsbereich

Anlage 03a - Fluchtlinienplan 843 Karte 1

Anlage 03b - Fluchtlinienplan 843 Karte 2

Anlage 03c - Fluchtlinienplan 843 Karte 3

Anlage 03d - Fluchtlinienplan 843 - Karte 4

VO/0658/12

Beschluss: geändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Abwägungsvorschlag der Verwaltung

Anlage 03 - geänderte textliche Festsetzungen

Anlage 04 - Begründung zum Bebaungsplan

Anlage 02 - Bebaungsplan 810A zum Satzungsbeschluß

VO/0704/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Abwägungsvorschlag der Verwaltung zur 1. Änd. VBP 890V

Anlage 02 - Begründung zur 1. Änd. vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 890v

Anlage 04 - textliche Festsetzungen zur 1. Änd. vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 890V

Anlage 03 - Plankarte 1. Änd vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 890V

Anlage 03a - Detailkarte zur 1. Änd. vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 890V

VO/0818/12

Beschluss: geändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

01 Anlage 01: Abwägung der Stellungnahmen

02 Anlage 02: Begründung zum Bebauungsplan

03 Anlage 03: Bebauungsplan

VO/0844/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Beschlusslauf

01 Anlage 01 Fluchtlinienplan

02 Anlage 02 BPL 838 (Ausschnitt)

VO/0922/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

01 - Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes

Prüfkriterien Demografie-Check

02 - Lageplan der Änderungen nach öffentlicher Auslegung

03 - Rechtsplan Teil 1

04 - Rechtsplan Teil 2

VO/0977/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Demografie-Check

Anlage 01: Auflistung der im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 02: Abwägung

Anlage 03: Begründung

Anlage 04: Umweltbericht

Anlage 05: Flächennutzungsplanänderung

VO/0979/13

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Beschlusslauf

Anlage 01 - Kostenberechnung und Pläne

VO/0025/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Beschlusslauf

Grundriss Sporthalle GesS Langerfeld

Kostenberechnung DIN 276 Sporthalle GesS Langerfeld

Lageplan Sporthalle GesS Langerfeld

VO/0031/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0031/13-Erg

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Durchführungsbeschluss

Beschlusslauf

2012-11-28 Neubau TfK Ehrenhainstraße Grundriss

2012-11-28 Neubau TfK Ehrenhainstraße Lageplan

VO/0119/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Beschlusslauf

Anlage 01 - Kostenrahmen Gesamtsanierung

Anlage 02 - Auslobungsunterlagen Schulen planen und bauen

Anlage 03 - Deckblatt der Wettbewerbsunterlagen

Anlage 04 - Organigramm der integrierten Planungsgruppe

VO/0165/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0012/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage : Richtlinien der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds

VO/0024/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0041/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 - RichtlinienGeldleistung0413

VO/0100/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0112/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0223/13

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Beschlussvorlage

VO/0147/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Organigramm

VO/0142/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/0148/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 1: Gesamtstellungnahme der Stadt Wuppertal vom 18.12.2013

Anlage 2: Antwort der Bezirksregierung Düsseldorf vom 22.01.2013

Anlage 3: Entwurf LRP Wuppertal Offenlage

VO/0102/13

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Mitteilung des Schwimmverbandes Wuppertal e.V.

VO/0017/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0035/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag WfW Rat OB

Beschlusslauf

VO/0036/13

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag WfW Rat OB

Beschlusslauf

VO/0037/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Schreiben GEW

VO/0164/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0166/13

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0185/13

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag SPD Rat OB

VO/0203/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

Beschlusslauf

VO/0202/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0228/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0013/13

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete AngelegenheitenEinführung eines Stadtverordneten

Ö 1.1 VO2 Dok.Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Dr. Eugen Trautwein

Ö 1.2 (nur Hauptausschuss)Wahl des ersten stellvertretenden Vorsitzenden im Hauptausschuss

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Stadion am Zoo und zum WSVAnfrage der WfW-Fraktion vom 23.01.2013

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Große Anfrage: Stadion am Zoo und WSV

Ö 2.2 VO1 Dok.Cross-Border-DepositAnfrage der WfW-Fraktion vom 04.02.2013

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion vom 04.02.2013 (VO/0145/13): Cross-Border-Leasing

Ö 2.3 Umbau Döppersberg - Antrag der FDP-Fraktion vom 01.03.2013 auf Stellungnahme

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 Bürgeranträge zum Bau eines Aufzugs am Hauptbahnhof - Distelbeck

Ö 3.2 Bürgerantrag zum Thema "Stadtentwicklung in Wuppertal - nachhaltig?"

Ö 3.3 Bürgerbeschwerden gegen die Anhebung des Grundsteuersatzes

Ö 3.4 Bürgerantrag zur Aufstellung von städtischen Altkleider- und Schuhcontainern

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Entgeltgleichheit - ein wichtiges Thema auch für WuppertalAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.01.2013

Ö 4.1.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 25.02.2013 zu TOP 4.1Entgeltgleichheit - ein wichtiges Thema auch für Wuppertal

Ö 4.2 VO2 Dok.Erhalt der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus sichernAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.01.2013

Ö 4.2.1 VO2 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 26.02.2013 zu VO/0117/13

Ö 4.3 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Qualifizierung von EnergieberaterInnenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.01.2013

Ö 4.4 VO1 Dok.Resolution Wasser ist MenschenrechtAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 31.01.2013

Ö 4.5 VO1 Dok.Erwerb des Geländes Müngstener StraßeAntrag der WfW-Fraktion vom 05.02.2013

Ö 4.6 VO2 Dok.Namensgebung bei den neuen SchwebebahnwagenAntrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2013

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Errichtung einer Sekundarschule in WuppertalAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.12.2012

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO4 Dok.Dritte Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt WuppertalDreizehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal

Ö 6.2 VO2 Dok.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

Ö 6.3 VO4 Dok.Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der Martin-Luther-Straße zwischen Wartburgstraße und Am Brögel

Ö 6.4 Behandlung erfolgt unter TOP 8.2.1Satzungen und Gebühren im Wasserbereich

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO2 Dok.Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 - Stand zum 31.12.2012

Ö 7.2 VO2 Dok.Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erneuerung der Inspizienten- und Elektroakustischen-Anlage in der Historischen Stadthalle Wuppertal

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO12 Dok.Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW) für das Jahr 2013

Ö 8.2 VO9 Dok.Neustrukturierung des WSW-Konzerns

Ö 8.2.1 VO4 Dok.Satzung und Gebühren im Wasserbereich

Ö 8.3 VO1 Dok.Veräußerung des Anteils an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH an die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ö 8.4 VO1 Dok.Anteilserwerb an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Ö 8.5 VO1 Dok.Erhöhung des Stammkapitals der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO3 Dok.Redaktionelle Klarstellung des Wuppertaler Sortimentskonzeptes(Wuppertaler Liste)

Ö 9.2 VO6 Dok.Bebauungsplan 1143 - Laaker Teich -mit Flächennutzungsplanänderung 56 B- Satzungsbeschluss -

Ö 9.3 VO8 Dok.Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 843 - Am Hackland -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.4 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 810 A - Uellendahler Straße/ Zamenhofstraße -2. Änderung des Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss -

Ö 9.5 VO7 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 890V - Am Kalkofen -1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans- Satzungsbeschluss -

Ö 9.6 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 1145 - Nördlich Buscherhofer Straße -- Satzungsbeschluss

Ö 9.7 VO5 Dok.Fluchtlinienplan Nr. 766- Fluchtlinienplan über eine bei dem Hause Hahnerberger Straße Nr. 265 abzweigende StraßeSatzungsbeschluss zur Aufhebung

Ö 9.8 VO7 Dok.Bebauungsplan Nr. 1033 - Heinrich-Böll-Straße -1. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB- Vereinfachte Änderung gemäß § 4a BauGB nach öffentlicher Auslegung- Satzungsbeschluss

Ö 9.9 VO8 Dok.48. Flächennutzungsplanänderung - Baumarkt und Discounter Lichtscheid -- Behandlung der Stellungnahmen- Feststellungsbeschluss

Ö 9.10 VO3 Dok.Bebauungsplan 1166 - Wilhelmstraße / Rommelspütt -- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO4 Dok.Errichtung eines Erweiterungsbaus an der Realschule Hohenstein

Ö 10.2 VO5 Dok.Neubau einer Sporthalle an der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Straße

Ö 10.2.1 VO1 Dok.Neubau einer Sporthalle an der Gesamtschule Langerfeld,Heinrich-Böll-Straße

Ö 10.3 VO4 Dok.Neubau und Inbetriebnahme einer sechsgruppigen städtischen Tageseinrichtung für Kinder Ehrenhainstraße 1a

Ö 10.4 VO7 Dok.Sanierung des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO2 Dok.Jahresarbeitsprogramm 2013 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ö 11.2 VO3 Dok.Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung im Gebiet der Sozialen Stadt/ Oberbarmen/Wichlinghausen

Ö 11.3 VO1 Dok.Einrichtung und Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I

Ö 11.4 VO3 Dok.Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs. 2 SGB VIII

Ö 11.5 VO1 Dok.Anmeldeverfahren Schuljahr 2013/2014: Schulorganisatorische Maßnahmen im Hauptschulbereich

Ö 11.5.1 VO2 Dok.Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2013 zu VO/0112/13, Anmeldeverfahren Schuljahr 2013/2014: Schulorganisatorische Maßnahmen im Hauptschulbereich

Ö 11.6 VO1 Dok.Internetübertragung der Ratssitzungen

Ö 11.7 VO3 Dok.Neuordnung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten nach § 71 Abs. 1 GO NRW

Ö 11.8 VO2 Dok.Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen für Kinder

Ö 11.9 VO4 Dok.Fortschreibung des Luftreinhalteplans Wuppertal 2013

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO3 Dok.Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Sportausschuss

Ö 12.2 VO2 Dok.Umbesetzung im Ausschuss für Gleichstellung

Ö 12.3 VO2 Dok.Benennung eines neuen Mitgliedes des Beirates der Menschen mit Behinderung, der Jobcenter Wuppertal AöR und des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Ö 12.4 VO2 Dok.Benennung eines neuen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Ö 12.5 VO3 Dok.Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Schule und Bildung

Ö 12.6 VO2 Dok.Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ö 12.7 VO2 Dok.Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2014

Ö 12.8 VO1 Dok.GremienbesetzungAntrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2013