SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 07.09.2021

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Große Anfrage CDU

VO/1056/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Große Anfrage CDU Spielhallen und Wettbüros

VO/1056/21-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage CDU

VO/1162/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Anlage - Berichtsvorlage VO-1196-21 zum Hochwasserereignis

VO/1162/21-1/A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE

VO/1223/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1223/21/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage CDU

VO/1224/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1224/21/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/Grüne

VO/1229/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Anlage 1 - Stellungnahme - RS T 3086 vs Stellungnahme Neufassung Denkmalschutzgesetz Anlage (004)

Anlage 2 - Verbändeanhörung - RS S 3078 Entwurf eines Gesetzes Neufassung des Denkmalschutzgesetzes NRW Verbändeanhörung

Anlage 3 - Gesetzentwurf - RS S 3078 Entwurf eines Gesetzes Neufassung des Denkmalschutzgesetzes Anlage1

Anlage 4 - Synopse - RS S 3078 Entwurf eines Gesetzes Neufassung des Denkmalschutzgesetzes Anlage2

VO/1229/21-1/A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Gemeinsame große Anfrage

VO/1243/21

Beschluss: vertagen

Antwort auf Anfragen

VO/1243/21/1-A

Beschluss: vertagen

Große Anfrage SPD

VO/1245/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1245/21-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage SPD

VO/1246/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1246/21-1/A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage AfD

VO/1251/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1251/21/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

107 21 Bürgerantrag §24 GO

1983 Teileinziehung 01101983

VO/1030/21

Beschlussvorlage

Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW

VO/1038/21

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgrantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/1047/21

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

Anlage 01 - Bürgerantrag

VO/1085/21

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Bürgerantrag

Anlage 02 - Ortstermin

Redebeitrag des Petenten

VO/1073/21

Beschlussvorlage

Anregung Mobilitätskonzept von Unternehmen

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW

Ergänzung durch Antragsteller

Erinnerung und Vorschlag Zusammenfassung Antragsteller

VO/0651/21

VO/0860/21

VO/1019/21

Ablehnung am 28.04.21 durch Ausschuss fuer Ordnung, Sicherheit etc. Niederschrift

Anregung Ressortübergreifende Behandlung des Fairen Parkens Endfassung PDF

Bürgerantrag anonymisiert

Ergänzung durch Antragsteller

VO 0511 20 Beschlussvorlage

VO 0511 20 Bürgerantrag anonymisiert

Schreiben Ordnungsamt 05.07.2021

VO/1121/21

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1190/21

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag SPD

VO/1193/21-1.Neuf,

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1202/21

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag FW

VO/1232/21

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1043/21/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1241/21/1-Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1242/21/Neuf.

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1247/21/2. Neuf

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0921/21

Beschluss: abgesetzt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0925/21

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Geltungsbereich der Denkmalbereichs- und Gestaltungssatzung

Anlage 02 Begründung

Anlage 03 Denkmalbereichssatzung

Anlage 04 Gestaltungssatzung

VO/1001/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Siebte Änderung der Zuständigkeitsordnung

VO/1238/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020, Teil 3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021, Teil 1

VO/1084/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Schadenserfassung

VO/1161/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/1196/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/1127/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0750/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0993/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0994/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Geschäftsbericht 2020

VO/1018/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1034/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1103/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/1104/21

Beschluss: abgesetzt

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

VO 1228 Anlage JA 2020 Jobcenter

VO/1228/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Lageplan (2)

Satzung Boltenbergstraße 19

VO/0723/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Bebauungsplan

Anlage 05 Flächennutzungsplanberichtigung

Anlage 02 Abwägung

Anlage 03 Begründung

Anlage 04 Textliche Festsetzungen

VO/0985/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 Geltungsbereich

Anlage 05 Bebauungsplan

Anlage 06 Flächennutzungsplanberichtigung

Anlage 02 Begründung

Anlage 03 Festsetzungen

Anlage 04 Abwägung

VO/0995/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

01 Satzung Linderhauser Str. 53

Anlage 01 Lageplan

VO/1013/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Präsentation der DB Netz AG

Anlage 2: Stellungnahme vom 28.07.2021

Anlage 3: Stellungnahme als TÖB (Entwurf)

VO/1002/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1- Projektbeschreibung

Anlage 2- Lageplan und Grundrisse

Anlage 3- Schnitte und Ansichten

Anlage 4- Kostenberechnung

VO/1022/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Grundriss Ratssaal

VO/1218/21

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungshistorie zur gpa-Stellungnahme

gpa-Prüfung Stellungnahme Stadt Neuf

VO/1125/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Straßen- und Wegekonzept Heckinghausen

Anlage 02 - Bedarfsplan Heckinghausen

Anlage 03 - Grundsätze zum Erhaltungsmanagement

Beschlusslauf

VO/0642/21

Beschluss: abgesetzt

8. Bericht des Inklusionsbüros der Stadt Wuppertal

VO/0997/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Ein Wuppertal für Alle Fortschreibung2021

VO/0999/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Entwurfskonzept Inklusionspreis

VO/1014/21

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

2021 07 01 KSP Kluser Platz

VO/1037/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1012/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/1067/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/1086/21

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

Quartalsbericht GE-II-2021

VO/1090/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

2021-08-02 KSP und Grünfläche Rosenau Vorentwurf

VO/1112/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anl 1 Restriktionen

Anl 2 Tabuflächen

Anl 3 Bewertungsmatrix

Anl 4 Restriktionsanalyse Aussenbereich

Anl 5 Zielerreichungsgrad Aussenbereich

Anl 6 Suchräume im Innenbereich

VO/1091/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Vorlage: VO/0998/21

Beschluss: abgesetzt

Bericht

2021 Inwertsetzung von ÖSL am Beispiel der Stadt Wuppertal Sarah Pilz (003)

VO/1157/21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

B1012-V-1-2 Lageplan mit Illustration 2020-07-22-mittel

VO/1156/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/1211/21

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

VO/1234/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan Olipla

VO/1096/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

VO/1201/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1214/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1231/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1235/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/1244/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/1248/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/1261/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 VO2 Dok.Corona-Situation – Maßnahmen nach § 5 Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO)

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Spielhallen und Wettbüros in der Stadt WuppertalGroße Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.07.2021

Ö 2.1.1 VO2 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.07.2021 - Spielhallen und Wettbüros in der Stadt Wuppertal

Ö 2.2 VO1 Dok.Anfrage zur Klimafolgenanpassung und Klimarobustheit- Große Anfrage der CDU-Fraktion

Ö 2.2.1 VO2 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.08.2021 zu Klimafolgenanpassung und Klimarobustheit

Ö 2.3 VO1 Dok.Sachstand Künstlerische Kommentierung der Pallas Athene von A. Breker - Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2021

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Sachstand Künstlerische Kommentierung der Pallas Athene von A. Breker vom 23.08.2021

Ö 2.4 VO1 Dok.Einführung eines mobilen Bezahlsystems in Wuppertal - Große Anfrage der CDU -Fraktion vom 23.08.2021

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Einführung eines mobilen Bezahlsystems in Wuppertal - Antwort der Verwaltung

Ö 2.5 VO1 Dok.Konsequenzen der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW für Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.08.2021

Ö 2.5.1 VO5 Dok.Konsequenzen der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes NRW für WuppertalAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.08.2021

Ö 2.6 VO1 Dok.Gewerbeflächen und VO/0971/21, Stellungnahme der VerwaltungGroße Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021

Ö 2.6.1 VO1 Dok.Gewerbeflächen und VO/0971/21 - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021

Ö 2.7 VO1 Dok.Erarbeitung Nahverkehrsplan gesichertGroße Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2021

Ö 2.7.1 VO1 Dok.Erarbeitung Nahverkehrsplan gesichert - Antwort der Verwaltung

Ö 2.8 VO1 Dok.MicrodepotGroße Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2021

Ö 2.8.1 VO1 Dok.Microdepot - Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.08.2021

Ö 2.9 VO1 Dok.Impf- und TestsituationGroße Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.08.2021

Ö 2.9.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.08.2021 - Impf- und Testsituation

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO4 Dok.Antrag gemäß §24 GO NRW - Nutzbarkeit Radfahrstreifen Wall

Ö 3.2 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Verkehrsberuhigung der Straße Kosiceufer

Ö 3.3 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Vorgezogene barrierefreie Aufpflasterung am an den Fußgänger-Querungen am Wall

Ö 3.4 VO3 Dok.Antrag gemäß §24 GO NRW - Richtlinie über die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen

Ö 3.5 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Berücksichtigung der üblichen Geschosszahl anstelle der Gebäudehöhe bei der Genehmigung von neuen Gebäuden

Ö 3.6 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Verzicht auf innerstädtische Zweirichtungsradwege

Ö 3.7 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Musterlösungen für eine zukunftsfähige Radverkehrsplanung in Wuppertal

Ö 3.8 VO2 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Schritttempo beim Rechtsabbiegen der WSW-Busse

Ö 3.9 VO2 Dok.Antrag gemaß § 24 GO NRW - Herstellung der Barrierefreiheit an der Fußgängerampel Bundesallee Höhe Bembergstraße

Ö 3.10 VO5 Dok.Abgesetzt. Zuständigkeit der Bezirksvertretung Elberfeld.Antrag gemäß §24 GO NRW - Parkregelung Sophienstraße

Ö 3.11 VO7 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Ressortübergreifende Behandlung des Mobilitätskonzepts für den Wohnpark Barmenia-Allee

Ö 3.12 VO7 Dok.Antrag gemäß § 24 GO NRW - Neubehandlung der Anregungen "Parküberwachung auf Geh- und Radwegen" (VO 0511/20)

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Taubenhaus am Döppersberg Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und FDP vom 16.08.2021

Ö 4.2 VO1 Dok.Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNVAntrag der SPD-Fraktion vom 16. August 2021

Ö 4.3 VO1 Dok.Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelleGemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 17.08.2021

Ö 4.4 VO1 Dok.Freie Fahrt für die ambulante PflegeAntrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 24.08.2021

Ö 4.5 VO1 Dok.NRW-Projekt „Schwammstadt“ – Bewerbung der Stadt Wuppertal als ModellkommuneGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 13.07.2021

Ö 4.6 VO1 Dok.Radverkehrsförderung – Überprüfung der Aufbau- und Ablauforganisation im Ressort 104 des Geschäftsbereichs Stadtgrün, Mobilität, Umwelt und GeodatenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 30.08.2021

Ö 4.7 VO1 Dok.Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2021

Ö 4.8 VO1 Dok.Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantierenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.08.2021

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Kultursilvester 2021: Spektakulär, sicher, umweltfreundlichGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.06.2021

Ö 5.2 VO1 Dok.GewerbeflächenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2021

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO5 Dok.Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg- Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg

Ö 6.2 VO10 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.10.2021 in Wuppertal-Barmen

Ö 6.3 VO2 Dok.Siebte Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO3 Dok.Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ö 7.2 VO2 Dok.Sonderfonds Unwetterkatastrophe vom 14./15.07.2021

Ö 7.2.1 VO1 Dok.Hochwasserereignis in Wuppertal

Ö 7.3 VO1 Dok.Sanierung von Stützmauern

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO1 Dok.Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Troxler-Schule Wuppertal e. V., Nommensenweg 12, 42285 Wuppertal

Ö 8.2 VO1 Dok.Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger, Christian-Morgenstern-Schule Wuppertal, Wittensteinstr. 76, 42285 Wuppertal

Ö 8.3 VO1 Dok.Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

Ö 8.4 VO2 Dok.Jahresabschluss 2020 der Stadtparkasse Wuppertal - Ergebnisverwendung

Ö 8.5 VO1 Dok.Jahresabschluss 2020: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

Ö 8.6 VO1 Dok.Zuführung zur Kapitalrücklage bei der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ö 8.7 Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertal Marketing GmbH

Ö 8.8 VO3 Dok.Abgesetzt. Anmeldung von der Verwaltung zurückgezogen.Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020

Ö 8.9 VO2 Dok.Jahresabschluss 2020 der Jobcenter Wuppertal AöR

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO4 Dok.Bebauungsplan 1264 - Boltenberg- Anordnung einer Veränderungssperre -

Ö 9.2 VO6 Dok.Bebauungsplan 810 A - Uellendahler Straße/ Zamenhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 118B) - Satzungsbeschluss -

Ö 9.3 VO7 Dok.Bebauungsplan 1263 - Röttgen / Am Deckershäuschen -(mit Flächennutzungsplanberichtigung 131B)- Satzungsbeschluss -

Ö 9.4 VO3 Dok.Bebauungsplan 1271 - Linderhauser Str./Wasserspeicher - Anordnung einer Veränderungssperre -

Ö 9.5 VO4 Dok.Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung des Rauenthaler Tunnels in Wuppertal-Langerfeld

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO5 Dok.Sanierung und Erweiterung des Gebäudes Bartholomäusstr. 70 für die Helene-Stöcker-Schule

Ö 10.2 VO2 Dok.Umbau des Ratssaales

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO3 Dok.Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ö 11.2 VO5 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen