SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 25.02.2019

Große Anfrage B90/G

VO/0106/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Schnittstellenvereinbarung Bezirksvertretungen

VO/0106/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/0115/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0115/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/0116/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0116/19/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Bürgerantrag zum Abbau des Grünpfeils

Anlage 1 - Bürgerantrag nach §24 GO

VO/1153/19

Beschlussvorlage

Stellungnahme BR Düsseldorf

VO/0438/18 mit Anlagen

VO/0036/19

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag nach § 24 GO NRW

VO/1137/19

Gemeinsamer Antrag BV

VO/0804/18

Beschluss: abgelehnt

Antrag SPD Rat AU

VO/1089/18/1-Neuf.

Beschluss: abgelehnt

Antrag SPD Rat AU

VO/1071/18/1-Neuf.

Beschluss: abgesetzt

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/1106/18

Beschluss: abgesetzt

Antrag B90/G Rat OB

VO/1097/18/1-Neuf

Beschluss: abgesetzt

Antrag SPD Rat AU

VO/0157/19

Beschluss: abgesetzt

Gemeinsamer Antrag Rat

Änderungen

VO/1097/18/2-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0048/19

Beschluss: abgesetzt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0053/19

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0111/19

Beschluss: abgesetzt

Vorlage: VO/0113/19

Beschluss: abgesetzt

Vorlage: VO/0121/19

Beschluss: abgesetzt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0182/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. BV

VO/0120/19

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0114/19

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0118/19

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0119/19

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0126/19/1-Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0181/19/1-Neuf.

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0160/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/0167/19

Beschluss: abgesetzt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0168/19/01-Neuf.

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0784/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/0784/18/1-a

Beschluss: abgesetzt

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/1088/18

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 Richtlinien Geldleistung ab Augsut 2019

VO/0012/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Rahmenplan „westliche Bahnstraße / Buntenbeck“

VO/0069/19

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Vorkaufssatzung "westliche Bahnstraße / Buntenbeck"

Anlage 02 - Lageplan des räumlichen Geltungsbereichs

Anlage 03 – Begründung der Vorkaufssatzung „westliche Bahnstraße / Buntenbeck“

VO/0067/19

Beschluss: abgesetzt

Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag 08-12-2019 Barmen

Beschlussvorlage VOS Barmen 08-12-2019

Anlage 02 Antrag VOS 08-12-2019

Anlage 02 Antrag VOS 08-12-2019 Checkliste

Anlage 02 Antrag VOS 08-12-2019 Lageplan

Anlage 03 Stellungnahme verdi

VO/0137/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag Barmen 02-06-2019

Beschlussvorlage VOS Barmen 02-06-2019

Anlage 02 Antrag VOS 02-06-2019 Antrag

Anlage 02 Antrag VOS 02-06-2019 Antrag Checkliste

Anlage 02 Antrag VOS 02-06-2019 Antrag Dimensionierung Sanitätsdienst BL

Anlage 02 Antrag VOS 02-06-2019 Antrag Standplan Barmen Live Teil 1

Anlage 02 Antrag VOS 02-06-2019 Lageplan

Anlage 02 Antrag VOS 2019-06-02 Standplan Barmen Live Teil 2

Anlage 03 Stellungnahme Verdi

VO/0139/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag Ronsdorf 08-12-2019

Beschlussvorlage VOS Ronsdorf 08-12-2019

Anlage 02 Antrag VOS Ronsdorf 08-12-2019

Anlage 03 Stellungnahme Verdi

VO/0143/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag 08-12-2019 Elberfeld

Beschlussvorlage VOS Elberfeld 08-12-2019

Anlage 02 Antrag VOS Elberfeld 08.12.2019

Anlage 02 Antrag VOS Elberfeld 08-12-2019 Anlage

Anlage 03 Stellungnahme Verdi

VO/0147/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 VO Verkaufsoffener Sonntag Vohwinkel 07-04-2019

Beschlussvorlage VOS Vohwinkel 07-04-2019

Anlage 02 Antrag VOS Vohwinkel 07-04-2019

Anlage 02 Plan VOS Vohwinkel 07-04-2019

Anlage 03 Stellungnahme Verdi

VO/0150/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Ablehnung VOS

VO/0151/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

VO/0163/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/1030/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0253 11 Durchfuehrungsbeschluss

VO/0009/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Verteilungsvorschlag 2019.xlsx

VO/0016/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0042/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0141/19

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Gegenüberstellung Vergütungssätze

Anlage 02 - Prozentuale Veränderung des Heimentgeltes

VO/0093/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - Fluchtlinienplan 959

Anlage 02 - Lageplan mit der zu veräußernden Grundstücksfläche

VO/1094/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 1 - Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes 1065

Anlage 2 - Plankarte der 1. Änderung des Bebauungsplanes 1065

VO/1129/18

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01-Lageplan-vs 1228-1ver

02 Satzung VSP 1228

VO/1132/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungen

VO/0037/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Skizzierte Darstellung der städtebaulichen Einbindung der Talstation

Stellungnahme der Bezirksregierung zur Bürgerbeteiligung

VO/0078/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0156/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0172/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD Rat OB

VO/0179/19

Beschluss: in der Sache erledigt

Bericht

VO/0185/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 – Rahmenkonzept Bürgerhaushalt 2020+2021

Anlage 2 – Interne und externe Evaluation Bürgerbudget für den Doppelhaushalt 2018-2019

VO/0932/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0932/18/1-Erg.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

Änderungen

VO/0167/19/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Erste Vorhabenliste der Stadt Wuppertal

VO/0032/19

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

VO/0032/19/1-Erg.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Durchführungsbeschluss

Demo-Check Grundstr.

Übersichtsplan Modernisierung Sportplatz Grundstr.

VO/1135/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anl Demo-Check Schönebeck

DB Lageplan Sportanlage Schönebeck

VO/1136/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 – Maßnahmenübersicht Neugestaltung City Barmen

Anlage 02 – Gewinnerentwurf Wettbewerb Werth

Anlage 03 – Veraltete Abgrenzung der Teilmaßnahme B1-1

VO/1140/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Massnahmenliste 2018

VO/0090/19

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Entwurfsplan Bayer-Platz

VO/1150/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Vorentwurf Gustav-Müller-Anlage

VO/1151/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/1154/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0076/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

03 Entwurfsplanung Station Natur und Umwelt

VO/0112/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

181210 Mobilitätsuntersuchung elberfeld

2019 01 15 Ablauf Zeitleiste Projekt Wall Neumarkt Kerstenplatz Platz am Kolk

Dokumentation Strategiewerkstatt

VO/0017/19

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

VO/0008/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01

VO/0024/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0026/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0174/19

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/0176/19

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

20181212 Handlungsprogramm für Demokratie und Toleranz in Wuppertal

VO/0050/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0131/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlagen 01 - Übersichtskarte der Ladestationen für Pedelecs

VO/0030/19/Neuf.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Grundsatzbeschluss

Anlage 01 - Lageplan Parkstraße Erbschlö 17-01-19

Anlage 02 - BPlan 1115V-Ausschnitt 17-01-19

VO/0039/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entwurfsplanung Gebäude "Pavillon"

Anlage 2 - Entwurfsplanung Gebäude "Café Cosa"

Anlage 3 - Realisierungsentwurf

Anlage 4 - Überarbeitete Visualisierung des Infopavillons einschließlich Dachterrasse

VO/0054/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entwurfsplanung Gebäude Café Cosa

Anlage 2 - Realisierungsentwurf

VO/0056/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag AfW Rat OB

VO/1067/18

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Beschlusslauf

VO/0083/19

Beschluss: abgesetzt

Bericht

VO/0107/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Gleichstellungsplan 2018 - 2021

VO/0129/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 – Potenziale von Frauen bei der Stadtverwaltung Wuppertal nutzen als Chance im demografischen Wandel-Maßnahmen und Ziele für die Förderung von Frauen

VO/0130/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 Standorte Bänke

Anlage 2 Bankmodell Sicorum M700

Anlagen 3-4

VO/1086/18/1-Neuf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0173/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0180/19

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

VO/0019/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0022/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0023/19

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0128/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0142/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0154/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0158/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0177/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag AfW Rat OB

VO/0184/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Sitzungsprotokoll VG Düsseldorf

Urteil VG Düsseldorf

VO/0175/19

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Informationen

4 Dokumente

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde

Ö 2.1 VO1 Dok.Verteilereinrichtungen von WSW und Telekom und Elektro-LadesäulenAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.01.2019

Ö 2.1.1 VO2 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Verteilereinrichtungen von WSW und Telekom und Elektro-Ladesäulen" vom 29.01.2019 (VO/0106/19)

Ö 2.2 VO1 Dok.Verpflichtung zur Einebnung und Abräumung von Gräbern auf städtischen FriedhöfenAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.01.2019

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Verpflichtung zur Einebnung und Abräumung von Gräbern auf städtischen Friedhöfen" vom 30.01.2019 (VO/0115/19)

Ö 2.3 VO1 Dok.Übermäßige Gebührenbelastung der Haushalte im StadtgebietAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.01.2019

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Übermäßige Gebührenbelastung der Haushalte im Stadtgebiet" vom 30.01.2019 (VO/0116/19)

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO5 Dok.Bürgerantrag zum Abbau des Grünpfeils am Košice-Ufer

Ö 3.2 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Ein- und Ausfahrsituation am Busabstellplatz Döppersberg

Ö 3.3 VO3 Dok.Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse

Ö 3.4 VO2 Dok.Bürgerantrag "Hinweise auf den Überholabstand zu Fahrradfahrern"

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag zum Bebauungsplanverfahren "Kleine Höhe"Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 29.08.2018

Ö 4.1.1 VO1 Dok.Kleine Höhe: Landwirtschaft sichern – forensische Klinik ermöglichenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 29.11.2018

Ö 4.2 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018Gemeinsamer Antrag der Faktionen von SPD und WfW vom 27.11.2018

Ö 4.2.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Änderungsantrag zu VO/1071/18/1-Neuf. Kein Kind ohne SchulmittagessenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2018

Ö 4.3 VO1 Dok.Abgesetzt (s. TOP 4.3.2)Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und GrünflächenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.12.2018

Ö 4.3.1 VO1 Dok.Abgesetzt (s. TOP 4.3.2)Änderungsantrag zum Antrag: Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 18.12.2018Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2019

Ö 4.3.2 VO2 Dok.Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und GrünflächenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, AfW und der Ratsgruppe der WfW vom 19.02.19

Ö 4.4 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Neueinführung einer BaumschutzsatzungAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.01.2019

Ö 4.5 VO1 Dok.Talachsenradweg Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe der WfW vom 21.01.2019

Ö 4.6 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.01.2019

Ö 4.7 Abgesetzt. Ersetzt durch den Antrag unter TOP 4.8.1.Für den Erhalt der Stichwahl– kein Sonderweg für NRWAntrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2019

Ö 4.8 Abgesetzt. Ersetzt durch den Antrag unter TOP 4.8.1. Resolution Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen wäre undemokratischAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019

Ö 4.8.1 VO1 Dok.Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen wäre undemokratisch - kein Sonderweg für NRWGemeinsamer Ersetzungsantrag der Faktionen von SPD und DIE LINKE vom 25.02.2019

Ö 4.9 VO1 Dok.Wahlrecht für Alle jetzt!Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019

Ö 4.10 VO1 Dok.Umfassende Erneuerung des Innenbereiches und Erweiterung der Kapazitäten der Uni-HalleAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.01.2019

Ö 4.11 VO1 Dok.Wohnraumbedarf AlleinerziehenderAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019

Ö 4.12 VO1 Dok.Arbeitsprozess Binder: Rücknahme der Revision durch die StadtAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.01.2019

Ö 4.13 VO1 Dok.Ausschreibung einer Stelle einer/eines Beigeordneten für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Klimaschutz, Recht und DigitalesGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AfW vom 25.02.2019

Ö 4.13.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zu VO/0126/19 -Ausschreibung der Stelle einer/eines BeigeordnetenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE, FDP und der Ratsgruppe der WfW vom 25.02.2019

Ö 4.14 VO1 Dok.Resolution: Städtepartnerschaft mit Matagalpa (Nicaragua) stärkenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, AfW und der Ratsgruppe der WfW vom 12.02.2019

Ö 4.15 Abgesetzt. Von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.Bürgerhaushalt für WuppertalGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.02.2019

Ö 4.16 VO1 Dok.Katzenschutzverordnung für WuppertalGemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Zugang zu Angeboten der gesundheitlichen Versorgung für Menschen mit Behinderung in Wuppertal barrierefrei gestaltenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.09.2018

Ö 5.1.1 VO2 Dok.Abgesetzt. Beschlussfassung erfolgte im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 06.02.2019.Zugang zu Angeboten der gesundheitlichen Versorgung für Menschen mit Behinderung in Wuppertal barrierefrei gestalten- Verwaltungsvorlage -

Ö 5.2 VO1 Dok.Abgesetzt (s. TOP 4.3.2)Erhalt gesunder Bäume bei Planungen festschreibenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2018

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO3 Dok.Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Sozialgesetzbuch VIII

Ö 6.2 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Städtebaulicher Rahmenplan für die gewerbliche Entwicklung der Fläche "westliche Bahnstraße / Buntenbeck"

Ö 6.3 VO4 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Vorkaufssatzung für den Bereich "westliche Bahnstraße / Buntenbeck" - Satzungsbeschluss

Ö 6.4 VO6 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.12.2019 in Wuppertal-Barmen

Ö 6.5 VO9 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 02.06.2019 in Wuppertal-Barmen

Ö 6.6 VO4 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.12.2019 in Wuppertal-Ronsdorf

Ö 6.7 VO5 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.12.2019 in Wuppertal-Elberfeld

Ö 6.8 VO5 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 07.04.2019 in Wuppertal-Vohwinkel

Ö 6.9 VO1 Dok.Ablehnung von Anträgen auf Sonntagsöffnung der Verkaufsstellen in Elberfeld am 15.09.2019 und 27.10.2019, in Barmen am 30.06.2019 und 15.09.2019 sowie in Vohwinkel am 07.07.2019 und 08.12.2019

Ö 6.10 VO2 Dok.3. Änderung der Hauptsatzung

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO2 Dok.Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Ö 7.2 VO2 Dok.Wohnerschließung Heinrich-Böll Straße - überplanmäßige Ausgabe

Ö 7.3 VO2 Dok.Verwendung der Unterhaltungspauschale nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2019

Ö 7.4 VO1 Dok.Beauftragung von Fachplanern für die Erneuerung der Wachalarmanlagen auf den drei Wuppertaler Feuerwachen - Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ö 7.5 VO1 Dok.Umgestaltung des Carnaper Platzes - Finanzierung von Mehrkosten

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO12 Dok.Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2019

Ö 8.2 VO3 Dok.Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2019

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO3 Dok.Fluchtlinienplan 959 - Oberkamper Straße -Aufhebung des Fluchtlinienplanes- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO4 Dok.Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile - 1. Änderung des Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss -

Ö 9.3 VO3 Dok.Bebauungsplan 1228 - Widukindstraße / Feuerstraße - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO2 Dok.Radabstellanlage Döppersberg(s. auch TOP 15 im nicht öffentlichen Teil)

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO3 Dok.Sachstandsbericht zum Seilbahnprojekt

Ö 11.1.1 VO1 Dok.Befragung als mögliche Form der Bürgerbeteiligung beim Projekt Seilbahn

Ö 11.1.2 VO1 Dok.Durchführung einer Bürgerbefragung - Gemeinsamer Ergänzungsantrag zu TOP 11.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und AfW vom 19.02.2019

Ö 11.1.3 VO1 Dok.Durchführung einer Bürgerbefragung - Ergänzungsantrag zu TOP 11.1Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2019

Ö 11.1.3.1 VO1 Dok.Bericht zum Antrag der SPD-Fraktion zum Aufwand für die Bürgerbefragung zum Seilbahnprojekt

Ö 11.2 VO3 Dok.Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019

Ö 11.2.1 VO1 Dok.Ergänzende Informationen zum Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019

Ö 11.2.2 VO2 Dok.Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019 Bürgerhaushalt für WuppertalGemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2019

Ö 11.3 VO2 Dok.Erstaufstellung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung

Ö 11.3.1 VO1 Dok.Anregungen zur Vorhabenliste anlässlich der Sitzung des Beirates für Bürgerbeteiligung am 30.01.2019

Ö 11.4 VO3 Dok.Modernisierung des Sportplatzes Grundstraße in Wuppertal-Langerfeld