Rat der Stadt Wuppertal - 18.12.2017 - 14:05-20:30&nbsp;Uhr

VO/1059/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1011/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Große Anfrage B90/G

VO/1083/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1083/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Anlage 01 - Beschlussauszug der BV Elberfeld vom 18.10.2017

VO/1078/17/1-Neuf.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1077/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Anlage 01 - 1. Veränderungsnachweisung Haushaltsplanentwurf 2018 2019.xlsx

VO/1003/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0992/17

Beschluss: abgelehnt

VO/1037/17

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

VO/1035/17

Beschluss: abgelehnt

VO/1079/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/1095/17

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Anlage 01 - Projektbeschreibung und Detailprüfungsergebnis der sechs Gewinnerideen

VO/1064/17

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1075/17

Beschluss: zurückgezogen

Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld

VO/1085/17

Beschluss: in der Sache erledigt

Beschluss: in der Sache erledigt

2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2018 2019

VO/1082/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Haushaltssatzung der Stadt Wuppertal für die Haushaltsjahre 2018 und 2019

Anlage 02 - Vordruck MIK 1 zur Fortschreibung der Ergebnisplanung

Anlage 03 - Vordruck MIK 2 zur Fortschreibung der Maßnahmenplanung

VO/1088/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Einbringung HH2018 2019 (Rede des Kämmerers)

VO/0808/17

Anlage 01 - 7. Fortschr. HSP 2012-2021 für das Haushaltsjahr 2018 (Gesamtergebnisplan)

Anlage 02 - fortgeschriebene Maßnahmenplanung

VO/0810/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01-Jahresabschluss 2016

Anlage 02-Jahresrechnung 2016

VO/0924/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017, Teil 2

VO/1002/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0961/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0961/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/1033/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1033/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1060/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1060/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1061/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1061/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1062/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

TOP 3.6 - Antwort auf die zusätzliche Frage in der Ratssitzung am 18.12.2017

VO/1062/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/1068/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1068/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage B90/G

VO/1072/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

TOP 3.9 - Antwort auf die zusätzliche Frage in der Ratssitzung am 18.12.2017

VO/1072/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/1073/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FDP

VO/1074/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag PRO Deutschland / REP Rat AU

VO/1074/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0711/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag PRO Deutschland / REP Rat AU

VO/0718/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0826/17

Beschluss: abgesetzt

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0825/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0958/17

Beschluss: abgesetzt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1027/17/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1069/17

Beschluss: abgelehnt

VO/0846/17

Beschluss: abgesetzt

VO/0847/17/1-Neuf.

Beschluss: abgesetzt

VO/0927/17

Beschluss: abgesetzt

Anlage 01 - Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Anlage 02 - Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer vom 30.06.2005 in der Dritten Fassung vom 16.12.2008

VO/0262/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Satzungsentwurf

Anlage 02 - Begründung zum Satzungsentwurf

Anlage 03 - Fotos

VO/0565/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO 0704 17- Beschlussvorlage Gebühren Abwasser 2018

VO 0704 17 Anlage 1 Elfte Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung

VO 0704 17 Anlage 2 Synopse

VO 0704 17 Anlagen 3 und 4 Abwassergebührenkalkulation 2018.xlsx

VO/0704/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO 0706 17 Beschlussvorlage Gebühren Trinkwasser 2018

VO 0706 17 Anlage 1 Fünfte Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung

VO 0706 17 Anlage 2 Trinkwassergebührenkalkulation 2018

VO 0706 17 Anlage 3 Wassergebührensatzung in Gestalt der 4. Änderung vom 22.12.2016

VO 0706 17 Anlage 4 Synopse Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung

VO/0706/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage - Hebesatzsatzung

VO/0790/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO 0822 17 Anlage 1 Erste Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

VO 0822 17 Anlage 2.1 Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2018

VO 0822 17 Anlage 2.2 Vergleichende Darstellung der Gebührenentwicklung von 2017 zu 2018

VO 0822 17 Anlage 2.3 Auswirkungen auf den Haushalt 2018 im Vergleich zum Haushaltsplanentwurf

VO/0822/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Satzungsentwurf

Anlage 02 - Synopse

VO/0762/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 – Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Wuppertal

Anlage 02 – Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2015

VO/0837/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 2 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2018 ohne Datum in Präambel

Anlage 1.0 Gebührenkalkulation 2018

Anlage 1.1 Vergleich der Gebührenplanung 2018 mit der Haushaltsplanung 2018

Anlage 1.2 Vergleich der Gebührenplanung 2017 mit der Gebührenplanung 2018

Anlage 1.3 Gebührennachkalkulation Abfallwirtschaft 2016

Anlage 1.4 Entwicklung des Sonderpostens im Bereich Abfall

VO/0879/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 - Rechtsverordnung

VO/0895/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/0911/17

Beschluss: abgesetzt

Änderungssatzung-3

VO/0953/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beteiligungsbericht 2016

VO/0932/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO 0981 17 Anlage 1-3 Jahresabschluss

VO 0981 17 Anlage 4 Lagebericht

VO 0981 17 Anlage 5 Entwicklung Winterdienst 2013-2016

VO/0981/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0888/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO 0812 17 Anlage 1 Erfolgsplan 2018

VO 0812 17 Anlage 2 Vermögensplan 2018

VO 0812 17 Anlage 3 Stellenübersicht 2018

VO 0812 17 Anlage 4 Stellenplan 2018

VO 0812 17 Anlage 5 Finanzplan 2018

VO 0812 17 Anlage 6 Mittelfristige Ergebnisplanung

VO/0812/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 / Seite 3 - Anhang

Anlage 2 / Seite 1 - Lagebericht

Anlage / Seite 1 - Bestätigungsvermerk

Anlage / Seite 1 - Bilanz

Anlage / Seite 2 - GuV

Anlage 1 / Seite 16 - Verbindlichkeitenspiegel (Anhang)

Anlage 1 / Seite 5 Anlagennachweis (Anhang)

Anlage 1 / Seite 6 - Fördernachweis (Anhang)

VO/0852/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0959/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 02 - Erläuterungen zur Erfolgsplanung

Anlage 04 - Erläuterungen zum Vermögensplan

Anlage 06 - Stellenübersicht 2017-2018

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 03 - Vermögensplan

Anlage 05 - Finanzplan

VO/0857/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 02 - Erläuterungen

Anlage 01 - Erfolgsplan

VO/0858/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Zahlen

VO/0900/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 Erfolgsplan 2018

Anlage 02 Vermögensplan 2018

Anlage 03 Investitionsplan 2018 - 2022

Anlage 04 Stellenplan 2018

Anlage 05 mittelfristige Finanzplanung 2018 - 2022

Anlage 06 mittelfristige Erfolgsplanung 2018 - 2022

VO/0917/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

01-VO-0928-17-01 Anlage 1 Bilanz

02-VO-0928-17-02 Anlage 2 GuV

03-VO-0928-17 - Anlage 3 .1-3.13 Anhang

04-VO-0928-17- 04 Anlage 3- 14 Anlagenspiegel

05-VO-0928-17- 05 Anlage 3-15 Spartenrechnung

06-VO-0928-17- 06 Anlage 4 Lagebericht

VO/0928/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0985/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01.-05.WP 2018.xlsx

VO/0970/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2018-2022

Anlage 02 - Stellenplan 2018

Anlage 03 - Vermögensplan 2018

VO/1018/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Erfolgsplan, Stellenplan, 5-Jahres-Planung 2018 - 2022

VO/1023/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0934/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01: Entwurf PCGK aktuell

VO/1039/17

Beschluss: abgesetzt

Anlage 1 - Übersichtslageplan

Anlage 2 - Stellungnahme

VO/0877/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anl 03 Demografiecheck

Anl 04 Festsetzungen

VO/0660/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 Grundrisse UG, EG, O1, O2

Anlage 02 Perspektiven und Schnitte

Anlage 03 Lageplan

Anlage 04 Kostenberechnung

Anlage 05 Baubeschreibung

Anlage 06 Ergebnisbericht der Phase Null

VO/0766/17

Beschluss: geändert beschlossen

Anlage 2 Radweg Schwelmer Stich

VO/1084/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag BV

Anlage Radweg Schwelmer Stich

VO/0703/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0811/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - IHK Grüne Infrastruktur Bergisches Städtedreieck

VO/0814/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 - Bevölkerungsentwicklung 2010-2016

Anlage 02 - Positionspapier 13. Juni 2017

VO/0945/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Fortschreibung ISEK – Soziale Stadt Heckinghausen - Maßnahmenliste

VO/0982/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Fortschreibung ISEK – Soziale Stadt Oberbarmen-Wichlinghausen - Maßnahmenliste

VO/0983/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1 zu VO 0866 17 Übersicht zu den bisherigen und neu geplanten Entgelten und Aufwandentschädigungen

Anlage 2 zu VO-0866-17

VO/0866/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Förder- und Präventionsplan 2018-2022

VO/0702/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0944/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 01 Zukunftskonzept

Anlage 02 Pilotprojekte

VO/0883/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage02-VO 0799 17 Gemeinsamer Antrag Rat CDU SPD

Beschlusslauf

Anlage01 Übersichtskarte-Wohnbaupotentiale

VO/0974/17

Beschluss: abgesetzt

Anlage 1 Eckpunkte Engels 2020

Anlage 2 Konzeptionelle Ueberlegungen Engels 2020

Anlage 3 Kostenschätzung Engels

VO/0996/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1086/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Beschlusslauf

VO/0854/17

Beschluss: abgelehnt

Konzept für Personal- und Organisationsentwicklung

VO/0998/17

Beschluss: abgesetzt

VO/1020/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Wasserversorgungskonzept der Stadt Wuppertal

VO/0586/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1076/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1071/17

Beschluss: abgesetzt

Beschlusslauf

VO/1089/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0905/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0965/17

Beschluss: ungeändert beschlossen