SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 10.07.2017

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/0407/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0407/17-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0429/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0429/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/0432/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0432/17-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage PRO Deutschland / REP

VO/0433/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0433/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0534/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0534/17/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bürgerantrag hinweisende Beschilderung in der Straße Hofkamp

VO/0489/17

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag Vertretungsregelung bei Ausfallzeiten einer Tagespflegeperson

VO/0389/17

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Bürgerantrag zur Umwandlung der Busspur Bundesallee

VO/0430/17

Beschlussvorlage

Bürgerantrag zur Initiierung eines Projektes "Sauberkeit im Stadtbild"

VO/0510/17

Antrag PRO Deutschland / REP Rat AU

VO/0350/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/G Rat OB (2)

VO/0482/17

Beschluss: abgesetzt

Antrag AfW Rat OB

VO/0445/17

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

VO/0532/17/1/Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Information der Verwaltung

VO/0536/17

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

VO/0537/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0538/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0539/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0263/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/0341/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0347/17

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Beschlussfassung Neufassung

Anlage 02 Beschlussfassung Neufassung Synopse Aenderungen

VO/0248/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

103 4 Bestätigung Ersatzbeschaffung Forsttraktor

VO/0446/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

1 Projektkarte Viehhofstraße

2 Projektkarte Spieckern

VO/0476/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zur Drucksache VO/0522/17

VO/0522/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang und Lagebericht

VO/0463/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Bilanz, GuV, Anhang und Lagebericht

VO/0471/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 03 Begründung B-Plan

Anlage 05 Textliche Festsetzungen und Hinweise

Anlage 01 Geltungsbereich smo 2017 04 19

Anlage 04 Bebauungsplan

Anlage 06 Umweltbericht

Anlage 07 Landschaftspflegerischer Begleitplan

Anlage 02 Abwägung

VO/0301/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 02 Abwägung FNP

Anlage 03 Begründung FNP

Anlage 01 Flächennutzungsplanänderung

Anlage 04 Umweltbericht FNP

VO/0302/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01a: Planteil 01

Anlage 01b: Planteil 02

Anlage 01c: Planteil 03

Anlage 01d: Planteil 04

Anlage 02: Begründung

Anlage 03: Ergänzende Festsetzungen

VO/0325/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

01 Abwägung

02 Begründung FB 2017

03 Umweltbericht FB

04 Luftbild mit Geltungsbereich

05 Flächennutzungsplandarstellungen mit Legende

VO/0366/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 04 - Plankarten zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 01 - Würdigung der Stellungnahmen zur erneuten Offenlage der Planung

Anlage 02 - Begründung zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes

Anlage 03 - Umweltbericht zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes

VO/0397/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01: Rechtsplan zur Aufhebung

Anlage 02: Lageplan des Vorhabens nach § 34 BauGB

Anlage 03: Begründung

VO/0334/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Satzung 1. Verlängerung VSP Monschaustr.

Lageplan VSP 1.Verlängerung

VO/0415/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Anlage 01 zu VO040817

VO/0408/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

VO/0406/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0434/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0503/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1- Perspektive West Ost

Anlage 2 Grundrisse 1 200 LP-3.3

Anlage 3 wupperpark ost entwurf l 2.01 dachaufsicht DTP 2017-06-06

Anlage 4- Ansicht Schnitt 1 200 2LP-3.5.compressed

Anlage 5 Zeitplan 270617

VO/0542/17-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Rechtliche Stellungnahme

Anlage 02 - Bürgergutachten

Anlage 03 - Standardisierte Bewertung (Nutzen-Kosten-Untersuchung)

Anlage 04 - Anpassungen / Auswirkungen im Busverkehr

Anlage 05 - Bewertung von Risiken und Wirtschaftlichkeit (WSW)

Anlage 06 - Zeitplan

VO/2025/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Stellungnahme FDP Antrag 003 4 Wahlamt

VO/0541/17

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag FDP Rat OB

VO/0054/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0367/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0493/17

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/G Rat OB

VO/0549/17

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

VO/0550/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0558/17

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Leitlinien für Bürgerbeteiligung Wuppertal 2017

VO/0405/17

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Richtlinien der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds ISG Werth

Anlage 02 - Antragsformular zum Verfügungsfonds ISG Werth

VO/0374/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 – Stellungnahme der Schulaufsicht für die Grundschulen

Anlage 02 - Schulkonferenzbeschluss der Grundschule Kratzkopfstraße

VO/0390/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.07.2017 in Wuppertal-Elberfeld

Gebietsplan

VO/0556/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0385/17-1-Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0440/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0458/17-1-Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0535/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag PRO Deutschland / REP Rat OB

VO/0544/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0548/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0512/17

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0513/17

Beschluss: geändert beschlossen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Risiko-Fußballspiele im StadtgebietAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 31.05.2017

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 31.05.2017 - Risiko-Fußballspiele im Stadtgebiet

Ö 2.2 VO1 Dok.Darlehensgewährung an Arbeitslosengeld II-BeziehendeAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.06.2017

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Darlehensgewährung an Arbeitslosengeld II-Beziehende" (VO/0429/17) vom 07.06.2017

Ö 2.3 VO1 Dok.Radarkontrollen im StadtgebietAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPBULIKANER vom 07.06.2017

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2017 - Radarkontrollen im Stadtgebiet

Ö 2.4 VO1 Dok.Sicherheitskonzept offene PsychiatrienAnfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2017

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2017 - Sicherheitskonzept offene Psychiatrien

Ö 2.5 VO1 Dok.Aufrechnung von darlehensweise erbrachten Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen mit SGB-II-Leistungen Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.06.2017

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Aufrechnung von darlehensweise erbrachten Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen mit SGB-II-Leistungen" (VO/0534/17) vom 23.06.2017

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO2 Dok.Bürgerantrag zur hinweisenden Beschilderung (Verkehrszeichen 131 Lichtzeichenanlage) an der Ausfahrt Hofaue 87 - 95 zur Morianstraße

Ö 3.2 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Vertretungsregelung bei Ausfallzeiten einer Tagespflegeperson gemäß § 23 Absatz 4 Achtes Buch Sozialgesetzbuch

Ö 3.3 VO3 Dok.Bürgerantrag zur Umwandlung der Busspur Bundesallee zwischen Kasinostraße und Robert-Daum-Platz in einen Radweg mit Freigabe für den Linienverkehr

Ö 3.4 VO2 Dok.Bürgerantrag der Nachbarschaftsinitiative zur Initiierung eines Projektes "Sauberkeit im Stadtbild" im Rahmen des Förderprogrammes Soziale Stadt Wichlinghausen/Oberbarmen

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Verpflichtendes Bekenntnis von Jugendorganisationen zur freiheitlich demokratischen Grundordnung zur Erlangung einer FörderfähigkeitAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 28.04.2017

Ö 4.2 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.Frauenförderung in der Kultur: Ausrichtung eines Wuppertaler Frauenkulturpreises Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.06.2017

Ö 4.3 VO1 Dok."Fahrradpiktogramme" aufnehmen in die Aktualisierung des RadverkehrskonzeptesAntrag der Ratsgruppe der AfW vom 07.06.2017

Ö 4.4 VO1 Dok.Neufassung - Aufhebung der Einschränkungen bei den Dienstleistungen im Straßenverkehrsamt - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 27.06.2017

Ö 4.5 VO2 Dok.Sicherung des Audio-Mitschnitts der Sitzung des Rechnungsprüfungsamtes vom 19.06.2017Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.06.2017

Ö 4.6 VO1 Dok.Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten gemäß § 73 Absatz 1 Gemeindeordnung Nordrhein-WestfalenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 28.06.2017

Ö 4.7 VO1 Dok.Bürgerbeteiligung als Querschnittsaufgabe sichernGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 29.07.2017

Ö 4.8 VO1 Dok.Grundsätze der kommunalen Unternehmens- und Beteiligungsführung der Stadt WuppertalGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 29.06.2017

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Appell zur LuftreinhaltungStadtluft muss sauber sein: Elektromobilität stärker fördern – ÖPNV und Radverkehr ausbauen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.04.2017

Ö 5.2 VO1 Dok.Schulvielfalt erhaltenAntrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2017

Ö 5.3 VO2 Dok.Resolution zur geplanten Sperrung des Schienenverkehres während der Sommerferien in WuppertalAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2017

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO3 Dok.Neufassung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung eines Forstspezialschleppers

Ö 7.2 VO3 Dok.Mittelverschiebung für die Beseitigung von Frostschäden an Straßen

Ö 7.3 VO2 Dok.Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal-Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Jahresabschluss 2016 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ö 8.2 VO2 Dok.Jahresabschluss 2016 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO9 Dok.Bebauungsplan 1196 - Kirchhofstraße -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO6 Dok.95. Flächennutzungsplanänderung - Kirchhofstraße -- Feststellungsbeschluss -

Ö 9.3 VO7 Dok.Bebauungsplan 622 A / 1 - Friedrich-Engels-Allee/West -6. Änderung- Satzungsbeschluss -

Ö 9.4 VO7 Dok.88. Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße -- Feststellungsbeschluss -

Ö 9.5 VO6 Dok.54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Otto-Hausmann-Ring -(Parallelverfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes 654)- erneuter Offenlegungsbeschluss -

Ö 9.6 VO10 Dok.Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring1. Änderung des Bebauungsplanes(Parallelverfahren zur 54. Flächennutzungsplanänderung)- erneuter Offenlegungsbeschluss -

Ö 9.7 VO4 Dok.Durchführungsplan 69 - Zeughausstraße -Satzungsbeschluss zur Aufhebung

Ö 9.8 VO3 Dok.Bebauungsplan 1222 - Monschaustraße Süd - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO2 Dok.Errichtung einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder an der Ferdinand-Schrey-Straße

Ö 10.2 VO1 Dok.Errichtung einer städtischen Tageseinrichtung auf dem Gelände der bestehenden Tageseinrichtung Heckinghauser Straße

Ö 10.3 VO1 Dok.Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Dahler Straße

Ö 10.4 VO1 Dok.Neubau einer sechsgruppigen städtischen Tageseinrichtung für Kinder auf dem Grundstück Neviandtstraße

Ö 10.5 VO6 Dok.Neugestaltung Döppersberg - Ergänzung des Grundsatzbeschlusses "Wupperpark" (nur Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg und Rat)

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO8 Dok.Projekt Seilbahn - Grundsatzbeschluss

Ö 11.1.1 VO2 Dok.Rechtliche Prüfung zum freiwilligen Ratsbürgerentscheid

Ö 11.1.2 VO1 Dok.Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen SeilbahnprojektAntrag der FDP-Fraktion vom 17.01.2017

Ö 11.1.3 VO1 Dok.Fortsetzung der Bürgerbeteiligung – Bürgergutachten steht noch aus!Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.05.2017

Ö 11.1.4 VO1 Dok.Ratsbürgerentscheid über die Frage einer Seilbahn zwischen Elberfeld und KüllenhahnAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 14.06.2017

Ö 11.1.5 VO1 Dok.Projekt Seilbahn – GrundsatzbeschlussErgänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.07.2017

Ö 11.1.6 VO1 Dok.Antrag zur Tagesordnung: Tagesordnungspunkt 11.1Projekt Seilbahn – Grundsatzbeschluss, VO/2025/17Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 05.07.2017

Ö 11.1.7 VO1 Dok.Ergänzungsantrag zu TOP 11.1.1. und 11.1.2., VO/0054/17 „Rechtliche Prüfung überprüfen – Erkundigungen in Duisburg einziehen“Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.07.2017

Ö 11.2 VO2 Dok.Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Wuppertal

Ö 11.3 VO3 Dok.Städtebauförderkulisse "Aktive Zentren" Barmen Innenstadt - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Barmen Innenstadt - Verfügungsfonds Immobilien-Standort-Gemeinschaft Barmen Werth - Richtlinien des Verfügungsfonds und Bildung eines lokalen Gremiums

Ö 11.4 VO4 Dok.Einrichtung eines Teilstandortes für die Gemeinschaftsgrundschule Kratzkopfstraße

Ö 11.5 VO3 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09. Juli 2017 in Wuppertal-ElberfeldDringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 GO NRW

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.Besetzung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Stadtwerke Energie & Wasser AG (nur Rat)Information: Vertreter der Verwaltung gemäß § 113 GO NRW ist Herr Stadtdirektor Dr. Slawig

Ö 12.2 VO1 Dok.Berufung in den Beirat des Kommunikationszentrums die Börse gGmbH

Ö 12.3 VO1 Dok.Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH (nur Rat)Information: Vertreter der Verwaltung gemäß § 113 GO NRW ist Herr Stadtdirektor Dr. Slawig

Ö 12.4 VO1 Dok.Gremienbesetzung Ausschuss für Soziales, Familie und GesundheitAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.06.2017

Ö 12.5 VO1 Dok.GremienumbesetzungAntrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 30.06.2017

Ö 12.6 VO1 Dok.Gremienbesetzung / BenennungAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.07.2017

Ö 12.7 VO1 Dok.Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel (nur Rat)

Ö 12.8 VO1 Dok.Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf (nur Rat)

Nicht öffentlicher Teil: