Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Haushaltsreden
 
Ö 1.2
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0274/12
Ö 1.3
Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0274/12-Ergänzung
Ö 1.4
Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0274/12-2.Ergänzu
Ö 1.5
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0275/12
Ö 1.6
Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0275/12-Ergänzung
Ö 1.7
Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 09.03.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0146/12
Ö 1.8
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2012 zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021

Beschluss: abgelehnt

VO/0202/12
Ö 1.9
Politik hat Vorbildfunktion II - Reduzierung der Stadtbezirke
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.03.2012

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0114/12
Ö 1.10
Politik hat Vorbildfunktion I - Verkleinerung des Rates
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.03.2012

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0115/12
Ö 1.11
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Bergische Kooperation ausbauen

Beschluss: abgelehnt

VO/0301/12
Ö 1.12
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" /Förderung von Arbeitsplatzansiedlung und Stärkung des Wohnstandorts

Beschluss: abgelehnt

VO/0303/12
Ö 1.13
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Grund- und Gewerbesteuergarantie

Beschluss: abgelehnt

VO/0304/12
Ö 1.14
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" - Evaluation der Bettensteuer

Beschluss: abgelehnt

VO/0305/12
Ö 1.15
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" /Hundesteuer“

Beschluss: abgelehnt

VO/0306/12
Ö 1.16
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Externe Ausschreibung des Betriebs der Stadthalle

Beschluss: abgelehnt

VO/0307/12
Ö 1.17
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Verkauf der Anteile an der Barmer Wohnungsbau AG

Beschluss: vertagen

VO/0308/12
Ö 1.18
Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0100/12
Ö 1.19
Anpassung des Entwurfs des Haushaltssanierungsplans 2012 -2021 an die formalen Vorhaben der Kommunalaufsicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0281/12
Ö 1.20
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0122/12
Ö 1.21
Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0232/12
Ö 1.22
Zweite Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0234/12
Ö 1.23
Änderung der Entgeltordnung des Stadtarchivs

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0076/12 - Neuf.
Ö 1.23.1
Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0332/12
Ö 1.24
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0271/12
Ö 1.25
Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/12-Ergänzung
Ö 1.26
Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0271/12-2.Ergänzu
Ö 1.27
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0273/12
Ö 1.28
Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0273/12-Ergänzung
Ö 1.29
Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen: hier Ergebnisse des Meinungsforums im Internet

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0298/12
Ö 1.30
Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0097/12
Ö 1.31
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0311/12
Ö 1.32
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0312/12
Ö 1.33
Haushaltssatzung 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0313/12
Ö 1.34
Mittelfristige Finanzplanung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

 
Ö 1.35
Stellenplan

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Bergische Zusammenarbeit ausbauen - Bergische Kommission – Empfehlungsbericht der Kommission ‚Zukunft der Bergischen Region‘ zur Weiterentwicklung der regionalen Kooperation im Bergischen Städtedreieck
Antrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2012

Beschluss: abgelehnt

VO/0187/12
Ö 4.2
Gemeinsame Sitzung der Räte der Bergischen Großstädte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.03.2012

Beschluss: abgelehnt

VO/0199/12
Ö 4.3
Einrichtung von bilingualen Zweigen an Wuppertaler Schulen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2012

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0241/12
Ö 4.4
Abgesetzt.
Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Resolution Städtenetzwerk gegen Atomkraft
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 27.04.2012

Beschluss: abgesetzt

VO/0327/12
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Transparenz dient der Demokratie
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.01.2012

Beschluss: abgelehnt

VO/1088/12
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0140/12
Ö 6.2
Neufassung der Entgeltordnung für den Stadtbetrieb Orchester und Konzerte

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0201/12
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2011, Teil 3

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0211/12
Ö 7.2
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0209/12
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Gründung der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0143/12
Ö 8.2
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0165/12
Ö 8.3
Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0183/12
Ö 8.4
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0184/12
Ö 8.5
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahre 2011 und 2012 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0230/12
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Regionales Gewerbeflächenkonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0089/12
Ö 9.2
Regionales Positionspapier Wohnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0090/12
Ö 9.3
Regionales Positionspapier Infrastruktur
 
Ö 9.4
Regionales Positionspapier Freizeitwirtschaft und Kulturlandschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0092/12
Ö 9.4.1
Neuaufstellung des Regionalplans
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zu TOP 9.1, 9.2, 9.3 und 9.4

Beschluss: abgelehnt

VO/0326/12
Ö 9.5
Regionales Klimaschutzteilkonzept Erneuerbare Energien

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0093/12
Ö 9.6
Regionalplanfortschreibung, hier: Regionales Klimaschutzteilkonzept Anpassung an den Klimawandel Remscheid und Solingen (Zwischenbericht)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0094/12
Ö 9.7
Kommunale Stellungnahme zum Arbeitsentwurf "Leitlinien Regionalplanfortschreibung" der Bezirksregierung Düsseldorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0095/12
Ö 9.8
Neuaufstellung Regionalplan - Prozessdarstellung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0108/12
Ö 9.9
Bebauungsplan Nr. 1081 - Mittelstandspark VohRang
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0059/12
Ö 9.10
Bebauungsplan Nr. 1147 - Konradswüste -
Vereinfachte Änderung zum Satzungsbeschluss
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0867/11
Ö 9.11
Bebauungsplan Nr. 1166 - Wilhelmstraße / Rommelspütt -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/0240/12
Ö 9.12
Erhaltungs-und Gestaltungssatzung Sedansberg I Bereich Wachtelstraße - Siedlung Pastorat- 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0387/10/1
Ö 9.13
Bebauungsplan Nr. 1178 - Turmhof -
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0336/12
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Erstmalige Einrichtung einer Gruppe im offenen Ganztag an der Peter-Härtling-Schule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0139/12
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Neubesetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0053/12
Ö 12.2
Wahl des Vertreters der Jagdgenossenschaft in den Jagdbeirat der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0070/12
Ö 12.3
Bestellung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamen Betriebsausschuss APH/KIJU

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0085/12
Ö 12.4
Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0218/12
Ö 12.5
Abgesetzt.
Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.03.2012

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 12.6
Umbesetzung von Gremien
Antrag der FDP-Fraktion vom 03.05.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0335/12
Ö 12.7
Bennung eines neues Vertreters im Ausschuss für Schule und Bildung
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0338/12

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt