SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 07.05.2012

Bericht

VO/0274/12

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0274/12-Ergänzung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0274/12-2.Ergänzu

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0275/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0275/12-Ergänzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

Beschlusslauf

VO/0146/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat AU

Beschlusslauf

VO/0202/12

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/0114/12

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/0115/12

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

Antrag FDP Rat AU

VO/0301/12

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat AU

VO/0303/12

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat AU

VO/0304/12

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat AU

VO/0305/12

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat AU

VO/0306/12

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat AU

VO/0307/12

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat AU

VO/0308/12

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0100/12

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu VO-0281-12

Anlage 2 zu VO-0281-12

Anlage 3 zu VO-0281-12

VO/0281/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0122/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 -Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Anlage 03 - Übersicht über die Steuersätze

Anlage 02 - Hundesteuersatzung

VO/0232/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Zweite Änderungssatzung

Anlage 03 - Übersicht der Steuersätze

Anlage 02 - Vergnuegungssteuersatzung

VO/0234/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Entgeltordnung des Stadtarchivs

Anlage 02 - Übersicht der Änderungen

VO/0076/12 - Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal

VO/0332/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0271/12

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0271/12-Ergänzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0271/12-2.Ergänzu

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0273/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0273/12-Ergänzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - 120417 Auswertung Bürgerforumx

VO/0298/12

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0097/12

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen des Haushaltsplan-Entwurfs im Finanzplanungszeitraum 2012 - 2016

VO/0311/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen des Haushaltsplan-Entwurfs 2012/2013

Anlage 2 - Übersicht übre die Auswirkungen auf die Haushaltssatzung 2012/2013 aufgrund beider Veränderungsnachweisungen

VO/0312/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Wuppertal für die Haushaltsjahre 2012 und 2013

VO/0313/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/0187/12

Beschluss: abgelehnt

Antrag FDP Rat OB

VO/0199/12

Beschluss: abgelehnt

Antrag DIE LINKE. Rat AU

Beschlusslauf

VO/0241/12

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0327/12

Beschluss: abgesetzt

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Beschlusslauf

VO/1088/12

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit in Schank

VO/0140/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0201/12

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2011, Teil 3

VO/0211/12

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Entwurf JA 31.12.2011x

Anlage 02 - Jahresrechnung 2011

VO/0209/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Entwurf Gesellschaftsvertrag 1204011 BGR

Anlage 02 Synopse zum Gesellschaftsvertrag BRG

Anlage 03 BGR - Entwurf-Kooperationsvereinbarung-Städte

Anlage 04 BGR - Entwurf-Kooperationsvereinbarung-Stadtwerke

Anlage 05 BGR - Entwurf-Kooperationsvereinbarung-Wupp Institut BGR

VO/0143/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0165/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bilanz

Anlage 02 - Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 03 - Anhang

Anlage 04 - Lagebericht

VO/0183/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0184/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0230/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Gewerbeflaechenkonzept

VO/0089/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Reg Positionspapier Wohnen

VO/0090/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Reg Positionspapier Freizeitwirtschaft

VO/0092/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

VO/0326/12

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Beschlusslauf

2012 02 Anlage 1 Zwischenbericht EE hoch3

2012 02 Anlage 2 Potenziale Windenergie W

Anlage 3 Steckbriefe W

VO/0093/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

2012 02 Zwischenbericht Anpassung Klimawandel RS SG

VO/0094/12

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

2012 03 Kommunale Stellungnahme Wuppertal zum Arbeitsentwurf Leitlinien

VO/0095/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Beschlusslauf

VO/0108/12

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 4: Begründung zur Bebauungsplanänderung

Anlage 1: Rechtsplan (Planteil 2)

Anlage 2: Rechtsplan (Planteil 1)

Anlage 3: Rechtsplan (Planteil 4)

VO/0059/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsentscheidung

01 Satzung

02 Lageplan

Unterzeichnung Dringlichkeit

VO/0240/12

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

1 AEnderungssatzung 2 Endfassung

VO/0387/10/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Geltungsbereich

VO/0336/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Beschlusslauf

Anlage 01 - Schulkonferenzbeschluss der Peter-Härtling-Schule

VO/0139/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0053/12

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0070/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0085/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag SPD Rat AU

VO/0218/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/0210/12

Beschluss: abgesetzt

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/0335/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

Beschlusslauf

VO/0338/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 Haushaltsreden

Ö 1.2 VO1 Dok.Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Ö 1.3 VO1 Dok.Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Ö 1.4 VO1 Dok.Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Ö 1.5 VO1 Dok.Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Ö 1.6 VO1 Dok.Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Ö 1.7 VO2 Dok.Änderungsantrag zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 09.03.2012

Ö 1.8 VO2 Dok.Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2012 zum Entwurf des Haushaltssanierungsplanes für die Jahre 2012 - 2021

Ö 1.9 VO1 Dok.Politik hat Vorbildfunktion II - Reduzierung der StadtbezirkeAntrag der FDP-Fraktion vom 05.03.2012

Ö 1.10 VO1 Dok.Politik hat Vorbildfunktion I - Verkleinerung des RatesAntrag der FDP-Fraktion vom 05.03.2012

Ö 1.11 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Bergische Kooperation ausbauen

Ö 1.12 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" /Förderung von Arbeitsplatzansiedlung und Stärkung des Wohnstandorts

Ö 1.13 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Grund- und Gewerbesteuergarantie

Ö 1.14 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" - Evaluation der Bettensteuer

Ö 1.15 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" /Hundesteuer“

Ö 1.16 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Externe Ausschreibung des Betriebs der Stadthalle

Ö 1.17 VO1 Dok.Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.04.2012 zu VO/0100/12 "Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021" / Verkauf der Anteile an der Barmer Wohnungsbau AG

Ö 1.18 VO2 Dok.Entwurf des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021

Ö 1.19 VO4 Dok.Anpassung des Entwurfs des Haushaltssanierungsplans 2012 -2021 an die formalen Vorhaben der Kommunalaufsicht

Ö 1.20 VO1 Dok.Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Ö 1.21 VO4 Dok.Zweite Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008

Ö 1.22 VO4 Dok.Zweite Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008

Ö 1.23 VO3 Dok.Änderung der Entgeltordnung des Stadtarchivs

Ö 1.23.1 VO2 Dok.Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Ö 1.24 VO1 Dok.Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Ö 1.25 VO1 Dok.Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Ö 1.26 VO1 Dok.Weitere Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Ö 1.27 VO1 Dok.Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Ö 1.28 VO1 Dok.Weitere Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Ö 1.29 VO2 Dok.Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen: hier Ergebnisse des Meinungsforums im Internet

Ö 1.30 VO2 Dok.Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013

Ö 1.31 VO2 Dok.1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2012/2013

Ö 1.32 VO3 Dok.2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2012/2013

Ö 1.33 VO2 Dok.Haushaltssatzung 2012/2013

Ö 1.34 Mittelfristige Finanzplanung

Ö 1.35 Stellenplan

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Bergische Zusammenarbeit ausbauen - Bergische Kommission – Empfehlungsbericht der Kommission ‚Zukunft der Bergischen Region‘ zur Weiterentwicklung der regionalen Kooperation im Bergischen StädtedreieckAntrag der FDP-Fraktion vom 15.03.2012

Ö 4.2 VO1 Dok.Gemeinsame Sitzung der Räte der Bergischen Großstädte Remscheid, Solingen und WuppertalAntrag der FDP-Fraktion vom 20.03.2012

Ö 4.3 VO2 Dok.Einrichtung von bilingualen Zweigen an Wuppertaler SchulenAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.04.2012

Ö 4.4 VO1 Dok.Abgesetzt.Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Resolution Städtenetzwerk gegen AtomkraftAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 27.04.2012

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO2 Dok.Transparenz dient der DemokratieAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.01.2012

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO2 Dok.Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften in der Stadt Wuppertal

Ö 6.2 VO2 Dok.Neufassung der Entgeltordnung für den Stadtbetrieb Orchester und Konzerte

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO2 Dok.Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2011, Teil 3

Ö 7.2 VO3 Dok.Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2011

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO6 Dok.Gründung der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH

Ö 8.2 VO1 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ö 8.3 VO5 Dok.Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ö 8.4 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ö 8.5 VO1 Dok.Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahre 2011 und 2012 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO3 Dok.Regionales Gewerbeflächenkonzept

Ö 9.2 VO2 Dok.Regionales Positionspapier Wohnen

Ö 9.3 Regionales Positionspapier Infrastruktur

Ö 9.4 VO3 Dok.Regionales Positionspapier Freizeitwirtschaft und Kulturlandschaft

Ö 9.4.1 VO1 Dok.Neuaufstellung des RegionalplansÄnderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zu TOP 9.1, 9.2, 9.3 und 9.4

Ö 9.5 VO6 Dok.Regionales Klimaschutzteilkonzept Erneuerbare Energien

Ö 9.6 VO2 Dok.Regionalplanfortschreibung, hier: Regionales Klimaschutzteilkonzept Anpassung an den Klimawandel Remscheid und Solingen (Zwischenbericht)

Ö 9.7 VO2 Dok.Kommunale Stellungnahme zum Arbeitsentwurf "Leitlinien Regionalplanfortschreibung" der Bezirksregierung Düsseldorf

Ö 9.8 VO2 Dok.Neuaufstellung Regionalplan - Prozessdarstellung

Ö 9.9 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 1081 - Mittelstandspark VohRang1. Änderung des Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss -

Ö 9.10 VO12 Dok.Bebauungsplan Nr. 1147 - Konradswüste -Vereinfachte Änderung zum Satzungsbeschluss- Satzungsbeschluss -

Ö 9.11 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 1166 - Wilhelmstraße / Rommelspütt -- Anordnung einer Veränderungssperre -

Ö 9.12 VO3 Dok.Erhaltungs-und Gestaltungssatzung Sedansberg I Bereich Wachtelstraße - Siedlung Pastorat- 1. Änderung

Ö 9.13 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 1178 - Turmhof - - Aufstellungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO4 Dok.Erstmalige Einrichtung einer Gruppe im offenen Ganztag an der Peter-Härtling-Schule

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen