Sitzung
SI/6189/08
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
15.12.2008
Zeit
16:07-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Cross Border Leasing - Transaktion Müllverbrennungsanlage
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 28.11.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1036/08
Ö 2.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER (VO/1036/08) vom 01.12.08: Corss Border Leasing - Transaktion Müllverbrennungsanlage

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1036/08/1-A
Ö 2.2
Kinderschutz in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1031/08
Ö 2.2.1
Anwort auf die Anfrage der Frakt. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 28.11.08 zur Sicherung des Kindeswohls nach § 8 a SGB VIII (KJHG)

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1031/08/A-1
Ö 2.3
Hohe Gebühren und Energiekosten in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1039/08
Ö 2.3.1
Hohe Gebühren und Energiekosten in Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1039/08-1/A
Ö 2.4
Maßnahmen zur kulturellen Teilhabe von Wuppertal-Pass-InhaberInnen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 02.12.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1043/08
Ö 2.4.1
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. vom 02.12.2008 (VO/1043/08): Maßnahmen zur kulturellen Teilhabe von Wuppertal-Pass-InhaberInnen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1043/08/1-A
Ö 2.5
Straßenreinigung
Anfrage der WfW-Fraktion vom 02.12.2008

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1046/08
Ö 2.5.1
Antwort auf die große Anfrage der WfW VO/1046/08 vom 02.12.2008: Straßenreinigung

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1046/08/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
ARGE-Kundinnen und -Kunden über Wuppertal-Pass informieren
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 25.11.2008

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1022/08
Ö 4.2
Ausgabentransparenz in kommunalen Unternehmen
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.12.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/1040/08
Ö 4.3
Kommunaler Stabilisierungsfonds für Bürgerinnen und Bürger
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2008

Beschluss: abgelehnt

VO/1041/08
Ö 4.4
Fachtagung zum Übergang "Von der Förderschule in den Beruf"
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.12.2008

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1048/08
Ö 4.5
Wohngeld im Verhältnis zu KdU-Leistungen (Kosten der Unterkunft) nach SGB II und XII
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.12.2008

Beschluss: zurückgezogen

VO/1052/08
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Straßenbaubeitragssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0955/08
Ö 6.2
Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0807/08
Ö 6.3
Vergnügungssteuersatzungen der Stadt Wuppertal für die Zeiträume 2003 bis 2005 und ab 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0834/08
Ö 6.4
Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0968/08
Ö 6.5
Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0881/08
Ö 6.6
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0944/08
Ö 6.7
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wuppertal und Hilfe leistender Feuerwehren

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0964/08
Ö 6.8
Entgeltordnung für die Feuerwehr der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0966/08
Ö 6.9
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Wuppertal (Brandschaugebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0967/08
Ö 6.10
Korrektur der Festsetzung der Pflegesätze für das Altenzentrum Wuppertaler Hof für die Zeit vom 01.06.2008 bis zum 30.06.2010

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0889/08
Ö 6.11
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0939/08
Ö 6.12
Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0983/08
Ö 6.13
Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1006/08
Ö 6.14
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0952/08
Ö 6.15
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen gem. § 42 a LG NRW im Gebiet der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1023/08
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Instandsetzung Brücke Ohligsmühle - Zusätzliche Bauleistungen
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0922/08
Ö 7.2
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Straßenerneuerung und -instandsetzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0991/08
Ö 7.3
Kategorisierung und Priorisierung der im Doppelhaushalt 2008/2009 für 2009 vorgesehenen Investitionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0989/08
Ö 7.4
Zuständigkeit für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1028/08
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0962/08
Ö 8.2
Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1000/08
Ö 8.2.1
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0866/08
Ö 8.3
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2009 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0893/08
Ö 8.4
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2009 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0894/08
Ö 8.5
Wirtschaftsplanung Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU ) für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0880/08
Ö 8.6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Cross-Border-Lease Kanalnetz - Austausch des Eigenkapitalerfüllungsinstruments

Beschluss: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

VO/1037/08
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bauleitplanverfahren 1087 - Waldschloßbrauerei -
(Bebauungsplan)
- 2. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0753/08
Ö 9.2
Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Nr. 934 V -Vor der Beule/Mählersbeck-
- Aufhebungsbeschluss zum VEP
- Priorität 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0755/08
Ö 9.3
Bebauungsplan Nr. 1133 - Linde / Im Stockberg -
- Satzungsbeschluss -
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1105 V - Linde / Jägerhaus -
- Aufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0975/08
Ö 9.4
30. Flächennutzungsplanänderung und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1115
Parkstraße / Erbschlö
- Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0802/08
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Sanierung Schulzentrum Ost

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0925/08
Ö 10.2
Sanierung Schulzentrum West

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0954/08
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Energetische Gebäudesanierung fördern - denkmalgeschützte Bausubstanz besonders berücksichtigen.

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0429/08/1-A
Ö 11.2
3. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts (ABK 2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0914/08
Ö 11.3
Verkauf des städtischen Grundstückes
Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiserstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0931/08
Ö 11.4
Zusammenlegung der Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämter der drei bergischen Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal,
hier: Gleichlautende Beschlussempfehlung für die Räte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0951/08
Ö 11.5
Antrag auf Errichtung und Antrag auf Erweiterung der Zügigkeit eines Bildungsganges am Berufskolleg am Haspel

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0956/08
Ö 11.6
Vorzeitige endgültige Schließung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Elfenhang

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0996/08
Ö 11.7
1.000-Schulen-Programm - Übermittagsbetreuung in Haupt- und Förderschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0949/08
Ö 11.8
Aktualisierung der Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0980/08
Ö 11.9
1. Beschluss des Rates gemäß § 94 Abs. 1 Satz 1 GO NRW a. F. über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2007
2. Entscheidung der Ratsmitglieder gemäß § 94 Abs. 1 Satz 2 GO NRW a. F. über die Entlastung des Oberbürgermeisters für die Jahresrechnung 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0985/08 Öffentl.
Ö 11.10
Leistungen des Service Centers für die Stadt Remscheid - hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Beschluss: zurückgestellt

VO/1020/08
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Umbesetzung im Aufsichtsrat der WSW Energie & Wasser AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1015/08
Ö 12.2
35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. bis 14. Mai in Bochum
Entsendung der Abgeordneten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1051/08

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Verträge mit der Verbraucherzentrale
 
N 14
Beschluss über die Jahresrechnung 2007 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters
 
N 15
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 16
Erhöhung des Grundkapitals der WSW Energie & Wasser AG
 
N 17
Investoren beim Umbau Döppersberg
 
N 17.1
Neugestaltung Wuppertal-Döppersberg - Investorenauswahl

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

 
N 18
Veräußerung der Anteile der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft Wuppertal mbH an der AUTOonline GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 19
Verkauf eines Grundstücks durch die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen