Übergeordnete Angelegenheiten

Fragestunde (nur Rat)

Trinkwasserspender in Schulen und Einrichtungen
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023

Trinkwasserspender in Schulen und Einrichtungen
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023

Trinkwasserbrunnen in Wuppertaler Bezirken
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023

Trinkwasserbrunnen in Wuppertaler Bezirken
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023

Bezirksbezogene Freie Mittel der Bezirksvertretungen
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023

Bezirksbezogene Freie Mittel der Bezirksvertretungen
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 19.03.2023

Ausstattung der „Goldenen Bänke“ am Von-der-Heydt-Platz
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023

Ausstattung der "Goldenen Bänke" am Von der Heydt-Platz
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023

Alternativstandorte Autonomes Zentrum Wuppertal
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2023

Alternativstandorte Autonomes Zentrum Wuppertal
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2023

Personalausstattung und Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023

Personalausstattung und Zuständigkeiten im Büro des Oberbürgermeisters
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023

Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023

Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt
Antwort auf dier Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023

Aktenverluste durch Hochwasserereignisse
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023

Aktenverluste durch Hochwasserereignisse
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023

Sachstand und Schulbaukosten für die 7. Gesamtschule
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.04.2023

Sachstand und Schulbaukosten für die 7. Gesamtschule
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 28.04.2023

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Anregung gemäß § 24 GO NRW - Weitergehender Verzicht auf beleuchtete Werbeanlagen betreffend Kurzfristenergiesicherungsverordnung (EnSikuV)

Anträge

Regelung des Auflassens von (Hochzeits-)tauben in Wuppertal - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2023

Prüfauftrag Brücke Saarbrücker Straße/Clef
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2023

Resolution Tempo 30
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 21.04.2023

Gemeinsame Resolution: Erfolgreiche Inklusion in Kindertagesstätten
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 24.04.2023

Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 26.04.2023

Stopp des Ausbaus der L 419 im momentan vorgesehenen Planfeststellungsverfahren
Beschluss der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 18.04.2023 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Ronsdorf

(Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419

(Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419

(Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ortsrecht

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.06.2023 in Wuppertal-Barmen

Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg
- erneuter Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -

Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg
- Satzungsbeschluss -

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

Satzungsbeschluss 1. Änderung der „Vorkaufssatzung BUGA“

Haushaltsangelegenheiten

Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes am Rott, Rödiger Str. 69

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal

Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

Weiterentwicklung der Organisationsform des GMW

Wirtschaftsplan 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR

Gesellschaftsvertrag der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH

Planverfahren

Bebauungsplan 1251 - Karl-Bamler-Straße / Clausewitzstraße -
- Satzungsbeschluss -
Bebauungsplanes 776/2 - Clausewitzstraße / In der Fleute -
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung –

Bebauungsplan 809 - Friedensstraße -
1. Änderung des Bebauungsplanes
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 147B)
- Satzungsbeschluss -

Baumaßnahmen

Sanierung vom Hauptgebäude Realschule Vohwinkel, Blücherstr. 19, Wuppertal

Fahrbahnerneuerung Schöneberger Ufer

Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke, Dachsanierung von den Modulbauten

Neubauvorhaben Klingelholl

Gesamtsanierung der Realschule Leimbacher Straße

Allgemeine Vorlagen

Standortverlagerung der Gemeinschaftshauptschule Wichlinghausen zum Schulstandort Dieckerhoffstr. 6, 42389 Wuppertal

Restitution eines Kunstgegenstandes aus ehemals jüdischem Besitz

Fortschreibung der Planung im Projekt Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

Erhalt der Schulsozialarbeit in bisherigem Umfang

Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung

Umgestaltung Außengelände der Station Natur und Umwelt, Mehrkosten/Bauzeitenverlängerung

Sachstandsbericht Schlüsselprojekte

Verlagerung des Teilstandortes Röttgen von der städtischen Hauptschule Barmen-Südwest, Emilienstr. 36, Wuppertal ins Schulgebäude Gertrudenstr. 20

Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg
Stellungnahme der Verwaltung

Digitalisierung der ÖPNV-Bevorrechtigung im Rahmen des adaptiven Verkehrsmanagements der Stadt Wuppertal (digiOEPNV) - Förderprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssystems" des BMDV

Gremienbesetzung / Benennungen

Entsendungen in den Arbeitskreis der jungen lokalen und regionalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger beim Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Gremienbesetzung
Ausschuss für Umwelt

Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes (nur Rat)

Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/ innen des Schöffenwahlausschusses

Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsräten der WSW GmbH, der WSW mobil und der AWG

Besetzung des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH

Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2023

Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.04.2023

Gremienbesetzung Ausschuss für Verkehr

Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.05.2023

Gremienbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen und Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit

BRA Bodenrecyclinganlage Wuppertal GmbH

Neubauvorhaben Klingelholl