Sitzung
SI/1182/18
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
12.12.2018
Zeit
16:02-16:39 Uhr
Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Veranstaltungsflächen in Wuppertal
Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.12.2018
VO/1098/18
Ö 2.1.1
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Veranstaltungsflächen in Wuppertal" vom 04.12.2018 (VO/1098/18)
VO/1098/18/1-A
Ö 2.2
Bündnis gegen Armut
Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.12.2018
VO/1102/18
Ö 2.2.1
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Bündnis gegen Armut" vom 05.12.2018 (VO/1102/18)
VO/1102/18/1-A
Ö 2.3
Entwicklungen im Bayer-Konzern und Auswirkungen auf Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.12.2018
VO/1110/18
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Bürgerantrag zur Einrichtung eines indirekten Linksabbiegers für Radfahrende am Robert-Daum-Platz

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0833/18
Ö 3.2
Bürgerantrag zur Einrichtung einer Tempo-30-Strecke auf der Gathe

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/0997/18
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0949/18
Ö 4.1.1
Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs. 2 SGB VIII

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0799/18
Ö 4.2
Seilbahn für den Zoo
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0546/18
Ö 4.3
Hängebrücke als Touristenmagnet für Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018

Beschluss: abgelehnt

VO/0547/18
Ö 4.4
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge.
Gemeinsamer Antrag zum Bebauungsplanverfahren "Kleine Höhe"
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 29.08.2018
VO/0804/18
Ö 4.4.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Kleine Höhe: Landwirtschaft sichern – forensische Klinik ermöglichen
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom 06.12.2018 Tagesordnungspunkt 18
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 29.11.2018
VO/1089/18/1-Neuf.
Ö 4.5
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Ratsgruppe zurückgestellt.
Prüfauftrag über eine mögliche Ansiedlung des Café Cosa am Standort des Fahrradparkhauses
Antrag der Ratsgruppe Allianz für Wuppertal vom 26.11.2018
VO/1067/18
Ö 4.6
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge.
Kein Kind ohne Schulmittagessen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und WfW vom 27.11.2018
VO/1071/18/1-Neuf.
Ö 4.6.1
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge.
Änderungsantrag zu VO/1071/18/1-Neuf. Kein Kind ohne Schulmittagessen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2018
VO/1106/18
Ö 4.7
Fertigstellung des Bürgersteiges vor der neuen Wagenhalle der Freiwilligen Feuerwehr Ronsdorf
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2018

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1084/18
Ö 4.8
Öffentliche Gebäude mit Radabstellmöglichkeiten ausstatten
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1085/18
Ö 4.9
Erhalt gesunder Bäume bei Planungen festschreiben
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2018

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1088/18
Ö 4.10
Rekommunalisierung von Reinigungsdiensten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und der Ratsgruppe AfW

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1096/18
Ö 4.11
Lokale Demokratie stärken, Rechte der Bezirksvertretungen ausweiten!
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1104/18
Ö 4.12
Resolution zur Entwicklung im Bereich der Bayer AG am Standort Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2018

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1108/18
Ö 4.12.1
Ersetzungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zur Resolution zur Entwicklung im Bereich der Bayer AG am Standort Wuppertal (VO/1108/18) zur Sitzung des Hauptausschusses am 12.12.2018 und der Ratssitzung am 17.12.2018
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2018

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1118/18
Ö 4.13
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
"Rechte des Schulausschusses nicht beschneiden"
Eilantrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.12.2018
VO/1113/18
Ö 4.14
Resolution Digitalpakt
Anmeldung der SPD-Fraktion zur Tagesordnung vom 10.12.2018

Beschluss: vertagt auf Rat

 
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Integrationspauschale
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2018
VO/0257/18
Ö 5.2
Radabstellanlage am Döppersberg
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.11.2018

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0926/18
Ö 5.2.1
Radabstellmöglichkeiten am Döppersberg
- Berichtsvorlage der Verwaltung -

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0981/18
Ö 5.2.2
Radhaus am Standort Bundesallee/Döppersberg ermöglichen
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1073/18
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Abgesetzt. Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Rathenaustraße / Sonnabendstraße zwischen Huldastraße und dem Grundstück Sonnabendstraße
VO/0638/18
Ö 6.2
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0782/18
Ö 6.3
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0830/18
Ö 6.4
12. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0854/18
Ö 6.5
2. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0875/18
Ö 6.6
6. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0855/18
Ö 6.7
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1032/18
Ö 6.8
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0866/18
Ö 6.9
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie Obdachlose der Stadt Wuppertal (5. Änderungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0917/18
Ö 6.10
Zweite Änderungssatzung – Sanierungssatzung Stadtumbau West/Soziale Stadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0947/18
Ö 6.11
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung) - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1037/18
Ö 6.12
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1083/18
Ö 6.13
2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1100/18
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Nachtragshaushaltsplan 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0885/18
Ö 7.1.1
Nachtragsstellenplan 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0885/18/1-Erg.
Ö 7.2
(nur Rat) Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2017
VO/1079/18
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2017 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0813/18
Ö 8.2
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1006/18
Ö 8.3
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2019 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0953/18
Ö 8.4
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2019 - stationärer Bereich -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0954/18
Ö 8.5
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0922/18
Ö 8.6
Wirtschaftsplan 2019 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0965/18
Ö 8.7
Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung und stellvertretenden Betriebsleitung der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1007/18
Ö 8.8
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1023/18
Ö 8.9
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1022/18
Ö 8.10
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1034/18
Ö 8.11
Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0966/18
Ö 8.12
Wirtschaftsplan 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1046/18
Ö 8.13
Wirtschaftsplan 2019 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1049/18
Ö 8.14
Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1076/18
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan 820 - Wettiner Straße / Adolf-Vorwerk-Straße / Sachsenstraße -
- Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0921/18
Ö 9.2
Bebauungsplan 444 - Röckebecke -
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0979/18
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0985/18
Ö 11.1.1
Bundesgartenschau - Beschluss des Beirats Bürgerbeteiligung und Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1107/18
Ö 11.2
Vorkaufssatzung Bundesgartenschau - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0986/18
Ö 11.3
Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0776/18
Ö 11.3.1
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zum Durchführungsbeschluss „Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums“ (VO/0776/18)
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.12.2018

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1111/18
Ö 11.4
Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße"

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/0779/18
Ö 11.4.1
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-Platz
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.2018
VO/0929/18
Ö 11.4.2
Ergänzende Unterlagen zur Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0779/18/1-Erg.
Ö 11.4.3
Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzonen der "Herzogstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1074/18
Ö 11.4.4
Prüfergebnis zur Erhaltung der Bestandsbäume auf dem Von-der-Heydt-Platz und der Herzogstraße

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1081/18
Ö 11.4.5
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge.
Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen
Ergänzungsantrag zu Drs. VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-Platz
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.12.2018
 
Ö 11.5
Fortgeschriebener qualifizierter Mietspiegel 2018

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0786/18
Ö 11.6
Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit des Bildungsgangs "Kaufmann/-frau im E-Commerce"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0849/18
Ö 11.7
Smartphonebasierte Alarmierung von Ersthelfern bei der Reanimation

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0872/18
Ö 11.8
Änderungen bei der Umsetzung der Gewinnerideen des Bürgerbudgets 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0931/18
Ö 11.9
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019
VO/0932/18
Ö 11.10
Umsetzung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0945/18
Ö 11.11
Festsetzung der Ausbildungsumlage gemäß Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0975/18
Ö 11.12
Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2018 bis 31.12.2018 für die Alten- und Altenpflegeeinrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße und Vogelsangstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0978/18
Ö 11.13
2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2016 - 2018, Sachstandsbericht und Antrag auf Verlängerung

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1075/18
Ö 11.14
Umsetzung des Teilhabechancengesetzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1077/18
Ö 11.15
(nur Rat) Bericht über die Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung beim Seilbahnprojekt
 
Ö 11.16
Anhängiges Berufungsverfahren Stadt Wuppertal / Athletic Sport Sponsoring GmbH (ASS) - hier: Aspekt der Streitverkündung

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/1095/18
Ö 11.17
Bericht über den Dieselgipfel bei der Bundeskanzlerin

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1117/18
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennung
 
Ö 12.1
(nur Rat) 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04. - 06. Juni 2019 in Dortmund
Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal
- Verwaltungsvorlage -
VO/0998/18
Ö 12.2
Veränderungen im Beirat der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1054/18
Ö 12.3
Gremienumbesetzung Zweckverbandsversammlung Bergische Volkshochschule Solingen Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1087/18
Ö 12.4
Grundsätzliche Stellvertretungsregelung im Beirat Bürgerbeteiligung und Nachbenennung offener Stellvertretungen
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1090/18
Ö 12.5
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal im Betriebsausschuss des aKDn-sozial
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1099/18
Ö 12.6
Umbesetzung von Gremien
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1105/18
Ö 12.7
Abberufung und Bestellung der Vertretung des Vertreters der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
- Verwaltungsvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1114/18
N 13
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG
 
N 14
Übernahme der Geschäftsanteile der Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) Gastroenterologie Wuppertal GmbH durch die HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
 
N 15
Abgesetzt. Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.Helios Klinikum Wuppertal GmbH - Verschmelzung von drei MVZ GmbH auf die MVZ Velbert GmbH