SessionNet | Hauptausschuss - 12.12.2018

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

Bürgerantrag Tempo30 Gathe

VO/0997/18

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW der Initiative Wuppertaler Kindertagespflegepersonen

Redebeitrag von Frau Milpetz in der Sitzung des Hauptausschusses am 14.11.18

VO/0949/18

Beschluss: vertagt auf Rat

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage 01 -Richtlinien Geldleistung ab Januar 2019.doc

VO/0799/18

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag FDP Rat OB

VO/0546/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/0547/18

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag BV

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/1106/18

Antrag FDP Rat OB

VO/1084/18

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Antrag FDP Rat OB

VO/1085/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/1088/18

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/1096/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1104/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/1108/18

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag FDP Rat OB

VO/1118/18

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/1113/18

Vorlage: VO/1115/18

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag B90/G Rat OB

VO/0257/18

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0926/18

Beschluss: vertagt auf Rat

Bericht

VO/0981/18

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag SPD Rat AU

VO/1073/18

Beschluss: vertagt auf Rat

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - Satzungsentwurf

VO/0638/18

Satzungsbeschluss

Anlage 1 Änderung der Betriebssatzung ESW Zweite Änderungssatzung

VO/0782/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Zweite Änderungssatzung zur Straßenreinigung

Anlage 2.1 Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2019.xls

Anlage 2.2 Nachkalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2016

Anlage 2.3 Vergleichende Darstellung der Gebührenentwicklung ...

Anlage 2.4 Auswirkungen auf den Haushalt 2019 im Vergleich zu...

VO/0830/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anl. 3 und 4 Kanalbenutzungsgebührenkalkulation für das Wirtschaftsjahr 2019 + Gebührenkalkulation Grundstückskläranlagen

Anl. 1- Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Anl. 2 Synopse

VO/0854/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anl.3-Wasserversorgungssatzung in Gestalt der 1. Änderung vom 22.11.2013

Anl. 1-2. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Anl. 2- Synopse zu den Änderungen der Wasserversorgungssatzung

VO/0875/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anl. 1- 6. Satzung zur Änderung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Anl. 2 Trinkwassergebührenkalkulation für das Jahr 2019

Anl. 3-Wassergebührensatzung in Gestalt der 5. Änderung vom 20.12.2017

VO/0855/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 2 Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2019 ohne Datum in Präambel

Anlage 1.0 Gebührenkalkulation 2019

Anlage 1.1 Vergleich der Gebührenplanung 2019 mit der Haushaltsplanung 2019

Anlage 1.2 Vergleich der Gebührenplanung 2018 mit der Gebührenplanung 2019

Anlage 1.3 Gebührennachkalkulation Abfallwirtschaft 2017

Anlage 1.4 Entwicklung des Sonderpostens im Bereich Abfall

VO/0866/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Anlage 01 - Sanierungssatzung Stadtumbau West

Anlage 07 - Textliche Beschreibung der Geltungsbereiche

Anlage 02 - Gesamtübersicht der Teilbereiche der Sanierungssatzung

Anlage 03 - Teilbereich Elberfelder Nordstadt Arrenberg mit Erweiterung Südstraße Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

Anlage 04 - Teilbereich Ostersbaum

Anlage 05 - Teilbereich Unterbarmen

Anlage 06 - Teilbereich Oberbarmen Wichlinghausen

Anlage 08 - Synopse Sanierungssatzung Stadtumbau West

VO/0947/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Anlage Entwurf Stellplatzablösesatzung

VO/1037/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage- Hebesatzsatzung

VO/1083/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1100/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Übersicht der Veränderungen für das Jahr 2019.xlsx

Anlage 02 - Nachtragssatzung 2019 einschließlich Anlagen

VO/0885/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Auszug Stellenplan 2019 (Veränderung)

VO/0885/18/1-Erg.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Anlage 02 - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 mit Anhang und Lagebericht, Stand: 29.03.2018

Anlage 03 - Jahresrechnung 2017

Anlage 04 - Vollständigkeitserklärung des Stadtkämmerers

VO/1079/18

Beschlussvorlage

Anlage / Seite 1 - Bestätigungsvermerk

Anlage 1 / Seite 1 - Bilanz

Anlage 1 / Seite 12 - Verbindlichkeitenspiegel

Anlage 1 / Seite 2 - GuV

Anlage 1 / Seite 3 - Anhang

Anlage 1 / Seite 5 - Anlagennachweis

Anlage 1 / Seite 6 - Fördernachweis

Anlage 2 / Seite 1 - Lagebericht

VO/0813/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1006/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 02 - Erläuterungen

Anlage 01 - Erfolgsplan

VO/0953/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 02 - Erläuterungen zum Erfolgsplan

Anlage 04 - Erläuterungen zum Vermögensplan

Anlage 06 - Stellenübersicht

Anlage 01 - Erfolgsplan

Anlage 03 - Vermögensplan

Anlage 05 - Finanzplan

VO/0954/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01- 0 -Erfolgsplan, Vermögensplan,Stellenübersicht, Stellenplan und Finanzplan

VO/0922/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Erfolgsplan 2019

Anlage 02 Vermögensplan 2019

Anlage 03 Investitionsplan 2019 - 2023

Anlage 04 Stellenplan 2019

Anlage 05 Finanzplan 2019 - 2023

Anlage 06 Mittelfristige Erfolgsplanung 2019-2023

VO/0965/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1007/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1022/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Erfolgsplan 2019

Anlage 2 Vermögensplan 2019

Anlage 3 Stellenübersicht 2019

Anlage 4 Stellenplan 2019

Anlage 5 Mittelfristige Finanzplanung

Anlage 6 Mittelfristige Erfolgsplanung.xml

VO/1034/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - Beteiligungsbericht 2017

VO/0966/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 WiFö Erfolgsplan, Stellenplan, 5-Jahres-Planung 2019 - 2023

VO/1046/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 1049 18 Anlage 1 Wirtschaftsplan 2019ff

VO 1049 18 Anlage 2 Stellenplan

VO 1049 18 Anlage 3 Vermögensplan

VO/1049/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Jahresabschluss Stadt Wuppertal 2017

Anlage 02 - Jahresrechnung Stadt Wuppertal 2017

VO/1076/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

03 Aufhebung BPL 820

04 Aufhebung BPL 820 2-Änderung Teil 1

05 Aufhebung BPL 820 2-Änderung Teil 2

01 Abwägung zur Aufhebung BPL 820

02 Begründung zur Aufhebung BPL 820

VO/0921/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 Abwägung zu den vorgebrachten Stellungnahmen

02 Begründung

03 Geltungsbereich des Bebauungsplanes 444 sowie der Teilaufhebung

VO/0979/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau Wuppertal

VO/0985/18

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

VO/1107/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Satzungsbeschluss

Anlage 04 - Vorkaufssatzung BUGA Begründung

Anlage 02 - Lageplan Geltungsbereich - Teil A Tesche

Anlage 03 - Lageplan Geltungsbereich - Teil B Königshöhe

Anlage 01 - Vorkaufssatzung BUGA

VO/0986/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/1111/18

Beschluss: vertagt auf Rat

Beschlussvorlage

Anlage 1 Wettbewerbsergebnis

Anlage 2 Lösungsvariante 1

Anlage 3 Lösungsvariante 2

Anlage 4 Detail Baumscheibe u. Pflanzgrube

Anlage 5 geplanter Bauablauf

VO/0779/18

Beschluss: in der Sache erledigt

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Durchführungsbeschluss

Anlage 01 Wettbewerbsergebnis 1.Preis

Anlage 02 Lageplan Gestaltungsplan

Anlage 03 Lösungsvariante 1

Anlage 04 Lösungsvariante 2

Anlage 05 Detail Baumscheibe u. Pflanzgrube

Anlage 06 geplanter Bauablauf

VO/1074/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/1081/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Vorlage: VO/1097/18

Anlage 01 - Mietspiegel Wuppertal 2018

Anlage 02 - Dokumentation - Fortschreibung Mietspiegel Wuppertal 2018

Beschlussvorlage

VO/0786/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Prüfkriterien Demografie-Check

VO/0849/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0872/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1 – Neufassung Urban Gardening Großprojekt

Anlage 2 – Aufstockung der Gewinneridee „Projekte gegen Rassismus und Antisemitismus

VO/0931/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 – Rahmenkonzept Bürgerhaushalt 2020+2021

Anlage 2 – Interne und externe Evaluation Bürgerbudget für den Doppelhaushalt 2018-2019

VO/0932/18

Bericht

VO Heckinghausen Massnahmenliste

VO/0945/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Zahlen

VO/0975/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1075/18

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Matrix zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes

VO/1077/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1095/18

Beschluss: vertagt auf Rat

Bericht

Deutscher Städtetag zum Dieselgipfel

VO/1117/18

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/1087/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1090/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1099/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/1105/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/1114/18

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Veranstaltungsflächen in WuppertalAnfrage der FDP-Fraktion vom 04.12.2018

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Veranstaltungsflächen in Wuppertal" vom 04.12.2018 (VO/1098/18)

Ö 2.2 VO1 Dok.Bündnis gegen ArmutAnfrage der CDU-Fraktion vom 05.12.2018

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Bündnis gegen Armut" vom 05.12.2018 (VO/1102/18)

Ö 2.3 VO1 Dok.Entwicklungen im Bayer-Konzern und Auswirkungen auf Wuppertal Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.12.2018

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO3 Dok.Bürgerantrag zur Einrichtung eines indirekten Linksabbiegers für Radfahrende am Robert-Daum-Platz

Ö 3.2 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Einrichtung einer Tempo-30-Strecke auf der Gathe

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO4 Dok.Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII

Ö 4.1.1 VO3 Dok.Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs. 2 SGB VIII

Ö 4.2 VO1 Dok.Seilbahn für den ZooAntrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018

Ö 4.3 VO1 Dok.Hängebrücke als Touristenmagnet für WuppertalAntrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2018

Ö 4.4 VO1 Dok.Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge.Gemeinsamer Antrag zum Bebauungsplanverfahren "Kleine Höhe"Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg vom 29.08.2018

Ö 4.5 VO1 Dok.Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Ratsgruppe zurückgestellt.Prüfauftrag über eine mögliche Ansiedlung des Café Cosa am Standort des FahrradparkhausesAntrag der Ratsgruppe Allianz für Wuppertal vom 26.11.2018

Ö 4.6 VO1 Dok.Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge.Kein Kind ohne SchulmittagessenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und WfW vom 27.11.2018

Ö 4.6.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge.Änderungsantrag zu VO/1071/18/1-Neuf. Kein Kind ohne SchulmittagessenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2018

Ö 4.7 VO1 Dok.Fertigstellung des Bürgersteiges vor der neuen Wagenhalle der Freiwilligen Feuerwehr RonsdorfAntrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2018

Ö 4.8 VO1 Dok.Öffentliche Gebäude mit Radabstellmöglichkeiten ausstattenAntrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2018

Ö 4.9 VO1 Dok.Erhalt gesunder Bäume bei Planungen festschreibenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2018

Ö 4.10 VO1 Dok.Rekommunalisierung von ReinigungsdienstenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und der Ratsgruppe AfW

Ö 4.11 VO1 Dok.Lokale Demokratie stärken, Rechte der Bezirksvertretungen ausweiten!Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.12.2018

Ö 4.12 VO1 Dok.Resolution zur Entwicklung im Bereich der Bayer AG am Standort WuppertalGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2018

Ö 4.12.1 VO1 Dok.Ersetzungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zur Resolution zur Entwicklung im Bereich der Bayer AG am Standort Wuppertal (VO/1108/18) zur Sitzung des Hauptausschusses am 12.12.2018 und der Ratssitzung am 17.12.2018Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2018

Ö 4.13 VO1 Dok.Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen."Rechte des Schulausschusses nicht beschneiden"Eilantrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.12.2018

Ö 4.14 Resolution DigitalpaktAnmeldung der SPD-Fraktion zur Tagesordnung vom 10.12.2018

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.IntegrationspauschaleAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2018

Ö 5.2 VO1 Dok.Radabstellanlage am DöppersbergGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.11.2018

Ö 5.2.1 VO1 Dok.Radabstellmöglichkeiten am Döppersberg - Berichtsvorlage der Verwaltung -

Ö 5.2.2 VO1 Dok.Radhaus am Standort Bundesallee/Döppersberg ermöglichenAntrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO2 Dok.Abgesetzt. Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Rathenaustraße / Sonnabendstraße zwischen Huldastraße und dem Grundstück Sonnabendstraße

Ö 6.2 VO2 Dok.Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal

Ö 6.3 VO6 Dok.Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2019

Ö 6.4 VO4 Dok.12. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Ö 6.5 VO4 Dok.2. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Ö 6.6 VO4 Dok.6. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

Ö 6.7 VO3 Dok.Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Ö 6.8 VO7 Dok.Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2019

Ö 6.9 VO3 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie Obdachlose der Stadt Wuppertal (5. Änderungssatzung)

Ö 6.10 VO9 Dok.Zweite Änderungssatzung – Sanierungssatzung Stadtumbau West/Soziale Stadt

Ö 6.11 VO3 Dok.Satzung über die Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung) - Satzungsbeschluss

Ö 6.12 VO2 Dok.Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)

Ö 6.13 VO1 Dok.2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO3 Dok.Nachtragshaushaltsplan 2019

Ö 7.1.1 VO2 Dok.Nachtragsstellenplan 2019

Ö 7.2 VO5 Dok.(nur Rat) Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2017

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO9 Dok.Jahresabschluss 2017 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.2 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017

Ö 8.3 VO3 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2019 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.4 VO7 Dok.Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2019 - stationärer Bereich -

Ö 8.5 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser

Ö 8.6 VO7 Dok.Wirtschaftsplan 2019 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Ö 8.7 VO1 Dok.Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung und stellvertretenden Betriebsleitung der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Ö 8.8 VO12 Dok.Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal

Ö 8.9 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017

Ö 8.10 VO7 Dok.Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal

Ö 8.11 VO2 Dok.Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Wuppertal

Ö 8.12 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ö 8.13 VO4 Dok.Wirtschaftsplan 2019 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ö 8.14 VO3 Dok.Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2017

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO6 Dok.Bebauungsplan 820 - Wettiner Straße / Adolf-Vorwerk-Straße / Sachsenstraße -- Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

Ö 9.2 VO4 Dok.Bebauungsplan 444 - Röckebecke -- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO2 Dok.Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau

Ö 11.1.1 VO1 Dok.Bundesgartenschau - Beschluss des Beirats Bürgerbeteiligung und Stellungnahme der Verwaltung

Ö 11.2 VO5 Dok.Vorkaufssatzung Bundesgartenschau - Satzungsbeschluss

Ö 11.3 VO14 Dok.Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums

Ö 11.3.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal zum Durchführungsbeschluss „Planung und Errichtung des Pina Bausch Zentrums“ (VO/0776/18)Antrag der FDP-Fraktion vom 07.12.2018

Ö 11.4 VO6 Dok.Neugestaltung des Stadtplatzes "Von-der-Heydt-Platz" sowie der dazugehörigen Fußgängerzone "Herzogstraße"

Ö 11.4.1 VO1 Dok.Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0779/18 Umgestaltung Von-der-Heydt-PlatzAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.11.2018