Sitzung
SI/1171/17
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Datum
15.02.2017
Zeit
16:05-16:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Politische Informationen gegen Gebühren?
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.10.2016
VO/0843/16
Ö 2.1.1
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.10.2016 - Politische Informationen gegen Gebühren -
VO/0843/16/2-A
Ö 2.2
Verspätungssituation / Ausfälle auf der S-Bahn-Line S9
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016
VO/1015/16
Ö 2.2.1
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016 - Verspätungssituation/Ausfälle auf der S-Bahn-Linie S9 -
VO/1015/16/1-A
Ö 2.3
Analoge und digitale Werbeanlagen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.17
VO/0095/17
Ö 2.3.1
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2017 - Analoge und digitale Werbeanlagen -
VO//0095/17-A
Ö 2.4
Entwicklung des Busverkehrs rund um den Döppersberg
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.02.2017
VO/0127/17
Ö 2.4.1
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.02.2017 - Entwicklung des Busverkehrs rund um den Döppersberg -
VO/0127/17/1-A
Ö 2.5
Ausübung des Wahlrechtes für Menschen ohne festen Wohnsitz unterstützen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.02.2017
VO/0140/17
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Bürgerantrag zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0103/17
Ö 3.2
Bürgerantrag zu dem Thema "Keine Vermietung der Stadthalle und andere Räume der Stadt Wuppertal an bestimmte Parteien und Gruppierungen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0129/17
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2016

Beschluss: für erledigt erklärt

VO/0693/16
Ö 4.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zum freien Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0932/16
Ö 4.2
Ratsbürgerentscheid über die Frage einer Seilbahn zwischen Elberfeld und Küllenhahn
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 04.01.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0009/17
Ö 4.3
Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.01.2017

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0054/17
Ö 4.4
Ratsbürgerentscheid über die Frage verkaufsoffener Sonntage
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 04.01.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0010/17
Ö 4.5
Umbenennung des Verwaltungsgebäudes Elberfeld
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.01.2017

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0101/17
Ö 4.6
Resolution: Politische Kultur verteidigen - politisch motivierte Gewalt ächten!
Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE REPUBLIKANER vom 25.01.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0107/17
Ö 4.7
Keine Zusammenarbeit mit der DITIB!
Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 08.02.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0130/17
Ö 4.8
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Resolution - Keine Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.02.2017
 
Ö 4.8.1
Resolution - Keine Abschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan
Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE vom 13.02.2017

Beschluss: abgelehnt

VO/0139/17
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
 
Ö 6.2
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen.
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
 
Ö 6.3
Änderung der Straßenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0102/17
Ö 6.4
Vertagt auf Rat.
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 28.05.2017 in Wuppertal-Barmen

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0119/17
Ö 6.5
Vertagt auf Rat.
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.07.2017 in Wuppertal-Elberfeld

Beschluss: vertagt auf Rat

 
Ö 6.6
Vertagt auf Rat.
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.12.2017 in Wuppertal-Ronsdorf

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0121/17
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010 (nur Rat)
Der Prüfbericht ist im nicht öffentlichen Teil unter TOP 13 als Anlage beigefügt.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0024/17
Ö 7.2
Bestätigung Gesamtabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0020/17
Ö 7.3
Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0048/17
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2015 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0909/16
Ö 8.2
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2017 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0907/16
Ö 8.3
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2017 - stationärer Bereich -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0904/16
Ö 8.4
Wirtschaftsplan 2017 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1049/17
Ö 8.5
Wirtschaftsplan 2017 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0029/17
Ö 8.6
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0950/16
Ö 8.7
Gründung der Städtischen Markt GmbH
VO/0055/17
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan 1218 - Bromberger Straße/ Schützenstraße -
- Satzungsbeschluss -
- 99. Flächennutzungsplanberichtigung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0945/16
Ö 9.2
Fluchtlinienplan 173 - Carnaper und Leimbacher Straße -
- Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0962/16
Ö 9.3
Bebauungsplan 1224 - Uellendahler Straße / nordöstlich Bornberg
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1032/16
Ö 9.4
Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring -
1. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1036/16
Ö 9.5
54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Otto-Hausmann-Ring -
- Feststellungbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1037/16
Ö 9.6
Bebauungsplan 776/1 - Hessische Straße/ Regentenstraße -
- 1. Änderung -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1038/16
Ö 9.7
Bebauungsplan 622A/1 - Friedrich-Engels-Allee
- 6. Änderung -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1039/16
Ö 9.8
Bebauungsplan 187 - Am Anschlag -
- 4. Änderung des Bebauungsplanes -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1027/16
Ö 9.9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1187V - Jägerhofstraße -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1017/16
Ö 9.10
Bebauungsplan 1081 - Mittelstandspark VohRang -
- 4. Änderung -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1043/17
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Gemeinsamer Neubau für die Grundschule Kruppstraße und Erweiterung der Gesamtschule Uellendahl-Katernberg für Sekundarstufe II am Standort Kruppstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0013/17
Ö 10.2
Sanierung und Erweiterung der Grundschule Nathrather Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0034/17
Ö 10.3
Bauliche Maßnahmen zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes an verschiedenen Standorten mit struktureller Erweiterung der Haupttfeuerwache

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1050/17
Ö 10.4
Vertagt auf Rat.
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Grafenstraße 11 und Errichtung eines Ersatzbaues

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0079/17
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0059/17
Ö 11.2
Strategische Raumplanung für die Stadtverwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0929/16
Ö 11.2.1
Ergänzung zur Strategischen Raumplanung für die Stadtverwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0929/16/Erg.
Ö 11.3
Grundsatzbeschluss der Verwaltung zur Optimierung des Einwohnermeldeamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0004/17
Ö 11.3.1
Resolution der Bezirksbürgermeister/-innen zu den Bürgerbüros

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0012/17
Ö 11.4
Aufgabe der Turnhalle In der Fleute in Langerfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0692/16
Ö 11.5
Verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.05.2017 - 30.04.2020 gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1040/17
Ö 11.6
Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1044/17
Ö 11.7
Präzisierung integriertes städtebauliches Innenstadtkonzept Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0040/17
Ö 11.8
Ausbau der offenen Ganztagsschule um 275 Plätze zum Schuljahr 2017/2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0066/17
Ö 11.9
Anerkennung des Mietspiegels 2016 als qualifizierter Mietspiegel

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0078/17
Ö 11.10
Umsetzungskonzept zur Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung 2018/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0089/17
Ö 11.11
Stadtentwicklungskonzept Wuppertal 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0899/16
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennung
 
Ö 12.1
Gremienumbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0115/17
Ö 12.2
Gremienumbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0125/17
Ö 12.3
Gremienumbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0124/17
Ö 12.4
Bestellung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0123/17/2. Neuf.
Ö 12.5
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.02.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0141/17

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Nichtöffentliche Anlagen zur Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010 (TOP 7.1 – VO/0024/17 - im öffentlichen Teil) – nur Rat
 
N 14
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt (nur Rat)