SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW - 16.06.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0434/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht

VO/0435/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Jahresabschluss 2018 GMW

VO/0253/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0255/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht

VO/0412/20

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0414/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0265 20 Anlage 1 Bilanz GuV Anhang Lagebericht 2019

VO/0265/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0266/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

JA 2018 DVV Verwaltungs GmbH

VO/0179/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage JA 2018 DVV GmbH&CoKG

VO/0178/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0408 20 Anlage 1 GWG Einzel

VO 0408 20 Anlage 2 Konzern GWG

VO 0408 20 Anlage 3 SPE

VO/0408/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0409/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht

VO/0469/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0472/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0432 20 Anlage 1 Jobcenter JA 2019

VO/0432/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht

VO/0349/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung 2019

VO/0247/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht 2019

VO/0246/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0277 20 Anlage 1 Bilanz Guv Anhang Lagebericht 2019

VO/0277/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Geschäftsbericht JA 2019 SSK

VO/0398/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0399/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang

VO/0464/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0465/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 JA 2019 WSW GmbH

Anlage 2 JA 2019 WSW GmbH Konzern

VO/0415/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0416/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: JA 2019 WSW mobil

VO/0421/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0422/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage JA 2019 WSW AG

VO/0423/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0424/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage JA 2019 GWH

VO/0244/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage JA 2019 BEG

VO/0482/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0493/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage JA 2019 Gesellschaft 2020

VO/0483/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage JA 2019 GKE

VO/0484/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage JA 2019 VSG

VO/0485/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage JA 2019 Kahlenberg II

VO/0486/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage JA 2018 Kahlenberg III

VO/0487/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage JA 2019 PD

VO/0562/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Wirtschaftsplan

Anlage 02 - Fünfjahresplan

VO/0441/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0264 20 Anlage 1 BSW Wirtschaftsplan 2020

VO/0264/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - 5-Jahresplan

VO/0466/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0401/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 - Liquiditätsprognose 2020

Anlage 02 - Monitoringbericht 03/2020

Anlage 03 - Monitoringbericht 04/2020

VO/0468/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 1 ESW Monitoring zum 31.03.2020

VO/0381/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 1 Monitoring ESW 30.04.2020

VO/0453/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 - Monitoringbericht

VO/0490/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO 0262 20 Anlage 01 - Bewertung öffentlich

VO/0262/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 - Projektauftrag

Anlage 02 - Tax CMS Information Kultur Ziele

VO/0391/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anl 1 PCGK u Beteiligungsrichtlinie

Anl 2 Gegenüberstellung PCGK zu Eckpunkten Städtetag und Anregung aus Beteiligungsunternehmen

Anl 3 Eckpunkte PCGK für komm Unterm Präsidium Städtetag Mai 2009)

Anl 4a KA 27101998

Anl 4b KA 26011999

Anl 5 Grundsätze guter Unternehmensführung PCGK Städtetag NRW 18.11.2009

Anl 6 Leitfaden Präsidium Deutscher Städtetag vom 12.09.2017

Anl 7 Synopse kurz

VO/0410/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0400/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 3 VO 1198 15 Neubau Klingelholl

Anlage 1 Memorandum Finale Fassung 26.05.2020

Anlage 2 VO 0096 Klingelholl

VO/0347/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - 1. Änderungssatzung

VO/0427/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0375/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0260/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0522/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Erste Änderungssatzung Jobcenter

Anlage 2 - Synopse erste Änderungssatzung Jobcenter

VO/0385/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0473/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0437/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Lageplan Nr. 1

VO/0365/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0199/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0430/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

2020-05-15 Bauzeitliche Verkehrsführung

2020-05-15 Entwurfsplan E-1

VO/0360/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0396/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0474/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0535/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0551/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Grundsatzbeschluss

Übersicht über das ehemalige Belzergelände an der Hastener Str

VO/0411/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 Übersicht über den Stand der Bearbeitung der Beschlüsse vom 16.12.2019

VO/0531/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 - Kassenkredite Stadt Wuppertal per 31.03.2020

Anlage 02 - Investitionskredite Stadt Wuppertal per 31.03.2020

VO/0302/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019, Teil 3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020, Teil 1

VO/0489/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0545/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Entwurf Jahresabschluss 2019

Anlage 02 - Jahresrechnung 2019

VO/0230/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0461/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0525/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0379/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Sondernutzungssatzung der Stadt Wuppertal

VO/0449/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0431/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Beschlussvorlage

VO/0540/20

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag SPD Rat AU

VO/0524/20

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 ABK-Erläuterungsbericht

Anlage 02 ABK Anlage 1: ÜLP 3

Anlage 03 ABK Anlage 2: Anlage 5 - Gesamtzusammenstellung der geplanten Maßnahmen

VO/0290/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2020-03-23 MK-2021-2022 ENDFASSUNG Rat

VO/0288/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

Ö 1 Jahresabschlüsse

Ö 1.1 VO2 Dok.Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.1.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.2 VO2 Dok.Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.3 VO2 Dok.Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2018

Ö 1.3.1 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2018

Ö 1.4 VO2 Dok.Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2018/2019

Ö 1.4.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2018/2019

Ö 1.5 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Ö 1.5.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.6 VO2 Dok.Jahresabschluss 2018 der Delphin Verwaltungs GmbH

Ö 1.7 VO2 Dok.Jahresabschluss 2018 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ö 1.8 VO4 Dok.Jahresabschluss 2019 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG

Ö 1.8.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.9 VO2 Dok.Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.9.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.10 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der Jobcenter Wuppertal AöR

Ö 1.11 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ö 1.12 VO2 Dok.Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.13 VO2 Dok.Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.14 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der Neue Effizienz GmbH

Ö 1.15 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ö 1.15.1 VO1 Dok.Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.16 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ö 1.16.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.17 VO3 Dok.Jahresabschluss und Konzernabschluss 2019 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ö 1.17.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.18 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 WSW mobil GmbH

Ö 1.18.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.19 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der WSW Energie & Wasser AG

Ö 1.19.1 VO1 Dok.Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG für das Geschäftsjahr 2019

Ö 1.20 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH

Ö 1.21 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ö 1.21.1 VO1 Dok.Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrats der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ö 1.22 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der Gesellschaft 2020 GmbH

Ö 1.23 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH

Ö 1.24 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ö 1.25 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG

Ö 1.26 VO2 Dok.Jahresabschluss 2018 der Windpark Kahlenberg III GmbH & Co. KG

Ö 1.27 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

Ö 2 Wirtschaftspläne

Ö 2.1 VO3 Dok.Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021

Ö 2.2 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2020 der Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ö 2.3 VO2 Dok.5-Jahresplan der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ö 3 Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

Ö 3.1 VO1 Dok.Monitoring Wuppertal Marketing GmbH (WMG) 04/2020

Ö 3.2 VO4 Dok.Monitoring APH 03/2020 und 04/2020

Ö 3.3 VO2 Dok.Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 31.03.2020

Ö 3.4 VO2 Dok.Monitoring des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) zum 30.04.2020

Ö 3.5 VO2 Dok.Monitoring Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH zum 30.04.2020

Ö 3.6 VO2 Dok.Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 31.03.2020

Ö 3.7 VO3 Dok.Einführung eines Tax Compliance Management Systems

Ö 3.8 VO9 Dok.Public Corporate Governance Kodex (PCGK) und Beteiligungsrichtlinie der Stadt Wuppertal

Ö 3.9 VO1 Dok.Neustrukturierung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal ESW

Ö 3.10 VO4 Dok.Neubauvorhaben Klingelholl

Ö 3.11 VO2 Dok.Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal (APH)

Ö 3.12 VO1 Dok.Neue Effizienz GmbH - Verfügung von Geschäftsanteilen

Ö 3.13 VO1 Dok.Bestellung eines Abschlussprüfers für die Lokalfunk Wuppertal GmbH und die Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2020

Ö 3.14 VO1 Dok.Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019/2020 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ö 3.15 VO3 Dok.Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Jobcenter Wuppertal AöR

Ö 4 Berichte und Mitteilungen

Ö Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

Ö 5 Berichtsvorlagen

Ö 5.1 VO1 Dok.Mögliche Errichtung einer Multifunktionshalle

Ö 5.2 VO1 Dok.Smart Tec Campus Wuppertal

Ö 5.3 VO2 Dok.Verkauf eines städtischen Grundstückes

Ö 6 Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

Ö 6.1 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Bürgerbudgets 2021

Ö 6.2 VO1 Dok.Anpassung des städtischen Eigenanteils für die Sanierung von Schloss Burg

Ö 6.3 VO3 Dok.Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

Ö 6.4 VO1 Dok.Modernisierung des Sportplatzes Grundstr. in Wuppertal-Langerfeld- Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Gesamtkosten

Ö 6.5 VO1 Dok.Übernahme des Komplexes Dietrich-Bonhoeffer-Weg 1 und Errichtung eines Ausweichquartiers für Schulen

Ö 6.6 VO1 Dok.Umsetzung des 14-Punkte-Paketes für mehr Klimaschutz in Wuppertal Begleitantrag zur Drucksache "Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen aus der Ratssitzung am 16.12.2019 Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.06.2020

Ö 6.7 VO1 Dok.Solidarisch Handeln- Freie Kulturszene unterstützen - Finanzielle Hilfen jetzt!Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.06.20

Ö 6.8 VO2 Dok.Stadtarchiv

Ö 7 Berichte und Mitteilungen