SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 11.05.2020

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

Anlage 01 - Übersicht Controlling von Ratsaufträgen

Anlage 02 - Übersicht über den Stand der Bearbeitung der Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW

VO/0206/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag DIE LINKE. Rat AU

VO/0219/20

Beschluss: in der Sache erledigt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0346/20/1-Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

VO/0370/20

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0352/20

Beschluss: zurückgezogen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0353/20

Beschluss: zurückgezogen

Antrag FW Rat OB

Stellungnahme der Verwaltung/1. Neufassung

VO/0362/20

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0361/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Parkgebührenordnung - Dringlichkeitsentscheidung vom 04. März 2020

VO/0210/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0278/20/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0348/20

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0341-20 Verordnung über die Aufhebung der VO-1194-19 und VO-1292-19

VO/0341/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Berechnung Sonderzuschuss

VO/0248/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2020/2021

Anlage 02 - mehrjährige Planung

VO/0284/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0291/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0367/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 02 - Würdigung

Anlage 04 - Textliche Festsetzungen

Anlage 03 - Bebauungsplanentwurf

Anlage 01 - Begründung

VO/0931/19

Beschluss: vertagen

Satzungsbeschluss

Anlage 1: Abwägungsvorschläge

Anlage 3: Umweltbericht

Anlage 5: Textliche Festsetzungen1223

Anlage 4: Bebauungsplan-Entwurf 1223

Anlage 6: Teilaufhebung Bebauungsplan 222

Anlage 2: Begründung

VO/1048/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

02 - Bebauungsplan

03 -Auszug aus dem Konzept zur Steuerung von Spielhallen und Wettbüros

01 - Planbegründung

VO/0111/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anl. 02 - Geltungsbereich des Bebauungsplanes

Anl. 03 - Übersicht über die anliegenden Bebauungspläne und Durchführungspläne

Anl. 04 - Bebauungsplankarte

Anl. 01 - Begründung des Bebauungsplanes

VO/0140/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 – Geltungsbereich der 7. Änderung des Bebauungsplans 226

VO/0229/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Geltungsbereich B-Plan 800 - 2.And

Anlage 02 Festsetzungen B-Plan 800

Anlage 03 Darstellung rechtsgültiger FNP

VO/0249/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Geltungsbereich B-Plan 199 1And

Anlage 02 Festsetzungen des B-Planes 199

Anlage 03 Darstellung rechtsgültiger FNP

VO/0250/20

Beschluss: vertagen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Geltungsbereich Bebauungsplan 1266

VO/0293/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Geltungsbereich BPlan 1268

VO/0332/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

Anlage 1 - Ausführungsplanung Abschnitt 1

Anlage 2 - Ausführungsplanung Abschnitt 2

VO/0003/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

VO/0280/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: VO/1008/19

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Lageplan Vohwinkeler Straße Abschnitt A1

Anlage 02 - Lageplan Vohwinkeler Straße Abschnitt A4

Anlage 03 - Rechtsgrundlagen Kostenteilung Abschnitt A1

VO/0002/20/1-Neuf.

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Markierungs- und Beschilderungsplan

VO/1055/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Rat 11. Mai 2020 - Aktualisierte Anlage 01 - Umzusetzende Maßnahmen

Rat 11. Mai 2020 - Aktualisierte Verkehrszeichenpläne

Rat 11. Mai 2020 - Anlage Steckbriefe der umzusetzenden Maßnahmen

Anlage 01 - Liste der geprüften Standorte

Anlage 02 - Verkehrszeichenpläne

Anlage 03 - Begründungstext der zurückgezogenen VO/0034/20

VO/0034/20/1-Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Durchführungsbeschluss

1 Entwurfsplan StNU

2 1. Bauabschnitt StNU

VO/0257/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Vorläufige Verteilung der Eingangsklassen auf die städtischen Grundschulen im Rahmen der kommunalen Klassenrichtzahl ab dem Schuljahr 2021 22

VO/0281/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0289/20

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

01 - Antrag und Vorschlag Jugendring e. V. zur Verteilung der Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit

VO/0296/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Badische Straße

Klippe-Arnsbergstr.

Spitzenstr Dach 7.Ges

Spitzenstr Lageplan+Geländeschnitt quer

Spitzenstr EG+Geländeschnitt Längs 7.Ges

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Bericht

VO/0331/20/1-Erg.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antrag FDP Rat OB

VO/0371/20

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0376/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0297/20/1-Neuf.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0306/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan Erlebnisspielplatz

Anlage 2 Ausführungsplanung Mauersanierung

VO/0308/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 Entwurfsplan BOB Campus Nachbarschaftspark

02 Schnitt-Ansichten AB

03 Schnitt-Ansichten CDE

04 Perspektive 01

05 Perspektive 02

VO/0309/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 Betriebskostenzuschüsse 2020

VO/0314/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0318/20

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

VO/0325/20

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Zuschussliste GB 2.1 2020 2021

VO/0326/20

Beschluss: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN

VO/0345/20/1-Neuf

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Beschlussvorlage

Beschluss 22.04.2020

VO/0344/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0369/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0283/20

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

Anlage 01 - Vorschlagsliste

VO/0283/20/1-Erg.

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0315/20

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 VO2 Dok.Aktueller Bericht zur Corona-Pandemie und zur Arbeit des Krisenstabes

Ö 1.2 VO3 Dok.Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Aufnahme unbegleiteter minderjähriger GeflüchteterAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.03.2020

Ö 4.2 Beratung erfolgt unter TOP 11.17.1 Unterstützung für das ArbeitslosenzentrumGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.04.2020

Ö 4.3 VO1 Dok.Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-PandemieGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Freie Wähler vom 06.05.2020

Ö 4.3.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zur Drucksache VO/0346/20/1-Neuf.Antrag der FDP-Fraktion vom 07.05.2020

Ö 4.4 VO1 Dok.Resolution: Corona-Schutzschirm für KommunenAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.04.2020

Ö 4.5 VO1 Dok.Corona-Zuschlag bzw.“ Nulldarlehen“ für Bezieher*innen von Leistungen nach ALG II-/SGB XII-/AsylbLGAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.04.2020

Ö 4.6 VO2 Dok.Dringlichkeitsantrag: Städtische Großprojekte pausierenAntrag der Fraktion Freie Wähler vom 05.05.2020Die Darstellung in der Tagesordnung erfolgt vorbehaltlich der Entscheidung des Rates über die Dringlichkeit des Antrages

Ö 4.7 VO1 Dok.Hilfen für Kulturschaffende in der Corona-PandemieGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.05.2020Die Darstellung in der Tagesordnung erfolgt vorbehaltlich der Entscheidung des Rates über die Aufnahme des Antrages.

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO2 Dok.Änderung der städtischen Parkgebührenordnung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 6.2 VO1 Dok.Aussetzung der Satzungen für die Elternbeitragserhebungen für die Monate April und Mai 2020

Ö 6.2.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0278/20 Aussetzung der Elternbeiträge für April Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.04.2020

Ö 6.3 VO2 Dok.Aufhebung der Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 24.05.2020 in Wuppertal-Barmen und über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 23.08.2020 in Wuppertal-Elberfeld

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Fortführung der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH durch einen Sonderzuschuss

Ö 8.2 VO3 Dok.Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021

Ö 8.3 VO1 Dok.Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2019 der APH Service GmbH

Ö 8.4 VO3 Dok.Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2020

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO1 Dok.Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Ö 9.2 VO5 Dok.Bebauungsplan 1229 - An der Museumsbahn -- Offenlegungsbeschluss -

Ö 9.3 VO7 Dok.Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg -- Satzungsbeschluss -Bebauungsplan 222 - In den Birken / In der Beek -- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

Ö 9.4 VO4 Dok.Bebauungsplan 892 - Steinweg/Alter Markt -3. Änderung des Bebauungsplanes - Offenlegungsbeschluss -

Ö 9.5 VO5 Dok.Bebauungsplan 1259 - Staasstraße -- Offenlegungsbeschluss -

Ö 9.6 VO2 Dok.Bebauungsplan 226 - Wilhelmring -(Mit Flächennutzungsplanänderung 135B)7. Änderung- Aufstellungsbeschluss -

Ö 9.7 VO4 Dok.Bebauungsplan 800 - Scheidtstraße - 2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 133B)- Aufstellungsbeschluss -

Ö 9.8 VO4 Dok.Bebauungsplan 199 - Lohsiepen -1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 136B)- Aufstellungsbeschluss -

Ö 9.9 VO2 Dok.Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe - - Aufstellungsbeschluss -

Ö 9.10 VO2 Dok.Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 90 - Friedrichschulstraße / Nordstraße / Albrechtstraße / Höchsten / Karlstraße und Gathe - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO3 Dok.Umfeldgestaltung Berliner Platz und Schöneberger Ufer – Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Ö 10.2 VO1 Dok.Umgestaltung der Neuen Friedrichstraße

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 Abgesetzt. Beratung erfolgt in der nächsten Sitzungsfolge.Berghauser Straße - Optimierung der Radverkehrsführung

Ö 11.2 VO4 Dok.Radverkehrskonzept Achse 6 / Umsetzung Abschnitt A - Schutzstreifen Vohwinkeler Straße

Ö 11.3 VO2 Dok.Radverkehrskonzept Achse 6 / Umsetzung Abschnitt F - Busspurverlängerung Bundesallee B7/Kasinostraße

Ö 11.4 VO7 Dok.Einrichtung von Tempo 30-Strecken vor schützenswerten Einrichtungen

Ö 11.5 VO3 Dok.Umgestaltung Außengelände Station Natur und Umwelt

Ö 11.6 VO2 Dok.Kommunale Klassenrichtzahl

Ö 11.7 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Prüfauftrag für das ehemalige Altenheim Obere Lichtenplatzer Straße

Ö 11.8 VO2 Dok.Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2020

Ö 11.9 VO9 Dok.Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots

Ö 11.9.1 VO1 Dok.Ergänzende Hinweise zur Drucksache VO/0331/20 – Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots

Ö 11.9.2 VO1 Dok.Antrag zur Drucksache VO/0331/20 - Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots Antrag der FDP-Fraktion vom 07.05.2020

Ö 11.9.3 VO1 Dok.Prüfauftrag zur Drucksache VO/0331/20 - Ausbau des Wuppertaler GesamtschulangebotsGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.05.2020

Ö 11.10 VO1 Dok.Finanzierung der 7. Gesamtschule

Ö 11.11 VO1 Dok.Beteiligung an der Finanzierung der Johannes-Rau-Bibliothek

Ö 11.12 VO3 Dok.Erlebnisspielplatz - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Ö 11.13 VO6 Dok.BOB Campus Nachbarschaftspark - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Ö 11.14 VO2 Dok.Betriebskostenzuschüsse 2020 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Ö 11.15 VO1 Dok.Auslobung eines Heimatpreises

Ö 11.16 VO1 Dok.Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse Straßeninstandsetzung/ Ausbaumaßnahmen für den nicht motorisierten Straßenverkehr

Ö 11.17 VO2 Dok.Verwendung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Suchtberatung, Schuldnerberatung, Prävention in der Wohnungslosenhilfe sowie für die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege

Ö 11.17.1 VO1 Dok.Unterstützung für das ArbeitslosenzentrumGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2020

Ö 11.18 VO2 Dok.Vergleich zwischen Stadt, Land und Deutscher Umwelthilfe e. V. zur Verbesserung der Luftreinhaltung in Wuppertal - Umsetzung der Maßnahmen

Ö 11.19 VO1 Dok.Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung - Umsetzung des Vergleichs (OVG Beschluss vom 21.04.2020) des Landes NRW und der Stadt Wuppertal mit der DUH

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennungen

Ö 12.1 VO1 Dok.Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH- Verwaltungsvorlage -

Ö 12.1.1 VO2 Dok.Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH- Verwaltungsvorlage -

Ö 12.2 VO1 Dok.Benennung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss APH 2019- Verwaltungsvorlage -

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Anpassung Wirtschaftsplan 2020 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

N 14 Ankauf eines Grundstückes - Spitzenstraße

N 15 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regiobahn GmbH

N 16 Bestellung eines Geschäftsführers der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

N 17 Ankauf eines Grundstückes - Buntenbecker Feld

N 18 Verkauf der Immobilie Vohwinkeler Straße 148 durch die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

N 19 Umbaumaßnahmen Am Jagdhaus, Verlagerung der Büros zur Schaffung von Raum für eine Wohngruppe