SessionNet | Hauptausschuss - 29.09.2014

Beschlussvorlage

VO/0626/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - 4. Fortschreibung HSP 2012 - 2021 für das Haushaltsjahr 2015 (Gesamtergebnisplan)

Anlage 01-A - Veränderungsnachweisung zur Ergebnisplanung

Anlage 02 - fortgeschriebene Maßnahmenplanung

Anlage 03 - (neue) Maßnahmenblätter

Anlage 04 - FINCO zum Stand 31.08.14

Anlage 05 - Gutachten der Fa. Ernst & Young "Haushaltssanierungsplanung für die Stadt Wuppertal 2012 - 2021"

Beschlussausfertigung BV Vohwinkel + BV Uellendahl Katernberg (wie vom Ausschuss für Finanzen gewünscht)

Beantwortung der großen Anfrage der FDP Fraktion (2)

VO/0562/14/1-A

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0592/14

Antwort auf Anfragen

VO/0592/14/1-A

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0600/14

Große Anfrage DIE LINKE.

VO/0593/14

Antwort auf Anfragen

VO/0593/14/1-A

Große Anfrage PRO NRW

Anlage 1 Bürgerantrag VO/0604/14

Anlage 2 Bürgerantrag VO/0604/14

VO/0604/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Beschlusslauf

VO/0585/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag PRO NRW / REP Rat OB

Beschlusslauf

VO/0621/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag B90/G Rat OB

VO/0599/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

Beschlusslauf

VO/0629/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0602/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

Beschlusslauf

VO/0631/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

VO/0611/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag Rat CDU/SPD

Beschlusslauf

VO/0607/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag PRO NRW /REP Rat

Beschlusslauf

VO/0625/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0634/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0608/14

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag DIE LINKE. Rat OB

VO/0615/14

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anl. 1: Neufassung der Satzung

Anl. 2: bisherige Fassung

Anl. 3: Synopse

VO/0290/14 (1.Neuf.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag PRO NRW /REP

Beschlusslauf

VO/0632/14

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 1 Entgeltordnung

VO/0559/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Beschlusslauf

Anlage 01-über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2013, Teil 3

Anlage 02-über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2014, Teil 1

VO/0580/14

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Bilanz

Anlage 02 - Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 03 - Anhang

Anlage 04 - Lagebericht

VO/0309/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0410/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Bilanz

Anlage 02- Gewinn- und Verlustrechnung

Anlage 03 - Anhang

Anlage 04- Lagebericht

Anlage 05 - Anlagenspiegel

VO/0458/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Jahresabschluss

VO/0493/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0548/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Gesellschaftsvertrag Neufassung

Anlage 02 - Synopse

VO/0463/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

05 63 FNP-Änderung

01 Liste eingegangener Stellungnahmen

02 Abwägungsvorschläge FNP

03 Begründung FNP

04 Umweltbericht FNP

06 Demografie-Check FNP

VO/0296/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

02- Rechtsplan Teil 1

03 - Rechtsplan Teil 2

01 - Planbegründung mit Umweltbericht

VO/0312/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

1. FNP-Ausschnitt

2. WEA im geplanten Gewerbegebiet

VO/0435/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 05 - Abwägungsvorschlag zum B-Plan

Demografie-Check

Anlage 03 - Plankarte zum B-Plan 1171 (Satzungsbeschluss)

Anlage 04 - Aufhebungsbereich des Durchführungsplanes 48

Anlage 06- Flächennutzungsplanberichtigung

Anlage 01 - Begründung zum B-Plan 1171

Anlage 02 - Textliche Festsetzungen zum B-Plan 1171

VO/0438/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 02 - Bebauungsplankarte 1182

Anlage 01 - Begründungsentwurf zum Bebauungsplan 1182

Anlage 03 - textliche Festsetzungen zum BPL 1182

VO/0118/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 07 Demografie-Check

Anlage 04 Bebauungsplanentwurf

Anlage 05 FNP-Berichtigung

Anlage 06 Verkleinerung Geltungsbereich

Anlage 01 Würdigung

Anlage 02 Begründung

Anlage 03 Textliche Festsetzungen

VO/0415/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 02 - textliche Festsetzungen

Anlage 04 - Protokoll Bürgerdiskussion

Anlage 05 - Demografie-Check

Anlage 03 - Bebauungsplan1183 1 Offenlage OR

Anlage 01 - Begründung

VO/0390/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Prüfkriterien Demografie-Check

Beschlusslauf

Anlage 02 - Kostenzusammenstellung

Anlage 01 - Lageplan

VO/0480/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01: WSW-Maßnahmenkatalog 2015 und Katalogentwurf 2016

VO/0291/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Beschlusslauf

VO/0554/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 1 Flächenauswahl

Anlage 2 Konsensvereinbarung

Anlage 3 Flyer Flaechenpool

VO/0497/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Barmen Innenstadt

Elberfeld-Nordstadt Arrenberg einschl. Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

Heckinghausen

Oberbarmen Wichlinghausen

Beschlusslauf

VO/0547/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 Entwurf des neuen Leitbildes für das Rechnungsprüfungsamt

Anlage 02 noch geltendes Leitbild für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0571/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0587/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0589/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0603/14

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Beschlusslauf

VO/0623/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö VO1 Dok.Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 VO8 Dok.(nur Rat)4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO1 Dok.Ärztliche Versorgung in Wuppertal sichernAnfrage der FDP-Fraktion vom 02.09.2014

Ö 2.1.1 VO2 Dok.Große Anfrage - Ärztliche Versorgung in Wuppertal sichern

Ö 2.2 VO1 Dok.Döppersberg Verhandlung mit InvestorAnfrage der Fraktion DIE LINKE vom 15.9.2014

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Döppersberg - Verhandlungen mit Investor - Antwort auf Anfrage

Ö 2.3 VO1 Dok.Barrierefreies Bauen beim Döppersberg-UmbauAnfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 16.09.2014

Ö 2.4 VO1 Dok.Notfallrettung in Wuppertal/ Notfallwege während der B7-Sperrung Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 15.09.2014

Ö 2.4.1 VO1 Dok.Notfallrettung in Wuppertal / Notfallwege wegen der B7-Sperrung überprüfen; Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE

Ö 2.5 VO1 Dok.Anfrage der Ratsgruppe PRO NRW vom 15.09.2014 zum Bürgerantrag (VO/0604/14 siehe TOP 3.1)

Ö 2.5.1 VO1 Dok.Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe PRO NRW

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO4 Dok.Bürgerantrag zur Fassung einer Resolution

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO2 Dok.Schulsozialarbeit muss bleibenAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 12.09.2014

Ö 4.1.1 VO2 Dok.Sachanträge zur Schulsozialarbeit der Ratsgruppe PRO NRW sowie DIE REPUBLIKANER vom 20.09.2014

Ö 4.2 VO1 Dok.Verkehrsinformationen für WuppertalAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.09.14

Ö 4.2.1 VO2 Dok.Kommunikationskonzept VerkehrsinformationenGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 24.09.2014

Ö 4.3 VO2 Dok.Ja zur kommunalen Selbstverwaltung und zur kommunalen DaseinsvorsorgeGemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE., sowie dem Stadtverordneten Oliver Graf von den Piraten vom 16.09.14

Ö 4.3.1 VO2 Dok.Auswirkungen weltweiter Handelsabkommen auf die kommunale Daseinsvorsorge - Beschluss des Deutschen StädtetagesGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 24.09.2014

Ö 4.4 VO1 Dok.Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten gem. § 73 Abs. 1 GO NWAusschreibung Beigeordneten-StelleAntrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 18.09.2014

Ö 4.5 VO2 Dok.Appell an den Landesgesetzgeber: Der Rat der Stadt Wuppertal muss handlungsfähig bleiben!Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 17.09.2014

Ö 4.5.1 VO2 Dok.Sachanträge zur geplanten Änderung der bestehenden Gesetzeslage zur Zuteilung von Mandaten in kommunalen Vertretungen Nordrhein-Westfalens der Ratsgruppe PRO NRW sowie DIE REPUBLIKANER vom 23.09.2014

Ö 4.5.2 VO2 Dok.Appell an den LandesgesetzgeberÄnderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.09.2014

Ö 4.6 VO2 Dok.Resolution Johnson Controls Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfraktion DIE LINKE vom 17.9.2014

Ö 4.7 VO1 Dok.Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Stopp TTIP für die kommunale SelbstverwaltungResolution Fraktion DIE LINKE vom 19.09.2014

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO5 Dok.Neufassung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Wuppertal

Ö 6.1.1 VO2 Dok.Sachanträge zu TOP 6.1 VO 0290/14 Neufassung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Wuppertal der Ratsgruppe PRO NRW sowie DIE REPUBLIKANER vom 24.09.2014

Ö 6.2 VO4 Dok.Dritte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Ö 6.3 VO3 Dok.Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Ö 6.4 VO3 Dok.Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2015

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO4 Dok.Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO6 Dok.Jahresabschluss 2013 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)

Ö 8.2 VO2 Dok.Jahresabschluss 2013 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ö 8.3 VO7 Dok.Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2013

Ö 8.4 VO3 Dok.Jahresabschluss 2013 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebentrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.5 VO2 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2013

Ö 8.6 VO4 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Delphin Verwaltungs GmbH

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO10 Dok.Bebauungsplan 954 - Döppersberg -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO8 Dok.63. Flächennutzungsplanänderung - Sportplatz Sondern -(zu Bebauungsplan 1151 - Sportplatz Sondern -)- Feststellungsbeschluss -

Ö 9.3 VO10 Dok.Bebauungsplan 1151 - Sportplatz Sondern -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.4 VO5 Dok.Bebauungsplan 1094 - Christbusch (Haus Waldfrieden) -1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -

Ö 9.5 VO4 Dok.Bebauungsplan 1195 - Uellendahler Straße / Bornberg -- Anordnung einer Veränderungssperre -

Ö 9.6 VO4 Dok.Bebauungsplan 1182 - Friedrich-Ebert-Straße / Haarhausstraße -- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Ö 9.7 VO4 Dok.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 74. Flächennutzungsplanänderung "Windenergienutzung Kleine Höhe" und Grundsatzbeschluss für die Errichtung einer Windenergieanlage im Bereich Kleine Höhe

Ö 9.8 VO9 Dok.Bebauungsplan 1171 - Gesundheitstraße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 70B) - Satzungsbeschluss - Durchführungsplan 48 - Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

Ö 9.9 VO5 Dok.(nur Hauptausschuss)Bebauungsplan 1182 - Friedrich-Ebert-Straße / Haarhausstraße - - Offenlegungsbeschluss -

Ö 9.10 VO9 Dok.(nur Hauptausschuss)Bebauungsplan 1174 - Worderberg / Dönberger Straße -(mit Flächennutzungsplanberichtigung 73 B)- Offenlegungsbeschluss -

Ö 9.11 VO10 Dok.(nur Hauptausschuss)Bebauungsplan 1204 - Reuterstraße / Lessingstraße -(mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes 67B)- Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -

Ö 9.12 VO7 Dok.(nur Hauptausschuss)Bebauungsplan 1183 - Wendehammer "Am Opphof" - Offenlegungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO5 Dok.Sanierung des Berufskollegs am Haspel

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO3 Dok.Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2015/Katalogentwurf 2016

Ö 11.2 VO2 Dok.Harmonisierung Trinkwassergebühr und Schmutzwassergebühr beim Steueramt

Ö 11.3 VO4 Dok.Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2014 bis 30.06.2016

Ö 11.4 VO5 Dok.Teilnahme am Flächenpool NRW

Ö 11.5 VO6 Dok.Vorbereitung der Teilnahme an Programmen der Städtebauförderung

Ö 11.6 VO4 Dok.(nur Rat) Aufhebung der am 01.01.1999 in Kraft getretenen Anlage zur Geschäftsanweisung "Leitbild des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Wuppertal" und Inkrafttreten eines neuen Leitbildes des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Wuppertal

Ö 11.7 Abgesetzt. Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.(nur Rat) Aufgabenabstimmung zwischen dem Rat der Stadt und dem Integrationsrat

Ö 12 Gremienbesetzung / Benennung

Ö 12.1 VO2 Dok.Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Wahlperiode 2014-2020

Ö 12.2 VO2 Dok.Amtszeit der neu gewählten Mitglieder des Aufsichtsrates der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

Ö 12.3 VO2 Dok.Entsendung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung aKDn-sozial des Zweckverbandes "KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister" für die aktuelle Wahlperiode des Rates

Ö 12.4 VO2 Dok.Benennung der Vertreter der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister für die aktuelle Wahlperiode des Rates

Ö 12.5 VO2 Dok.Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Ö 12.6 VO2 Dok.Umbesetzung Verwaltungsrat StadtsparkasseAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 23.09.2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Gründung einer Tochtergesellschaft durch die HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

N 14 Bürgschaftsangelegenheit