Öffentlicher Teil:

Ö
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö
(nur Rat)
Einführung eines Stadtverordneten
 
Ö
(nur Rat)
Verleihung einer Ehrenbezeichnung
VO/0483/10
Ö 1
Haushalt / Haushaltssicherungskonzept
 
Ö 1.1
(nur Rat)
Haushaltsreden
 
Ö 1.2
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 - Teil II

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0463/10
Ö 1.3
Antrag zum Haushaltsplan-Entwurf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 08.06.2010

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0509/10
Ö 1.4
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0559/10
Ö 1.5
Empfehlungen der Fachausschüsse
 
Ö 1.5.1
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0606/10
Ö 1.6
Empfehlungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.7
Fraktionsanträge
 
Ö 1.7.1
Weitere Rationalisierung in der Verwaltung
Antrag der WfW-Fraktion vom 02.06.2010

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0491/10
Ö 1.7.2
Kulturförderabgabe für Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2010

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0330/10
Ö 1.8
Einzeldrucksachen mit Auswirkungen auf den Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
 
Ö 1.8.1
Festlegung der Landschaftsumlage 2010

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0595/10
Ö 1.9
(nur Rat)
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Wird in der Ratssitzung als Tischvorlage ausgelegt.
VO/0597/10
Ö 1.10
(nur Rat)
Einwendungen gegen den Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
 
Ö 1.11
(nur Rat)
Haushaltssatzung 2010/2011

Wird in der Ratssitzung als Tischvorlage ausgelegt.
VO/0598/10
Ö 1.12
(nur Rat)
Mittelfristige Finanzplanung
 
Ö 1.13
(nur Rat)
Stellenplan
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Einsparpotential im Gebäudebereich
Anfrage der WfW-Fraktion vom 04.06.2010
VO/0493/10
Ö 2.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion an den Rat der Stadt
VO/0493/10/1-A
Ö 2.2
Rollhockey-Europameisterschaft
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.06.2010
VO/0530/10
Ö 2.2.1
Antwort der Verwaltung auf die
Große Anfrage der FDP-Fraktion zur
Rollhockey-Europameisterschaft der Herren in der UNIHALLE
VO/0530/10/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Bürgerantrag zur Senkung der Abwassergebührensätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0489/10
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Runder Tisch für Handwerk und Stadt
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.05.2010
VO/0420/10
Ö 4.2
Aufnahme des Rittershauser Platzes in den Reinigungsplan der Straßenreinigung
Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0442/10
Ö 4.3
Wird unter TOP 1.7.1 behandelt.
Weitere Rationalisierung in der Verwaltung
Antrag der WfW-Fraktion vom 02.06.2010
 
Ö 4.4
Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 07.06.2010

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0499/10
Ö 4.5
Abgesetzt.Vorberatung nicht abgeschlossen.
Einführung einer Familienkarte als erweitertes Angebot des Familienclub Wuppertal
Antrag der FDP-Fraktion 15.06.2010
VO/0553/10
Ö 4.6
Resolution Offener Ganztag
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.06.2010

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0565/10
Ö 4.7
Wuppertal und die Bergischen Städte fordern den Erhalt der Müngstener Brücke
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0510/10
Ö 4.8
Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.06.2010

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0600/10
Ö 4.9
Auslobung Wuppertals als Fairtrade-Stadt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0601/10
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Sammelwidersprüche gegen die Veröffentlichung von Häusern und anderen Objekten bei Google Street View
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0415/10
Ö 5.2
Wird unter TOP 1.7.2 behandelt.
Kulturförderabgabe für Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2010
 
Ö 5.3
Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Aufhebung der festgesetzten Zügigkeit an den Gemeinschaftsgrundschulen
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.04.2010
VO/0351/10
Ö 5.4
Resolution Eigenmittel bei Förderung durch den Bund
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.05.2010

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0414/10
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Märkische Straße - Abweichungssatzung Märkische Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0266/10
Ö 6.2
Denkmalbereichsatzung für den historischen Ortskern Beyenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0297/10
Ö 6.3
Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Bereich von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0379/10
Ö 6.4
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2010 bis 30.06.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0464/10
Ö 6.5
Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0480/10
Ö 6.6
Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0481/10
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Entwurf des ersten Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0485/10
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2009 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0398/10
Ö 8.2
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0488/10
Ö 8.3
Jahresabschluss 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0444/10 Neuf.
Ö 8.4
Jahresabschluss 2009 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0462/10
Ö 8.5
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime (APH) für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0548/10
Ö 8.6
Jahresabschluss 2009 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0558/10
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1044 V - Neuenbaumer Weg -
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0339/10
Ö 9.2
Bebauungsplanverfahren Nr. 1057 - Ludgerweg / Filchnerweg / Domänenweg -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0354/10
Ö 9.3
Bebauungsplan Nr. 1069 - Bredde / Berliner Straße -
- Anordnung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0426/10
Ö 9.4
Bebauungsplan Nr. 1131 - nördlich Widukindstraße -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0427/10
Ö 9.5
Bebauungsplan Nr. 1127 - Kaiserstraße / Lienhardstraße -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0428/10
Ö 9.6
Bebauungsplan Nr. 1086 - Bayreuther Straße / Briller Straße -
- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0490/10
Ö 9.7
Bebauungsplan Nr. 811 - Mollenkotten -
2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 60 B)
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0484/10
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2011/Katalogentwurf 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0395/10
Ö 11.2
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Handlungsprogramm Demografischer Wandel
 
Ö 11.3
Anerkennung des Mietspiegels 2010 als qualifizierter Mietspiegel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0446/10
Ö 11.4
Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0486/10
Ö 11.5
Veräußerung des Anteils an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH an die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0535/10
Ö 11.6
Anteilserwerb an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0536/10
Ö 11.7
Weiterentwicklung des Regionalbüros

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0545/10
Ö 11.8
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen.
Aufbau und Entwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Wuppertal
 
Ö 11.9
Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0466/10
Ö 11.10
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Gemeinsame Beschulung verschiedener Bildungsgänge

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0546/10
Ö 11.11
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen
Bildungsgang "Berufsschule Textillaborant/in"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0547/10
Ö 11.12
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustraße durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren 3 Gruppen sowie die Errichtung eines Ersatzbaus für die städtische Tageseinrichtung für Kinder Dahler Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0555/10
Ö 11.13
Auslaufende Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Elberfeld-Mitte, Gertrudenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0391/10
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennung
 
Ö 12.1
Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen.
Bestellung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU
 
Ö 12.2
Gremienbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0526/10
Ö 12.3
Gremienbesetzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0591/10
Ö 12.4
Agentur für Arbeit Wuppertal - Ausschuss für anzeigenpflichtige Entlassungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0589/10
Ö 12.5
Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 02.07.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0603/10
Ö 12.6
Benennung der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal

Beschluss: vertagt auf Rat

VO/0524/10

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Bürgerantrag in einer Sozialhilfeangelegenheit