SessionNet | Hauptausschuss - 07.07.2010

Sitzung

SI/0280/10

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus-Barmen, Sitzungssaal

Datum

07.07.2010

Zeit

16:04-16:25 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 02.07.2010 - 10.00 Uhr

Einladung mit den Ergebnissen der Vorberatungen - Stand: 24.06.2010 - 13.00 Uhr

Nachtragsliste - Stand: 05.07.2010 - 14.00 Uhr

Tagesordnung zur Sitzung - Stand: 07.07.2010 - 10.00 Uhr

Niederschrift - öffentlicher Teil

Anlage 01 - Tabelle HSK II incl Soziales

VO/0463/10

Beschluss: vertagt auf Rat

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0509/10

Beschluss: vertagt auf Rat

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Veränderungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Anlage 02 - Erläuterungen zu Anlage 01

Anlage 03 - Auswirkung der Verteilung der globalen Minderausgaben auf die Leistungseinheiten (in Vollzeitkräften)

VO/0559/10

Beschluss: vertagt auf Rat

Bericht

Beschlusslauf

VO/0606/10

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag WfW Rat AU

Beschlusslauf

VO/0491/10

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0330/10

Beschluss: vertagt auf Rat

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0595/10

Beschluss: vertagt auf Rat

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Veränderungsnachweisung

Druckversion Anlage 01 - Veränderungsnachweisung

VO/0597/10

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Haushaltssatzung der Stadt Wuppertal für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Anlage 1-VO-0489-10- Bürgerantrag

VO/0489/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0499/10

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag FDP Rat AU

VO/0553/10

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Beschlusslauf

VO/0565/10

Beschluss: vertagt auf Rat

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0510/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/G Rat OB

Beschlusslauf

VO/0600/10

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

Beschlusslauf

VO/0601/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat OB

Beschlusslauf

VO/0415/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP Rat AU

Beschlusslauf

VO/0351/10

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Beschlusslauf

VO/0414/10

Beschluss: vertagt auf Rat

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 01 - Abweichungssatzung

Anlage 02 - Lageplan

VO/0266/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung)

VO/0379/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Textanlage

Anlage 2 - Zahlen

Anlage 3 - Zahlen

VO/0464/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 -Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008

Anlage 03 - Steuersätze 2010

Anlage 02 - Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008

VO/0480/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Anlage 03 - Übersicht über die Steuersätze

Anlage 02 - Hundesteuersatzung vom 16.12.2008

VO/0481/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

Beschlusslauf

Anlage 01 - Entwurf Jahresabschluss der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008

VO/0485/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 Kurzabschluss 2009

VO/0398/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0488/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Bilanz 2009

Anlage 02 - GuV 2009

Anlage 03 - Anhang 2009

Anlage 04 - Lagebericht 2009

VO/0444/10 Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Anlage 1.3 - Bestätigungsvermerk

Anlage 2 - Anhang

Anlage 3 - Lagebericht

Anlage 4 - Deckblatt

VO/0462/10

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0548/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0558/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Satzungsbeschluss

Beschlusslauf

Anlage 02 - Begründung

Anlage 01 - Geltungsbereich der 1. Änderung

Anlage 03 - Bebauungsplanausschnitt mit Änderungen

VO/0339/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB

Anlage 02 - Textliche Festsetzungen BPL 811

Anlage 03 - FNP-Berichtigung Nr. 60 B

Anlage 04 - Rechtsplan Nr. 811 - Mollenkotten -

VO/0484/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - WSW-Maßnahmenkatalog 2011 und Entwurf 2012

VO/0395/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Mietspiegel 2010

Anlage 02 - Dokumentation zum Mietspiegel 2010

VO/0446/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0486/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0535/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0536/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0545/10

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0466/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0546/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0547/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Grundsatzbeschluss

Beschlusslauf

VO/0555/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Anlage 01 - Beschluss der Schulkonferenz

VO/0391/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

Beschlusslauf

VO/0526/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU Rat OB

Beschlusslauf

VO/0591/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

VO/0589/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE. Rat OB

Beschlusslauf

VO/0603/10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlusslauf

Justizverwaltungsvorschrift

VO/0524/10

Beschluss: vertagt auf Rat

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Übergeordnete Angelegenheiten

Ö (nur Rat)Einführung eines Stadtverordneten

Ö VO1 Dok.(nur Rat)Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Ö 1 Haushalt / Haushaltssicherungskonzept

Ö 1.1 (nur Rat)Haushaltsreden

Ö 1.2 VO3 Dok.Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 - Teil II

Ö 1.3 VO2 Dok.Antrag zum Haushaltsplan-Entwurf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 08.06.2010

Ö 1.4 VO5 Dok.1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Ö 1.5 Empfehlungen der Fachausschüsse

Ö 1.5.1 VO2 Dok.Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Ö 1.6 Empfehlungen der Bezirksvertretungen

Ö 1.7 Fraktionsanträge

Ö 1.7.1 VO2 Dok.Weitere Rationalisierung in der VerwaltungAntrag der WfW-Fraktion vom 02.06.2010

Ö 1.7.2 VO2 Dok.Kulturförderabgabe für WuppertalAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2010

Ö 1.8 Einzeldrucksachen mit Auswirkungen auf den Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Ö 1.8.1 VO2 Dok.Festlegung der Landschaftsumlage 2010

Ö 1.9 VO4 Dok.(nur Rat)2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011Wird in der Ratssitzung als Tischvorlage ausgelegt.

Ö 1.10 (nur Rat)Einwendungen gegen den Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011

Ö 1.11 VO3 Dok.(nur Rat)Haushaltssatzung 2010/2011Wird in der Ratssitzung als Tischvorlage ausgelegt.

Ö 1.12 (nur Rat)Mittelfristige Finanzplanung

Ö 1.13 (nur Rat)Stellenplan

Ö 2 Fragestunde (nur Rat)

Ö 2.1 VO2 Dok.Einsparpotential im Gebäudebereich Anfrage der WfW-Fraktion vom 04.06.2010

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Antwort auf die Große Anfrage der WfW-Fraktion an den Rat der Stadt

Ö 2.2 VO2 Dok.Rollhockey-EuropameisterschaftAnfrage der FDP-Fraktion vom 10.06.2010

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antwort der Verwaltung auf dieGroße Anfrage der FDP-Fraktion zur Rollhockey-Europameisterschaft der Herren in der UNIHALLE

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO2 Dok.Bürgerantrag zur Senkung der Abwassergebührensätze

Ö 4 Fraktionsanträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Runder Tisch für Handwerk und StadtAntrag der FDP-Fraktion vom 06.05.2010

Ö 4.2 VO2 Dok.Aufnahme des Rittershauser Platzes in den Reinigungsplan der StraßenreinigungAntrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Oberbarmen

Ö 4.3 Wird unter TOP 1.7.1 behandelt.Weitere Rationalisierung in der VerwaltungAntrag der WfW-Fraktion vom 02.06.2010

Ö 4.4 VO2 Dok.Evaluation der Tätigkeit der Bergischen EntwicklungsagenturGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 07.06.2010

Ö 4.5 VO1 Dok.Abgesetzt.Vorberatung nicht abgeschlossen.Einführung einer Familienkarte als erweitertes Angebot des Familienclub WuppertalAntrag der FDP-Fraktion 15.06.2010

Ö 4.6 VO2 Dok.Resolution Offener GanztagAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.06.2010

Ö 4.7 VO2 Dok.Wuppertal und die Bergischen Städte fordern den Erhalt der Müngstener BrückeAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2010

Ö 4.8 VO2 Dok.Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.06.2010

Ö 4.9 VO2 Dok.Auslobung Wuppertals als Fairtrade-StadtGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 02.06.2010

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO2 Dok.Sammelwidersprüche gegen die Veröffentlichung von Häusern und anderen Objekten bei Google Street ViewAntrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2010

Ö 5.2 Wird unter TOP 1.7.2 behandelt.Kulturförderabgabe für WuppertalAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.04.2010

Ö 5.3 VO2 Dok.Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.Aufhebung der festgesetzten Zügigkeit an den GemeinschaftsgrundschulenAntrag der FDP-Fraktion vom 19.04.2010

Ö 5.4 VO2 Dok.Resolution Eigenmittel bei Förderung durch den BundAntrag der Fraktion DIE LINKE. vom 05.05.2010

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO4 Dok.Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Märkische Straße - Abweichungssatzung Märkische Straße

Ö 6.2 VO13 Dok.Denkmalbereichsatzung für den historischen Ortskern Beyenburg

Ö 6.3 VO3 Dok.Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Bereich von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung)

Ö 6.4 VO4 Dok.Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2010 bis 30.06.2012

Ö 6.5 VO5 Dok.Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008

Ö 6.6 VO5 Dok.Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO3 Dok.Entwurf des ersten Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO3 Dok.Jahresabschluss 2009 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Ö 8.2 VO2 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Geschäftsjahr 2009

Ö 8.3 VO6 Dok.Jahresabschluss 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts

Ö 8.4 VO8 Dok.Jahresabschluss 2009 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ö 8.5 VO2 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime (APH) für das Geschäftsjahr 2009

Ö 8.6 VO2 Dok.Jahresabschluss 2009 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO5 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1044 V - Neuenbaumer Weg -1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO10 Dok.Bebauungsplanverfahren Nr. 1057 - Ludgerweg / Filchnerweg / Domänenweg -- Satzungsbeschluss -

Ö 9.3 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 1069 - Bredde / Berliner Straße -- Anordnung einer Veränderungssperre -

Ö 9.4 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 1131 - nördlich Widukindstraße -- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Ö 9.5 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 1127 - Kaiserstraße / Lienhardstraße -- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Ö 9.6 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 1086 - Bayreuther Straße / Briller Straße -- 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -

Ö 9.7 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 811 - Mollenkotten -2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 60 B)- Satzungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO3 Dok.Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2011/Katalogentwurf 2012

Ö 11.2 Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Handlungsprogramm Demografischer Wandel

Ö 11.3 VO4 Dok.Anerkennung des Mietspiegels 2010 als qualifizierter Mietspiegel

Ö 11.4 VO2 Dok.Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten

Ö 11.5 VO2 Dok.Veräußerung des Anteils an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH an die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ö 11.6 VO2 Dok.Anteilserwerb an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Ö 11.7 VO2 Dok.Weiterentwicklung des Regionalbüros

Ö 11.8 Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen.Aufbau und Entwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Wuppertal