Sitzung
SI/4492/06
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
13.11.2006
Zeit
15:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung des Rates findet die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Eberhard Robke statt.
 
Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Einführung eines neuen Stadtverordneten
 
Ö 1.2
60 Jahre Rat - Würdigung durch den Oberbürgermeister
 
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Bebauungsplan 1018 - Steinhauser Bergstraße
Niederschlagswasserbeseitigung / Versickerung
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.08.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0893/06
Ö 2.1.1
Bebauungsplan Nr. 1018 Steinhauser Bergstraße

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1049/06
Ö 2.2
Datenverluste bei der ARGE
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 18.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1019/06
Ö 2.2.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke.PDS vom 18.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1019/06/1-A
Ö 2.3
Arno Breker
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1033/06
Ö 2.3.1
Arno Breker
Anfrage der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 20.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1033/06/1-A
Ö 2.4
Subventionen in das alte Schwebebahngerüst
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 25.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1056/06
Ö 2.4.1
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 25.10.2006 - Subventionen in das alte Schwebebahngerüst

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1056/06/1-A
Ö 2.5
Solidarpakt
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 25.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1057/06
Ö 2.5.1
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 25.10.06 - Solidarpakt- unsolidarisch für Wuppertal

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1057/06/1-A
Ö 2.6
Umwandlung von HartzIV-Mitteln in versicherungspflichtige Arbeitsplätze
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 26.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1061/06
Ö 2.6.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 26.10.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1061/06-1A
Ö 2.7
Abgesetzt.
Die Beantwortung erfolgt in der Sitzung des Rates am 18.12.2006.
Zweckverband Bergische Weiterbildung
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 26.10.2006

Beschluss: vertagen

VO/1062/06
Ö 2.8
Integrationsentwicklung in Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 03.11.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1094/06
Ö 2.8.1
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 06.11.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1094/06/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Citymanagement
Antrag der WfW-Fraktion vom 27.09.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0952/06
Ö 4.2
Hier geboren - hier zuhause: Wuppertal für ein Bleiberecht für langjährig hier lebende geduldete Menschen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2006

Beschluss: in der Sache erledigt

VO/1020/06
Ö 4.3
Bezahlter Urlaub bei Arbeitsgelegenheiten
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.10.2006

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/1031/06
Ö 4.4
Resolution zur Änderung des Straftatbestandes der Bestechung und Vorteilsannahme von Mitgliedern von Vertretungen kommunaler Gebietskörperschaften
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt vom 02.11.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1079/06
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Abgesetzt.
Jugendhilfeausschuss vom 07.11.2006:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Ergänzung zum Kinder- und Jugendförderplan
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 29.08.2006

Beschluss: abgesetzt

VO/0872/06
Ö 5.2
Abgesetzt.
Die Drucksache wurde von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.
Konzept zur Öffnung und Sicherung von Schulhöfen
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 31.08.2006 zu TOP 11.2, Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 der Stadt Wuppertal, VO/0560/06

Beschluss: abgesetzt

VO/0890/06
Ö 5.3
Abgesetzt.
Vorberatung nicht abgeschlossen.
Verbesserung der Lage von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 31.08.2006 zu VO/0560/06, Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5.4
Abgesetzt.
Jugendhilfeausschuss vom 07.11.2006:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Überprüfung von Nutzungseinschränkungen auf Spielplätzen
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 01.09.2006 zu VO/0560/06 - Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/0896/06
Ö 5.5
Überprüfung von Straßen auf ihre Eignung als Spielstraße oder verkehrsberuhigter Bereich
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 01.09.2006 zu VO/0560/06 - Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 der Stadt Wuppertal

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0897/06
Ö 5.6
Abgesetzt.
Jugendhilfeausschuss vom 07.11.2006:
In der Sache erledigt.
Einstimmigkeit.
Stadtteilservice Wuppertal
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion vom 06.09.2006 zu TOP 11.2, Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009, VO/0560/06

Beschluss: abgesetzt

VO/0908/06
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Neufassung der Stellplatzablösungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0844/06
Ö 6.2
Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0883/06-Neuf.
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
NKF (Neues Kommunales Finanzmanagement) - Haushalt 2007 für pilotierte Bereiche und kameraler Nachtragshaushaltsplan 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1017/06
Ö 7.2
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Wuppertal für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1024/06
Ö 7.3
Kreuzungsausbau Am Diek/Vor der Beule/Königsberger Straße
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0646/05
Ö 7.4
Gebührenrechtlich erforderliche Abschlussbuchungen für die Straßenreinigung
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1048/06
Ö 7.5
Endausbau an der Einmündung Hahnerberger Straße / Theishahner Straße nach Verkehrsversuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0921/06
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Umwandlung der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal GmbH in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0932/06
Ö 8.2
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertal Marketing GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1016/06
Ö 8.3
Erhöhung des Stammkapitals der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0839/06
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 300 - Berghauser Straße -
- Aufhebung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0751/06
Ö 9.2
2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0770/06
Ö 9.3
Bebauungsplan Nr 1065 - Steinbecker Meile - und
Flächennutzungsplanänderung Nr . 0005 - Steinbecker Meile -
- Erweiterung des Geltungsbereichs
- Behandlung der Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0934/06
Ö 9.4
Bauleitplanverfahren Nr. 108 - Cronenberger Straße / Am Friedenshain -
( - Aufhebung des Bebauungsplanes - )
- Behandlung der Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0780/06
Ö 9.5
Bebauungsplan Nr. 956 - Gewerbegebiet Korzert -
1. Änderung des Bebauungsplanes
(Vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0808/06
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Behandlung erfolgt unter TOP 7.5
Endausbau an der Einmündung Hahnerberger Straße / Theishahner Straße nach Verkehrsversuch
 
Ö 10.2
Einbau von Kunststofffensterrahmen bei Bauvorhaben der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0547/06
Ö 10.3
Sanierung des Stadtbades Elberfeld - Schwimmoper

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0996/06
Ö 10.3.1
Änderungsantrag VO/0966/06, Sanierung des Stadtbades Elberfeld - Schwimmoper
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.10.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/1066/06
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Annahme von Geschenken des Zoo-Vereins Wuppertal e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0974/06
Ö 11.2
Regionales Einzelhandelkonzept für das Bergische Land

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0915/06
Ö 11.2.1
Gemeinsamer Rahmenantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 29.09.2006 zum regionalen Einzelhandelskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0968/06
Ö 11.2.2
Ergänzungsantrag zu VO/0915/06, Regionales Einzelhandelskonzept für das Bergische Städtedreieck
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2006

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1090/06
Ö 11.3
Integrationsbericht und Aufbau eines Monitoringsystems zur Integrationsentwicklung in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0574/06
Ö 11.4
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung eines Bildungsganges am Berufskolleg am Haspel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0927/06
Ö 11.5
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung zweier Bildungsgänge am Berufskolleg Werther Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0935/06
Ö 11.6
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung zweier Bildungsgänge am Berufskolleg am Kothen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0936/06
Ö 11.7
Erhöhung der Vergabewertgrenzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0969/06
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke AG
Bestellung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in der Gesellschafterversammlung der künftigen Management Holding GmbH.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1032/06
Ö 12.2
Umbesetzungen im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1073/06
Ö 12.3
Umbesetzung im Sportausschuss
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1098/06
Ö 13
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Übergeordnete Angelegenheiten
 
N 15
Fragestunde (nur Rat)
 
N 16
Anträge
 
N 17
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
N 17.1
Erhöhung des Stammkapitals der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
 
N 18
Allgemeine Vorlagen
 
N 18.1
Ordnungsbehördliche Verordnung zur einstweiligen Sicherstellung von Naturdenkmalen gem. § 42e LG NRW
 
N 18.2
Regionale 2006 - Kulturachse Barmen, Teilprojekt Neugestaltung Bahnhofsvorplatz/-umgebung
 
N 19
Bürgschaftsangelegenheiten
 
N 20
Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 20.1
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 21
Personalangelegenheiten