Sitzung
SI/4488/06
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Datum
20.02.2006
Zeit
16:04-21:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Benennung des Platzes vor dem Rathaus Barmen nach Johannes Rau

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0177/06
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Kosten von Gutachten
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1506/05
Ö 2.1.1
Kosten von Gutachten
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1506/05/1-A
Ö 2.2
Ausschlusskriterien für die Aufnahme in Tageseinrichtungen für Kinder
Anfrage der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 20. Januar 2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0078/06
Ö 2.2.1
Aufnahmekriterien für städt. Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0150/06
Ö 2.3
Nachtfahrverbot von LKW auf der B 7
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0080/06
Ö 2.3.1
Nachtfahrverbot von Lkw auf der B 7

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0080/06/1-A
Ö 2.4
Tariftreue
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0082/06
Ö 2.4.1
Tariftreue - Beantwortung der Fragen der Ratsfraktion der LINKSPARTEI PDS: VO/0082/06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0213/06
Ö 2.5
Stromsperrungen durch die WSW AG
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0083/06
Ö 2.5.1
Antwort auf Anfrage der Fraktion Die Linke.PDS vom 20.01.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0083/06/1-A
Ö 2.6
Abgesetzt. Die Beantwortung erfolgt im Rat am 03.04.2006
Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.01.2006

Beschluss: vertagen

VO/0094/06
Ö 2.7
Auswirkungen der Landesmittelkürzungen auf die Jugendarbeit
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0079/06
Ö 2.7.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke.PDS zu den Auswirkungen der Landesmittelkürzungen auf die Jugendarbeit

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0079/06/1-A
Ö 2.8
Arbeitssituation des Wuppertaler Frauenhauses
Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.02.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0145/06
Ö 2.8.1
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion zur Arbeitssituation des Wuppertaler Frauenhauses

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0208/06
Ö 2.9
Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 08.02.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0175/06
Ö 2.9.1
Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten; Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 09.02.06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0175/06/1-A
Ö 2.10
Freiwillige Leistungen der Stadt Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 08.02.2006

Beschluss: vertagen

VO/0176/06
Ö 2.11
Kündigung von Cross-Border-Leasing-Verträgen
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0166/06
Ö 2.11.1
Anfrage der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006 - Kündigung von Cross-Border-Leasing-Verträgen

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0166/06/1-A
Ö 2.12
Schützenswerte Bäume in Wuppertal
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0178/06
Ö 2.12.1
Schützenswerte Bäume in Wuppertal; Anfrage Bündnis 90 Die Grünen v. 09.02.06

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0194/06
Ö 2.13
Abschluss der Deponie Lüntenbeck
Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.02.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0207/06
Ö 2.13.1
Abschluss der Deponie Lüntenbeck

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0207/06/1-A
Ö 2.14
Deponie Lüntenbeck
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0209/06
Ö 2.14.1
Deponie Lüntenbeck

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0209/06/1-A
Ö 2.15
Mülldeponie Lüntenbeck
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2006

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0211/06
Ö 2.15.1
Mülldeponie Lüntenbeck

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/0211/061-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Bürgerantrag der LNU Erhalt der Baumschutzsatzung
VO/0107/06
Ö 3.1.1
Bürgerantrag des BUND Erhalt der Baumschutzsatzung
VO/0111/06
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Erstellung einer Heiz- und Nebenkostenübersicht für Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.01.2006

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0023/06
Ö 4.2
LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 10.01.2006

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0024/06
Ö 4.3
Radfahrstreifen auf Fahrbahnen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0084/06
Ö 4.4
Wird unter TOP 11.10.2 behandelt.
Resolution: Finanzielle Weiterförderung des Wuppertal Instituts durch die Landesregierung
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006
 
Ö 4.5
Frauenhäuser NRW auf jetzigem Niveau absichern
Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion, der WfW-Fraktion und der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 23.01.2006

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0092/06
Ö 4.5.1
Keine Kürzungen der Landeszuschüsse für Frauenhäuser
Antrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2006

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0095/06
Ö 4.6
Resolution zu den geplanten Mittelkürzungen der Landesregierung im Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder - GTK
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 01.02.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0147/06
Ö 4.7
Baumschutzsatzung
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld vom 01.02.2006

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0149/06
Ö 4.8
Resolution gegen Arbeitszeitverlängerung im öffentlichen Dienst
Antrag der Fraktion DIELINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006

Beschluss: Nichtbefassung beschlossen

VO/0167/06
Ö 4.9
Weitere Ausgabe von Holzsammelscheinen
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0169/06
Ö 4.10
Nicht auf Kosten von Kindern und Jugendlichen sparen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.02.2006

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0172/06
Ö 4.11
Umbenennung Kulturpreis Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0168/06
Ö 4.12
Netzwerk Neues Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0182/06
Ö 4.12.1
Änderungsantrag zu VO/0182/06
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.02.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0212/06
Ö 4.13
Für ein familienfreundliches Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 10.02.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0186/06
Ö 4.14
Haushalt der ARGE 2006 - Eingliederungsprogramm
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.02.2006

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0187/06
Ö 4.15
Förderung des Baumschutzes
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.02.2006

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0215/06
Ö 4.16
Kinder und Jugendliche als Schwerpunkt in der Landespolitik wahrnehmen
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2006

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0218/06
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Aufhebung der Baumschutzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0192/06
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Zuschuss an den SV Jägerhaus-Linde 1910 e.V. zur Errichtung eines neuen Sportplatzhauses mit Turnhalle und Ball-/Trikotlager auf dem städtischen Sportplatz Linde in Wuppertal-Ronsdorf
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1579/06
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Erhöhung des Anteils der Stadt Wuppertal an der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0114/06
Ö 8.2
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0137/06
Ö 8.3
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2005 der Regionale 2006 Agentur GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0179/06
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bauleitplanverfahren Nr. 1024 V Uellendahler Straße / südlich Saarstraße
(vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0914/05
Ö 9.2
Bauleitplanverfahren Nr. 968 -Industriestraße-
Bebauungsplan
Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0996/05
Ö 9.3
Bebauungsplan Nr. 1018 -Steinhauser Bergstraße-
Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1178/05
Ö 9.4
Bauleitplanverfahren Nr.9 (496 2.Änderung) -Kuchhauser Str.- Flächennutzungsplanänderung
Bauleitplanverfahren Nr. 496 2. Änderung -Kuchhauser Straße-
Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1427/05
Ö 9.5
Bauleitplanverfahren Nr. 622 B - Friedrich-Engels-Allee/Ost -
4. Änderung des Bebauungsplanes
Behandlung der Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1379/05
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Bau einer Aula für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0017/06
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Sanierung des Opernhauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0100/06
Ö 11.1.1
Sanierung des Opernhauses
Antrag der WfW-Fraktion vom 20.02.2006

Beschluss: abgelehnt

VO/0221/06
Ö 11.2
Sanierung des Schauspielhauses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0102/06
Ö 11.3
Konzeptionelle und strukturelle Entwicklungsperspektiven des Theaterangebotes-Neufassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0101/06-Neuf.
Ö 11.4
Ausbau von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1571/05
Ö 11.5
Vorzeitige endgültige Schließung der Gemeinschaftsgrundschule Kohlstr. 122, 42109 Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0021/06
Ö 11.6
Entwicklung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich ab Schuljahr 2006/2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0031/06
Ö 11.7
Döppersberg - Public Private Partnership (PPP) Markterkundungsverfahren
Ergebnisbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0014/06
Ö 11.8
Neuer Fördervertrag für die Landesarbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben DGB/VHS Nordrhein-Westfalen e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0105/06
Ö 11.9
Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid über Einzelhandelsprojekte in Cronenberg und Hasten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1577/06
Ö 11.10
Grundfinanzierung des Wuppertal Institut

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0180/06
Ö 11.10.1
Änderungsantrag zu TOP 11.10/ VO/ 0180/06
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP-Fraktion und der WfW-Fraktion vom 4.02.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0197/06
Ö 11.10.2
Resolution: Finanzielle Weiterförderung des Wuppertal Instituts durch die Landesregierung
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 20.01.2006

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0086/06
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Weiterführung der Ratskommission zur Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der WSW AG mit veränderter Zusammensetzung und erweiteren Zuständigkeiten

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0018/06
Ö 12.2
Benennung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Schulausschuss;
Stadtschulpflegschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1583/06
Ö 12.3
Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0068/06
Ö 12.4
Verwaltungsausschuss der Bundesagentur für Arbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0139/06
Ö 12.5
Benennung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der Zweckverbandsversammlung der Bergischen Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0117/06
Ö 12.6
Gremienbesetzung
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 06.02.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0158/06
Ö 12.7
Umbesetzung im Migrationsausschuss
Antrag der WfW-Fraktion vom 14.02.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0195/06
Ö 13
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Übergeordnete Angelegenheiten
 
N 15
Fragestunde (nur Rat)
 
N 16
Anträge
 
N 17
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
N 18
Allgemeine Vorlagen
 
N 18.1
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Jung
 
N 19
Bürgschaftsangelegenheiten
 
N 19.1
Bürgschaftsangelegenheiten
 
N 19.2
Bürgschaftsangelegenheiten
 
N 19.3
Bürgschaftsangelegenheiten
 
N 19.4
Bürgschaftsangelegenheit
 
N 20
Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 21
Personalangelegenheiten