Sitzung
SI/3510/05
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Datum
14.11.2005
Zeit
16:10-19:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Beschluss über die Verleihung eines Ehrenringes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1324/05
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Abgesetzt. Aufgrund der Antwort der Verwaltung (VO/1223/05/1-A) wird die Anfrage im Kulturausschuss am 02.11.05 und von der CDU-Fraktion als erledigt betrachtet.
Skulpturenpark
Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.2005

Beschluss: abgesetzt

VO/1223/05
Ö 2.2
Kosten der Unterkunft von ALG II-BezieherInnen
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 14.10.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1256/05
Ö 2.2.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion der LINKSPARTEI.PDS

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1256/05/1-A
Ö 2.3
Kommunale 1-Euro-Jobber
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 24.10.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1290/05
Ö 2.3.1
Anfrage zur Zusätzlichkeit von Arbeitsgelegenheiten bei der Stadt als Ergänzung zur Anfrage 1290/05
Anfrage der Fraktion DIE.LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1328/05
Ö 2.3.2
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS - VO/1290/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1290/05/1-A
Ö 2.4
Kostenüberschreitungen Döppersberg-Projekt
Anfrage der WfW-Fraktion vom 25.10.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1306/05
Ö 2.4.1
Neugestaltung Döppersberg,
Anfrage der WfW Fraktion

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1356/05
Ö 2.5
Arbeits- und Gesundheitsschutz bei der Ausübung von Arbeitsgelegenheiten
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1327/05
Ö 2.5.1
Anfragen der Fraktion Die Linkspartei.PDS - Drucks.Nrn. VO/1327/05 und 1328/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1377/05
Ö 2.6
Situation des Schul- und Vereinssports in Barmen
Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.10.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1340/05
Ö 2.6.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 31.10.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1340/05/1-A
Ö 2.7
Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Regenrückhaltebecken der WSW AG
Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.11.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1357/05
Ö 2.7.1
Beantwortung der Anfrage der FDP- Fraktion vom 07.11.2005, Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen von Regenrückhaltebecken der WSW AG

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

Vo/1357/05/1
Ö 2.8
Abgesetzt. Die Anfrage wird von der Antrag stellenden Ratsgruppe zurückgezogen - siehe TOP 4.5 -
Geldleistungen an die Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2005

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 2.9
Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in Sudberg
Anfrage Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1369/05
Ö 2.9.1
Strukturelle und verkehrspolitische Probleme in Sudberg

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1369/05-A
Ö 2.10
Altlasten Firma Hösterey
Anfrage Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.11.2005

Beschluss: Kenntnis genommen

VO/1370/05
Ö 2.10.1
Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur ehemaligen Schleiferei Hösterey

Beschluss: Kenntnis genommen

VO/1418/05
Ö 2.11
Programm Städtebaulicher Denkmalschutz
Anfrage der WfW-Fraktion vom 08.11.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1371/05
Ö 2.11.1
Programm Städtebaulicher Denkmalschutz

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1420/05
Ö 2.12
Umbau des Stadions am Zoo
Anfrage der WfW-Fraktion vom 10.11.2005

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1393/05
Ö 2.12.1
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Vo/1393/05

Beschluss: abschließend zur Kenntnis genommen

VO/1393/05/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 4
Fraktionsanträge
 
Ö 4.1
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Resolution - Kommunen und Betroffene dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.10.2005

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.1.1
Resolution - Kommunen dürfen nicht die Verliererinnen bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal vom 09.11.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1384/05
Ö 4.2
Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für Kinder unter 3 Jahren
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.10.2005

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1326/05
Ö 4.2.1
Betreuung von Kindern unter drei Jahren
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2005

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1334/05
Ö 4.3
Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1029/05
Ö 4.4
Verbesserung der EinwohnerInnenbeteiligung in Wuppertal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN vom 03.11.2005

Beschluss: zurückgestellt

VO/1346/05
Ö 4.5
Die Drucksache wird von der Antrag stellenden Ratsgruppe aufgrund der zur Sitzung des Rates nachgereichten Anlage zum Haushaltsplan zurückgezogen.
Haushalt 2006 / 2007
Antrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.11.2005

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4.6
"Zweitwohnungssteuersatzung"
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 11.11.2005

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1414/05
Ö 4.7
Winterdienstgebühren
Antrag der WfW-Fraktion vom 11.11.2005

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1415/05
Ö 4.8
Kurbad Barmen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen vom 07.11.2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1361/05
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.
Einführung eines Handyparksystems
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.06.2005

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5.1.1
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion vorläufig zurückgezogen.
Einführung eines Handyparksystems
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2005

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5.2
Wird unter TOP 4.3 behandelt.
Kündigungen in den Helios-Kliniken GmbH Wuppertal
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 19.08.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

 
Ö 5.3
Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich " Briller Viertel "
Antrag der WfW-Fraktion vom 05.08.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0977/05
Ö 5.3.1
Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich "Briller Viertel" (Drs. VO/0977/05)/Stellungnahme der Verw.

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1165/05
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1153/05
Ö 6.2
Änderung des Taxentarifs

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1183/05
Ö 6.3
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Änderung der Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Wuppertal

Beschluss: abgesetzt

VO/1189/05
Ö 6.4
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1282/05
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Schulwegsicherung Hatzfelder Straße
Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0992/05
Ö 7.2
Gewerbegebiet Im Hölken
Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0887/05
Ö 7.3
Bau einer Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Bahnstraße Ost / Nösenberg -
Bebauungsplan Nr. 963
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1032/05
Ö 7.4
Restaurierung des Märchenbrunnens im Zooviertel
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1174/05
Ö 7.5
Zuschuss zur Finanzierung von Brandschutzmaßnahmen an der Troxler-Schule Wuppertal
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1186/05
Ö 7.6
Erneuerung der Brücke Emilienstraße
Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1190/05
Ö 7.7
Brandschutzmaßnahmen für die Alten- und Altenpflegeheime
Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1273/05
Ö 7.8
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1294/05
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2003 des Gebäudemanagements Wuppertal (GMW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0923/05
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bauleitplanverfahren Nr. 967 - westlich Unihalle
(Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0782/05
Ö 9.2
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0947/05
Ö 9.3
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 772 A- Östl. der Straße Zur Waldkampfbahn / Tierheim -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0833/05
Ö 9.4
Bauleitplanverfahren Nr. 963 -Bahnstraße Ost (Nösenberg) Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1078/05
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Bau einer Aula für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1194/05
Ö 10.2
Ausbau Stadion am Zoo

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1263/05
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid-Solingen-Wuppertal
- gleichlautende Beschlussvorlage für die Räte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal-

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1192/05
Ö 11.1.1
Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal
Stellungnahme des Ministeriums füre Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes NRW

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1192/05/2
Ö 11.1.2
Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal
Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten der Städte Wuppertal und Remscheid

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1192/05/1
Ö 11.1.3
Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes Bergische Weiterbildung - Stellungnahme der Verwaltungen der Städte Remscheid Solingen Wuppertal zur Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Remscheid und Wuppertal vom 30.09.05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1192/05/1-A
Ö 11.1.4
Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid Solingen Wuppertal
Stellungnahme der Gleichstellungsstelle Solingen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1192/05/1-B
Ö 11.1.5
Durchführungsbeschluss eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Remscheid - Solingen - Wuppertal
Stellungnahmen der Verwaltung zu den Beratungsergebnissen der Konferenz für VHS und FBS vom 24.10.05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1192/05/3
Ö 11.1.6
Durchführungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes der Bergischen Weiterbildung Solingen - Remscheid Wuppertal
Stellungnahme des Personalrates der GBe 2.1 und 2.2 der Stadt Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1192/05/4
Ö 11.2
Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1145/05
Ö 11.2.1
Beitritt des Kreises Mettmann zum Abfallwirtschaftsverband EKOCity - Anlage zur Drucksache VO/1145/05

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1145/05/1
Ö 11.3
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger Christian- Morgenstern-Schule Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1151/05
Ö 11.4
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Sonderschulträger Troxler - Schule Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1157/05
Ö 11.5
Fortführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - an den Förderorten Realschule Blücherstraße und Hauptschule Berghauserstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0998/05
Ö 11.6
Annahme einer Schenkung
Gemälde von Paula Modersohn-Becker "Kind in der Wiege"

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1148/05
Ö 11.7
Entgelterhöhung für die Mittagsverpflegung in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1292/05
Ö 11.8
Ausschilderung Zoo im Stadtgebiet Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1080/05
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Erweiterung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1181/05
Ö 12.2
Abberufung eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme und Bestellung eines sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme als Mitglied des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1191/05
Ö 12.3
Neubenennung sachkundiger Einwohner als Vertreter der Industrie- und Handelskammer

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1216/05
Ö 12.4
Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1068/05
Ö 12.4.1
Änderungsantrag zu VO/1068/05
Einrichtung und Besetzung einer Kommission Schule/Jugendhilfe
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.09.2005

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/1167/05
Ö 12.4.2
Schule und Jugendhilfe
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.11.2005

Beschluss: geändert beschlossen

VO/1423/05
Ö 12.5
Gremienbesetzung - Jugendhilfeausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKSPARTEI.PDS vom 28.10.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1329/05
Ö 12.6
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1351/05
Ö 13
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Übergeordnete Angelegenheiten
 
N 15
Fragestunde
 
N 16
Anträge
 
N 17
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
N 17.1
Stadtwerbung
 
N 18
Allgemeine Vorlagen
 
N 19
Bürgschaftsangelegenheiten
 
N 19.1
Bürgschaftsangelegenheiten
 
N 20
Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 21
Personalangelegenheiten