Sitzung
SI/0162/24
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
07.11.2024
Zeit
16:00-16:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Gedenk- und Lernort ehemaliges Konzentrationslager Kemna

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1293/24
Ö 2
Fragestunde (nur Rat)
 
Ö 2.1
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis
Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024
VO/1121/24
Ö 2.1.1
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024
VO/1121/24/1-A
Ö 2.2
Wahlen 2025
Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024
VO/1119/24
Ö 2.2.1
Wahlen 2025
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024
VO/1119/24/1-A
Ö 2.3
Situation des sozialen und barrierefreien Wohnungsbaus
Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024
VO/1120/24
Ö 2.3.1
Situation des sozialen und barrierefreien Wohnungsbaus
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024
VO/1120/24/1-A
Ö 2.4
Kosten des Flüsterasphalts
Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 08.10.2024
VO/1223/24
Ö 2.4.1
Kosten des Flüsterasphalts
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 08.10.2024
VO/1223/24/1-A
Ö 2.5
Unterhaltskosten des Schauspielhauses
Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 22.10.2024
VO/1294/24
Ö 2.5.1
Unterhaltskosten des Schauspielhauses
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 22.10.2024
VO/1294/24/1-A
Ö 2.6
Wohnbauflächen, Monteurs- und Ferienwohnungen
Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 22.10.2024
VO/1295/24
Ö 2.6.1
Wohnbauflächen, Monteurs- und Ferienwohnungen
Antwort auf die Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 22.10.2024
VO/1295/24/1-A
Ö 2.7
Bisherige Kosten der BuGa-Planung und Engagement des Fördervereins
Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 22.10.2024
VO/1297/24
Ö 2.7.1
Bisherige Kosten der BuGa-Planung und Engagement des Fördervereins
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 22.10.2024
VO/1297/24/1-A
Ö 2.8
Hängeseilbrücke: Materialität und Nachhaltigkeit
Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 28.10.2024
VO/1320/24
Ö 2.8.1
Hängeseilbrücke: Materialität und Nachhaltigkeit
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 28.10.2024
VO/1320/24/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufsichtsrat der BUGA 2031 gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltung: 1

VO/1307/24
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Überprüfung der Strukturen und Prozesse zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Wirtschaft
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.2024
 
Ö 4.2
Einführung eines Ehrenamtsstipendiums
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 26.09.2024

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1150/24
Ö 4.3
Rücknahme der Ausweisung von Tempo30-Abschnitten als Folge der Fortschreibung des Lärmaktionsplans
Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom xx

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1229/24
Ö 4.4
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler/WfW vom 11.10.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/0991/24/1-Neuf.
Ö 4.5
Schwimmbadpersonal entlasten - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.10.2024

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1296/24
Ö 4.6
Respekt für obdach- und wohnungslose Menschen
Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 28.10.2024

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1321/24
Ö 4.7
Massive Kürzungen im Bundes- und Landeshaushalt verhindern
Gemeinsamer Appell der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis und Freie Wähler vom 31.10.2024

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1343/24
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11

VO/0687/24
Ö 5.2
Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0856/24/1-Neuf.
Ö 5.3
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.03.2024
VO/0328/24
Ö 5.3.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024
VO/0200/24
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Beschluss einer Hebesatzsatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1220/24
Ö 6.1.1
Änderungsantrag zu VO/1220/24 - Beschluss einer Hebesatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025
Antrag zur Tagesordnung der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 05.11.2024

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1373/24
Ö 6.2
Berichtigung: Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1244/24
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Haushalt 2025 - Aktuelle Entwicklung der Haushaltslage 2025

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1127/24
Ö 7.2
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Umsetzung von Sicherungsmaßnahmen am Kalktrichterofen

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1129/24
Ö 7.3
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der gesetzlichen Unfallversicherung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1126/24
Ö 7.4
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0488/24/1-Neuf.
Ö 7.5
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für DV-Verfahrenswechsel im Ordnungsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1144/24
Ö 7.6
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 24.08.2024-25.10.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1252/24
Ö 7.7
Sachstand zum Projekt zur Entwicklung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1250/24
Ö 7.8
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von Ausschreibungsverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1284/24
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1196/24
Ö 8.2
Sechste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung (ESW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1181/24
Ö 8.3
Jahresabschluss 2023 - Entlastung des Aufsichtsrates Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Solingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltung: 1

VO/1176/24
Ö 8.4
Fünfte Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1165/24
Ö 8.5
Neufassung des Gesellschaftsvertrags der WVW Wertstoffverwertung Wuppertal GmbH

Beschluss: zurückgestellt

VO/1151/24-Neuf.
Ö 8.6
Änderungen von Gesellschaftsverträgen und Satzungen städtischer Tochtergesellschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1125/24
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bericht zum Antrag "Änderung des Regionalplans Düsseldorf im Bereich der Adolf-Vorwerk-Straße in der Stadt Wuppertal" (VO/0436/24)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1136/24
Ö 9.2
Bebauungsplan 214 - Georg-Arends-Weg -
3. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/0858/24
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1086/24
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Containerklassenlösung ab Sommer 2025 wegen steigender Schülerzahl an Grundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1089/24
Ö 11.2
Neuausrichtung des Vergabewesens

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1221/24
Ö 11.3
Mietspiegel 2024

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1224/24
Ö 11.4
Umsetzung der Empfehlungen aus der Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1265/24
Ö 11.5
Konkretisierung der Machbarkeitsstudie für die Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1262/24
Ö 11.6
Stellungnahme zum Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße
- Beteiligung der Gemeinde nach § 79 BauO NRW 2018 -

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1298/24
Ö 11.7
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Antidiskriminierungsstrategie der Stadt Wuppertal, 2024 - 2027
VO/1314/24
Ö 11.8
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Leitbild, Planungsgrundsätze und Leitsätze für ein klimaangepasstes und klimaschutzgerechtes Wuppertal
VO/1152/24
Ö 11.9
Bericht über die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Elberfelder Innenstadt (nur Rat)

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

VO/1332/24
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennung
 
Ö 12.1
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1146/24/2.Neuf.
Ö 12.2
Umbesetzung im Planungsbeirat für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal-Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1225/24
Ö 12.3
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1266/24
Ö 12.4
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahlen 2025 (nur Rat)

Beschluss: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1276/24
Ö 12.5
Umbesetzung Ausschussmitglied im Betriebsausschuss APH und KiJu
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.09.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1101/24
Ö 12.6
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1112/24
Ö 12.7
Zweckverband Naturpark Bergisches Land - Änderung der Bestellung einer Vertretung der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1111/24
Ö 12.8
Gremienbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

VO/1331/24
Ö 12.9
Gremienumbesetzung Ausschuss für Schule und Bildung
Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 05.11.2024

Beschluss: abgelehnt

VO/1371/24
Ö 12.10
Gremienbesetzung/Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.11.2024

Beschluss: abgelehnt

VO/1376/24
Ö 12.11
Gremienbesetzung/Benennung
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1384/24
Ö 12.12
Bestellung des beratenden Mitglieds für den Betriebsausschuss Gebäudemanagement
Antrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1388/24