Sitzung
SI/1249/22
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Datum
05.09.2022
Zeit
16:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Einführung von neuen Stadtverordneten
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 2.1
Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0762/22
Ö 2.1.1
Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0762/22/1-A
Ö 2.2
Förderung durch Miet- und Betriebskosten(zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro Wuppertal
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 07.08.2022

Beschluss: vertagen

VO/0871/22
Ö 2.3
Wuppertal-Pass
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 08.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0873/22
Ö 2.3.1
Wuppertal-Pass
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 08.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0873/22/1-A
Ö 2.4
Baumaßnahmen und Fertigstellung der Fahrradstraße „Neue Friedrichstraße“
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.08.2022

Beschluss: vertagen

VO/0923/22
Ö 2.5
Umsetzung des beschlossenen Antrages VO/0098/22 / des modifizierten Ergänzungsantrages VO/0151/22 (Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter) / Kommission für eine Kultur des Erinnerns
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 16.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0952/22
Ö 2.5.1
Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom16.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0952/22/1-A
Ö 2.6
Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0949/22
Ö 2.6.1
Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen
Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0949/22/1-A
Ö 2.7
Auswirkungen steigender Energiekosten
Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022

Beschluss: vertagen

VO/0963/22
Ö 2.7.1
Auswirkungen steigender Energiekosten
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022

Beschluss: vertagen

VO/0963/22/1-A
Ö 2.8
Schadhafter Fußweg In der Beek
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0991/22
Ö 2.8.1
Schadhafter Fußweg In der Beek Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0991/22/1-A
Ö 2.9
Energiearmut
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0992/22
Ö 2.9.1
Energiearmut
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0992/22/1-A
Ö 2.10
Abarbeitung Ratsaufträge
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1005/22
Ö 2.10.1
Abarbeitung von Ratsaufträgen
Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.08.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1005/22/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung Gemeinsamer Geh- und Radweg Bahnstraße Ecke Natrather Straße
VO/0666/22
Ö 3.2
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Stärkung des ÖPNV am Döppersberg
VO/0734/22
Ö 3.3
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherung des Verkehrsflusses am Neumarkt (Fußgängerzone)
VO/0691/22
Ö 3.4
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von zwei Tempo 30-Strecken auf der Lüttringhauser Straße sowie Versetzung einer Lichtsignal-Anlage
VO/0718/22-Neuf.
Ö 3.5
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Rücknahme halbachsiges Gehwegparken in Barmen
VO/0816/22
Ö 3.6
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entbindung der Fernwärmepreise vom Gaspreis
VO/0841/22
Ö 3.7
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Kohlfurther Brücke, Wahlert, Am Jacobsberg
VO/0921/22
Ö 3.8
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines ständigen BUGA-Bürgerrates
VO/1007/22
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Beschluss: zurückgezogen

VO/0653/22
Ö 4.2
Änderungsantrag zu VO/0653/22 - Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 23.08.2022

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0994/22
Ö 4.3
Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

VO/0655/22
Ö 4.4
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer Außenbereichssatzung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022
VO/0656/22
Ö 4.5
Gewässerrandstreifen
Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.2022

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

 
Ö 4.6
Sportentwicklungsplan
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2022

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0847/22
Ö 4.7
Kampagne für mehr Artenschutz in Haus- und Kleingärten und für weniger versiegelte Flächen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0855/22
Ö 4.8
Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausbauen
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0951/22
Ö 4.9
Zukünftige Heizungen in städtischen Gebäuden
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.08.2022

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0990/22
Ö 4.10
Antragsrecht Einzelstadtverordnete
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

Beschluss: abgelehnt

VO/0993/22
Ö 4.11
Seniorenbeirat mit mehr Kompetenzen ausstatten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2022

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/1000/22
Ö 4.12
Resolution Steigende Energiepreise - Soziale Ungerechtigkeiten abfedern
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN , FDP und DIE LINKE vom 29.08.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1006/22
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 5.1
Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022

Beschluss: abgelehnt

VO/0661/22
Ö 5.1.1
Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög
Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP vom 17.06.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0729/22
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Örtliche Planung einschließlich verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.10.2022 – 30.09.2025
für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0383/22
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Finco-Berichte zum 30.06. und 31.07.2022

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0808/22
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2021 der Jobcenter Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0742/22
Ö 8.2
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0752/22
Ö 8.3
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0793/22
Ö 8.4
Jahresabschluss 2021 der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0907/22
Ö 8.5
Jahresabschluss 2021: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0908/22
Ö 8.6
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße, Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0897/22
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen -
(mit Flächennutzungsplanberichtigung 121B)
1. Änderung
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0728/22
Ö 9.2
Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“) - Erweiterung des Plangebietes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0781/22
Ö 9.3
Bebauungsplan 1239- Sportplatz Nevigeser Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0753/22
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Stadion am Zoo - Planung und Einbau einer Rasenheizung im Zusammenhang mit der Erneuerung des Spielfeldes und der Altlastensicherung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0782/22/1-Neuf.
Ö 10.2
Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0894/22
Ö 10.3
Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0917/22/Neuf.
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Quartalsbericht II/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0780/22
Ö 11.2
Standortverlagerung der Abendrealschule Am Ölberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0758/22/1/Neuf.
Ö 11.3
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Brandschutz und Hilfeleistung mit der Stadt Wülfrath

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0784/22
Ö 11.4
Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0769/22
Ö 11.5
Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0334/22
Ö 11.6
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0717/22
Ö 11.7
Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung Alten- und Altenpflegeheime

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0820/22/1-Neuf.
Ö 11.8
„KlikKS - Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpat:innen“ - Initiierung des Projekts von NRW.Energy4Climate in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0852/22
Ö 11.9
Sozialer Zusammenhalt Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg (Bereich Mirker Quartier): Neugestaltung der Freiflächen der ehem. Gold-Zack-Fabrik (Projekt der Montag Stiftung Urbane Räume, Wiesenstraße 118/120)

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0877/22
Ö 11.10
Anschaffung von 15 Notstromaggregaten durch den Stadtbetrieb Feuerwehr (Projekt "Leuchttürme")

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0931/22
Ö 11.11
Taubenhaus am Döppersberg - Bericht der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1190/21/1-A
Ö 11.12
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband
VO/0972/22
Ö 11.13
Sachstand öffentliche WC-Anlage im Wupperpark Ost

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1013/22
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennungen
 
Ö 12.1
Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0685/22
Ö 12.2
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0805/22
Ö 12.3
Vorschlag des Fördervereins zur Umbesetzung in der Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0792/22
Ö 12.4
Bestellung der Mitglieder des Klimabeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0884/22
Ö 12.5
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0909/22
Ö 12.6
Bildung der Auswahlkommission zur Steuerung der Nachbesetzung(en) im Verwaltungsvorstand (nur Rat)

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0955/22
Ö 12.7
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0964/22
Ö 12.8
Gremienumbesetzungen im und durch den Beirat der Menschen mit Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0984/22
Ö 12.9
Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0795/22
Ö 12.10
Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0797/22
Ö 12.11
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1014/22
Ö 12.12
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/1017/22

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gründung der Tochtergesellschaft Realer Wandel GmbH
 
N 14
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gründung der Tochtergesellschaft Realer Wandel GmbH
 
N 15
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 16
Erwerb einer Beteiligung durch die WSW Energie & Wasser AG