SessionNet | Rat der Stadt Wuppertal - 05.09.2022

Große Anfrage CDU

VO/0762/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0762/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage gewähltes Mitglied

Große Anfrage - Förderung durch das Kulturbüro

VO/0871/22

Beschluss: vertagen

Große Anfrage - Wuppertal-Pass

VO/0873/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

Nachfragen der Stv. Rafrafi

VO/0873/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage Baumaßnahmen und Fertigstellung der Fahrradstraße „Neue Friedrichstraße“

VO/0923/22

Beschluss: vertagen

Große Anfrage Begegnungsstätte Gastarbeiter

VO/0952/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf die Große Anfrage

Große Anfrage Begegnungsstätte Gastarbeiter

Nachfragen der Stv. Rafrafi

VO/0952/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage SPD

VO/0949/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0949/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage FW

VO/0963/22

Beschluss: vertagen

Antwort auf Anfragen

VO/0963/22/1-A

Beschluss: vertagen

Große Anfrage DIE LINKE

VO/0991/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0991/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage DIE LINKE

VO/0992/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/0992/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Große Anfrage SPD

VO/1005/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Antwort auf Anfragen

VO/1005/22/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 01 Bürgerantrag

Anlage 02 - VZ-Plan Bahnstraße 118

Anlage 03 VZ-Plan 0138 21

VO/0666/22

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag nach § 24 GO NRW

VO/0734/22

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag

VO/0691/22

Beschlussvorlage

Anlage Bürgerantrag 167/22

VO/0718/22-Neuf.

Beschlussvorlage

01 - Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW

VO/0816/22

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bürgerantrag

VO/0841/22

Beschlussvorlage

Anlage 01: Bürgerantrag

VO/0921/22

Beschlussvorlage

Bürgerantrag - Einrichtung eines ständigen BUGA-Bürgerrates

VO/1007/22

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0653/22

Beschluss: zurückgezogen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0994/22

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0655/22

Beschluss: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0656/22

Vorlage: VO/0663/22

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0847/22

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0855/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag FDP

VO/0951/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/0990/22

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Antrag DIE LINKE

VO/0993/22

Beschluss: abgelehnt

Antrag B90/Grüne Rat

VO/1000/22

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/1006/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag DIE LINKE

VO/0661/22

Beschluss: abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Rat

VO/0729/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Örtliche Planung Wuppertal 2022bis2025 Stand 2022-08-01

VO/0383/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Anlage 1: Lagebericht, Bilanz, GuV, Anhang

VO/0742/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0752/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 Hauptfaktoren WP 2022

02 Erfolgsplan WP 2022

03 Finanzplan WP 2022

04 Gewinn- und Verlustrechnung WP 2022

05 Investitionen in mobiles Anlagevermögen WP 2022

06 Stellenübersicht Eingruppierungen WP 2022

07 Stellenübersicht Stellenwerte WP 2022

08 Vorhabenprogramm WP 2022

VO/0793/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO 0907 Änderungsanzeige JA 2021 SSK

VO/0907 Anlage Geschäftsbericht 2021 SSK

VO/0907/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0908/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Gegenüberstellung

VO/0897/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Geltungsbereich

Anlage 04 Bebauungsplan

Anlage 05 FNP Berichtigung

Anlage 02 Begründung

Anlage 03 Festsetzungen

Anlage 06 Abwägung

Anlage 07 Vorprüfung des Einzelfalls einer Straße

VO/0728/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Bebauungsplan

Anlage 05 -Systemschnitte

Anlage 02 - Abwägung

Anlage 03 - Begründung

Anlage 04 - Textliche Festsetzungen

VO/0753/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0782/22/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

2022 08 09 Entwurfsplan Deweerth´schen Garten

VO/0894/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0917/22/Neuf.

Beschluss: geändert beschlossen

Bericht

Quartalsbericht II 2022

VO/0780/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0758/22/1/Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Entwurf ÖrV Brandschutz Hilfeleistung Wülfrath

VO/0784/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0769/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Task Force Hochwasserschutz Teilgebiet AuB-Zwang und Versickerung.docx

Anlage 2 Differenzkarte. Pecher

Anlage 3 Überflutungsschwerpunkte

Anlage 4 Gründachpotential

Anlage 5 Synopse zu dem Antrag/der Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen

VO/0334/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Bericht

VO/0717/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0820/22/1-Neuf.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 KlikKS Wuppertal 05.08.2022

VO/0852/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage1PlanderFreiflächen

Anlage2FotodokumentationderheutigenSituation

Anlage3FortschreibungdesintegriertenHandlungskonzeptesMirkerQuartier

VO/0877/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0931/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antwort auf Anfragen

VO/1190/21/1-A

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

Entwurf Zweckverbandssatzung NRWKS 29.06.2022

Wirtschaftsplan NRWKS 2023 Entwurf 29.06.2022

VO/0972/22

Bericht

VO/1013/22

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

Beschlussvorlage

VO/0685/22

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0805/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0792/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0884/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0909/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0955/22

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0964/22

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

Zusammensetzung des Beirates der Menschen mit Behinderung Stand: 08/22

VO/0984/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0795/22

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

VO/0797/22

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag B90/Grüne Rat

VO/1014/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag CDU

VO/1017/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Übergeordnete Angelegenheiten

Ö 1.1 Einführung von neuen Stadtverordneten

Ö 2 Fragestunde

Ö 2.1 VO1 Dok.Schlüsselprojekte des OberbürgermeistersGroße Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Schlüsselprojekte des OberbürgermeistersAntwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

Ö 2.2 VO2 Dok.Förderung durch Miet- und Betriebskosten(zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro WuppertalGroße Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 07.08.2022

Ö 2.3 VO1 Dok.Wuppertal-PassGroße Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 08.08.2022

Ö 2.3.1 VO2 Dok.Wuppertal-PassAntwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 08.08.2022

Ö 2.4 VO1 Dok.Baumaßnahmen und Fertigstellung der Fahrradstraße „Neue Friedrichstraße“Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.08.2022

Ö 2.5.1 VO3 Dok.Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und GastarbeiterAntwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom16.08.2022

Ö 2.6 VO1 Dok.Konzept Lieferverkehre mit ElektrofahrzeugenGroße Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022

Ö 2.6.1 VO1 Dok.Konzept Lieferverkehre mit ElektrofahrzeugenAntwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022

Ö 2.7 VO1 Dok.Auswirkungen steigender EnergiekostenGroße Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022

Ö 2.7.1 VO1 Dok.Auswirkungen steigender EnergiekostenAntwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022

Ö 2.8 VO1 Dok.Schadhafter Fußweg In der BeekGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

Ö 2.8.1 VO1 Dok.Schadhafter Fußweg In der Beek Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.08.2022

Ö 2.9 VO1 Dok.EnergiearmutGroße Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

Ö 2.9.1 VO1 Dok.EnergiearmutAntwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

Ö 2.10 VO1 Dok.Abarbeitung RatsaufträgeGroße Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.08.2022

Ö 2.10.1 VO1 Dok.Abarbeitung von RatsaufträgenAntwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.08.2022

Ö 3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

Ö 3.1 VO4 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung Gemeinsamer Geh- und Radweg Bahnstraße Ecke Natrather Straße

Ö 3.2 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Stärkung des ÖPNV am Döppersberg

Ö 3.3 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherung des Verkehrsflusses am Neumarkt (Fußgängerzone)

Ö 3.4 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von zwei Tempo 30-Strecken auf der Lüttringhauser Straße sowie Versetzung einer Lichtsignal-Anlage

Ö 3.5 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Rücknahme halbachsiges Gehwegparken in Barmen

Ö 3.6 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entbindung der Fernwärmepreise vom Gaspreis

Ö 3.7 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Kohlfurther Brücke, Wahlert, Am Jacobsberg

Ö 3.8 VO2 Dok.Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines ständigen BUGA-Bürgerrates

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Ö 4.2 VO1 Dok.Änderungsantrag zu VO/0653/22 - Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängernGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 23.08.2022

Ö 4.3 VO1 Dok.Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Ö 4.4 VO1 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer AußenbereichssatzungAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

Ö 4.5 GewässerrandstreifenAntrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.2022

Ö 4.6 VO1 Dok.SportentwicklungsplanAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2022

Ö 4.7 VO1 Dok.Kampagne für mehr Artenschutz in Haus- und Kleingärten und für weniger versiegelte FlächenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2022

Ö 4.8 VO1 Dok.Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausbauenAntrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2022

Ö 4.9 VO1 Dok.Zukünftige Heizungen in städtischen GebäudenAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.08.2022

Ö 4.10 VO1 Dok.Antragsrecht EinzelstadtverordneteAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022

Ö 4.11 VO1 Dok.Seniorenbeirat mit mehr Kompetenzen ausstatten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2022

Ö 4.12 VO1 Dok.Resolution Steigende Energiepreise - Soziale Ungerechtigkeiten abfedernGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN , FDP und DIE LINKE vom 29.08.2022

Ö 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

Ö 5.1 VO1 Dok.Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/BafögAntrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022

Ö 5.1.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ BafögAntrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP vom 17.06.2022

Ö 6 Ortsrecht

Ö 6.1 VO2 Dok.Örtliche Planung einschließlich verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.10.2022 – 30.09.2025für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ö 7 Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 VO3 Dok.Finco-Berichte zum 30.06. und 31.07.2022

Ö 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

Ö 8.1 VO2 Dok.Jahresabschluss 2021 der Jobcenter Wuppertal AöR

Ö 8.2 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2019

Ö 8.3 VO9 Dok.Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2022

Ö 8.4 VO3 Dok.Jahresabschluss 2021 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ö 8.5 VO1 Dok.Jahresabschluss 2021: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

Ö 8.6 VO2 Dok.Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße, Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße

Ö 9 Planverfahren

Ö 9.1 VO8 Dok.Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen -(mit Flächennutzungsplanberichtigung 121B)1. Änderung- Satzungsbeschluss -

Ö 9.2 VO3 Dok.Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“) - Erweiterung des Plangebietes

Ö 9.3 VO6 Dok.Bebauungsplan 1239- Sportplatz Nevigeser Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -

Ö 10 Baumaßnahmen

Ö 10.1 VO1 Dok.Stadion am Zoo - Planung und Einbau einer Rasenheizung im Zusammenhang mit der Erneuerung des Spielfeldes und der Altlastensicherung

Ö 10.2 VO2 Dok.Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld

Ö 10.3 VO1 Dok.Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik

Ö 11 Allgemeine Vorlagen

Ö 11.1 VO2 Dok.Quartalsbericht II/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Ö 11.2 VO1 Dok.Standortverlagerung der Abendrealschule Am Ölberg

Ö 11.3 VO2 Dok.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Brandschutz und Hilfeleistung mit der Stadt Wülfrath

Ö 11.4 VO1 Dok.Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

Ö 11.5 VO6 Dok.Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

Ö 11.6 VO1 Dok.Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

Ö 11.7 VO1 Dok.Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung Alten- und Altenpflegeheime

Ö 11.8 VO2 Dok.„KlikKS - Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpat:innen“ - Initiierung des Projekts von NRW.Energy4Climate in Wuppertal

Ö 11.9 VO4 Dok.Sozialer Zusammenhalt Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg (Bereich Mirker Quartier): Neugestaltung der Freiflächen der ehem. Gold-Zack-Fabrik (Projekt der Montag Stiftung Urbane Räume, Wiesenstraße 118/120)

Ö 11.10 VO1 Dok.Anschaffung von 15 Notstromaggregaten durch den Stadtbetrieb Feuerwehr (Projekt "Leuchttürme")

Ö 11.11 VO1 Dok.Taubenhaus am Döppersberg - Bericht der Verwaltung

Ö 11.12 VO3 Dok.Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband