Sitzung
SI/0033/21
Gremium
Ausschuss für Verkehr
Raum
CVJM Bildungsstätte, Bundeshöhe 7, 42285 Wuppertal
Für die Teilnahme gilt die 3G-Regel!
Datum
02.11.2021
Zeit
16:04-18:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Neue Regelungen zur Straßengestaltung– absehbare Änderungen in der StVO und den FGSV-Regelwerken
- mündlicher Bericht
 
Ö 2
Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)
- ergänzender Bericht

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 16

VO/1284/21
Ö 3
Baustellensituation
- mündlicher Bericht der WSW
- mündlicher Bericht der Vewaltung
 
Ö 4
Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand
 
Ö 5
Barrierefreie Umgestaltung Bundesallee/Sophienstraße/Aue - Übergangslösung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/1088/21
Ö 6
Durchführungsbeschluss Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Leimbach in der Schützenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/1066/21
Ö 7
Umsetzung Talachsenradweg: Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in der Wartburgstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/1048/21
Ö 8
Freiligrathstraße - 1. Anordnung einer Tempo 30 Strecke / 2. Ausbau eines Parkstreifens im Kurveninnenbereich

Beschluss: zurückgezogen

VO/0085/21
Ö 9
Aufstellung von Radabstellanlagen entlang der Heckinghauser Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/1219/21
Ö 10
Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

VO/1318/21
Ö 11
Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

VO/1329/21
Ö 12
Antwort zum Prüfauftrag "Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1302/21
Ö 13
"Welterbe Müngstener Brücke" -
Meldung der seriellen, transnationalen Welterbebewerbung „Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts“ durch das Land NRW zur Fortschreibung der Tentativliste künftiger Welterbestätten der Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1290/21
Ö 14
Verkehrssituation Hatzfelder Straße
Antrag BV Barmen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

VO/1208/21
Ö 15
Gesamtverkehrskonzept für die Nevigeser Straße - Antrag BÜNDNIS 90/ Die Grünen
Antrag BV Uellendahl-Katernberg

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

Abstimmung: Ja: 16

VO/1467/21
Ö 16
Anschaffung und Einsatz von Asphalt-Patchern zum Erhalt und Instandsetzung des Wuppertaler Straßennetzes
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 22.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/1501/21
Ö 17
Sachstand Betrieb eines On-Demand-Verkehrs - Hol mich! App
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 22.10.2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/1510/21
Ö 18
Freie Fahrt für die ambulante Pflege
Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

VO/1232/21
Ö 19
Ausführungs- und Finanzierungsplanung Radverkehrsverbindungen zwischen Nordbahntrasse und B7
Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.21

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 20
Bericht zum Erörterungstermin Planfeststellungsverfahren Ausbau L 419 - Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1489/21
Ö 20.1
Bericht zum Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der L 419 - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1489/21/1-A
Ö 21
Sachstandsbericht Bauarbeiten Bahnstrecke Wuppertal-Essen
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.21

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1527/21
Ö 21.1
Sachstandsbericht Bauarbeiten Bahnstrecke Wuppertal-Essen - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/1527/21/1-A
Ö 22
Bürgerantrag § 24 GO Straßenverlauf Mörikestraße/Hubert-Pfeifer-Platz/Schubertstraße

Beschluss: vertagen

Abstimmung: Ja: 16

VO/0581/21
Ö 23
Bürgerantrag gem. § 24 GO - Vorgezogene barrierefreie Aufpflasterung am an den Fußgänger-Querungen am Wall

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/0966/21
Ö 24
Bürgerantrag §24 GO - Richtlinie über die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1030/21
Ö 25
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Verzicht auf innerstädtische Zweirichtungsradwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1047/21
Ö 26
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Musterlösungen für eine zukunftsfähige Radverkehrsplanung in Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1062/21
Ö 27
Bürgerantrag gem. § 24 GO - Schritttempo beim Rechtsabbiegen der WSW-Busse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1069/21
Ö 28
Bürgerantrag § 24 GO: Herstellung der Barrierefreiheit an der Fußgängerampel Bundesallee Höhe Bembergstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1085/21
Ö 29
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Ressortübergreifende Behandlung des Mobilitätskonzepts für den Wohnpark Barmenia-Allee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

VO/1019/21
Ö 30
Bürgerantrag §24 GO: Nutzbarkeit Radfahrstreifen Wall

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0959/21
Ö 31
Bürgerantrag gem. § 24 GO - Verkehrsberuhigung der Straße Kosiceufer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

VO/0963/21