Sitzung
SI/0613/21
Gremium
Rat der Stadt Wuppertal
Raum
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Großer Saal
Datum
17.06.2021
Zeit
16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übergeordnete Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0931/21
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 2.1
Evidenzbasierte Coronabekämpfung
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.05.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0870/21
Ö 2.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion Evidenzbasierte Coronabekämpfung vom 25.05.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0870/21/1-A
Ö 2.2
Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.05.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0882/21
Ö 2.2.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0882/21/1-A
Ö 2.3
Ausschreibung der Asbestsanierung Gebäude der ehem. Pädagogischen Hochschule
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.05.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0886/21
Ö 2.3.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Ausschreibung der Asbestsanierung Gebäude der ehemaligen Päd. Hochschule"

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0886/21/1-A
Ö 2.4
Sachstand Flächen Kindertagesstätten, Beschluss des Rates vom 01. März 2021
Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 26. Mai 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0887/21
Ö 2.4.1
Antwort auf die Große Anfrage von SPD und FDP - Sachstand Flächen Kindertagesstätten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0887/21/1-A
Ö 2.5
Personalsituation mit dem Fokus auf Menschen mit Migrationsgeschichte und Minderheiten in der Wuppertaler Stadtverwaltung
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 28.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0903/21
Ö 2.5.1
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi - Personalsituation mit dem Fokus auf Menschen mit Migrationsgeschichte

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0903/21/1-A
Ö 2.6
Aktueller Stand zu Einbürgerungen in Wuppertal
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.06.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0923/21
Ö 2.6.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Aktueller Stand zu Einbürgerungen in Wuppertal

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0923/21/1-A
Ö 2.7
Situation am Stadion am Zoo am 29. Mai 2021
Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Bötte vom 31.05.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0924/21
Ö 2.7.1
Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Bötte - Situation am Stadion am Zoo am 29. Mai 2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0924/21/1-A
Ö 2.8
Sachgrundlose Befristungen bei der Stadt Wuppertal und ihren Gesellschaften
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0941/21
Ö 2.8.1
Sachgrundlose Befristungen bei der Stadt Wuppertal und ihren Gesellschaften - Antwort auf Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0941/21/1-A
Ö 2.9
Untersuchung von Abwasser zur schnellen Entdeckung von Virenbelastung
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0943/21
Ö 2.9.1
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Untersuchung von Abwasser zur schnellen Entdeckung von Virenbelastung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0943/21/1-A
Ö 2.10
Sequenzierung von Coronaviren bei bereits positiv Getesteten
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0944/21
Ö 2.10.1
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion - Sequenzierung von Coronaviren bei bereits positiv Getesteten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0944/21/1-A
Ö 2.11
Faires Parken in Wuppertal
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0856/21
Ö 2.11.1
Faires Parken in Wuppertal - Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0856/21/1-A
Ö 2.12
Wiederaufnahme des Normalbetriebs von Sportstätten
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.06.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0953/21
Ö 2.12.1
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion - Wiederaufnahme des Normalbetriebs von Sportstätten

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0953/21-A
Ö 2.13
Meldung von Impfnebenwirkungen
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.06.2021

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0954/21
Ö 2.13.1
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion - Meldung von Impfnebenwirkungen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0954/21/1-A
Ö 3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
 
Ö 3.1
Antrag nach § 24 GO NRW - Umwandlung und Erweiterung von ungenutzten Spielflächen in Naturerlebnisräume
VO/0638/21
Ö 3.2
Antrag nach § 24 GO NRW - Motivation von Unternehmen zu einem Mobilitätskonzept
VO/0749/21
Ö 3.3
Antrag nach §24 GO NRW - Bauliche Trennung Radfahrstreifen Wall
VO/0769/21
Ö 3.4
Antrag nach § 24 GO NRW - Buslinie 614
VO/0872/21
Ö 3.5
Antrag nach § 24 GO NRW - Zusammenlegung der Fahrspuren Sonnborner Ufer/Siegfriedstraße
VO/0877/21
Ö 3.6
Antrag nach § 24 GO NRW - Anregungen zur Einrichtung einer Radspur und Anordnung von Tempo 30
VO/0902/21
Ö 3.7
Antrag nach § 24 GO NRW - Freigabe der Fußgängerzone(n) für den Radverkehr oder Kontrollen; „Duldung“ von Kfz
VO/0904/21
Ö 3.8
Antrag nach. § 24 GO NRW - Verbesserte Wirtschaftlichkeit der heutigen Buslinien 629 und 639
VO/0964/21
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Mehr Erzieher*innen für Wuppertal
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 04.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0584/21/2. Neuf
Ö 4.2
Teilnahme am Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung"
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 09.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0593/21/2. Neuf.
Ö 4.3
Zuschuss Rosensonntagszug
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 26. 05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0874/21
Ö 4.4
Abgesetzt. Der Antrag wurde durch die Fraktion DIE LINKE zurückgezogen.
Döppersberg Mauer und Fassade: schriftlicher Bericht zu jeder Ratssitzung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.05.2021

Beschluss: zurückgezogen

VO/0888/21
Ö 4.5
Kultursilvester 2021: Spektakulär, sicher, umweltfreundlich
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.06.2021

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0921/21
Ö 4.6
Gewerbeflächen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2021

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0925/21
Ö 4.6.1
Gewerbeflächen - Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 02.06.2021 - Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0971/21
Ö 4.7
Ökobilanz Hängeseilbrücke zwischen Nützenberg und Königshöhe
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.06.2021

Beschluss: abgelehnt

VO/0933/21
Ö 4.8
Resolution Osterholz
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.06.2021

Beschluss: abgelehnt

VO/0934/21
Ö 4.8.1
Osterholz - Dialog-Prozess
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0970/21
Ö 4.9
Sachstandsbericht zum gendergerechten Haushalt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 02.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0929/21
Ö 4.10
Abgesetzt. Die Anmeldung zur Tagersordnung wurde zurückgezogen
Auswirkungen der Pandemie reduzieren
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2021 zur Tagesordnung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 4.11
Wirtschaftskompetenz stärken
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2021 zur Tagesordnung

Beschluss: abgelehnt

VO/0946/21
Ö 4.12
Pandemievorbeugung an Schulen und Kitas
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2021 zur Tagesordnung

Beschluss: zur Vorberatung verwiesen

VO/0947/21
Ö 4.13
Unterstützung in Zeiten der Pandemie
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 09.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0950/21
Ö 4.14
Verkehrsführung im Bereich Laurentiusplatz
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2021 zur Tagesordnung

Beschluss: abgelehnt

VO/0952/21
Ö 4.14.1
Änderungsantrag zu VO/0952/21 „Verkehrsführung im Bereich Laurentiusplatz“
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.06.2021

Beschluss: abgelehnt

VO/0974/21
Ö 5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Änderung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0775/21
Ö 6.2
Entgeltordnung Museum Industriekultur

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0404/21
Ö 7
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Finanzieller Mehrbedarf im Zusammenhang mit dem Aufbau eines zweiten Rechenzentrums

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0644/21
Ö 7.2
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners an Bäumen in Grünanlagen und an Straßenbäumen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0878/21
Ö 7.3
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022/2023 - Terminplan

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0906/21
Ö 7.4
Umgang mit Mehrkosten bei Investitionsvorhaben

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0748/21
Ö 7.4.1
Kostensteigerungen bei Investitionsvorhaben
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2021

Beschluss: abgelehnt

VO/0928/21
Ö 7.4.2
Änderungsantrag zu VO/0748/21 „Umgang mit Mehrkosten bei Investitionsvorhaben“
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.06.2021

Beschluss: abgelehnt

VO/0973/21
Ö 7.5
Vergabe von Planungsleistungen für das Vorhaben "4 Fields" am Schul-/Sportzentrum Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0911/21
Ö 7.6
Mehrkosten im Bereich der Lernmittelfreiheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0617/21
Ö 8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
 
Ö 8.1
Jahresabschluss 2020 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0707/21
Ö 8.2
Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Wuppertal und der von der Heydt-Museum gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0880/21
Ö 9
Planverfahren
 
Ö 9.1
Planfeststellungsbeschluss für die Erweiterung der Halde Oetelshofen

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0919/21/1-Neuf.
Ö 9.2
Bebauungsplan 693 - Leibusch/ Thielestraße -
2. Änderung des Bebauungsplanes
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0681/21
Ö 9.3
Bebauungsplan 1231 - Friedenshort --
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0622/21
Ö 9.4
106. Flächennutzungsplanänderung - Friedenshort -
- Feststellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0687/21
Ö 9.5
Bebauungsplan 1236V -Wohnpark Barmenia-Allee - - Änderung des Durchführungsvertrages -

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0860/21
Ö 10
Baumaßnahmen
 
Ö 10.1
Neubau der Grundschule Hainstr. als Offene Ganztagsgrundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0517/21
Ö 10.2
Errichtung eines Ersatzneubaues für die Turnhalle Hardenberg, Hardenbergstr. 25 in Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0777/21
Ö 10.3
Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0778/21
Ö 11
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 11.1
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2022/Katalogentwurf 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0123/21
Ö 11.2
Verlängerung der Vertragslaufzeit für die Durchführung der Weihnachtsmärkte in Elberfeld, Barmen und auf dem Laurentiusplatz bis zum Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0371/21
Ö 11.3
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Ronsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0630/21
Ö 11.4
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Oberbarmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0632/21
Ö 11.5
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Vohwinkel

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0647/21
Ö 11.6
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0648/21
Ö 11.7
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Barmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0649/21
Ö 11.8
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Langerfeld-Beyenburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0650/21
Ö 11.9
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0651/21
Ö 11.10
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Elberfeld-West

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0652/21
Ö 11.11
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Cronenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0653/21
Ö 11.12
Bericht zum Antrag "Schaffung von Wohnraum durch Innenverdichtung" (VO/0285/21)

Beschluss: Entgegennahme ohne Beschluss

VO/0753/21
Ö 11.13
Änderung/ Anpassung Grundsatzbeschluss „Bundesförderprojekt Museum für Industriekultur Wuppertal“

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0732/21
Ö 11.14
Sozialer Zusammenhalt (Soziale Stadt) Oberbarmen/ Wichlinghausen: Förderprojekt ‚Umfeldgestaltung Berliner Platz und Schöneberger Ufer‘ und andere Maßnahmen im Bereich des Berliner Platzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0873/21
Ö 12
Gremienbesetzung / Benennung
 
Ö 12.1
Bildung eines Bewerbungsbeirates für die mögliche Bewerbung der Stadt Wuppertal um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0871/21
Ö 12.2
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 für die Landtagswahlkreise 32 Wuppertal I, 33 Wuppertal II und 34 Wuppertal III – Solingen II

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0776/21
Ö 12.3
Besetzung der Steuerungsgruppe für das Projekt zur Entwicklung einer individuellen Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Wuppertal

Beschluss: geändert beschlossen

VO/0948/21
Ö 12.4
Gremienbesetzungen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0961/21
Ö 12.5
Gremienbesetzung / Benennung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DE GRÜNEN vom 14.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

VO/0967/21

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Ausübung eines Vorkaufsrechtes (Grundstück Einern)
 
N 14
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 15
Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt
 
N 16
(nur Rat) Antwort auf Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Ausschreibung der Asbestsanierung Gebäude der ehemaligen Päd. Hochschule" - Nichtöffentliche Antwort auf Frage 2